Seit Beginn der privaten und kommerziellen Nutzung des Internets im Jahre 1991 hat sich über die Jahre hinweg ein universelles Kommunikationsmedium entwickelt, welches immer stärker an Bedeutung gewinnt. Während anfangs nur ein kleiner Teil der Bevölkerung das Internet regelmäßig verwendete, ist dieses Medium nun nicht mehr wegzudenken: 2014 gaben 80 % der Deutschen an, regelmäßig das Internet zu nutzen. Das Internet hat sich somit als fester Bestandteil in unserem alltäglichen Leben etabliert. Mit der Erkenntnis, dass das Internet auch für die Politik gewinnbringend einsetzbar ist und politische Entwicklungen in einer Gesellschaft herbeiführen kann, bieten sich durch das Internet Chancen für eine Neugestaltung der Demokratie. Gemäß Definition ist der Sinn einer Demokratie die Partizipation der Bürger am politischen Geschehen. Während dies im antiken Griechenland auf der Agora, dem politischen Versammlungs- und Abstimmungsplatz, verwirklicht wurde, ist diese Form der Teilhabe in der heutigen modernen Gesellschaft nicht mehr möglich. Auf diese Komplexitätszunahme kann man mit einer eDemocracy reagieren: Analog zur Agora in der Antike entsteht eine elektronische Agora im Internet, welche Partizipation am politischen Geschehen über das Internet ermöglicht.
Im Folgenden wird nun das Konzept einer elektronischen Demokratie vorgestellt: Nach der Einordnung der eDemocracy in den Rahmen einer elektronischen Regierung wird der Begriff definiert, zentrale Kennzeichen herausgearbeitet und der Aufbau des Konzeptes dargestellt. Anschließend wird die Praktik elektronischer Wahlen vorgestellt und diskutiert, da dies im Rahmen der eDemocracy eine entscheidende Rolle einnimmt. Im Fazit werden zentrale Ergebnisse zusammengefasst.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. eDemocracy
2.1 eGovernment Framework
2.2 eDemocracy- Definition, Kennzeichen und Aufbau
2.3 eVoting/eElection
3. Diskussion ausgewählter Aspekte
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Konzept der eDemocracy im Kontext des modernen eGovernments und analysiert kritisch die Möglichkeiten sowie Risiken elektronischer Wahlen (eVoting/eElection) unter Berücksichtigung demokratischer Wahlgrundsätze.
- Einordnung der eDemocracy in das eGovernment Framework
- Definition und Kennzeichen elektronischer Demokratie
- Prozessanalyse von eVoting und eElection
- Kritische Diskussion von Wahlbeteiligung und Datensicherheit
- Potentiale digitaler Bürgerforen für die Meinungsbildung
Auszug aus dem Buch
2.3 eVoting/eElection
eVoting oder eElection sind definiert als Abstimmungen oder Wahlen, die unabhängig von Zeit und Ort über das Internet durchgeführt werden können. Charakteristisch ist eine eindeutige Identifizierung bei gleichzeitiger Geheimhaltung der Stimme (Vgl. Meier 2009: S. 166/167). eVoting/eElection sind Teil einer Prozesskette, da hierbei die Vor- und Nachbereitungsphasen entscheidend sind: Im Rahmen der eDiscussion können Bürger Entscheidungshilfen und Informationen anfordern und Einschätzungen und Bewertungen in Diskussionsforen einholen, wodurch der Meinungsbildungsprozess gestärkt wird. Nun schließt sich der eigentliche Prozess des eVotings/ eElections an. Auch bei Wahlen über das Internet muss der altbekannte Wahlgrundsatz gemäß Art. 38 GG gelten:
„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt“ (Art. 38 GG).
Der Grundsatz der allgemeinen Wahl besagt, dass kein Stimmberechtigter von der Wahl ausgeschlossen werden darf (Vgl. Der Bundeswahlleiter 2008). Somit folgt, dass eVoting/eElection nicht als singuläres System eingesetzt werden darf, sondern lediglich ergänzend zur klassischen Wahl. Dadurch vermeidet man, dass Bürger, welche das Internet nicht nutzen, von der Wahl ausgeschlossen werden. Unmittelbarkeit heißt, dass keine weitere Instanz zwischen Wähler und Gewähltem sein darf (Vgl. ebd.). Auch dies wäre beim eVoting/eElection gegeben, wenn man das System der klassischen Wahl übernimmt. Die freie Wahl befasst sich damit, inwiefern das Wahlrecht ohne Zwang beziehungsweise Beeinflussung ausgeübt wird (Vgl. ebd.). In diesem Zusammenhang ist auf die Bannmeile hinzuweisen, welche den Wahlkampf in unmittelbarer Nähe zu Wahllokalen untersagt. Analog müsste auch bei eVoting/eElection Werbung in Form von Pop- Up Fenster o.ä. neben dem elektronischen Stimmzettel verboten werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die zunehmende Bedeutung des Internets für die moderne Gesellschaft und führt in die Chancen einer elektronischen Agora zur Förderung der politischen Partizipation ein.
2. eDemocracy: Dieses Kapitel verortet die eDemocracy im eGovernment-System, definiert den Begriff und erläutert die verschiedenen Partizipationsstufen bis hin zum elektronischen Wahlvorgang.
3. Diskussion ausgewählter Aspekte: Hier werden kritische Argumente wie die Steigerung der Wahlbeteiligung gegen Sicherheitsbedenken und die Qualität der politischen Willensbildung abgewogen.
4. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass Online-Wahlen aufgrund von Sicherheits- und Transparenzproblemen derzeit kritisch zu sehen sind, während die Förderung des digitalen Informationsaustausches bevorzugt werden sollte.
Schlüsselwörter
eDemocracy, eGovernment, Internet, Partizipation, eVoting, eElection, Wahlgrundsätze, Datenschutz, digitale Agora, Meinungsbildung, politische Teilhabe, eDiscussion, Informationsgesellschaft, Transparenz, elektronische Wahl.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit den Möglichkeiten und Herausforderungen einer elektronischen Demokratie (eDemocracy) und untersucht insbesondere, wie digitale Medien die politische Teilhabe verändern können.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf dem eGovernment Framework, den Kennzeichen der eDemocracy, der praktischen Durchführung von elektronischen Wahlen und der Diskussion über deren Sicherheitsaspekte.
Welches primäre Ziel verfolgt die Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, ob elektronische Wahlen eine sinnvolle Ergänzung zum demokratischen Prozess darstellen und welche Rolle dabei der Schutz von Werten wie Anonymität und Wahlgeheimnis spielt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine theoretische Auseinandersetzung mit Fachliteratur zum Thema eGovernment sowie auf eine kritische Evaluation bestehender Konzepte zur elektronischen Partizipation.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Einordnung der eDemocracy, die Definition des eVotings sowie eine detaillierte Diskussion der Vor- und Nachteile von Online-Wahlverfahren im Vergleich zu klassischen Methoden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Wichtige Begriffe sind eDemocracy, eGovernment, eVoting, Partizipation, Datenschutz und politische Transparenz.
Warum sieht die Autorin oder der Autor Online-Wahlen kritisch?
Die Arbeit argumentiert, dass die Gefahren im Bereich der Datensicherheit und die Möglichkeit einer unentdeckten Manipulation die versprochenen Vorteile, wie eine höhere Wahlbeteiligung, nicht aufwiegen können.
Welche Rolle spielen digitale Bürgerforen laut der Analyse?
Digitale Foren werden als sinnvolles Instrument zur Förderung der Meinungsbildung und Transparenz angesehen, sofern sie durch Pseudonyme und Moderation vor Missbrauch geschützt werden.
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- Anonym (Autor), 2016, eDemocracy. Eine Vorstellung des Konzepts der digitalen Demokratie, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/456097
