Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. eDemocracy
2.1 eGovernment Framework
2.2 eDemocracy- Definition, Kennzeichen und Aufbau
2.3 eVoting/eElection
3. Diskussion ausgewählter Aspekte
4. Fazit
Literaturverzeichnis
Abbildung sver zeichnis
Abbildung 1: eGovernment Framwork
Abbildung 2: Partizipationsformen der eDemocracy
Abbildung 3: eVoting/eElection im Prozess
1. Einleitung
Seit Beginn der privaten und kommerziellen Nutzung des Internets im Jahre 1991 hat sich über die Jahre hinweg ein universelles Kommunikationsmedium entwickelt, welches immer stärker an Bedeutung gewinnt (Vgl. Braun 2010: S. 205/206). Während anfangs nur ein kleiner Teil der Bevölkerung das Internet regelmäßig verwendete, ist dieses Medium nun nicht mehr wegzudenken: 2014 gaben 80 % der Deutschen an, regelmäßig das Internet zu nutzen (Vgl. Destatis 2014). Das Internet hat sich somit als fester Bestandteil in unserem alltäglichen Leben etabliert. Mit der Erkenntnis, dass das Internet auch für die Politik gewinnbringend einsetzbar ist und politische Entwicklungen in einer Gesellschaft herbeiführen kann, bieten sich durch das Internet Chancen für eine Neugestaltung der Demokratie. Gemäß Definition ist der Sinn einer Demokratie die Partizipation der Bürger am politischen Geschehen. Während dies im antiken Griechenland auf der Agora, dem politischen Versammlungs- und Abstimmungsplatz, verwirklicht wurde, ist diese Form der Teilhabe in der heutigen modernen Gesellschaft nicht mehr möglich. Auf diese Komplexitätszunahme kann man mit einer eDemocracy reagieren: Analog zur Agora in der Antike entsteht eine elektronische Agora im Internet, welche Partizipation am politischen Geschehen über das Internet ermöglicht
Im Folgenden wird nun das Konzept einer elektronischen Demokratie vorgestellt: Nach der Einordnung der eDemocracy in den Rahmen einer elektronischen Regierung, wird der Begriff definiert, zentrale Kennzeichen herausgearbeitet und der Aufbau des Konzeptes dargestellt. Anschließend wird die Praktik elektronischer Wahlen vorgestellt und diskutiert, da dies im Rahmen der eDemocracy eine entscheidende Rolle einnimmt. Im Fazit werden zentrale Ergebnisse zusammengefasst
2. eDemocracy
2.1 eGovernment Framework
Um die eDemocracy leichter verorten zu können, werden jetzt zunächst Rahmenbedingungen des eGovernments erläutert eGovernment bezeichnet die Abwicklung von Prozessen zur Information, Kommunikation und Transaktion zwischen Staat, Bürgern und Unternehmen durch den Einsatz von digitalen Informations- und Kommunikationstechnologien. Es geht also kurz gesagt um die Gestaltung der Beziehung zwischen Bürgern und Institutionen durch das Internet. Der rechtliche Rahmen für das eGovernment liegt in der Lissaboner Strategie von 2000, welche den Übergang von einer Informations- in eine Wissensgesellschaft vorbereiten will sowie zu einer Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa beitragen will. Die Ziele des dort entwickelten eGovernment Aktionsplans waren einmal die Vermeidung eines Digital Divides. Dieser Begriff beschreibt eine Kluft zwischen Internetnutzern und denjenigen, welche diese Technologie nicht nutzen können oder wollen. Ein zweites Ziel ist die Gewährleistung von effizienten elektronischen Behördendiensten, was durch die Durchführung von regemäßigen Benchmarks sichergestellt werden soll. Die Festlegung um Umsetzung von elektronischen Behördendiensten, die Gewährleistung von Datenschutz und -sicherheit beim elektronischen Datenaustausch, sowie die Förderung der Bürgerbeteiligung und die Community Bildung durch veränderte Partizipationsmodelle sind weitere Ziele, die im Rahmen des eGovernment Aktionsplans entwickelt wurden (Vgl. Meier 2009: S.2/3)
Das eGovernment lässt sich in ein Modell mit verschiedenen Partizipationsstufen und einzelnen Teilbereichen untergliedern, was den Aufbau dieses Systems verdeutlicht
Abbildung 1: eGovernment Framework
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Modell der Universität Fribourg nach Meyer 2009: S.7.
Auf der tiefsten Prozessebene der Information und Kommunikation befindet sich eAssistance. Hier entsteht die Basis für einen webbasierten Informationsaustausch: Im Vordergrund steht die Gestaltung von Webauftritten und Portalen, auf denen man sich informieren und austauschen kann. Die zweite Ebene befasst sich mit der Produktion, hierbei unterscheidet man vier Teilbereiche: eProcurement (internetbasierte Beschaffungsprozesse), eService (Verwaltungsgeschäfte wie zum Beispiel Ausweisbezüge), eContracting (elektronische Vereinbarungen) und eSettlement (Abwicklung von elektronischen Transaktionen). Auf der höchsten Stufe liegt die Partizipation mit ihren Unterbereichen eCollaboration (elektronische Zusammenarbeit), eCommunity (Bildung von elektronischen Communities) und eDemocracy. Diese höchste Ebene ist kennzeichnend für die Weiterentwicklung der Wissensgesellschaft (Vgl. Meier 2009: S. 6/7
Hier nimmt auch die eDemocracy ihren Platz ein. Zusammenfassend ist also zu sagen, dass eDemocracy ein Teil des eGovernments ist und dort an der höchsten Stufe der Partizipation steht
2.2 eDemocracy- Definition, Kennzeichen und Aufbau
Nach der Einordnung der eDemocracy in das System des eGovernments wird die elektronische Demokratie nun näher beschrieben:
eDemocracy bezeichnet die „Unterstützung und Erweiterung der bürgerlichen Rechte und Pflichten in der Informations- und Wissensgesellschaft“ (Meier 2009: S. 3). Es wird somit eine Erweiterung der Bürgerbeteiligung am politischen Geschehen durch das Internet angestrebt. Eine eDemocracy weist daher folgende Kennzeichen auf: Zunächst muss die Partizipation über Informations- und Kommunikationstechnologien sowohl zeit- als auch ortsunabhängig ausgeübt werden können. Des Weiteren werden die Bürger bereits in frühen Planungsphasen in den Diskurs über politische Sachverhalte mit einbezogen. Die Bereitstellung einer verbesserten Informations- und Diskussionspolitik ist ein weiterer Punkt. Auch ein barrierefreier Webzugang spielt eine wichtige Rolle, denn dadurch kann man einen digital divide vermeiden. Darüber hinaus ist die Bildung von Communities ein wichtiger Aspekt (Vgl. Meier 2009: S3/4). Grundlegend befasst sich eine elektronische Demokratie also mit der Erweiterung der Partizipation in der Politik, wobei hier kein Bürger ausgeschlossen werden darf. Dadurch soll ein informierter Umgang mit politischen Themen sowie mehr Transparenz erreicht werden.
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