Deutsche Außenpolitik. Deutsche Interessen im Zeichen von politischer Kultur und nationaler Identität

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Einstellungsmuster der Bevölkerung
2.1 Politische Kultur
2.2 Nationale Identität
2.3 Interessen und Werte in der Außenpolitik

3. Entwicklung Politischer Kultur und Nationaler Identität

4. Einfluss auf die Außenpolitik

5. Fazit

Quellen- und Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Verteidigungsminister de Maizière stellte unlängst in einem Fernsehinterview die Frage „ob wir nicht, wie andere Staaten auch, einen Beitrag dann leisten müssen, wenn es der internationalen Verantwortung entspricht, und wir nicht unmittelbar nationale deutsche Interessen bedroht sehen.“¹

Dieses Zitat von de Maizière stammt von einem Interview mit Tom Buhrow aus der Tagesschau. Was aber versteckt sich hinter dieser Formulierung? Um welche Interessen handelt es sich da genau, die die Außenpolitik der Bundesrepublik bestimmen und wie wirken sie sich auf das politische Handeln der Bundesregierung aus?

Ziel dieser Hausarbeit ist es herauszufinden, welche Bedeutung politische Kultur und nationale Identität haben und in welcher Weise sie die deutsche Außenpolitik prägen.

Zu Beginn werden die Begriffe „politische Kultur“ und „nationale Identität“ definiert, um für den späteren Diskurs ein festgestecktes Fundament zentraler Merkmale zu haben, wenn es darum geht deren Einfluss auf die deutsche Außenpolitik zu überprüfen. Neben der Definition soll ebenfalls erklärt werden, wie es zur Entstehung von Kulturen und Identitäten kommt. Außerdem wird untersucht welche Rolle Werte und Interessen in der Außenpolitik spielen und ob es Verbindungen zur politischen Kultur und nationalen Identität gibt.

Im weiteren Verlauf wird betrachtet, ob die beiden Begriffe Veränderungen unterliegen und wenn ja, welche Voraussetzungen dafür notwendig sind. Hier soll untersucht werden, welche Bedeutungen diese zwei Ausdrücke durchlaufen können und ob es im Verlauf der Jahre zu einer Bedeutungsverschiebung kommen kann. Ferner werden dazu die möglichen Gründe gesucht. Ein Schwerpunkt wird in diesem Abschnitt auf der Rolle der Außenpolitik und deren Relevanz im Zusammenspiel mit nationaler Identität und politischer Kultur liegen.

Im Anschluss an die genaue Betrachtung von politischer Kultur und nationaler Identität nimmt die Hausarbeit nun deren Einfluss auf die deutsche Außenpolitik in den Fokus. Wie wirkt sich beispielsweise die politische Kultur auf Auslandseinsätze der Bundeswehr aus? Anhand der von John Duffield formulierten vier Wege soll die Einflussnahme der politischen Kultur und nationalen Identität auf die Außenpolitik nachgezeichnet werden.

Nachdem der Einfluss der beiden Konzepte auf die deutsche Außenpolitik festgestellt wurde, folgt im Fazit eine Zusammenfassung der Bedeutung von politischer Kultur und nationaler Identität auf die deutsche Außenpolitik.

2. Einstellungsmuster der Bevölkerung

Meinungsumfragen, wie beispielsweise vor Bundestagswahlen, spiegeln in den meisten Fällen lediglich Momentaufnahmen der öffentlichen Meinung wider. Im Gegensatz dazu sind aber auch längerfristige Tendenzen, sogenannte gefestigte Einstellungsmuster, bei den Bundesbürgern vorhanden.²

Politikwissenschaftler sprechen von einer politischen Kultur, wenn die Bevölkerung eines Landes oder deren politische Eliten gewisse Überzeugungen über die Welt und die eigene Rolle in der Welt vertreten. Diese werden selten umstritten oder überhaupt nicht in Frage gestellt. Gleichermaßen verhält es sich mit nationaler Identität, die ebenso eine einflussreiche Größe im politischen Handeln darstellt.³

In diesem Kapitel werden die beiden oben aufgeführten Einstellungsmuster genauer betrachtet, um im Anschluss ein Urteil über ihren Einfluss auf die deutsche Außenpolitik fällen zu können.

2.1 Politische Kultur

Max Kaase sagte einmal: „Politische Kultur zu definieren sei etwa so, als wolle man Pudding an die Wand nageln“.⁴ Es scheint also nicht so einfach zu sein, dieses Konzept genau zu beschreiben.

Der Begriff „Kultur“ beschreibt Erscheinungen wie Überzeugungen und Werte.⁵ Hinzugezählt werden ebenfalls Riten und ähnliche Praktiken.⁶ Feststeht, dass die Kultur etwas Ideelles ist und niemals nur ein Individuum betrifft, sondern stets auf ein Kollektiv projiziert wird. Die Werte, Überzeugungen und Praktiken werden von Generation zu Generation weitergegeben. Es erfolgt somit eine Sozialisation der neuen Mitglieder in die entsprechende Kultur der vorangegangen Generation.⁷

Der Bedeutungsrahmen politischer Kultur ist noch einmal enger gefasst. Darin werden Sichtweisen über die politische Welt, die innerhalb sozialer Gruppen vorherrschen durch Sozialisation auf die nachfolgende Generation übertragen.⁸ Politische Kultur setzt sich aus drei wesentlichen Elementen zusammen: einem kognitiven, welches Überzeugungen über empirische Gegebenheiten und über kausale Zusammenhänge entscheidet; einem evaluativen, verantwortlich für Werte und Normen, sowie einem affektiven Element, das Gefühle wie Verbundenheit, Abneigung und Loyalität hervorruft.⁹ Im Gegensatz zu Almond und Verba, die Mitte der 1950er-Jahre in ihrer Studie über die politische Kultur der Demokratie drei reine Typen von politischer Kultur¹⁰ festmachten, vertritt Gunter Hellmann die Auffassung, dass sich die Mitglieder einer Gesellschaft der politischen Kultur überhaupt nicht bewusst sein müssen. Viel mehr ist er der Überzeugung, dass Werte, Überzeugungen und Ideen aufgrund ihrer starken Institutionalisierung nicht überprüft, sondern als vorgegeben aufgefasst und akzeptiert werden. Als Beispiel für die Außenpolitik zieht Hellmann die weitverbreitete Überzeugung heran, dass außenpolitische Alleingänge generell unterlassen werden sollten.¹¹

2.2 Nationale Identität

Eng mit dem Konzept der politischen Kultur geht das der nationalen Identität einher.¹² Diese Auffassung entstand Mittel des zwanzigsten Jahrhunderts und sollte im Gegensatz zu den älteren Begriffen „Nationalcharakter“ und „Volksseele“ „die Dynamik eines kollektiven Selbstverständnisses zum Ausdruck bringen“.¹³ Der Begriff Identität stammt aus der Sozialpsychologie und bezieht sich auf ein Selbstbild oder mehrere, die ein Individuum hat. Sie entwickeln sich durch Interaktion mit anderen Individuen und unterliegen einer fortwährenden Entwicklung. Eine Identität ist somit sozial konstruiert und die Identitätsbildung erfolgt im Zuge des Versuchs einer Abgrenzung des Selbst von der übrigen Umgebung.¹⁴ Wie kommt es aber, dass wir von nationaler Identität beziehungsweise der Identität eines Staates sprechen. Es handelt sich hierbei nicht um ein Individuum, sondern vielmehr um ein Kollektiv aus unzähligen Individuen. Dabei ist es überhaupt nicht so abwegig von kollektiven Identitäten zu sprechen. Allerdings ist in diesem Fall Grundvoraussetzung, dass die Akteure der Gruppe gewisse Überzeugungen über die Gruppe und deren Verhältnis zu deren Umwelt teilen. Hellmann nennt das Beispiel der außenpolitischen Identität Deutschlands, in dem der Außenminister nicht als Individuum, sondern als Vertreter der Bundesrepublik Deutschland handelt.¹⁵ Sicherlich stimmen nicht alle Mitglieder einer Gesellschaft einem bestimmten Selbstbild zu. Jedoch sollte der Großteil der Individuen oder zumindest die außenpolitische Elite eines Landes dieses Bild überwiegend teilen.¹⁶ Der Philosoph Bernard Willms vertrat 1928 gar die Auffassung, dass „nationale Identität zwingend zur menschlichen Existenz gehöre“. Jede Gemeinschaft, so die Annahme, versuche Eigenes gegenüber Fremden abzugrenzen. Es erfolgt dementsprechend eine Trennung des „Wir“ vom „Nicht-wir“. Im Gegensatz zum Nationalbewusstsein geschieht dieser Vorgang nicht reflektiert oder fundiert, sondern er erfolgt anhand einer Kombination aus Fühlen, Sprechen und Handeln, welche dadurch eine individuelle Einteilung je nach Gemeinschaft vornimmt.¹⁷

2.3 Interessen und Werte in der Außenpolitik

Als der damalige Bundespräsident Horst Köhler nach seiner Rückkehr aus Masar-i-Sharif sagte, dass der militärische Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch auch dazu diene die wirtschaftlichen Interessen der Bundesrepublik Deutschland zu wahren, ging ein Aufschrei durch die Republik.¹⁸

[...]

¹ Vgl. Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Interview mit Tom Buhrow. In: ARD Tagesschau vom 18.5.2011.

² Vgl. Hellmann, Gunther (2006):Deutsche Außenpolitik. Eine Einführung. Wiesbaden. S. 186.

³ Vgl. ebd.

⁴ Vgl. Kaase, Max (1983): Sinn und Unsinn der Konzepts Politische Kultur für die vergleichende Politikwissenschaft, oder auch: Der Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln. In: Kaase, M.: Klingemann, H.-D. (Hrsg.): Wahlen und Wähler. Analysen aus Anlaß der Bundestagswahl 1980. Opladen. S. 144-171.

⁵ Vgl. Berger, Thomas U. (1998): Cultures of Antimilitarism. National Security in Germany and Japan. Baltimore. S. 9.

⁶ Vgl. Swidler, Ann (1986): Culture in Action: Symbols and Strategies. In: American Sociological Review 51: 2. S. 273.

⁷ Vgl. Hellmann: Außenpolitik. S. 186-187.

⁸ Vgl. Duffield, John (1999): Political Culture and State Behavior. Why Germany Confounds Neorealism. In: International Organization 53: 4. S. 774.

⁹ Vgl. ebd.

¹⁰ Almond und Verba unterscheiden die parochiale Kultur, die Untertanenkultur und die Teilnehmer Kultur.

¹¹ Vgl. Hellmann: Außenpolitik. S. 187.

¹² Vgl. ebd.

¹³ Vgl. Institut für Staatswissenschaft (2001): Nationale Identität. Wissenschaftliche Reihe – Heft 3. Albersroda. S. 10.

¹⁴ Vgl. Jepperson, Ronald u.a. (1996): Norms, Identity, and Culture in National Security. In: Katzenstein, Peter (Hrsg.): The Culture of National Security. New York. S. 59.

¹⁵ Vgl. Hellmann: Außenpolitik. S. 187.

¹⁶ Vgl. ebd.

¹⁷ Vgl. Institut für Staatswissenschaft: Identität. S. 12.

¹⁸ Vgl. Bosold, David u.a. (2011): Die normativen Grundlagen deutscher Außenpolitik. In: Jäger, Thomas; Höse, Alexander; Oppermann, Kai (Hrsg.): Deutsche Außenpolitik. Wiesbaden. S. 445.