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Die europapolitische Debatte über den Schweizer Beitritt in den Europäischen Wirtschaftsraum

Titre: Die europapolitische Debatte über den Schweizer Beitritt in den Europäischen Wirtschaftsraum

Dossier / Travail , 2016 , 14 Pages

Autor:in: Judith Petri (Auteur)

Politique - Sujet: Union européenne
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Die vorliegende Hausarbeit steigt zunächst mit einem kleinen Einblick in die Geschichte der Schweizer Integrationspolitik ein. Anschließend wird auf die politische und wirtschaftliche Debatte um den Beitritt in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) eingegangen, um dann im dritten Kapitel den Begriff der Schweizer Identität genauer zu beleuchten und dessen Einfluss im Volksentscheid 1992 zu bewerten.

Die Schweiz ist als einziger EFTA-Staat (Europäische Freihandelszone) kein Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und regelt bis heute ihre Beziehungen zur Europäischen Union über bilaterale Verträge. Welche Gründe halten einen kleinen, exportorientierten Staat im Herzen Europas von einem Beitritt zum EWR ab? Welche Integrationshemmnisse lassen sich identifizieren?

Die Entscheidung eines kleinen, exportabhängigen Staates wie die Schweiz zeigt, dass in der Integrationspolitik von Staaten nicht nur wirtschaftliche Motivationen und die Motivation politischer Mitbestimmung eine Rolle spielen, sondern auch das Verständnis der nationalen Identität und das Selbstverständnis der Bevölkerung. Die integrationsspezifischen Präferenzen eines Staates lassen sich somit vor allem mithilfe der Kombination von unterschiedlichen Theorien erklären.

Extrait


Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die politischen und wirtschaftlichen Vorraussetzungen für das EWR-Abkommen

2.1. Die politische Auseinandersetzung um den EWR

3. Die Schweizer Identitätsmerkmale

3.1. Die Rolle des Verständnis der nationalen Identität der Schweizer Bevölkerung und die damit verbundenen Befürchtungen in der EWR-Abstimmung

4. Fazit

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die Gründe für die Ablehnung des EWR-Beitritts durch die Schweizer Bevölkerung im Jahr 1992, indem sie das Spannungsfeld zwischen ökonomischen Interessen der politischen Elite und dem nationalen Selbstverständnis der Bürger analysiert.

  • Historische Entwicklung der Schweizer Integrationspolitik
  • Wirtschaftliche Motivationen der Eliten für eine europäische Annäherung
  • Konstruktive Analyse der nationalen Identität
  • Einfluss von Ängsten vor Souveränitätsverlust und kultureller Überfremdung
  • Rolle direktdemokratischer Prozesse bei der Integration

Auszug aus dem Buch

3.1. Die Rolle des Verständnis der nationalen Identität der Schweizer Bevölkerung und die damit verbundenen Befürchtungen in der EWR-Abstimmung

Die Frage, in welcher Weise die Identitätsmerkmale der Schweiz durch einen EWR-Beitritt und einen zukünftigen EG Beitritt gefährdet werden würden, deckte die Ängste vieler Schweizer im Falle einer europapolitischen Öffnung auf. Der Föderalismus könne durch die zentralistische Struktur der EG und die Macht der Brüssler Bürokratie in Gefahr geraten (vgl. Feller et. al 1992: 40). Außerdem strebe die EG-Politik den Abbau regionaler Unterschiede an und bringe so die Wahrung regionaler Eigenheiten der Schweiz in Gefahr. Auch die direkte Demokratie sei im Falle eines EWR Beitritts betroffen, da die Volksrechte durch einen EWR oder EG-Beitritt geschmälert werden könnten und dadurch die Mitbestimmung der Bürger eingeschränkt werden würde (vgl. Feller et al. 1992: 45). Einhergehend war damit die Angst vor einem „fremden Richter“ durch das EG-Rechtswesen verbunden. Auch die Neutralität als „Wesenskern schweizerischer Außenpolitik“ sei durch die Vereinheitlichung der Außen- und Sicherheitspolitik als formuliertes Endziel der EG in Gefahr (Feller et al. 1992: 44).

Für viele Schweizer Bürgerinnen und Bürger bestünde keine Garantie, dass die prägenden Identitätsmerkmale weiterhin gewahrt werden könnten. Die politische Kultur der Schweiz und der EG würden sich zu stark widersprechen. Neben den Ängsten um einen Identitätsverlust manifestierten sich zudem wirtschaftliche Ängste einiger Bevölkerungsgruppen. Die Schwächung traditioneller Kompensationsmechanismen von regionalen wirtschaftlichen Ungleichheiten hätte durch eine wirtschaftliche Öffnung der Schweiz derartigen Ausmaßes begünstigt werden können. „Mit dem Verlust der Fähigkeit, regionale Entwicklungsunterschiede auszugleichen, müsste auch ein Verlust staatlichen Selbstverständnisses und letztlich nationaler Identität eingehen.“ (Paul Messerli, 1992: 123, Hervorheb. i. O.).

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet das Schicksalsjahr 1992 für die Schweizer Europapolitik und stellt die zentrale Frage nach den Integrationshemmnissen, die trotz wirtschaftlicher Interessen zum Nein führten.

2. Die politischen und wirtschaftlichen Vorraussetzungen für das EWR-Abkommen: Dieses Kapitel erläutert den Prozess der europäischen Integration und die wirtschaftlichen Zwänge, die den Schweizer Bundesrat zu einer Neuausrichtung seiner Europapolitik veranlassten.

2.1. Die politische Auseinandersetzung um den EWR: Hier werden die konträren Positionen der politischen Akteure und Verbände sowie die Rolle von Wirtschaftsinteressen und Exportabhängigkeiten dargelegt.

3. Die Schweizer Identitätsmerkmale: Das Kapitel definiert, was die Schweizer Identität ausmacht, insbesondere im Hinblick auf direkte Demokratie, Föderalismus und Neutralität.

3.1. Die Rolle des Verständnis der nationalen Identität der Schweizer Bevölkerung und die damit verbundenen Befürchtungen in der EWR-Abstimmung: Die Analyse zeigt, wie Identitätsängste und die Sorge um den Verlust direktdemokratischer Mitsprache die öffentliche Ablehnung des EWR-Beitritts maßgeblich prägten.

4. Fazit: Das Fazit zieht den Schluss, dass für die Stimmbürger emotionale Werte und Identitätsfragen schwerer wogen als die von der Elite angestrebten wirtschaftlichen Vorteile.

Schlüsselwörter

Schweiz, EWR-Beitritt, Europäische Integration, nationale Identität, direkte Demokratie, Föderalismus, Neutralität, Volksabstimmung, Souveränität, politische Eliten, Identitätsängste, Europäische Union, wirtschaftliche Vorteile, liberale Intergouvernementalismus, konstruktivistischer Ansatz

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Hausarbeit im Kern?

Die Arbeit befasst sich mit der Analyse des Scheiterns des EWR-Beitritts in der Schweiz im Jahr 1992 und den Ursachen für die Divergenz zwischen politischen Eliten und der Bevölkerung.

Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?

Die zentralen Felder sind die Geschichte der Schweizer Europapolitik, die wirtschaftlichen Interessen der Exporteure sowie die Rolle der nationalen Identität und deren Symbolik im Integrationsdiskurs.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?

Das Ziel ist es zu untersuchen, welche politischen und wirtschaftlichen Faktoren zur EWR-Ablehnung führten und welche Rolle das Selbstverständnis der nationalen Identität dabei spielte.

Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?

Es wird ein konstruktivistischer Ansatz verwendet, um die Bedeutung nationaler Identität zu beleuchten, ergänzt durch eine Analyse des liberalen Intergouvernementalismus hinsichtlich der Elite-Entscheidungen.

Was wird primär im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil analysiert die historischen Voraussetzungen, die parteipolitische Debatte, die Bedeutung von Identitätsmerkmalen wie der Neutralität und die Ängste der Bevölkerung vor einem Souveränitätsverlust.

Welche Schlagworte charakterisieren diese Arbeit am besten?

Die wichtigsten Schlagworte sind EWR-Abstimmung, Schweizer Identität, direkte Demokratie, Neutralität, Souveränitätsverlust und Europäische Integration.

Warum lehnte das Schweizer Volk den EWR-Beitritt trotz gegenteiliger Empfehlungen der Eliten ab?

Die Ablehnung beruhte maßgeblich auf Ängsten vor Identitätsverlust, der Sorge um die direkte Demokratie und der Furcht vor einer Überfremdung, die von Akteuren wie der SVP und dem AUNS erfolgreich thematisiert wurden.

Welche Rolle spielte die Neutralität bei der Abstimmung?

Die Neutralität fungierte als identitätsstiftendes Merkmal, das durch die geplante Vereinheitlichung der Außen- und Sicherheitspolitik innerhalb der EG als bedroht wahrgenommen wurde.

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Résumé des informations

Titre
Die europapolitische Debatte über den Schweizer Beitritt in den Europäischen Wirtschaftsraum
Université
University of Potsdam
Auteur
Judith Petri (Auteur)
Année de publication
2016
Pages
14
N° de catalogue
V451928
ISBN (ebook)
9783668862746
ISBN (Livre)
9783668862753
Langue
allemand
mots-clé
debatte schweizer beitritt europäischen wirtschaftsraum
Sécurité des produits
GRIN Publishing GmbH
Citation du texte
Judith Petri (Auteur), 2016, Die europapolitische Debatte über den Schweizer Beitritt in den Europäischen Wirtschaftsraum, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/451928
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Extrait de  14  pages
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