Neben dem klassischen Versandhandel werden unter Einsatz neuer Kommunikationstechnologien zunehmend auch grenzüberschreitend elektronisch gestützte Käufe durch den Verbraucher getätigt. So sind die neuen Medien geeignet, jegliche Art von Waren oder Dienstleistungen kostengünstig, bequem und schnell weltweit zu vermarkten. Diese Vertriebsarten, die sich unter dem Begriff Fernabsatz fassen lassen, sind insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass Anbieter und Verbraucher sich nicht physisch begegnen und der Verbraucher die Ware oder Dienstleistung in der Regel nicht vor Vertragsschluss in Augenschein nehmen kann. Damit kommt es hier oftmals zu einem Ungleichgewicht der Verhandlungspositionen zwischen Anbieter und Verbraucher.
Die vorliegende Arbeit analysiert systematisch das heute geltende Fernabsatzrecht und beschäftigt sich im Besonderen mit dem Einbeziehen der Fernabsatzregelungen in die Internethomepage. Ein Hauptaugenmerk wird dabei auf die umfangreichen Pflichten des Unternehmers und auf den Schutz des Verbrauchers gelegt. Der Autor gibt einführend einen Überblick über die Fernabsatzregelungen. Dabei wird eine zusätzliche Unterteilung in den Anwendungsbereich der Fernabsatzregelungen getroffen. Ausführlich werden die Informationspflichten vor Vertragsabschluss, die Unterrichtungspflichten nach Vertragsabschluss und die Sanktionen bei der Verletzung von Informationspflichten dargelegt.
Vervollständigt wird diese Arbeit durch das aus den Fernabsatzverträgen resultierende Widerrufs- und Rückgaberecht. Hierzu geht der Autor auf die Widerrufsfrist, das Erlöschen des Widerrufsrechts bei Dienstleistungen und der Ausschluss des Widerrufsrechts näher ein.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Fernabsatzregelungen
2.1 Anwendungsbereich
2.1.1 Persönlicher Anwendungsbereich
2.1.1.1 Verbraucher
2.1.2.2 Unternehmer
2.1.2 Sachlicher Anwendungsbereich
2.1.2.1 Verträge zwischen Verbraucher und Unternehmer
2.1.2.2 Fernkommunikationsmittel
2.1.2.3 Vertragsgegenstand
2.1.2.4 Vertragsabschluss im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Systems
2.1.3 Ausnahmen vom Anwendungsbereich
2.2 Informationspflichten
2.2.1 Vorvertragliche Informationspflichten
2.2.1.1 Allgemeine Informationspflichten
2.2.1.2 Mitteilung in Textform beim Fernabsatz von Finanzdienstleistungen
2.2.2 Unterrichtungspflichten nach Vertragsabschluss beim Fernabsatz von sonstigen Dienstleistungen und Waren
3. Widerrufs- und Rückgaberecht des Verbrauchers
3.1 Beginn der Widerrufsfrist
3.2 Erlöschen des Widerrufsrechts bei Dienstleistungen
3.3 Ausschluss des Widerrufsrechts
4. Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert das heute geltende Fernabsatzrecht mit einem besonderen Fokus auf die Einbeziehung der entsprechenden Regelungen in eine Internethomepage, wobei die umfangreichen Pflichten des Unternehmers und der Schutz des Verbrauchers im Mittelpunkt stehen.
- Grundlagen des Fernabsatzrechts und dessen Anwendungsbereich
- Umfangreiche vorvertragliche und nachvertragliche Informationspflichten
- Transparenzgebot bei der Gestaltung von Online-Shops
- Widerrufs- und Rückgaberecht des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen
- Sonderregelungen für den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen
Auszug aus dem Buch
2.1.1.1 Verbraucher
Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Natürliche Personen sind schlicht und einfach alle Menschen. Das Gesetz unterscheidet natürliche und juristische Personen, zu denen etwa Kapitalgesellschaften gehören. Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder eine Aktiengesellschaft (AG) sind juristische Personen und können folglich nicht Verbraucher sein. Auch rechtsfähige Personengesellschaften, wie die offene Handelsgesellschaft (OHG) und die Kommanditgesellschaft (KG) sind keine Verbraucher.
Dagegen fallen Personengesamtheiten nach der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes schon unter den Begriff der natürlichen Person. Dies ist besonders relevant für die so genannte Gesellschaft Bürgerlichen Rechts (GbR), aber auch z. B. für Erbengemeinschaften. Auch Existenzgründer, die sich quasi an der Schwelle vom Verbraucher zum Unternehmer befinden, sind nach herrschender Meinung in der Eigenschaft des Verbrauchers und deshalb von § 13 BGB geschützt. Hiernach ist somit auch jeder Gewerbetreibende oder Berufstätige ein Verbraucher, solange die bestellte Ware oder Dienstleistung einem nicht gewerblichen Zweck dient. Nebenerwerbstätigkeiten, die die Grenze zu Gewerbsmäßigkeiten überschreiten, führen hingegen zum Verlust der Verbrauchereigenschaft.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des Fernabsatzes ein, erläutert die gesetzliche Historie und steckt den Rahmen der Untersuchung auf die Anforderungen an Internethomepages ab.
2. Fernabsatzregelungen: In diesem Kapitel werden der Anwendungsbereich und die umfangreichen Informationspflichten für Unternehmer detailliert dargelegt, insbesondere unter Berücksichtigung der Neuregelungen für Finanzdienstleistungen.
3. Widerrufs- und Rückgaberecht des Verbrauchers: Dieses Kapitel behandelt die Voraussetzungen, den Beginn der Frist, die Erlöschensgründe sowie den Ausschluss des Widerrufsrechts für Verbraucher.
4. Zusammenfassung und Ausblick: Diese Zusammenfassung fasst die zentralen Erkenntnisse der Arbeit zusammen und bewertet die Auswirkungen der aktuellen Gesetzeslage auf die unternehmerische Praxis im Internet.
Schlüsselwörter
Fernabsatzrecht, Verbraucherschutz, Informationspflichten, Widerrufsrecht, Rückgaberecht, Internethomepage, BGB, Finanzdienstleistungen, Transparenzgebot, Fernabsatzgesetz, Online-Handel, E-Commerce, Vertragsschluss, Fernkommunikationsmittel, Unterrichtungspflichten.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen des deutschen Fernabsatzrechts und deren korrekter Umsetzung auf Webseiten von Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen im Internet anbieten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die Bestimmung des Anwendungsbereichs des Fernabsatzrechts, die gesetzlichen Informationspflichten des Unternehmers sowie die Rechte des Verbrauchers, namentlich das Widerrufs- und Rückgaberecht.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, dem Unternehmer einen Überblick über die komplexen Pflichten im Fernabsatz zu verschaffen, damit dieser seine Internethomepage rechtskonform gestalten und den Verbraucherschutz sicherstellen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse der relevanten Gesetzestexte (insbesondere BGB, BGB-InfoV), der herrschenden Rechtslehre sowie aktueller gerichtlicher Urteile.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung des Anwendungsbereichs, die detaillierte Darstellung der Informationspflichten (vor- und nachvertraglich) und die Analyse des Widerrufs- und Rückgaberechts.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Fernabsatzrecht, Verbraucherschutz, Informationspflichten, Widerrufsrecht und Transparenzgebot.
Inwiefern beeinflusst das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Fernabsatzverträge bei Finanzdienstleistungen diese Arbeit?
Das Gesetz vom 08.12.2004 hat zu einer Erweiterung des Fernabsatzrechts geführt, was in der Arbeit ausführlich berücksichtigt wird, da es neue Anforderungen für Finanzdienstleistungen etabliert.
Was besagt das Transparenzgebot für Webseiten?
Das Transparenzgebot verpflichtet den Unternehmer dazu, Informationen für den Verbraucher klar, verständlich und übersichtlich bereitzustellen, ohne diese zu verstecken oder die Seite mit Informationen zu überladen.
- Quote paper
- Lars Vogt (Author), 2005, Einbeziehung der Fernabsatzregelungen in die Internethomepage, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/45652
