Die Beziehung zwischen der Europäischen Union und der PiS in Polen

Résumé ou Introduction

„Die Polen sind ein stolzes, wichtiges, großes Volk. Wir lassen nicht zu, dass man uns erpresst.“, so antwortete Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki auf die Frage, was er von den Drohungen vonseiten der EU halte, Polen die Mittel zu kürzen, falls das Land keine Flüchtlinge aufnehme. Diese Aussage verbirgt die drei Kernpunkte, auf denen diese Arbeit aufgebaut ist. Dazu gehören: die Entwicklung und Analyse der aktuellen polnischen Politik, die Analyse der Finanzhilfen und die Haltung Polens gegenüber der EU mit verbundenen Warnungen bzw. Verfahren. Zum einen verdeutlicht die Aussage: „Die Polen sind ein stolzes, wichtiges, großes Volk.“ den aktuellen politischen Kurs der PiS-Regierung. Die Regierung Polens, die besonders mit dem Transformationsprozess nach einer europäischen und westlichen Integration bestrebt war, zielt mittlerweile immer mehr auf einen autoritären souveränen Staat ab. Dazu ist zu beleuchten, wie sich der polnische Staat seit dem Fall des Eisernen Vorhangs entwickelte, wie bzw. wieso sich der Staat vom ursprünglichen Transformationskonzept abwandte und wie die amtierende Regierungspartei politisch handelt. Zum anderen impliziert die gesamte Aussage eine gewisse Abhängigkeit. Diese Abhängigkeit besteht in der Mitgliedschaft Polens in der EU. Denn unabhängig von den wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Vorteilen, die sich durch die Mitgliedschaft ergeben, erhält Polen von der EU finanzielle Unterstützungen. Dahingehend soll analysiert werden, wie die Finanzhilfen der EU strukturiert sind und wie diese ausgeschüttet werden. Dabei soll der Fokus darauf liegen, inwiefern Polen von den Finanzhilfen der EU profitiert. Als letzten Punkt sticht der wertgeladene Begriff „erpresst“ aus dem Zitat heraus. Die aktuelle polnische Regierung schlägt einen souveränen autoritären Kurs ein. Damit sind die Bestrebungen gemeint, ein souveräner Staat innerhalb der EU zu sein, aber auch durch zahlreiche verabschiedete Gesetze ein autoritärer Staat zu werden. Diese Bestrebungen führten zu einem anhaltenden Diskurs zwischen der Regierung Polens und der Europäischen Union. Erwähnenswert sind dabei die laufenden Verfahren und ausgesprochenen Warnungen der EU, da die neu erlassenen Gesetze zum größten Teil verfassungswidrig sind, gegen Prinzipien der europäischen Grundwerte verstoßen und die Rechtsstaatlichkeit Polens einschränken. Das Ziel ist in diesem Punkt, die Haltung der jeweiligen Parteien darzustellen und die Verfahren aufzuschlüsseln.