In der vorliegenden Seminararbeit „Russlands Staatsduma unter Wladimir Putin“, soll die Fragestellung „Wird die russische Staatsduma durch den Präsidenten Wladimir Putin indoktriniert?“, wissenschaftlich untersucht werden. Als Forschungszeitraum dient die Amtszeit Wladimir Putins, als Präsident der russischen Föderation zwischen 2000 und 2008. Dieser Zeitraum wurde gewählt, da es Wladimir Putins erste Amtszeit ist und damit die Anfänge des 'System Putin' markiert. Außerdem wurden in diesem Forschungszeitraum viele verschiedene Änderungen in Wahl- und Parteiengesetz durchgeführt, welche maßgeblich für die Lösung der Forschungsfrage relevant sind.
Die postsowjetische Zeit, um die 1990er Jahre, wurde bereits ausreichend erforscht und wird im Rahmen dieser Seminararbeit nicht gesondert aufgearbeitet. Die damit einhergehende Verfassungsentwicklung und die Entstehung des russischen politischen Systems, welches in der Forschung als „präsidiale Republik sowjetischen Typs“ deklariert wurde, sollte für diese Seminararbeit das Fundament bilden, um die gesammelten Ergebnisse für den Forschungszeitraum 2000 - 2008 darauf aufbauen zu können.
Zunächst wird in Kapitel 2. die Rolle des Präsidenten in der Verfassung beschrieben und mögliche verfassungsrechtliche Verflechtungen zwischen dem Präsidenten, der Staatsduma und dem Föderationsrat herausgearbeitet. Die gesammelten Ergebnisse dienen als konzeptionelle Basis für die politischen Entwicklungen, die in den nachfolgenden Kapiteln erörtert werden. Infolgedessen sollen Transformationsprozesse, welche auf die Staatsduma zwischen 2000 und 2008 einwirkten, in Kapitel 3 definiert und kritisch analysiert werden. Zur Illustration der Verschiebungen im Parlament werden Diagramme (siehe Diagramm 1-3) angefertigt, welche die Parlamentswahlen 1999, 2003 und 2007 repräsentieren. Außerdem wird in Kapitel 4 noch einmal ein besonderes Augenmerk auf die Opposition in der Duma gelegt und die verschiedenen Änderungen im Wahl- und Parteiensystem erörtert. Hierbei wird vor allem die Rolle Putins in den einzelnen Gesetzgebungsprozessen veranschaulicht und die Ausdehnung der zentralen Macht ausgehend vom Präsidenten skizziert. In Kapitel 5 wird anschließend die Zweite Kammer, der Föderationsrat, aufgegriffen und gekennzeichnet, inwiefern auch hier Reformen durchgesetzt wurden, die die Macht Putins stabilisierten und die Einflussnahme, sowohl auf Staatsduma, als auch auf den Präsidenten schwächten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Rolle des russischen Präsidenten laut Verfassung
- Der Transformationsprozess der russischen Staatsduma
- Ausschluss der parlamentarischen Opposition vom Politikraum
- Zentralisierung der Macht
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Fragestellung, ob die russische Staatsduma durch den Präsidenten Wladimir Putin indoktriniert wurde. Der Fokus liegt auf der ersten Amtszeit Putins (2000-2008), die als Beginn des „System Putin“ gilt. Die Arbeit untersucht, wie sich die Machtverhältnisse zwischen Präsident, Staatsduma und Föderationsrat während dieser Zeit entwickelten und welche Auswirkungen dies auf die politische Landschaft Russlands hatte.
- Die Rolle des russischen Präsidenten laut Verfassung
- Die Transformationsprozesse der Staatsduma zwischen 2000 und 2008
- Der Ausschluss der parlamentarischen Opposition und die Zentralisierung der Macht unter Putin
- Die Veränderungen im Wahl- und Parteiensystem
- Die Bedeutung des Föderationsrats als Kontrollinstanz
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Forschungsfrage, den Zeitraum und die Methode der Untersuchung vor. Sie skizziert den historischen Kontext und die Relevanz der Thematik.
- Die Rolle des russischen Präsidenten laut Verfassung: Dieses Kapitel analysiert die verfassungsrechtlichen Kompetenzen des Präsidenten, die ihm eine bedeutende Machtposition in der russischen Politik verleihen.
- Der Transformationsprozess der russischen Staatsduma: Dieses Kapitel beleuchtet die Veränderungen, die die Staatsduma während der ersten Amtszeit Putins erfuhr. Es analysiert die Parlamentswahlen und die Verschiebung der Machtverhältnisse im Parlament.
- Ausschluss der parlamentarischen Opposition vom Politikraum: Dieses Kapitel untersucht die Mechanismen, mit denen die parlamentarische Opposition unter Putin marginalisiert und vom politischen Prozess ausgeschlossen wurde. Es analysiert die Veränderungen im Wahl- und Parteiensystem.
- Zentralisierung der Macht: Dieses Kapitel beschreibt die Prozesse der Zentralisierung der Macht unter Putin und deren Auswirkungen auf die Staatsduma und den Föderationsrat.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter und Themen der Arbeit sind: Russische Politik, Staatsduma, Wladimir Putin, System Putin, Präsidialismus, Indoktrination, Transformationsprozess, Parlamentarische Opposition, Zentralisierung der Macht, Föderationsrat, Wahl- und Parteiensystem, Verfassungsrecht.
- Arbeit zitieren
- Marius Faust (Autor:in), 2018, Das System Putin. Wird die russische Staatsduma durch den Präsidenten Wladimir Putin indoktriniert?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/453900
