Die Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 war keineswegs ein völliger Neubeginn, an dem einfach alles zurück auf Null gesetzt werden konnte. Deutschland hatte eine Vergangenheit, ohne die weder seine Gegenwart zu erklären, noch seine Zukunft zu gestalten gewesen wäre, auch wenn führende Staatsmänner darunter lieber einen Schlussstrich gezogen hätten und die belastende Vergangenheit hinter sich gelassen hätten. So war es doch gerade die jüngste Vergangenheit, die nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, die die Entwicklungen in der jungen Bundesrepublik besonders prägte. Die Abgeordneten des Bundestages sind in ihren Debatten immer wieder davon eingeholt worden und hatten sich mit dem daraus ergebenden Spannungsfeld auseinanderzusetzen.
Das gilt insbesondere für die jahrzehnteandauernde Diskussion um die justizielle Auseinandersetzung und Verfolgung der Täterinnen und Täter, die für die Organisation und Durchführung des grausamen Massenmordes an mehr als 6 Millionen Juden und zahlreicher weiterer Opfergruppen Verantwortung trugen. Der Gesetzgeber debattierte zu dieser Frage in der Zeit zwischen 1960 und 1979 sehr intensiv, um den weiteren Weg zum Umgang mit der eigenen Vergangenheit zu finden. Dabei war es insbesondere die Debatte von 1965, die in der Folge als vermeintliche „Sternstunde des Parlaments“ gewürdigt wurde.
Ziel dieser Arbeit ist es, zu untersuchen, inwiefern diese Debatte tatsächlich als „Sternstunde des Parlaments“ bezeichnet werden kann. Diese zeitgenössische Bewertung ist für die historische Betrachtung insbesondere deshalb von Interesse, da die intensive Auseinandersetzung um die Strafverfolgung noch viele weitere Jahre andauern sollte, bis es letztendlich zu einer finalen Lösung in der Verjährungsproblematik kam. Damit verbunden ist auch die Frage, was die Debatte von 1965 von den vorherigen und nachfolgenden zu dieser Thematik unterscheidet.
Um zu einer aussagefähigen Einschätzung über ihre tatsächliche Bedeutung in diesem langwierigen Prozess zu kommen, sollen die einzelnen Verjährungsdebatten und die damit verbundene Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik zunächst in den historischen Kontext der Vergangenheitsaufarbeitung eingebettet werden und die grundsätzliche Notwendigkeit der Debatten dargelegt werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die folgenschwere Entscheidung des Hohen Hauses
- Vorbetrachtung und historische Kontextualisierung
- Eine,,Sternstunde des Parlaments“?
- Vorbetrachtung und historische Kontextualisierung
- Eine scheinende Debatte und eine vertane Chance
- Vorbetrachtung und historische Kontextualisierung
- Wieder nur ein weiterer Aufschub der Verjährung
- Vorbetrachtung und historische Kontextualisierung
- Die erneute Debatte um die Aufhebung der Verjährung
- Vorbetrachtung und historische Kontextualisierung
- Keine weitere Verjährung mehr für Morddelikte aller Art.
- Vorbetrachtung und historische Kontextualisierung
- Die abschließende Debatte zur Aufhebung der Verjährung.
- Vorbetrachtung und historische Kontextualisierung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Verjährungsdebatte im Deutschen Bundestag zwischen 1960 und 1979, mit dem Fokus auf die Debatte von 1965, die als „Sternstunde des Parlaments“ bezeichnet wurde.
- Die Frage, inwiefern die Debatte von 1965 tatsächlich als „Sternstunde des Parlaments“ bezeichnet werden kann.
- Die Einordnung der einzelnen Verjährungsdebatten in den historischen Kontext der Vergangenheitsaufarbeitung.
- Der Vergleich von Verlauf und Ergebnissen der entscheidenden Etappen der Debatten, unter besonderer Berücksichtigung der Debatte von 1965.
- Die Analyse der Redebeiträge der Hauptakteure sowie der Kerninhalte der Debatten.
- Die Bedeutung der Debatten sowohl in der parlamentarischen als auch in der öffentlichen Wahrnehmung.
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Thematik der Verjährungsdebatte im Deutschen Bundestag zwischen 1960 und 1979 vor und erläutert die Forschungsfrage, ob die Debatte von 1965 tatsächlich als „Sternstunde des Parlaments“ bezeichnet werden kann. Der Fokus liegt auf der Bedeutung der Debatten für die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit.
- Die folgenschwere Entscheidung des Hohen Hauses: Dieses Kapitel beleuchtet den historischen Kontext der Verjährungsdebatte, wobei die Notwendigkeit der Debatten in Bezug auf die Verfolgung und Verjährung von NS-Verbrechen dargelegt wird. Es wird die Bedeutung der Gründung der Bundesrepublik und die daraus resultierende Verpflichtung zur Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit hervorgehoben.
- Eine,,Sternstunde des Parlaments“?: Dieses Kapitel befasst sich mit der Debatte von 1965, die als vermeintliche „Sternstunde des Parlaments“ gewürdigt wurde. Es wird untersucht, inwiefern diese Bewertung gerechtfertigt ist und welche Besonderheiten die Debatte von 1965 von vorherigen und nachfolgenden Debatten zu dieser Thematik unterscheidet.
- Eine scheinende Debatte und eine vertane Chance: Dieses Kapitel analysiert eine weitere Verjährungsdebatte, die zwar von hoher Aktualität geprägt war, aber letztendlich zu keinem konkreten Ergebnis führte.
- Wieder nur ein weiterer Aufschub der Verjährung: Dieses Kapitel beleuchtet eine Debatte, die mit der Frage der Verjährung von Morddelikten während des Nationalsozialismus beschäftigt war und sich letztendlich als weiterer Aufschub der Verjährung herausstellte.
- Die erneute Debatte um die Aufhebung der Verjährung: Dieses Kapitel behandelt eine weitere Debatte, die sich mit der Aufhebung der Verjährung von NS-Verbrechen befasste.
- Keine weitere Verjährung mehr für Morddelikte aller Art.: Dieses Kapitel beleuchtet die Debatte um die Verjährung von Morddelikten während des Nationalsozialismus.
- Die abschließende Debatte zur Aufhebung der Verjährung.: Dieses Kapitel befasst sich mit der letzten Debatte zur Verjährung von NS-Verbrechen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Themen der Verjährungsdebatte im Deutschen Bundestag, dem Umgang mit der NS-Vergangenheit, der Aufarbeitung von NS-Verbrechen und der Frage der Strafverfolgung von NS-Tätern. Hierbei stehen die Themen der juristischen Verjährung, die politische Verantwortung und die gesellschaftliche Erinnerungskultur im Vordergrund.
- Arbeit zitieren
- Stefan Schmiedel (Autor:in), 2017, Eine "Sternstunde des Parlaments"? Eine Darstellung der Verjährungsdebatten im Deutschen Bundestag (1960-1979), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/455135
