Der Transformationsprozess der SED zur PDS. Eine Wandlung zur Demokratie?

Inhaltsverzeichnis

1.Einleitung

2. Die SED
2.1 Ideologisches Fundament: Der Marxismus- Leninismus
2.2 Zerfall und Transformation zur PDS

3. Die PDS
3.1 Werte und Ziele
3.2 Distanzierung zum Marxismus- Leninismus

4. Der Demokratische Sozialismus
4.1 Geschichte
4.2 Bedeutung für die PDS

5. Fazit

6. Literatur

1. Einleitung

„Das Volk hat in unserem Land einen tiefen Umbruch eingeleitet. Die obrigkeitsstaatlichen administrativen Strukturen in der DDR wurden gebrochen. Damit eröffnete die Volksbewegung die Chance für einen demokratischen Neubeginn. Wir wollen uns beteiligen am Erhalt und Ausbau der neugewonnenen demokratischen Errungenschaften.“¹

Mit der vorliegenden Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, inwieweit sich die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), vom „Realsozialismus“ der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) und ihren marxistisch- leninistischen Vorstellungen eines Staates abwandte und wie überzeugend sie nach ihrer Gründung als demokratische Partei auftrat.

Das erste Kapitel der Abhandlung beschäftigt sich mit der SED, die als „Vorgängerin“ der PDS eine wichtige Rolle für die Anfänge und die Entwicklung der PDS einnimmt. Zunächst wird die ehemalige DDR-Partei hinsichtlich ihrer wesentlichen Merkmale und ihrem ideologischen Fundament beschrieben. Daran anknüpfend wird der Weg ihres Zerfalls und ihre Transformation zur PDS thematisiert.

Darauf folgt ein ganzes Kapitel zur PDS. Ihr wird als „Nachfolgerin“ der SED eine besondere Stellung in der deutschen Politikgeschichte zugeschrieben. Seit ihrer Gründung spalten sich bis heute sowohl in der Bevölkerung als auch unter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern Meinungen über die „Partei des demokratischen Sozialismus“, wie sie paradoxer Weise von der SED benannt wurde. Paradox deshalb, weil der Gebrauch des Begriffs des Demokratischen Sozialismus seit dem

Godesberger Programm² für die Sozialdemokraten typisch war und deshalb von der SED eher verpönt wurde.

Im letzten Teil der Arbeit steht daher der Begriff des Demokratischen Sozialismus im Fokus . In diesem Kapitel wird der Versuch einer Definition des Begriffs unternommen. Die Bedeutung des Demokratischen Sozialismus für die PDS sowie das Verhältnis von Demokratie und Sozialismus, werden ebenfalls in diesem Kapitel thematisiert, um abschließend zur Beantwortung der oben genannten Fragestellung zu kommen.

2. Die SED

Die SED wurde im April 1946 gegründet und existierte als Staatspartei der DDR bis ins Jahr 1989. Unter dem massiven Druck der sowjetischen Besatzungsbehörden entstand sie aus der Vereinigung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Diese Zwangsvereinigung sollte die Sozialdemokraten und ihre Partei schwächen, da sie nicht nur im Westen viele Mitglieder zählte, sondern bis 1945 mit 400000 Parteigenossen auch als mitgliederstärkste Partei Ostdeutschlands galt. Auch jegliche materielle Unterstützung der KPD durch die sowjetische Besatzungsmacht, konnte den Erfolg der SPD nicht bremsen. Schließlich einigten sich die Besatzer auf die Vereinnahmung der sozialdemokratischen Partei, die über die Gründung der SED folgte. Schon bald darauf wurden die Ideen der Sozialdemokraten innerhalb der Partei bekämpft und ihre Macht im Osten auf diese Weise geschwächt. Der Sozialismus konnte sich folglich über die Sozialdemokratie stellen. Offen und selbstbewusst bekannte sich die SED zum Marxismus -Leninismus und verfolgte damit eine sozialistische Politik nach dem Vorbild der Sowjetunion.³

2.1 Ideologisches Fundament: Der Marxismus- Leninismus

Die SED strebte die Gründung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung nach marxistisch- leninistischem Weltbild an. Die Lehren des Marxismus- Leninismus wurden von der SED aus einer wissenschaftlichen Perspektive heraus betrachtet und politisch so ausgestaltet, dass sie in der „Staatsideologie“ der DDR ihre Legitimation fanden. Der Marxismus- Leninismus als „Staatsideologie“ ließ sich unter folgenden Aspekten betrachten: Zunächst als „Weltanschauung“, die aufgrund ihres revolutionären und wissenschaftlichen Anspruchs anderen Weltanschauungen überlegen war, weiter als „philosophisches System“, das unter anderem die Lehre vom „Historischen Materialismus“ beanspruchte und zuletzt als „politische Handlungslehre“, die bestimmte Richtlinien und Voraussetzungen für ein richtiges Gestalten von Politik und die „ideale“ Wechselwirkung von Ideologie und Handeln, oder auch Theorie und Praxis vorschrieb.⁴

Die konkrete Formung der SED zu einer nach sowjetischem Vorbild funktionierenden sozialistischen Staatspartei erfolgte auf Grundlage der Schriften Lenins und Stalins und deren Ansichten zur „Partei neuen Typus“. Auch als „Avantgarde der Arbeiterklasse“ verstand sich die SED und sah sich somit als Avantgarde fern und über dem Volk, welche die Arbeiter in eine bessere Zukunft führen sollte.⁵

2.2 Zerfall und Transformation zur PDS

Die SED war mit ihrem Konzept von der „Einheit und Geschlossenheit“, welches Walter Ulbricht in den Jahren 1945 bis 1953 durchgesetzt hatte, nicht reformfähig und schien sowohl in der Führung als auch in der Basis orientierungslos und handlungsunfähig zu sein. Hinzu kommt, dass durch die Parteisäuberungen in den Jahren 1948 bis 1951 die Parteigliederungen gleichgeschaltet waren und auf Krisensymptome nicht erfolgreich reagieren konnten.⁶

Der Zerfall der SED kann als schleichender Prozess, der sich aus mehreren konkreten Gründen ergab, beschrieben werden.

Der Autor Manfred Görtemaker betont hierzu:

„Der Zusammenbruch des SED-Regimes bereitete sich somit langfristig vor. Die mangelnde Legitimität des politischen Systems, die bereits von Anfang an ein Problem gewesen war, die wachsenden ökonomischen Schwierigkeiten, die vor allem im Vergleich zur Bundesrepublik immer deutlicher hervortraten, und schließlich das Reformdefizit der DDR innerhalb des Ostblocks seit Gorbatschows Machtantritt 1985 waren die maßgeblichen Ursachen für die Krise, aus der es seit dem Frühjahr 1989 kaum noch einen Ausweg gab.“⁷

Mit dem Mauerfall im Jahre 1989 und dem Rücktritt Erich Honeckers, dem Generalsekretär des Zentralkomitees der SED, und weiteren Spitzenfunktionären der Partei im selben Jahr, wurde der Zerfall der SED bereits eingeleitet. Scheiternde Rettungsversuche innerhalb der Partei führten im Dezember 1989 letztendlich zu der Entscheidung, die SED nicht aufzulösen, sondern sie unter einem neuen Namen fortbestehen zu lassen. Zunächst trat sie noch als SED/PDS auf, ab Februar 1990 nur noch als PDS.⁸

3. Die PDS

Seit ihrer Gründung im Februar 1990 verfolgte die PDS das Ziel, auch im Westen viele Wählerstimmen zu erreichen. Der Wahlkampf für die Bundestagswahlen im Dezember 1990 sollten mit Gregor Gysi an der Parteispitze nicht nur für politischen Erfolg sorgen, sondern auch die Erneuerungen der Partei in den Vordergrund stellen. Ein wichtiges gemeinsames Ziel der Parteimitglieder war die Verbesserung ihres Öffentlichkeitsbildes aufgrund ihrer Geschichte. Um dies zu erreichen, formulierte Gysi mehrere feste Ziele, die unumgänglich für eine erfolgreiche Zukunft der Partei waren: Erstens wäre eine klare Zukunftsorientierung sowie eine tiefere Vergangenheitsbewältigung notwendig, um die Erneuerung der Partei voranzutreiben, zweitens sei es wichtig, die Arbeit in der Parteibasis zu fördern und das Selbstvertrauen der Genossinnen und Genossen zu stärken, um auf diese Weise das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu gewinnen. Weiterhin wären vielfältige praktische Tätigkeiten der Genossinnen und Genossen in Gewerkschaften, Bürgerkomitees, Kirchen und ähnlichen Einrichtungen wichtig, um Pessimismus und Resignation bei den Mitgliederinnen und Mitgliedern zu vermeiden und eine Selbstbeschäftigung der Basisorganisation zu verhindern.⁹

[...]

¹ Partei des Demokratischen Sozialismus (Hrsg.): Programm und Statut, Berlin 1990, S. 9.

² Name für das Parteiprogramm der SPD (1959-1989).

³ Vgl. Malycha, Andreas/ Winters, Peter Jochen: Geschichte der SED. Von der Gründung bis zur Linkspartei, Bonn 2009, S. 16-17.

⁴ Vgl. Fraude, Andreas: „Reformsozialismus“ statt „Realsozialismus“? Von der SED zur PDS, in: Karl- Heinz Schlarp/ Günter Trautmann (Hrsg.), Osteuropa. Geschichte, Wirtschaft, Politik (Band 4), Münster/ Hamburg 1993, S. 5-7.

⁵ Vgl. Malycha/Winters, S. 53-54.

⁶ Vgl. Malycha/Winters, S. 103.

⁷ Görtemaker, Manfred: Zusammenbruch des SED- Regimes, in: bpb, http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-einheit/deutsche-teilung-deutsche- einheit/43716/zusammenbruch-des-sed-regimes?p=all, abgerufen am 10.07.2017.

⁸ Vgl. Neugebauer, Gero/ Stöss Richard: Die PDS. Geschichte. Organisation. Wähler. Konkurrenten, 1996 Opladen, S. 35-38.

⁹ Vgl. Moreau, Patrick: PDS. Anatomie einer postkommunistischen Partei, Bonn/Berlin 1992, S. 168-170.