„Die Polen sind ein stolzes, wichtiges, großes Volk. Wir lassen nicht zu, dass man uns erpresst.“, so antwortete Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki auf die Frage, was er von den Drohungen vonseiten der EU halte, Polen die Mittel zu kürzen, falls das Land keine Flüchtlinge aufnehme. Diese Aussage verbirgt die drei Kernpunkte, auf denen diese Arbeit aufgebaut ist. Dazu gehören: die Entwicklung und Analyse der aktuellen polnischen Politik, die Analyse der Finanzhilfen und die Haltung Polens gegenüber der EU mit verbundenen Warnungen bzw. Verfahren. Zum einen verdeutlicht die Aussage: „Die Polen sind ein stolzes, wichtiges, großes Volk.“ den aktuellen politischen Kurs der PiS-Regierung. Die Regierung Polens, die besonders mit dem Transformationsprozess nach einer europäischen und westlichen Integration bestrebt war, zielt mittlerweile immer mehr auf einen autoritären souveränen Staat ab. Dazu ist zu beleuchten, wie sich der polnische Staat seit dem Fall des Eisernen Vorhangs entwickelte, wie bzw. wieso sich der Staat vom ursprünglichen Transformationskonzept abwandte und wie die amtierende Regierungspartei politisch handelt. Zum anderen impliziert die gesamte Aussage eine gewisse Abhängigkeit. Diese Abhängigkeit besteht in der Mitgliedschaft Polens in der EU. Denn unabhängig von den wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Vorteilen, die sich durch die Mitgliedschaft ergeben, erhält Polen von der EU finanzielle Unterstützungen. Dahingehend soll analysiert werden, wie die Finanzhilfen der EU strukturiert sind und wie diese ausgeschüttet werden. Dabei soll der Fokus darauf liegen, inwiefern Polen von den Finanzhilfen der EU profitiert. Als letzten Punkt sticht der wertgeladene Begriff „erpresst“ aus dem Zitat heraus. Die aktuelle polnische Regierung schlägt einen souveränen autoritären Kurs ein. Damit sind die Bestrebungen gemeint, ein souveräner Staat innerhalb der EU zu sein, aber auch durch zahlreiche verabschiedete Gesetze ein autoritärer Staat zu werden. Diese Bestrebungen führten zu einem anhaltenden Diskurs zwischen der Regierung Polens und der Europäischen Union. Erwähnenswert sind dabei die laufenden Verfahren und ausgesprochenen Warnungen der EU, da die neu erlassenen Gesetze zum größten Teil verfassungswidrig sind, gegen Prinzipien der europäischen Grundwerte verstoßen und die Rechtsstaatlichkeit Polens einschränken. Das Ziel ist in diesem Punkt, die Haltung der jeweiligen Parteien darzustellen und die Verfahren aufzuschlüsseln.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Entwicklung und Analyse der aktuellen polnischen Politik
- 2.1 Definition „Populismus“
- 2.2 Entwicklung Polens im Transformationsprozess
- 2.3 Regierungsantritt der PiS-Partei
- 3 Die Finanzhilfen der Europäischen Union
- 4 Polen und die EU Finanzhilfen
- 5 Verhältnis Polen zur Europäischen Union und Warnungen bzw. Verfahren
- 6 Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das Verhältnis zwischen dem als europafeindlich wahrgenommenen Kurs der polnischen PiS-Regierung und dem tatsächlichen finanziellen Nutzen, den Polen aus der Europäischen Union zieht. Ziel ist es, diese scheinbar widersprüchliche Situation zu analysieren und zu beleuchten, inwieweit der politische Kurs der PiS mit der wirtschaftlichen Abhängigkeit Polens von der EU vereinbar ist.
- Entwicklung und Analyse der aktuellen polnischen Politik unter der PiS
- Analyse der Struktur und Auszahlung der EU-Finanzhilfen an Polen
- Bewertung des Nutzens der EU-Finanzhilfen für Polen
- Untersuchung des Spannungsverhältnisses zwischen Polen und der EU, inklusive laufender Verfahren und Warnungen
- Beziehung zwischen dem politischen Kurs der PiS und der wirtschaftlichen Abhängigkeit Polens von der EU
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik ein, indem sie das Zitat von Polens Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki analysiert. Dieses Zitat verdeutlicht die drei Kernpunkte der Arbeit: die Entwicklung und Analyse der aktuellen polnischen Politik, die Analyse der Finanzhilfen der EU und das Verhältnis Polens zur EU mit verbundenen Warnungen und Verfahren. Die Einleitung erläutert die Forschungsfrage, die in der Arbeit beantwortet werden soll: Inwiefern steht der gefühlt europafeindliche Kurs der PiS in einem realen Verhältnis zum tatsächlichen finanziellen Gewinn Polens durch die Europäische Union?
2 Entwicklung und Analyse der aktuellen polnischen Politik: Dieses Kapitel befasst sich zunächst mit einer Definition von Populismus und dessen Rolle im Aufstieg der PiS. Es analysiert anschließend die Entwicklung Polens im Transformationsprozess nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, beleuchtet die Abkehr von der ursprünglichen Westorientierung und beschreibt den aktuellen politischen Kurs der PiS-Regierung. Die verschiedenen Unterkapitel untersuchen den Populismus als Werkzeug der PiS, den Transformationsprozess und die damit verbundenen Herausforderungen, und schließlich die aktuelle politische Strategie der Partei. Das Kapitel dient dazu, das politische Umfeld zu verstehen, in dem die Beziehung zwischen Polen und der EU stattfindet.
Schlüsselwörter
PiS, Polen, Europäische Union, EU-Finanzhilfen, Populismus, Transformationsprozess, Rechtsstaatlichkeit, Souveränität, autoritärer Staat, europafeindlicher Kurs, wirtschaftliche Abhängigkeit.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Analyse des Verhältnisses zwischen der polnischen PiS-Regierung und der EU
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht das scheinbar paradoxe Verhältnis zwischen dem als europafeindlich wahrgenommenen Kurs der polnischen PiS-Regierung und dem erheblichen finanziellen Nutzen, den Polen aus der Europäischen Union zieht. Sie analysiert, inwieweit der politische Kurs der PiS mit der wirtschaftlichen Abhängigkeit Polens von der EU vereinbar ist.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung und Analyse der aktuellen polnischen Politik unter der PiS, die Struktur und Auszahlung der EU-Finanzhilfen an Polen, den Nutzen dieser Finanzhilfen für Polen, das Spannungsverhältnis zwischen Polen und der EU (einschließlich laufender Verfahren und Warnungen), und die Beziehung zwischen dem politischen Kurs der PiS und der wirtschaftlichen Abhängigkeit Polens von der EU.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: Einleitung, Entwicklung und Analyse der aktuellen polnischen Politik (mit Unterkapiteln zu Populismus, dem Transformationsprozess und dem Regierungsantritt der PiS), Die Finanzhilfen der Europäischen Union, Polen und die EU-Finanzhilfen, Verhältnis Polen zur Europäischen Union und Warnungen bzw. Verfahren, und Fazit.
Wie wird der Populismus in der Arbeit behandelt?
Das Kapitel zur Entwicklung der polnischen Politik beginnt mit einer Definition von Populismus und untersucht dessen Rolle im Aufstieg der PiS. Es analysiert, wie Populismus als Werkzeug der PiS eingesetzt wird.
Wie wird der Transformationsprozess Polens nach dem Fall des Eisernen Vorhangs betrachtet?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung Polens im Transformationsprozess, die Abkehr von der ursprünglichen Westorientierung und die Herausforderungen, die sich daraus ergeben haben.
Welche Rolle spielen die EU-Finanzhilfen?
Die Arbeit analysiert die Struktur und Auszahlung der EU-Finanzhilfen an Polen und bewertet deren Nutzen für das Land. Sie untersucht den Zusammenhang zwischen diesen Finanzhilfen und dem politischen Kurs der PiS.
Wie wird das Verhältnis zwischen Polen und der EU dargestellt?
Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen Polen und der EU, einschließlich laufender Verfahren und Warnungen, die von der EU gegen Polen ausgesprochen wurden. Sie beleuchtet die Konsequenzen des europafeindlichen Kurses der PiS für die Beziehungen zu der EU.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: PiS, Polen, Europäische Union, EU-Finanzhilfen, Populismus, Transformationsprozess, Rechtsstaatlichkeit, Souveränität, autoritärer Staat, europafeindlicher Kurs, wirtschaftliche Abhängigkeit.
Welche Forschungsfrage wird in der Arbeit beantwortet?
Die zentrale Forschungsfrage lautet: Inwiefern steht der gefühlt europafeindliche Kurs der PiS in einem realen Verhältnis zum tatsächlichen finanziellen Gewinn Polens durch die Europäische Union?
Wo findet man eine Zusammenfassung der einzelnen Kapitel?
Die Arbeit enthält eine Zusammenfassung jedes Kapitels, inklusive einer Analyse eines Zitats von Polens Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in der Einleitung.
- Quote paper
- Brian Sturzwage (Author), 2018, Die Beziehung zwischen der Europäischen Union und der PiS in Polen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/454074
