In der vorliegenden Seminararbeit „Russlands Staatsduma unter Wladimir Putin“, soll die Fragestellung „Wird die russische Staatsduma durch den Präsidenten Wladimir Putin indoktriniert?“, wissenschaftlich untersucht werden. Als Forschungszeitraum dient die Amtszeit Wladimir Putins, als Präsident der russischen Föderation zwischen 2000 und 2008. Dieser Zeitraum wurde gewählt, da es Wladimir Putins erste Amtszeit ist und damit die Anfänge des 'System Putin' markiert. Außerdem wurden in diesem Forschungszeitraum viele verschiedene Änderungen in Wahl- und Parteiengesetz durchgeführt, welche maßgeblich für die Lösung der Forschungsfrage relevant sind.
Die postsowjetische Zeit, um die 1990er Jahre, wurde bereits ausreichend erforscht und wird im Rahmen dieser Seminararbeit nicht gesondert aufgearbeitet. Die damit einhergehende Verfassungsentwicklung und die Entstehung des russischen politischen Systems, welches in der Forschung als „präsidiale Republik sowjetischen Typs“ deklariert wurde, sollte für diese Seminararbeit das Fundament bilden, um die gesammelten Ergebnisse für den Forschungszeitraum 2000 - 2008 darauf aufbauen zu können.
Zunächst wird in Kapitel 2. die Rolle des Präsidenten in der Verfassung beschrieben und mögliche verfassungsrechtliche Verflechtungen zwischen dem Präsidenten, der Staatsduma und dem Föderationsrat herausgearbeitet. Die gesammelten Ergebnisse dienen als konzeptionelle Basis für die politischen Entwicklungen, die in den nachfolgenden Kapiteln erörtert werden. Infolgedessen sollen Transformationsprozesse, welche auf die Staatsduma zwischen 2000 und 2008 einwirkten, in Kapitel 3 definiert und kritisch analysiert werden. Zur Illustration der Verschiebungen im Parlament werden Diagramme (siehe Diagramm 1-3) angefertigt, welche die Parlamentswahlen 1999, 2003 und 2007 repräsentieren. Außerdem wird in Kapitel 4 noch einmal ein besonderes Augenmerk auf die Opposition in der Duma gelegt und die verschiedenen Änderungen im Wahl- und Parteiensystem erörtert. Hierbei wird vor allem die Rolle Putins in den einzelnen Gesetzgebungsprozessen veranschaulicht und die Ausdehnung der zentralen Macht ausgehend vom Präsidenten skizziert. In Kapitel 5 wird anschließend die Zweite Kammer, der Föderationsrat, aufgegriffen und gekennzeichnet, inwiefern auch hier Reformen durchgesetzt wurden, die die Macht Putins stabilisierten und die Einflussnahme, sowohl auf Staatsduma, als auch auf den Präsidenten schwächten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Rolle des russischen Präsidenten laut Verfassung
3. Der Transformationsprozess der russischen Staatsduma
4. Ausschluss der parlamentarischen Opposition vom Politikraum
5. Zentralisierung der Macht
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht wissenschaftlich, ob und wie die russische Staatsduma im Zeitraum 2000 bis 2008 durch den Präsidenten Wladimir Putin systematisch indoktriniert und in ihren Kontrollfunktionen gegenüber der Exekutive eingeschränkt wurde.
- Analyse der verfassungsrechtlichen Machtfülle des russischen Präsidenten
- Transformationsprozesse innerhalb der Staatsduma während der Ära Putin
- Methoden zur Schwächung und zum Ausschluss der parlamentarischen Opposition
- Zentralisierung der politischen Macht unter Einbeziehung des Föderationsrates
Auszug aus dem Buch
3. Der Transformationsprozess der russischen Staatsduma
Die Duma war unter Jelzin noch durch die stetige Konfrontation zwischen Präsident und Duma bestimmt und somit mehr oder weniger um ein Ringen nach Abstimmungsmehrheiten geprägt. In der Zeit vor dem Forschungszeitraum 2000 – 2008 stellte die Duma somit einen Gegenpol zur politischen Macht des Präsidenten dar.
„[T]he first two Dumas under Russia´s current constitution were raucous and politically charged. […] Though far from an effective lawmaking body, the Duma influenced and attempted to provide oversight on policy, and the new institution had potential to become an active, effective legislature.“
Nach den Dumawahlen 1999 und vor allem nach dem Amtsantritt Putins am 7. Mai 2000, entwickelte sich eine immer größer werdende Kooperation zwischen Legislative und Exekutive. Im Folgenden wird das Zustandekommen dieser Konstellation beschrieben und die negativen Folgen unter demokratischen Gesichtspunkten herausgearbeitet.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung der Forschungsfrage, des Untersuchungszeitraums von 2000 bis 2008 sowie der methodischen Herangehensweise unter Einbezug demokratietheoretischer Ansätze.
2. Die Rolle des russischen Präsidenten laut Verfassung: Untersuchung der verfassungsrechtlichen Stellung des Präsidenten als „Superpräsidentialismus“ und seine weitreichenden Befugnisse gegenüber anderen Staatsorganen.
3. Der Transformationsprozess der russischen Staatsduma: Analyse der zunehmenden Gleichschaltung der Legislative durch die Präsidialadministration und die Etablierung systemtreuer Parteien.
4. Ausschluss der parlamentarischen Opposition vom Politikraum: Erörterung der Gesetzesänderungen im Wahl- und Parteienrecht, die den Wettbewerb einschränken und neue politische Akteure marginalisieren.
5. Zentralisierung der Macht: Untersuchung der Reformen zur Unterordnung des Föderationsrates unter die direkte Kontrolle des Präsidenten.
6. Fazit: Zusammenfassende Beurteilung der Entwicklung Russlands hin zu einem autoritären Herrschaftssystem unter Aushebelung demokratischer Kontrollmechanismen.
Schlüsselwörter
Russland, Staatsduma, Wladimir Putin, System Putin, Präsidentialismus, Demokratie, Parlamentarismus, Einiges Russland, Opposition, Machtzentralisierung, Föderationsrat, Transformationsprozess, Wahlrecht, Autoritarismus, Gesetzgebung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die politische Entwicklung Russlands im Zeitraum von 2000 bis 2008 und analysiert, wie der Präsident Wladimir Putin die parlamentarische Kontrolle durch die Staatsduma systematisch abgebaut hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind die verfassungsrechtliche Stellung des russischen Präsidenten, die Instrumentalisierung des Parlaments durch Administrativparteien, die Unterdrückung der Opposition durch Wahlrechtsreformen sowie die Zentralisierung der Staatsmacht.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es zu beantworten, ob die russische Staatsduma während der ersten zwei Amtszeiten Putins durch den Präsidenten indoktriniert wurde und ihre Funktion als Kontrollinstanz verlor.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die Transformationsprozesse auf Basis von Verfassungsnormen, Wahl- und Parteienentwicklungen untersucht und diese mittels demokratietheoretischer Kriterien von Hans Vorländer bewertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Rolle des Präsidenten laut Verfassung, die Umgestaltung der Duma zum sogenannten „Taschenparlament“, die rechtliche Ausgrenzung der Opposition und die politische Entmachtung des Föderationsrates.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie System Putin, autoritärer Wandel, Machtmonopol, parlamentarische Opposition und gelenkte Demokratie beschreiben.
Warum spielt die Partei 'Einiges Russland' eine so zentrale Rolle in der Analyse?
Die Partei fungiert als „Kollektiver Putin im Parlament“ und stellt das Hauptinstrument dar, mit dem die Präsidialadministration ihre Vorgaben ohne parlamentarischen Widerstand durchsetzen konnte.
Inwiefern hat die Reform des Wahlsystems die Opposition geschwächt?
Durch die Erhöhung der Sperrklausel, das Verbot von Wahlbündnissen und die Abschaffung von Direktwahlkreisen wurde es für kleine oder systemkritische Parteien praktisch unmöglich, Sitze im Parlament zu gewinnen.
- Citation du texte
- Marius Faust (Auteur), 2018, Das System Putin. Wird die russische Staatsduma durch den Präsidenten Wladimir Putin indoktriniert?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/453900
