Wie lässt sich das auf den ersten Blick so verschiedenartige Verhalten der deutschen Bundesregierung im Afghanistan- und Irakkonflikt zwischen 2001 und 2003 erklären? Dieser Frage wird in der vorliegenden Hausarbeit aus der Perspektive der Internationalen Beziehungen untersucht. Dabei soll geprüft werden, inwieweit der neoliberale Institutionalismus und die Securitization-Theorie zur Erklärung für das Verhalten der deutschen Regierung auf der internationalen Bühne herangezogen werden können.
Zu diesem Zweck werden im Folgenden die beiden Theorien kurz und prägnant vorgestellt, bevor die beiden Konflikte im Fokus stehen sollen. Dazu wird zunächst der Afghanistan- und dann der Irakkonflikt näher beleuchtet. Bei beiden wird als erstes die Ausgangssituation und dann das Verhalten der Bundesregierung dargestellt, bevor daran anschließend die beiden Theorien auf die Konflikte angewendet werden. Zum Abschluss soll in einem Fazit zunächst die eingangs aufgeworfene Fragestellung beantwortet und anschließend reflektiert werden, inwieweit sich die vorgestellten Theorien als nützlich für die Erklärung des politischen Handelns der deutschen Bundesregierung erwiesen haben.
Unmittelbar nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York City und das Pentagon nahe Washington, D.C. begannen die Vereinigten Staaten von Amerika einen global geführten Krieg gegen den Terrorismus. Zu diesem gehörten für die von US-Präsident George W. Bush geführte Regierung neben anderen Kriegsschauplätzen vor allem der Krieg in Afghanistan und auch der Krieg im Irak.
Doch während sich Bundeskanzler Gerhard Schröder und mit ihm seine rot-grüne Regierung unmittelbar nach den Terroranschlägen solidarisch mit den USA erklärte und sich am Krieg in Afghanistan mit deutschen Soldaten beteiligte, geschah dies im Falle des Irak-Konflikts nicht. Stattdessen war zu beobachten, dass die deutsche Regierung gemeinsam mit der französischen und russischen eine Beteiligung ihrer Armeen an einem Krieg im Irak als Teil der sogenannten „Koalition der Willigen“ nicht nur vehement ablehnte, sondern die Legitimation des US-amerikanischen Vorgehens im Irak massiv in Frage stellte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Grundlagen
a) Neoliberaler Institutionalismus
b) Securitization-Theorie
3. Der Afghanistankonflikt
a) Ausgangssituation
b) Der NATO-Bündnisfall
c) Theoretische Betrachtung
4. Der Irakkonflikt
a) Ausgangssituation
b) Die Koalition der Willigen
c) Theoretische Betrachtung
5. Ergebnisse
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das unterschiedliche Verhalten der deutschen Bundesregierung während des Afghanistankonflikts (ab 2001) und des Irakkonflikts (2003) aus der Perspektive der Internationalen Beziehungen, um zu ergründen, warum Deutschland im einen Fall militärische Solidarität leistete und im anderen eine Intervention ablehnte.
- Analyse des außenpolitischen Handelns der Regierung unter Gerhard Schröder
- Anwendung des Neoliberalen Institutionalismus zur Untersuchung von Regimen
- Einsatz der Securitization-Theorie zur Analyse von Sicherheitsdiskursen
- Vergleich der deutschen Rolle in der Operation Enduring Freedom und der Irak-Krise
- Rekonstruktion der Entscheidungsgründe anhand von Primärquellen und Memoiren
Auszug aus dem Buch
b) Der NATO-Bündnisfall
Noch am Tag der Anschläge vom 11. September 2001, hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder den Vereinigten Staaten öffentlich die uneingeschränkte Solidarität Deutschlands zugesichert (vgl. Schöllgen 2015, S. 566). Dazu schreibt Schröder in seinen Memoiren: „Mir kam es darauf an, dass Detuschland möglichst geschlossen […] seine Bündnispflichten zu erfüllen hatte. Dass dies auch die mögliche Teilnahme der Bundeswehr an amerikanischen Militäreinsätzen einschließen könnte, stand mir deutlich vor Augen“ (Schröder 2006, S. 164). Mit diesen Bündnispflichten sind ganz offenkundig die sich aus dem Nordatlantikvertrag ergebenden Verpflichtungen Deutschlands gemeint.
Schröders Koalitionspartner und Außenminister, Joschka Fischer, stimmt ihm in dieser Sichtweise zu: „[Ich] verstand sofort, was der Kanzler damit auszudrücken beabsichtigte: Es war ein Ja Deutschlands zu einer möglichen militärischen Beteiligung an einem Krieg in Afghanistan, wenn dieser absehbare Fall nach der Feststellung der Fakten tatsächlich eintreten würde. Ich unterstützte die Haltung des Bundeskanzlers vorbehaltlos, denn sollten die USA tatsächlich von außen angegriffen worden sein […], dann würde zumindest politisch der Bündnisfall in der NATO eintreten, und darauf war durch die Bundesregierung nur mit ‚uneingeschränkter Solidarität‘ zu antworten“ (Fischer 2011, S. 12).
Bereits am Folgetag der Anschläge wurde dann zum ersten Mal seit ihrem Bestehen von der NATO der Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags ausgerufen. Dies geschah einstimmig (vgl. Fischer 2011, S. 17 f.; Schimmelfennig 2017, S. 244). Artikel 5 des Nordatlantikvertrags besagt, „that an armed attack against one or more of [the Parties] in Europe or North America shall be considered an attack against them all and consequently they agree that, if such an armed attack occurs, each of them, in exercise of the right of individual or collective self-defence recognised by Article 51 of the Charter of the United Nations, will assist the Party or Parties so attacked by taking forthwith, individually and in concert with the other Parties, such action as it deems necessary, including the use of armed force […]“ (North Atlantic Treaty, Art. 5).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Fragestellung ein, warum Deutschland im Afghanistan- und Irakkonflikt unterschiedliche außenpolitische Positionen einnahm, und skizziert das methodische Vorgehen unter Nutzung zweier Theorien der internationalen Beziehungen.
2. Theoretische Grundlagen: Das Kapitel stellt den Neoliberalen Institutionalismus mit Fokus auf internationale Regime sowie die Securitization-Theorie nach der Kopenhagener Schule als analytische Instrumente vor.
3. Der Afghanistankonflikt: Hier wird das deutsche Handeln vor dem Hintergrund der Bündnisverpflichtung durch den NATO-Artikel 5 und der daraus resultierenden uneingeschränkten Solidarität beleuchtet.
4. Der Irakkonflikt: Der Abschnitt thematisiert die Ablehnung einer deutschen Beteiligung an der „Koalition der Willigen“ und begründet diese mit dem Fehlen überzeugender Argumente der US-Administration.
5. Ergebnisse: Das abschließende Kapitel fasst zusammen, dass der Neoliberale Institutionalismus für beide Fälle geeignet ist, während die Securitization-Theorie vor allem den missglückten Versuch der USA erklärt, Deutschland für den Irakkrieg zu gewinnen.
Schlüsselwörter
Deutschland, Außenpolitik, Afghanistankonflikt, Irakkonflikt, Neoliberaler Institutionalismus, Securitization-Theorie, NATO, Bündnisfall, Gerhard Schröder, Joschka Fischer, Koalition der Willigen, Internationale Sicherheit, Militärintervention, Vereinte Nationen, Regimetheorie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert das differenzierte außenpolitische Handeln der deutschen Bundesregierung unter Gerhard Schröder im Kontext der militärischen Einsätze der USA in Afghanistan und im Irak zwischen 2001 und 2003.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf den internationalen Beziehungen, dem Bündnisrecht der NATO, den Mechanismen internationaler Regime sowie dem konstruktivistischen Ansatz der Versicherheitlichung (Securitization).
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, durch die theoretische Brille des Neoliberalen Institutionalismus und der Securitization-Theorie zu erklären, warum Deutschland im Falle Afghanistans Solidarität zeigte, im Irakkonflikt jedoch eine Ablehnungshaltung einnahm.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung nutzt eine komparative Analyse, bei der das Handeln der Bundesregierung anhand der ausgewählten Theorien der internationalen Beziehungen auf Basis von Primärquellen (unter anderem Memoiren) rekonstruiert und bewertet wird.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Einführung, gefolgt von der detaillierten Untersuchung des Afghanistankonflikts (inklusive NATO-Bündnisfall) und des Irakkonflikts, wobei jeweils die Ausgangssituation und die theoretische Einordnung beleuchtet werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Deutschland, Außenpolitik, Neoliberaler Institutionalismus, Securitization-Theorie, NATO, Bündnisfall, Koalition der Willigen und Internationale Sicherheit.
Warum konnte die Securitization-Theorie nicht auf den Afghanistankonflikt angewendet werden?
Die Theorie ist laut Autor nicht anwendbar, da im Falle Afghanistans kein spezifischer „securitizing move“ der USA gegenüber der deutschen Regierung identifizierbar war, der die deutsche Reaktion hätte provozieren müssen.
Was war der ausschlaggebende Punkt für die deutsche Nichtteilnahme am Irakkrieg?
Die Bundesregierung empfand die von den USA vorgebrachten Gründe, wie die Verbindung des Iraks zum Terrorismus oder die Existenz von Massenvernichtungswaffen, auf Basis eigener Informationen als nicht belastbar und lehnte daher die Legitimation für den Krieg ab.
- Quote paper
- Sven-Friedrich Pape (Author), 2018, Deutschland im Afghanistan- und Irakkonflikt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/458097
