Diese Arbeit beschäftigt sich vornehmlich damit, wie das bisherige Regulierungsregime in Deutschland für die Erhebung von Flughafenentgelten funktionierte, inwieweit dies den Vorgaben der Richtlinien entspricht und wo dringender Änderungsbedarf in der Regulierungspraxis geboten ist. Der Fokus liegt dabei auf den europarechtlichen Gemeinschaftsvorgaben im Bereich Flughafenentgelte und wie diese in das nationale Recht umgesetzt werden konnten.
In der nationalen und auch internationalen Volkswirtschaft gewinnt die Luftverkehrswirtschaft an immer größerer Bedeutung. Nicht nur, weil sie in erheblichem Umfang zu Wachstum und Förderung der Beschäftigung beiträgt, sondern auch weil sie einen großen Teil zur exportorientierten Volkswirtschaft beiträgt. Viele Unternehmen sind mittlerweile auf den Luftverkehr angewiesen, um ihre Produkte und Dienstleistungen grenzüberschreitend anbieten zu können.
Dass der Luftverkehrssektor heute so leistungsstark ist, ist vor allem auf einen umfangreichen Liberalisierungsprozess seit Ende der 1980er Jahre zurückzuführen. Solche regulatorischen Vorgaben verfügen über potenzielle Marktmacht und sind daher notwendig, um einen tatsächlich funktionierenden Wettbewerb zu schaffen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Hauptteil
I. Analyse des Vorliegens einer Marktmacht deutscher Flughäfen
1. Konstituierende Faktoren marktmächtiger Flughäfen
a) Markteintrittsbarrieren
b) Subadditivität
c) Substitutionsmöglichkeiten
aa) Hub-Flughäfen
bb) Sekundär-Flughäfen
2. Marktmacht dämpfende Faktoren
3. Flughafen gleich ein natürliches Monopol?
II. Rechtsrahmen für Flughafenentgelte
1. EU-Rechtlicher Rahmen für Flughafenentgelte
2. Rahmenbedingungen nationale Ebene
a) Billigkeitskontrolle gem. § 315 BGB
b) Die Angemessenheitsprüfung der bisherigen Rechtsprechung
c) Schriftliche Vereinbarungen und die Entbehrlichkeit der Angemessenheitsprüfung
III. Die derzeitige Regulierungspraxis deutscher Flughäfen
1. Umfang der Entgeltregulierung
a) Kostenorientierte Anreizregulierung
aa) Single Till und Dual Till Ansatz
bb) Price-Cap Regulierung
cc) Revenue-Cap Regulierung
b) Ex-Post oder Ex-Ante Regulierung
2. Ineffizientes Slot-Vergabesystem
3. Kritische Betrachtung der Regulierungstätigkeit
4. EU- Richtlinie zur Entgeltregulierung und der Mindestumsetzungsbedarf aus juristischer Sicht (Umsetzungsdefizit)
a) Materiell- rechtliche Anforderungen
b) Verfahrensrechtliche Anforderungen
c) Institutionelle Vorgaben
IV. Diskussion verschiedener Lösungsansätze und Einschätzung
1. Price-Cap-Ansatz als neue Regulierungsmethode
a) Grundidee und Voraussetzungen
b) Ausgestaltung
aa) Qualitätsanforderungen
bb) Kapazitätsmanagement
cc) Ausgestaltungsrestriktionen und deren Auswirkungen auf Flughäfen
c) Gesamtökonomische Bewertung
2. Investitionsanreize
3. Dual-Till und Single Till
4. Regulierungsbehörde
5. Vergabe von Flughafen Slots reformieren
a) Primäre Mechanismen in Form von Slot-Auktionen
b) Sekundäre Mechanismen in Form von Slot-Handel
C. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das aktuelle Regulierungsregime für Flughafenentgelte in Deutschland vor dem Hintergrund europarechtlicher Vorgaben. Ziel ist es, Defizite bei der Umsetzung der Flughafenentgeltrichtlinie 2009/12/EG aufzuzeigen und ökonomisch sowie juristisch fundierte Lösungsansätze für eine effizientere und transparentere Entgeltgestaltung zu erarbeiten.
- Marktmachtanalyse deutscher Verkehrsflughäfen
- Rechtlicher Rahmen und EU-Vorgaben
- Kritische Analyse der aktuellen Regulierungspraxis
- Diskussion alternativer Regulierungsmodelle (z.B. Price-Cap)
- Reformbedarf bei Slot-Vergabemechanismen
Auszug aus dem Buch
A. Einleitung
In der nationalen und auch internationalen Volkswirtschaft gewinnt die Luftverkehrswirtschaft an immer größerer Bedeutung. Nicht nur, weil sie erheblich in erheblichem Umfang zu Wachstum und Förderung der Beschäftigung beiträgt, sondern sie auch einen erheblichen Teil zu der exportorientierten Volkswirtschaft beiträgt. Viele Unternehmen sind mittlerweile auf den Luftverkehr angewiesen, um ihre Produkte und Dienstleistungen grenzüberschreitend anbieten zu können. Natürlich ist die Bedeutung der Mobilität und Flexibilität der Bevölkerung ebenfalls eine gesellschaftlich wichtige Funktion und mittlerweile nicht mehr wegzudenken. Das der Luftverkehrssektor so leistungsstark ist wie heute, ist vor allem auf einen umfänglichen Liberalisierungsprozess seit Ende der 1980er Jahre zurückzuführen. Flüge wurden für Passagiere zunehmend erschwinglicher und Flughäfen entwickelten sich zu Mehrproduktunternehmen.
Da sie jedoch über potenzielle Marktmacht verfügen, sind auch in diesem Sektor regulatorische Vorgaben notwendig um einen tatsächlich funktionieren Wettbewerb zu schaffen. Primär befasst sich diese Arbeit mit den europarechtlichen Gemeinschaftsvorgaben in dem Bereich Flughafenentgelte und wie diese in das nationale Recht umgesetzt werden konnten. Bei der Untersuchung dessen konnten starke Umsetzungsdefizite und aktuelle Problemfragen erkannt werden, welche im Folgenden ausführlich diskutiert werden sollen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die wirtschaftliche Bedeutung des Luftverkehrs und die Notwendigkeit einer Regulierung aufgrund potenzieller Marktmacht von Flughäfen.
B. Hauptteil: Der Hauptteil analysiert die Marktmacht von Flughäfen, den rechtlichen Rahmen, die bestehende Regulierungspraxis sowie Reformvorschläge zur Preisgestaltung und Slot-Vergabe.
C. Zusammenfassung: Die Zusammenfassung resümiert die identifizierten Defizite und plädiert für eine transparentere, verhandlungsorientierte Entgeltregulierung durch eine unabhängige Behörde.
Schlüsselwörter
Flughafenentgelte, Flughafenentgeltrichtlinie, Marktmacht, Regulierung, Price-Cap, Dual-Till, Single-Till, Slot-Vergabe, Wettbewerb, Netzwirtschaft, Infrastruktur, Luftverkehrsgesetz, Transparenzgebot, Billigkeitskontrolle, Regulierungsbehörde
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der juristischen und ökonomischen Analyse des aktuellen Regulierungsregimes für Flughafenentgelte in Deutschland.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die Marktmacht von Flughäfen, die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben im deutschen Recht sowie die Vor- und Nachteile verschiedener Regulierungsmodelle.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Identifizierung von Defiziten in der aktuellen Regulierungspraxis und die Ableitung konkreter, rechtlich sowie ökonomisch sinnvoller Reformansätze.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es erfolgt eine rechtswissenschaftliche und ökonomische Analyse unter Einbeziehung relevanter Literatur, Rechtsprechung und europäischer Richtlinien.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Marktmachtanalyse, die Darstellung des Rechtsrahmens, die Untersuchung der aktuellen Regulierungspraxis sowie die Diskussion neuer Lösungsansätze wie den Price-Cap-Ansatz.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Flughafenentgelte, Marktmacht, Regulierung, Wettbewerb, Slot-Vergabe und Transparenz.
Welches Problem besteht bei der aktuellen Slot-Vergabe?
Die Arbeit kritisiert, dass das derzeitige System, welches stark auf dem Großvaterrecht beruht, ökonomisch ineffizient ist und den Marktzutritt für neue Wettbewerber erschwert.
Warum wird eine zentrale Regulierungsbehörde vorgeschlagen?
Die Autorin argumentiert, dass die aktuelle dezentrale Organisation zu uneinheitlichen Verfahren, Interessenskonflikten und Informationsdefiziten führt, weshalb eine fachlich spezialisierte, unabhängige Stelle effizienter wäre.
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- Marie-Kathrin Wünsche (Autor), 2018, Aktuelle Probleme und Fragestellungen der Flughafenentgeltregulierung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/454186
