Diese Arbeit soll die wesentlichen Eckpunkte der multilateralen Diskussion um die humanitäre Sicherheit mit dem Schwerpunkt der militärischen Sicherheit darstellen. Der Punkt der militärischen Sicherheit ist zumeist vom Ansatz her eng verbunden mit der Sicherheit von Staaten. Am ersten Mai 2003 stellte die Commission on Human Security (CHS) dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, ihren „Final Report“ vor, der den Punkt der militärischen Sicherheit hingegen auf die Zivilbevölkerung und Flüchtlinge fokussiert. Im Folgenden werden die Ergebnisse des Final Reports bezüglich der Entstehung von bewaffneten Konfliktsituationen, Schwierigkeiten bezüglich der multilateralen Kenntnisnahme solcher Situationen sowie Strategien zur Vermeidung und Lösungsansätze dargestellt. Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit stellt der „Open Letter“ von Kenneth Roth, Direktor der Organisation Human Rights Watch (HRW) dar, welcher sich mit dem Hintergrund des drohenden Irakkrieges an die Vereinten Nationen wendet und diese zur Kontrolle der strikten Umsetzung humanitärer Ziele mahnt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Statistische Erhebungen über bewaffnete Konflikte und Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung
3. Schlüsselfaktoren für gewaltsame Auseinandersetzung
3.1 Auswirkungen gewaltsamer Auseinandersetzungen
3.2 Schwierigkeiten bei der Beobachtung von Konfliktsituationen
3.3 Wege zur Verhinderung von bewaffneten Krisen
3.3.1 Aufnahme humanitärer Sicherheit in die Sicherheitsagenda
3.3.2 Stärkung humanitärer Maßnahmen
3.3.3 Menschenrechtsbasierte Herangehensweisen
3.3.4 Respekt vor den Menschenrechten und der internationalen humanitären Gesetzgebung
3.3.5 Entwaffnung der Bevölkerung und Verbrechensbekämpfung
3.3.6 Verhinderung gewalttätiger Konflikte und Anerkennung der Bürgerrechte
4. Kenneth Roth: Open Letter for UN Security Council Debate (24.02.2003)
5. Resumee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die multilaterale Diskussion um humanitäre Sicherheit, mit einem spezifischen Fokus auf den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten, unter Berücksichtigung des "Final Report" der Commission on Human Security sowie der Forderungen von Human Rights Watch im Kontext des Irakkrieges.
- Paradigmenwechsel von staatlicher Sicherheit hin zum Schutz des Individuums
- Analyse der Ursachen und Folgen gewaltsamer Konflikte für die Zivilbevölkerung
- Bewertung multilateraler Strategien zur Konfliktprävention und Entwaffnung
- Rolle internationaler Organisationen und der Menschenrechte in Krisengebieten
Auszug aus dem Buch
3.3.5 Entwaffnung der Bevölkerung und Verbrechensbekämpfung
Wie in Kap. 2 bereits erwähnt werden pro Jahr ca. 500.000 Menschen durch Waffen, die sich in Händen von Zivilisten befinden, getötet. Programme zur Entwaffnung von Zivilisten zeigen hingegen wenig Erfolg, da die Waffen nur in seltenen Fällen eingesammelt und vernichtet werden. Der Final Report schlägt an dieser Stelle vor Entwaffnungsprogramme direkt mit Bildungsprogrammen zu verknüpfen um zwischenmenschliche Gewalt und so bewaffnete Konflikte zu verhindern. Außerdem muss der illegale Waffenhandel weiter unterbunden, Waffenembargos umgesetzt und weitere Kontrollmechanismen installiert werden. Ein Erfolg konnte hinsichtlich der internationalen Ächtung von Landminen erzielt werden. Es wurden bis zu diesem Zeitpunkt ca. 30 Millionen Landminen von den 55 Unterzeichnerstaaten vernichtet.
Hilfreich ist auch der 1999 verabschiedete Kodex zur Steuerung der Verbreitung von Waffen in Ländern, in denen diese als Mittel zur Verletzung von Menschenrechten eingesetzt werden könnten und die Vereinbarung von Wassenaar zur Exportkontrolle von konventionellen Waffen und Technologien mehrerer Einsatzzwecke. An dieser Stelle ist exemplarisch die Verordnungen (EG) Nr. 1070/2003 der Kommission vom 20. Juni 2003, „über das Verbot des Verkaufs, der Lieferung und der Ausfuhr nach Birma/Myanmar von Ausrüstungen, die zur internen Repression oder für terroristische Zwecke benutzt werden können, und über das Einfrieren der Gelder bestimmter, mit wichtigen Regierungsfunktionen verbundener Personen in diesem Land“ zu nennen. Zu lösen ist ebenfalls der illegale Handel mit Waffen, Drogen, Menschen und Ressourcen, mit denen unter anderem die Bürgerkriege im Kongo finanziert werden. Um die Handlungsfähigkeit internationaler Organisationen wie z. B. der EG darzustellen, möchte ich an dieser Stelle auf die Situation im Staat Liberia eingehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung des Themas humanitäre Sicherheit mit Fokus auf den Schutz von Zivilisten sowie die Einführung in den "Final Report" der CHS und den "Open Letter" von Kenneth Roth.
2. Statistische Erhebungen über bewaffnete Konflikte und Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung: Darstellung der gravierenden humanitären Folgen moderner Konflikte, insbesondere der hohen Opferzahlen unter Zivilisten und der Auswirkungen der Verbreitung von Kleinwaffen.
3. Schlüsselfaktoren für gewaltsame Auseinandersetzung: Identifikation der Ursachen für interne Konflikte und Erörterung von Strategien zur Verbesserung der menschlichen Sicherheit durch internationale Bemühungen.
4. Kenneth Roth: Open Letter for UN Security Council Debate (24.02.2003): Dokumentation der Forderungen von HRW an den UN-Sicherheitsrat zum Schutz der Zivilbevölkerung im Kontext eines drohenden Irakkrieges.
5. Resumee: Reflexion über den notwendigen Paradigmenwechsel in der internationalen Sicherheitspolitik und kritische Würdigung der Wirksamkeit bisheriger multilateraler Maßnahmen.
Schlüsselwörter
Humanitäre Sicherheit, Zivilbevölkerung, bewaffnete Konflikte, Menschenrechte, Konfliktprävention, Entwaffnung, Vereinte Nationen, Final Report, Human Rights Watch, Kriegsökonomie, Internationales Recht, Bürgerrechte, Friedenssicherung, Krisenmanagement, Waffenhandel
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die multilaterale Debatte über die Verschiebung des Sicherheitsbegriffs weg von reiner staatlicher Sicherheit hin zum Schutz des Individuums ("human security").
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen den Schutz der Zivilbevölkerung, Ursachen von Konflikten, Möglichkeiten der Entwaffnung sowie die Rolle internationaler Organisationen bei Menschenrechtsfragen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Eckpunkte des "Final Report" der Commission on Human Security darzustellen und anhand von Beispielen und des "Open Letter" von Kenneth Roth zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine analytische Aufarbeitung von Berichten internationaler Organisationen und NGOs sowie eine deskriptive Darstellung politischer Konfliktsituationen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert statistische Daten zu Konflikten, erörtert spezifische Maßnahmen der humanitären Sicherheit wie Entwaffnung und Menschenrechtsschutz und untersucht kritisch aktuelle Krisenfälle.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Humanitäre Sicherheit, Menschenrechte, Zivilbevölkerung, bewaffnete Konflikte und multilaterale Präventionsstrategien.
Welche Bedeutung kommt dem Fall Liberia im Text zu?
Liberia dient als konkretes Fallbeispiel, um die Auswirkungen von Kriegsökonomien und die Herausforderungen bei der Umsetzung internationaler Sanktionen und Waffenembargos zu verdeutlichen.
Warum wird der "Open Letter" von Kenneth Roth analysiert?
Er dient als prominentes Beispiel für die Forderungen von NGOs an den UN-Sicherheitsrat, um bei militärischen Interventionen strikte humanitäre Standards und den Schutz von Zivilisten einzufordern.
- Arbeit zitieren
- MA Guido Maiwald (Autor:in), 2009, Militärische Sicherheit für Zivilisten in bewaffneten Konflikten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/451852