In dieser Arbeit soll die Ausgangslage der kommunalen Finanzen, insbesondere die wesentlichen Einnahmen und Ausgaben sowie aktuelle Entwicklungen beleuchtet werden. Anschließend werden verschiedene ausgewählte Konsolidierungsmaßnahmen und Praxisbeispiele vorgestellt. Aufgrund des begrenzten Umfangs dieser Arbeit beziehen sich die Ausführungen auf Gemeinden und Gemeindeverbände aller Größenordnungen, wenngleich nicht jede hier genannte Aufgabe von jeder Gemeinde wahrgenommen wird.
Während die deutsche Wirtschaft boomt, Finanzminister Wolfgang Schäuble die „Schwarze Null“ der Bundesrepublik Deutschland feiert und die deutschen Schulden insgesamt immer weiter abgebaut werden können, sind es insbesondere Gemeinden und Gemeindeverbände in Nordrhein-Westfalen, die in der Schuldenspirale gefangen zu sein scheinen. Während eine der wirtschaftsstärksten Städte Europas, die Landeshauptstadt Stuttgart, im Jahre 2016 einen Haushaltsüberschuss von 231 Millionen erzielen konnte, haben es die Hansestadt Bremen und Kommunen im Saarland nicht leicht: Oft werden sie von der Presse als „das Griechenland Deutschlands“ betitelt.
Die Folgen der schwer verschuldeten Kommunen bekommen insbesondere die Bürger zu spüren: marode öffentliche Einrichtungen, schrumpfende Einwohnerzahlen, immer mehr abwandernde oder schließende Unternehmen sowie Schulen und Kindergärten, die geschlossen werden – all diese Faktoren senken die Attraktivität eines Wohnortes massiv. Doch was können die Kommunen tun, damit die Spirale sich endlich in die andere Richtung dreht?
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die Einnahmen und Ausgaben der Kommunen
- I. Schilderung der Ausgangslage
- II. Klassische Konsolidierungsmaßnahmen
- III. Der kommunale Haushalt im Hinblick auf aktuelle Ereignisse
- C. Alternative Konsolidierungsmaßnahmen
- I. Privatisierungen
- II. Interkommunaler Wettbewerb
- III. Interkommunale Kooperation bzw. Zusammenarbeit
- D. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit beschäftigt sich mit der Thematik der kommunalen Finanzsituation in Zeiten knapper Kassen. Die Autorin analysiert die Einnahmen und Ausgaben der Kommunen sowie die Herausforderungen, die durch aktuelle Ereignisse auf die kommunalen Haushalte zukommen.
- Die Finanzlage der Kommunen und deren Einnahmesituation
- Klassische und alternative Konsolidierungsmaßnahmen zur Bewältigung der Finanzkrise
- Der Einfluss aktueller Ereignisse auf die kommunalen Haushalte
- Die Rolle von Privatisierung, interkommunalem Wettbewerb und Kooperation
- Die Bedeutung einer nachhaltigen Finanzpolitik für die Kommunen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der kommunalen Finanzsituation in Zeiten leerer Kassen ein und stellt den aktuellen Kontext dar. Das zweite Kapitel beleuchtet die Einnahmen und Ausgaben der Kommunen und skizziert die Herausforderungen, die sich aus der aktuellen Finanzlage ergeben. Das dritte Kapitel widmet sich den klassischen Konsolidierungsmaßnahmen, die Kommunen zur Bewältigung der Finanzkrise ergreifen können. Das vierte Kapitel stellt alternative Konsolidierungsmaßnahmen vor, wie zum Beispiel Privatisierungen, interkommunalen Wettbewerb und Kooperation. Die Zusammenfassung fasst die Ergebnisse der Untersuchung zusammen.
Schlüsselwörter
Kommunalfinanzen, Konsolidierung, Einnahmen und Ausgaben, Privatisierung, Interkommunaler Wettbewerb, Kooperation, Finanzkrise, aktuelle Ereignisse, Nachhaltigkeit, Finanzpolitik.
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- Vanessa Stamm (Autor), 2017, Sinnvolle Kommunalpolitik in Zeiten leerer Kassen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/450917
