Leseprobe
Inhalt
Abbildungsverzeichnis.
1. Der Rückzug einer Weltmacht
2. Betreibt Donald Trump eine isolationistische Politik?
2.1 Interpretation durch die Theorie der Englischen Schule
2.2 Der aktuelle Wandel innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft
3. China oder Russland?
Literaturverzeichnis.
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Meinungsumfrage 2016 zur Umsetzung der politischen Agenda Trumps
Abbildung 2: Pendelmodell mit den idealtypischen Zuständen
Abbildung 3 Inselaufschüttung Chinas im Pazifik
Auswirkungen der Außenpolitik Donald Trumps auf das internationale Staatensystem
1. Der Rückzug einer Weltmacht
„The American people elected me to make America great again. I promised that my Administration would put the safe‑, interests, and well-being of our citizens first. I pledged that we would revitalize the American economy, rebuild our military, defend our borders, protect our sovereignty, and advance our values.” (Donald Trump, 2017, National Security Strategy). Dieses Zitat stammt von Donald Trump und ist aus dem National Security Strategy Report vom Dezember 2017 entnommen. Es verdeutlicht den neuen außenpolitischen Kurs der Trump Administration im Vergleich zu seinem Vorgänger, Barack Obama. Daher kann auch von einer Kehrtwende in der amerikanischen Außenpolitik gesprochen werden, nämlich vom Interventionismus hin zum Isolationismus und Protektionismus. Dass ein solch außenpolitischer Wandel einer der mächtigsten Nationen der Welt nicht ohne Auswirkungen auf das internationale Staatensystem bleibt, ist offensichtlich. Daher steht nun die Frage im Raum, welche Auswirkungen die neue Außenpolitik unter der Trump Administration auf die internationale Politik im Einzelnen hat. Um diese Frage zu beantworten, soll im Folgenden die Theorie der englischen Schule zur Anwendung kommen. Hierbei wird vor allem das Buch „Internationale Politik verstehen“ – 2. Auflage von Prof. Dr. Stahl verwendet. Anschließend soll dezidiert auf einige spezifische außenpolitische Entscheidungen der USA eingegangen werden, um die Theorie zu exemplifizieren. Hierbei werden Russland, China, aber auch die EU eine wichtige Rolle spielen. Darauffolgend, soll die Hypothese 1 geprüft werden:
H1: Wird die isolationistische Außenpolitik Donald Trumps fortgesetzt, dann verlieren die USA ihre Stellung als Hegemon im internationalen Staatensystem.
Zur Überprüfung soll daher explizit das Pendelmodell der englischen Schule zur Anwendung gebracht werden, um mögliche Veränderungen darin zu erklären. Anschließend ergibt sich daraus die Prüfung der Hypothese 2:
H2: Desto schwächer die Rolle der USA als Hegemon wird, desto stärker ringen China und Russland um diese Stellung.
Die Überprüfung beider Hypothesen ist von deutlicher Relevanz, da der Hegemon innerhalb des Staatensystems eine Vorbildfunktion hat und die Außenpolitik der anderen Staaten dominiert. Zudem kann er Stabilität innerhalb des internationalen Staatensystems gewährleisten und fungiert als eine Art „Weltregierung“. Deshalb sind alle Nationen der Welt von einer solchen Veränderung betroffen und daraus ergibt sich auch die Dringlichkeit zur Beantwortung eingangs gestellter Frage. Diese soll zum Abschluss der Arbeit beantwortet werden und daraus eine Prognose abgeleitet werden.
2. Betreibt Donald Trump eine isolationistische Politik?
Um zu beurteilen, ob Donald Trump eine isolationistische Außenpolitik verfolgt, soll an dieser Stelle eine Definition für Isolationismus als Basis bestimmt werden. Im Politik-Lexikon von Holtmann lässt sich folgende Definition feststellen, die im Folgenden als Grundlage herangezogen wird: Isolationismus ist ein „Außenpolitischer Grundsatz freiwilliger Abschließung eines Staates von der internationalen Politik“ (Holtmann, 2000: 284). Seit dem 20. Januar 2017 hat Donald Trump außenpolitische Entscheidungen gefällt, die auf einen isolationistischen Kurs der USA im Rahmen seiner „America First“ Doktrin hinweisen.
Als eine der ersten Maßnahmen, stiegen die USA am 23. Januar 2017 aus dem transpazifischen Handelsabkommen, kurz TPP, aus. (vgl.Transpazifisches Handelsabkommen“, 2018) Der Ausstieg aus einem solchen internationalen Handelsabkommen stellt eindeutig eine isolationistische Maßnahme dar und die USA haben dadurch an Einfluss im pazifischen Raum verloren. Wenige Monate später, am 8. Mai 2018, kündigt Trump das Abkommen mit dem Iran auf und verhängte anschließend Sanktionen gegen das Regime im Iran. (vgl. tagesschau.de, 2018) Dies hatte auch drastische Auswirkungen auf die bisherigen Bündnispartner der USA, wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die ebenfalls an diesem Abkommen beteiligt waren. Diese Staaten halten allerdings weiterhin an diesem Abkommen fest. Dieser Schritt ist auch klar als isolationistische Maßnahme zu bewerten, da sich Trump durch den Bruch des internationalen Vertrags eindeutig von einer Teilhabe der USA an internationalen politischen Gestaltungsmöglichkeiten ausschließt.
Zudem erfolgte auch noch die Verkündigung über den Austritt der USA aus dem Klimaabkommen von Paris, welches 2015 geschlossen worden ist. (vgl. „Alleingang der Trump-Regierung“, 2017) Trump hielt dieses Abkommen schädlich für das Wachstum der amerikanischen Wirtschaft und gehört auch zu der Gruppe von Republikanern, die nicht an den Einfluss des Menschen auf das globale Klima glauben. Damit stellt sich die USA ganz klar gegen international mit großer Mehrheit vereinbarter politischer Ziele und verliert dadurch auch das Vertrauen der Vertragspartner. Anschließend rückte ein weiteres bedeutendes Bündnis in den Fokus von Donald Trump. Im Rahmen seiner Haushaltsdebatte stellte er bisherige Regelungen des wichtigsten Verteidigungsbündnisses der demokratischen Staaten, nämlich der NATO, in Frage. (vgl. Becker, Gebauer, & Müller, 2018) Damit sorgte er für eine massive Krise in der NATO. Hauptkritikpunkt ist, dass die europäischen NATO-Staaten ihr Verteidigungsbudget auf zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts erhöhen sollen.
Die isolationistisch geprägten Aktivitäten des US-Präsidenten lassen sich ebenfalls in der protektionistischen Handelspolitik gegenüber der EU und vor allem China feststellen. Die gegen China verhängten Zölle belaufen sich mittlerweile auf ein Volumen von ca. 250 Mrd. USD. (vgl. Vogel, 2018)
Des Weiteren betreibt Donald Trump eine äußerst restriktive Einreise- und Migrationspolitik. Zu sehen war dies bei seinem verhängten Einreiseverbot für Menschen aus vorwiegend muslimischen Ländern, welches der Supreme Court, nach mehrfacher Prüfung, für verfassungskonform erklärte. (vgl. „Oberster Gerichtshof billigt Trumps Einreiseverbot“, 2018.) Diese Entscheidung ist auch ganz klar als isolationistische Maßnahme zu sehen, um die USA vorsätzlich vor dem internationalen Terrorismus zu schützen. Außerdem schottet sich Trump zunehmend gegen die Migration aus Mittel- und Südamerika ab. So schickte er tausende Soldaten an die Grenze nach Mexiko, um die illegale Migration zu verhindern und um die Grenzpolizei zu unterstützen. (vgl. „US-Grenze zu Mexiko“, 2018) Internationale Kooperation ist hierbei nicht zu erkennen, um das Migrationsproblem zu lösen. Beispielsweise könnte Donald Trump mit Mexiko einen Vertrag machen, welcher die Migration beschränkt und es könnten, ähnlich wie in der Türkei, Auffanglager eingerichtet werden, damit eine kontrollierte Migration möglich ist. Ein solches Lager müssten beide Länder in Kooperation betreiben.
Die folgende Umfrage wurde 2016 in Deutschland durchgeführt und zeigt das Meinungsbild der Befragten dazu, für wie wahrscheinlich sie es halten, dass die verschiedenen Punkte auf der Agenda der Trump Administration umgesetzt werden. (vgl. „Umsetzung der politischen Agenda von Donald Trump 2016 | Umfrage“, 2016) Deutlich zu erkennen ist dabei, dass die isolationistischen Maßnahmen, wie Verschärfung der Einreise- und Visabestimmungen, Erhöhung der Importzölle für Waren aus dem Ausland und Bevorzugung von einheimischen Arbeitern neben den anderen Punkten auf der Agenda relativ hoch bewertet wurden. Und die meisten dieser Punkte sind bereits umgesetzt bzw. teilweise ausgeführt, wie die vorher genannten Beispiele ebenfalls gezeigt haben. Auch in der öffentlichen Meinung, wie man in Abbildung 1 sehen kann, halten viele der Befragten Deutschen Donald Trump für einen Politiker, der seine isolationistische Agenda umsetzen wird.
Daher kann abschließend zu diesem Kapitel die Frage, ob Trump eine isolationistische Politik betreibt zustimmend mit ja beantwortet werden, obwohl nicht alle seiner außenpolitischen Entscheidungen dieser Natur sind. Die Hauptströmung seiner Politik ist Isolationismus, da er sich, gemäß der eingangs zitierten Definition, freiwillig von der internationalen Politik abschließt.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 1: Meinungsumfrage 2016 zur Umsetzung der politischen Agenda Trumps
Quelle: Statista: 2016
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