Das Zusammenspiel der politischen Kultur und der Demokratiedefizite in Mexiko

Inhaltsangabe oder Einleitung

Am 1. Juli 2018 fanden die Präsidentschaftswahlen in Mexiko statt. Die Wahl markiert ein Scheidepunkt der mexikanischen Geschichte. Nach fast hundert Jahren Vorherrschaft der beiden Volksparteien PRI und PAN ist mit der Wahl des Präsidentschaftskandidaten Andrés Manuel López Obrador ein politischer Umbruch eingeleitet worden (bpb). Dass zum ersten Mal in der Geschichte Mexikos ein Präsidentschaftskandidat bereits in der ersten Runde mit 53,7% der Stimmen die absolute Mehrheit errungen hat, ist ein absolutes Novum und zeigt, welches demokratische Potential Mexiko innehat. Doch der Erdrutschsieg birgt ein ambivalentes Bild. Denn neben dem politischen Umbruch, der die politischen Eliten entmachtet hat, ist der Wahlkampf auch von ungeheurer Gewalt überschattet worden.

So sind im Laufe des Wahlkampfes 132 Politiker, die meisten aus der Opposition, ums Leben gekommen (SPIEGEL). Damit zählt die Wahl 2018 zu eine der blutigsten in der Geschichte Mexikos. Darüber hinaus wird das Land seit Jahrzehnten von der Gewalt der Drogenkartelle arg gebeutelt. Das Institut für Internationale Konfliktforschung der Universität Heidelberg stuft die Auseinandersetzung zwischen Regierung und Drogenkartellen demnach gar als Krieg ein. Und auch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung gibt Aufschluss über die zugespitzte politische Lage. Der Bertelsmann Transformations Index (BTI), der die Fortschritte von 128 Entwicklungsländern „auf ihrem Weg zu rechtsstaatlicher Demokratie und sozialpolitisch flankierter Marktwirtschaft“ untersucht, stuft Mexiko als „defekte Demokratie“ ein, welche in einigen Bereichen signifikante demokratische Schwächen aufweist.

In dieser Hausarbeit wird das Zusammenspiel der Demokratiedefizite im politischen System und der politischen Kultur untersucht. Dabei dient das Modell der defekten Demokratie vom Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel als Grundlage der Untersuchung. Anhand dieses Modells wird im Fall von Mexiko eine Länderanalyse durchgeführt und auf Basis der modellspezifischen Kriterien werden die einzelnen Defektsyndrome herausgearbeitet.