Diese Arbeit beschäftigt sich vornehmlich damit, wie das bisherige Regulierungsregime in Deutschland für die Erhebung von Flughafenentgelten funktionierte, inwieweit dies den Vorgaben der Richtlinien entspricht und wo dringender Änderungsbedarf in der Regulierungspraxis geboten ist. Der Fokus liegt dabei auf den europarechtlichen Gemeinschaftsvorgaben im Bereich Flughafenentgelte und wie diese in das nationale Recht umgesetzt werden konnten.
In der nationalen und auch internationalen Volkswirtschaft gewinnt die Luftverkehrswirtschaft an immer größerer Bedeutung. Nicht nur, weil sie in erheblichem Umfang zu Wachstum und Förderung der Beschäftigung beiträgt, sondern auch weil sie einen großen Teil zur exportorientierten Volkswirtschaft beiträgt. Viele Unternehmen sind mittlerweile auf den Luftverkehr angewiesen, um ihre Produkte und Dienstleistungen grenzüberschreitend anbieten zu können.
Dass der Luftverkehrssektor heute so leistungsstark ist, ist vor allem auf einen umfangreichen Liberalisierungsprozess seit Ende der 1980er Jahre zurückzuführen. Solche regulatorischen Vorgaben verfügen über potenzielle Marktmacht und sind daher notwendig, um einen tatsächlich funktionierenden Wettbewerb zu schaffen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Hauptteil
- I. Analyse des Vorliegens einer Marktmacht deutscher Flughäfen
- 1. Konstituierende Faktoren marktmächtiger Flughäfen
- a) Markteintrittsbarrieren
- b) Subadditivität
- c) Substitutionsmöglichkeiten
- aa) Hub-Flughäfen
- bb) Sekundär-Flughäfen
- 2. Marktmacht dämpfende Faktoren
- 3. Flughafen gleich ein natürliches Monopol?
- 1. Konstituierende Faktoren marktmächtiger Flughäfen
- II. Rechtsrahmen für Flughafenentgelte
- 1. EU-Rechtlicher Rahmen für Flughafenentgelte
- 2. Rahmenbedingungen nationale Ebene
- a) Billigkeitskontrolle gem. § 315 BGB
- b) Die Angemessenheitsprüfung der bisherigen Rechtsprechung
- c) Schriftliche Vereinbarungen und die Entbehrlichkeit der Angemessenheitsprüfung
- III. Die derzeitige Regulierungspraxis deutscher Flughäfen
- 1. Umfang der Entgeltregulierung
- a) Kostenorientierte Anreizregulierung
- aa) Single Till und Dual Till Ansatz
- bb) Price-Cap Regulierung
- cc) Revenue-Cap Regulierung
- b) Ex-Post oder Ex-Ante Regulierung
- a) Kostenorientierte Anreizregulierung
- 2. Ineffizientes Slot-Vergabesystem
- 3. Kritische Betrachtung der Regulierungstätigkeit
- 4. EU- Richtlinie zur Entgeltregulierung und der Mindestumsetzungsbedarf aus juristischer Sicht (Umsetzungsdefizit)
- a) Materiell-rechtliche Anforderungen
- b) Verfahrensrechtliche Anforderungen
- c) Institutionelle Vorgaben
- 1. Umfang der Entgeltregulierung
- IV. Diskussion verschiedener Lösungsansätze und Einschätzung
- 1. Price-Cap-Ansatz als neue Regulierungsmethode
- a) Grundidee und Voraussetzungen
- b) Ausgestaltung
- aa) Qualitätsanforderungen
- bb) Kapazitätsmanagement
- cc) Ausgestaltungsrestriktionen und deren Auswirkungen auf Flughäfen
- c) Gesamtökonomische Bewertung
- 2. Investitionsanreize
- 3. Dual-Till und Single Till
- 4. Regulierungsbehörde
- 5. Vergabe von Flughafen Slots reformieren
- a) Primäre Mechanismen in Form von Slot-Auktionen
- b) Sekundäre Mechanismen in Form von Slot-Handel
- 1. Price-Cap-Ansatz als neue Regulierungsmethode
- I. Analyse des Vorliegens einer Marktmacht deutscher Flughäfen
- C. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Masterarbeit befasst sich mit den aktuellen Problemen und Fragestellungen der Flughafenentgeltregulierung. Sie analysiert das Vorliegen von Marktmacht deutscher Flughäfen und untersucht den rechtlichen Rahmen für Flughafenentgelte auf EU- und nationaler Ebene. Die Arbeit befasst sich zudem mit der derzeitigen Regulierungspraxis deutscher Flughäfen und analysiert deren Effizienz. Schließlich werden verschiedene Lösungsansätze diskutiert und bewertet.
- Analyse des Vorliegens von Marktmacht bei deutschen Flughäfen
- Rechtlicher Rahmen für Flughafenentgelte
- Bewertung der derzeitigen Regulierungspraxis deutscher Flughäfen
- Diskussion verschiedener Lösungsansätze für die Entgeltregulierung
- Entwicklung von Empfehlungen zur Verbesserung der Flughafenentgeltregulierung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über die Thematik der Flughafenentgeltregulierung und erläutert die Zielsetzung der Arbeit. Der Hauptteil gliedert sich in vier Kapitel.
Kapitel I analysiert das Vorliegen von Marktmacht deutscher Flughäfen. Hierbei werden die konstituierenden Faktoren marktmächtiger Flughäfen wie Markteintrittsbarrieren, Subadditivität und Substitutionsmöglichkeiten untersucht. Auch marktmacht-dämpfende Faktoren werden betrachtet. Schließlich wird die Frage erörtert, ob ein Flughafen ein natürliches Monopol darstellt.
Kapitel II beleuchtet den rechtlichen Rahmen für Flughafenentgelte. Der EU-rechtliche Rahmen wird dargestellt und die Rahmenbedingungen auf nationaler Ebene erläutert. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der Billigkeitskontrolle gem. § 315 BGB und der Angemessenheitsprüfung der bisherigen Rechtsprechung.
Kapitel III analysiert die derzeitige Regulierungspraxis deutscher Flughäfen. Es werden der Umfang der Entgeltregulierung, die verschiedenen Regulierungsansätze und das Ineffizientes Slot-Vergabesystem behandelt. Auch eine kritische Betrachtung der Regulierungstätigkeit und das Umsetzungsdefizit der EU- Richtlinie zur Entgeltregulierung werden beleuchtet.
Kapitel IV diskutiert verschiedene Lösungsansätze und bewertet sie. Dabei wird der Price-Cap-Ansatz als neue Regulierungsmethode beleuchtet. Die Auswirkungen von Investitionsanreizen, Dual-Till und Single Till sowie die Rolle der Regulierungsbehörde werden untersucht. Schließlich werden verschiedene Ansätze zur Reformierung der Vergabe von Flughafen Slots diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit Themen wie Flughafenentgeltregulierung, Marktmacht, natürliche Monopole, EU-Recht, nationale Rechtsrahmen, Regulierungspraxis, Anreizregulierung, Slot-Vergabesystem und verschiedenen Lösungsansätzen für die Regulierung.
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- Marie-Kathrin Wünsche (Author), 2018, Aktuelle Probleme und Fragestellungen der Flughafenentgeltregulierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/454186
