In dieser Hausarbeit soll aufgezeigt werden, wieso Russland möglicherweise als autoritäres Regime einzustufen ist. Zunächst erfolgt eine Definition des Begriffes „Autoritarismus“ mit Hilfe der klassischen Konzeption nach Juan J. Linz. Aber auch postkommunistische Ansätzen werden in den Fokus geraten. Letztendlich soll das russische System genauer analysiert werden und auf autoritäre Merkmale untersucht werden. Die Entwicklung des Pluralismus innerhalb Russlands soll besonders berücksichtigt werden.
Der Sänger Marius Müller-Westerhagen verkündete 2012: „Wenn Kunst dazu führt, dass vermeintlich lupenreine Demokraten ihre despotische Fratze zeigen, hat sie ihren Zweck erfühlt“. Er bezog sich auf Pussy Riot, die als regimekritische und feministische Band in das Augenmerk der russischen Politik geraten war. Wegen grober Verletzung der öffentlichen Ordnung wurden die Mitglieder der Band nach einem Auftritt verhaftet. Sieben Jahren sollen die Frauen nun aufgrund „Rowdytums aus religiösem Hass “ inhaftiert bleiben. Amnesty International reagierte empört: Das Urteil gegen Pussy Riot zeige das unterentwickelte Rechtssystem Russlands. Zudem sei es ein „harter Schlag für die Meinungsfreiheit“ . Erneut hätte die Russische Föderation bewiesen, keine Demokratie zu sein. Wurde Wladimir Putin noch einst als „lupenreiner Demokrat“ bezeichnet, sind diese Kommentare heutzutage verstummt. Doch wenn Putins Russland keine Demokratie ist, was ist sie dann? Wohin bewegt sich das politische System Russlands im Jahre 2012? Sind es demokratische, autoritäre oder gar totalitäre Tendenzen, die dem russischen Staat zugeschrieben werden können?
Inhaltsverzeichnis
1. Russlands undemokratische Demokratie
2. Definition des Autoritarismus
2.1. Das Modell nach Juan J. Linz
2.2. Kritik an der Definition nach Linz durch Jerzy Macków
3. Das politische System Russlands
4. Begrenzter Pluralismus in Russland
4.1. Pluralismus im Parteiensystem
4.2. Medienpluralismus in Russland
4.3. Gesellschaftlicher Pluralismus
5. Schlussfolgerungen
6. Autoritäres Russland
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das politische System Russlands unter Wladimir Putin und analysiert, ob dieses auf Basis der Autoritarismustheorie von Juan J. Linz als autoritäres Regime einzustufen ist, wobei insbesondere die Entwicklung und Einschränkung pluralistischer Strukturen im Fokus steht.
- Analyse des Autoritarismusbegriffs nach Juan J. Linz und dessen Kritik
- Struktur des russischen politischen Systems und die Rolle der Exekutive
- Untersuchung des Parteien- und Scheinpluralismus
- Analyse der Medienfreiheit und staatlicher Zensur
- Einfluss von NGO-Gesetzen auf die Zivilgesellschaft
Auszug aus dem Buch
4.2. Medienpluralismus in Russland
Nach Kapitel 2, Artikel 29 der russischen Verfassung garantiert der Staat Meinungs-, Presse-, und Informationsfreiheit. Eine Zensur der Medien ist strikt untersagt. Neben Pluralismus im politischen Wettbewerb ist auch ein ausgewogener Medienpluralismus ein Merkmal für eine funktionierende Demokratie. Ist dieser begrenzt, ist dies ein Anzeichen für ein autoritäres Regime.
Putin setzte sich zu Beginn seiner ersten Amtsperiode für stärkere Kontrollen der Medienfirmen ein, Medienmoguln wie Wladimir Gusinskij oder Boris Beresoswkij wurden in fragwürdigen Gerichtsverfahren verurteilt und regimekritische Journalisten wie Anna Politkovskaja mussten ihre Hintergrundrecherchen oftmals mit dem Tod bezahlen. Somit wurde nach und nach die öffentliche Kritik zum Schweigen gebracht. Heute sind die größten Printmedien sowie TV-Sender in staatlicher Hand. „Die Informationen und Kommentare zeichnen sich durch eine devote und beschönigende Darstellung der Regierungstätigkeit aus“. Kritische Berichte sind nicht vorhanden. Somit findet eine klare Zensur der Medien statt. Dass dabei möglichst positiv über den Staatspräsidenten berichtet wird, ist eine logische Konsequenz. Er nutzt die Medienwelt als Werbung für sich und seine Partei. Die propagandistische Rolle der Medien ist also unübersehbar, da die Informationen der Gesellschaft lediglich aus staatlicher Hand stammen. Die russischen Medien haben so den Ruf als „Einbahnkommunikations-Pipeline“ zu fungieren.
Propaganda auf der einen Seite, Tabuisierung auf der anderen Seite: Über Themen wie beispielsweise Korruption darf in Russland nicht berichtet werden. Auch brisante Nachrichten wie zum Beispiel das Geiseldrama in Beslan werden nicht erwähnt. Sogenannte „Live“-Sendungen werden zudem seit 2004 vorab aufgezeichnet und unerwünschte Kommentare und Beiträge zensiert oder gelöscht. Journalisten, die sich nicht an die Spielregeln der Machtelite halten, müssen mit Sanktionen oder Haftstrafen rechnen. Auffällig ist jedoch die erhöhte Zahl ermordeter Journalisten, die kritisch zum System standen. Mehr als 300 Reporter starben in den letzten 20 Jahren in Russland auf mysteriöse Art und Weise. 2009 wurden rund 59 Tote vermerkt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Russlands undemokratische Demokratie: Einleitung in die Thematik anhand des Falls Pussy Riot und Formulierung der Forschungsfrage nach der Einordnung des russischen Systems.
2. Definition des Autoritarismus: Darstellung des theoretischen Konzepts nach Juan J. Linz und Gegenüberstellung der Kritik durch Jerzy Macków.
3. Das politische System Russlands: Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen und der Machtkonzentration beim russischen Staatspräsidenten.
4. Begrenzter Pluralismus in Russland: Überprüfung der pluralistischen Strukturen in Parteien, Medien und Zivilgesellschaft unter Anwendung der Linz’schen Kriterien.
5. Schlussfolgerungen: Synthese der Ergebnisse, die eine Einordnung Russlands als autoritäres Regime nahelegen.
6. Autoritäres Russland: Fazit zur repressiven Natur des russischen Staates und dem Scheitern demokratischer Bestrebungen.
Schlüsselwörter
Autoritarismus, Russland, Juan J. Linz, Wladimir Putin, Pluralismus, Parteiensystem, Einiges Russland, Medienzensur, Pressefreiheit, Zivilgesellschaft, NGOs, Menschenrechte, Demokratie, Regimesystem, politische Apathie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert, ob das politische System Russlands unter der Regierung von Wladimir Putin als autoritäres Regime einzustufen ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen die theoretische Definition des Autoritarismus, die Untersuchung des Parteiensystems, die Situation der Medien und die Einschränkung zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu prüfen, ob der in Russland sichtbare begrenzte Pluralismus ein Indikator für ein autoritäres System gemäß der Definition von Juan J. Linz darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es erfolgt eine deskriptive und analytische Anwendung politikwissenschaftlicher Theorien auf aktuelle politische Ereignisse und Strukturen in der Russischen Föderation.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die institutionelle Machtstruktur des "Superpräsidentialismus", das Parteiensystem, die staatlich gelenkten Medien und die rechtliche Repression gegenüber NGOs.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Autoritarismus, Pluralismus, Putin, Russland, Zensur, Parteiensystem und Zivilgesellschaft.
Welche Rolle spielen die NGO-Gesetze in der Analyse?
Die NGO-Gesetze dienen als Beispiel für die staatliche Einschränkung der Zivilgesellschaft und die gezielte Stigmatisierung von regimekritischen Stimmen.
Warum wird der Fall Pussy Riot als Indikator angeführt?
Der Fall Pussy Riot verdeutlicht das Fehlen von echter Meinungsfreiheit und dient als Paradebeispiel für die staatliche Unterdrückung kritischer Akteure durch Schauprozesse.
Wie bewertet die Autorin die Rolle der Medien?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die Medien lediglich als "Einbahnkommunikations-Pipeline" für staatliche Propaganda fungieren und von Zensur sowie Selbstzensur geprägt sind.
- Citation du texte
- Cornelia Kauruff (Auteur), 2012, Begrenzter Pluralismus in Russland als Anzeichen eines autoritären Systems?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/456864
