Die für viele politische Kräfte zu laxe Vergabepraxis von Visa in osteuropäischen Botschaften („Vollmer-Erlass“) schlug in Deutschland hohe Wellen. Dies mündete in einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der zur übertriebenen Selbst-Inszenierung der Parteien genutzt wurde. Aber auch aus dem europäischen Ausland kamen kritische Töne, die vor einigen Jahren noch als „unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates“ zurückgewiesen worden wären. Heute wird solche Kritik zunehmend akzeptiert, da die Visa-Vergabe eine europäisierte Angelegenheit geworden ist.
Diese Arbeit hat das übergeordnete Ziel die zunehmende Internationalisierung und Europäisierung der Asyl-, Einwanderungs-, und Visapolitik überblickend nachzuzeichnen. Der Fokus liegt auf der Beschreibung der groben Entwicklung und nicht auf der detailreichen Diskussion von einzelnen legislativen Entwicklungen. Am Anfang steht dabei eine einführende Darstellung des Spannungsfeldes zwischen Kooperationsnotwendigkeiten auf der einen und einem ausgeprägten nationalen Souveränitätsbestreben auf der anderen Seite (Kapitel 2). Daran schließt sich eine Charakterisierung der Entwicklung in mehreren Phasen an. Zunächst werden die Ursprünge der europäischen und internationalen Flüchtlingspolitik (Genfer Flüchtlingskonvention und Europäische Menschenrechtskonvention) beschrieben (Abschnitt 3.1). Die Phase bis zum Maastrichter Vertrag von 1992 kann als unverbindliche „Verwaltungskooperation“ charakterisiert werden (Punkt 3.2). Der EU-Gründungsvertrag hat eine zweite, hier „Maastricht-Phase“ genannte Etappe eingeläutet, die die vorsichtige Institutionalisierung des Politikfeldes auf europäischer Ebene bei allerdings weiterhin intergouvernementaler Organisation bedeutete (Abschnitt 3.3). Wesentliche Fortschritte brachte der Amsterdamer Vertrag von 1997, der die Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik in weiten Teilen auf die erste „Säule“ der EU übertrug, wenn auch mit intergouvernementalen „Sicherungen“ (Kapitel 3.4). Der jüngste und weit reichendste Europäisierungsschub ist im Dezember 2004 zu verzeichnen, als das „Den Haag Programm“ verabschiedet wurde (Punkt 3.5). Am Ende meiner Arbeit soll eine integrierende Zusammenfassung stehen.
Inhaltsverzeichnis
- Aktuelle Beispiele aus einem europäisierten Politikbereich
- Im Spannungsfeld zwischen Kooperationsbedürfnis und nationalem Souveränitätsstreben
- Die Europäisierung der Einwanderungs-, Asyl- und Visapolitik in Phasen
- Ursprünge europäischer und internationaler Flüchtlingspolitik
- Verwaltungskooperation außerhalb der EG/EU
- Die Maastricht-Phase
- Vorsichtige Supranationalisierung durch Amsterdam
- Neuere Entwicklungen: Das Den Haag Programm
- Zusammenfassung
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert die zunehmende Internationalisierung und Europäisierung der Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik. Der Fokus liegt auf der Beschreibung der groben Entwicklung, nicht auf der detaillierten Diskussion einzelner Instrumente oder gesetzlicher Entwicklungen.
- Spannungsfeld zwischen Kooperationsnotwendigkeiten und nationalem Souveränitätsstreben
- Phasen der Europäisierung der Einwanderungs-, Asyl- und Visapolitik
- Bedeutung des Binnenmarktes und der Personenfreizügigkeit für die Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik
- Rolle der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention
- Einfluss von internationalen Abkommen wie dem Schengen-Abkommen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet aktuelle Beispiele, die die Europäisierung der Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik verdeutlichen.
Kapitel 2 analysiert das Spannungsfeld zwischen Kooperationsbedürfnissen und nationalem Souveränitätsstreben, das die Entwicklung der Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik prägt.
Kapitel 3 widmet sich der Entwicklung der Europäischen Einwanderungs-, Asyl- und Visapolitik in verschiedenen Phasen. Hier werden die Ursprünge der europäischen und internationalen Flüchtlingspolitik, die Verwaltungskooperation außerhalb der EG/EU, die Maastricht-Phase, die vorsichtige Supranationalisierung durch Amsterdam und die jüngsten Entwicklungen im Den Haag-Programm beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Bereiche Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik, Europäische Integration, Souveränitätsstreben, Kooperationsnotwendigkeiten, Binnenmarkt, Personenfreizügigkeit, Genfer Flüchtlingskonvention, Europäische Menschenrechtskonvention, Schengen-Abkommen.
- Quote paper
- Andreas Huber (Author), 2005, Die Asyl-, Visa- und Einwanderungspolitik in der EU - eine schrittweise Vergemeinschaftung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/45672
