Wie funktioniert Lobbyismus?


Hausarbeit, 2017
21 Seiten, Note: 1,7

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Was ist Lobbying
2.1 Definition
2.2 Lobbying und Interessenvertretung
2.3 Lobbying als Tauschprozess

3. Arten - Akteure - Instrumente von Lobbying
3.1 Arten
3.2 Akteure
3.3 Instrumente

4. Fallbeispiel: Hebammen in Deutschland

Fazit

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abb.: 1 Interessenvertretung

Abb.: 2 Die Bedeutung der direkten Politikkontakte

Abb.: 3 Spenden von Unternehmen und Verbänden

Abb.: 4 Entwicklung der Prämien für die Berufshaftpflichtversicherung für Hebammen in Euro pro Jahr.

Tabellenverzeichnis

Tab.: 1 Der Begriff – Organisiertes Interesse

Tab.: 2 Arten von Lobbying

Tab.: 3 Akteure, Aktionsformen und Adressaten der Einflussnahme

Tab.: 4 Deutscher Hebammenverband

1. Einleitung

Lobbyismus wird heutzutage als die stille fünfte Gewalt bezeichnet. Arbeitsstruktur und Arbeitsstil im Lobbyismus haben sich so gewandelt und weiterentwickelt, dass der Lobbyismus als professionell gelten kann. Es gibt sowohl Schwarz und Weiß als auch vielzählige Graustufen von Lobbyismus, die bis jetzt von Wissenschaft und Medien nicht untersucht wurden.1

Seit der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung Ende der 1990er Jahre nach Berlin umgezogen sind, wird die Anzahl der Lobbyisten am deutschen Regierungssitz immer mehr. Bis zu dieser Zeit waren viel mehr Verbände vor Ort, aber nach kürzester Zeit sind andere Akteure des Lobbying dazugekommen, wie z.B. Vertretungen von Unternehmen, Agenturen, die sich auf Auftragslobbyismus spezialisieren, und Anwaltskanzleien. Mehr als 1.900 Organisationen sind derzeit registriert, ungefähr 1000 davon besitzen ein Büro in der Hauptstadt. Es wird geschätzt, dass insgesamt ca. 4.500 Lobbyisten in Berlin eng mit Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung zusammenarbeiten.2

Im 2. Kapitel wird der Begriff Lobbying ausführlich definiert und es wird diskutiert, wie Lobbying überhaupt zu Stande kommt. Zudem wird die Frage beantwortet, welche Rollen Lobbying in der Gesellschaft einnimmt.

Im 3. Kapitel wird einen Überblick über die Arten und Akteure sowie die Instrumente von Lobbying gegeben.

Im Anschluss werden die Erkenntnisse kurz zusammengefasst.

2. Was ist Lobbying

2.1 Definition

Der Begriff Lobby kommt aus dem Lateinischen (lobium) und bedeutet übersetzt ins Deutsche Eingangshalle bzw. Vorhalle.3 In Washington war die Lobby des „Willard Hotel“ am Anfang des 19. Jahrhunderts ein beliebter Treffpunkt für Abgeordnete und Wirtschaftsvertreter, da das Hotel sich nicht so weit entfernt vom Parlamentsgebäude befand. Es gab damals viele Personen, die daran interessiert waren, mit Abgeordneten und Wirtschaftsvertretern in Kontakt zu kommen. Solche Personen wurden vom damaligen US Präsident als Lobbyisten bezeichnet.4

Nach P. Griesser ist es aufgrund des Gebrauchs des Wortes in engerem und weiterem Sinne schwierig, den Begriff Lobbying bzw. Lobbyismus exakt zu definieren. Die erste Definition von Lobbying ist auf Milibrath zurückzuführen, der den Begriff Lobbying als nicht anderes als einen Kommunikationsprozess beschreibt. Genauer ist Lobbying ein Kommunikationsinstrument, das zur Beeinflussung der legislativen und exekutiven Entscheidungen des politisch-administrativen Systems verwendet wird.5 Lobbying erfolgt durch eine konkrete Verfahrensweise. Dabei wird konkret beabsichtigt, alle Wünsche der Interessengruppen bei Entscheidungen in der Politik durchzubringen. Lobbying wird von am Entscheidungsprozess unbeteiligten Personen ausgeführt.6 Lobbying erfolgt durch eine konkrete Verfahrensweise. Dabei wird konkret beabsichtigt, alle Wünsche der Interessengruppen bei Entscheidungen in der Politik durchzubringen. Lobbying wird von am Entscheidungsprozess unbeteiligten Personen ausgeführt.7

Der Begriff Lobbying hat in Deutschland teilweise den Ruf unseriöser Aktivitäten. Die Beeinflussung findet auf verschiedene Arten und Weisen statt, wie beispielweise durch Kontakte und Beziehungen, die für andere Menschen verborgen bleiben. Der Begriff wird gedanklich nach wie vor immer mit der heimlichen Macht starker Interessen verbunden.8 „Lobbyismus changiert zwischen dem Anspruch legitimer demokratischer Interessenvertretung und illegitimer Einflussnahme, die bis hin zu Patronage und Korruption reichen kann.“9

Das Bestehen von Interessen und Interessengruppen sind für das Lobbying sind unbedingt notwendig. Das Interesse spielt als Rolle einer Grundkategorie in der Politik. Diese wird benötigt als Impuls für die Ausführung von konkreten Vorgängen. Durch die Bildung einer Interessengruppe oder -organisation wird die Interesse zu politikfähig hervorgerufen und wird infolgedessen die Grundlage für das Lobbying erzeugt. Private Interessengruppen (Private Interest Groups) stehen gewöhnlich auf der stärkeren Seite, nämlich Wirtschaftsverbände, Unternehmen, Gewerkschaften, Berufsvereinigungen und Handelskammern sowie Kartelle im Gegensatz zu öffentliche Interessengruppen (Public Interest Groups). Diese repräsentieren die Interessen von Kindern, Rentner, Verbrauchern, der Mitwelt, der Inhaftierten oder im Allgemeinen ethisch ausgerichtete Interessen vertreten.10

Wie bereits zuvor erwähnt wurde, wird in der Literaturen Public Interest häufig als schwaches Interesse gesehen. Ein Grund hierfür ist, dass die Produzenteninteressen und Wirtschaftsinteressen im politischen System gewöhnlich favorisiert werden. Dadurch entsteht eine Disparität zwischen den beiden Interessensformen. In den letzten Jahren hat es sich allerdings so ergeben, dass die als schwach angesehenen Interessen doch nicht schwach sind.11 Diese Interessengruppen werden als Lobbygruppen gezählt, sobald sie durch konkrete Verfahrensweisen versuchen, politische Entscheidungen zu beeinflussen.12

2.2 Lobbying und Interessenvertretung

Obwohl Lobbying und Interessensvertretung oft als gleichwertig angesehen werden, unterscheiden sie sich deutlich voneinander. Der Grund hierfür ist, dass der schwer durchschaubare Begriff Lobbying in engerem und weiterem Sinn gebraucht wird.13 Interessenvertretung ist eine allgemeine Vertretung von Interessen in der Politik wobei sie auch die Darlegung der Werte und Ideologie sowie das Auftreten der Interessengruppe gegenüber der Gesellschaft und politischen Allgemeinheit einschließt. In der Vergangenheit war diese Interessenvertretung die Aufgabe von Verbänden wie beispielweise von Wirtschaftsverbänden, da sie dauerhafte Verbindung mit Ministerien aufgrund von permanenten Austauschbeziehungen hatten. Somit bedeutet Lobbying mehr als nur Interessenvertretung bzw. Verbandslobbying. Lobbying hat die Aufgabe, bestimmte Gesetzvorhaben zu beeinflussen bzw. zu verhindern und hat einen Projektcharakter. Für jedes Lobbyprojekt ist eine Strategie erforderlich. Während Lobbying im Einzelnen abläuft, erfolgt Interessenvertretung dauerhaft.14

[ABBILDUNG WURDE AUS URHEBERRECHTLICHEN GRÜNDEN ENTFERNT]

Abb.: 1 Interessenvertretung. Quelle: (Bildung, http://www.bpb.de, 2009).

Die Abbildung 1 zeigt eine Themengrafik zum Begriff Interessenvertretung: Lobbyisten haben viele Chancen, Interessen in die Politik hineinzubringen.

Die Aufgabe von Lobbying ist nach Meinung von Köppl, bestimmte Interessen und Verlangen gegenüber Entscheidungsträgern auszudrücken. Die Interessenvertretung hat die Aufgaben, konkrete Interessen innerhalb von Verbänden sowie gegen das politische System zu vertreten, die permanent sind und die Gesamtgesellschaft betreffen.15 Ein Beispiel ist hier Non Profit Organisationen, weil „sie Interessen vertreten, die von allgemeiner Bedeutung und im Interesse aller Gesellschaftsmitglieder sind.“16 Leif und Speth widersprechen mit einem Beispiel: bei durch Unternehmen betriebenes Lobbying (z. B. Automobilindustrie oder Stromanbieter) handelt es sich weder um die Verhinderung von bestimmten Gesetzesvorhaben noch um Interesse am Gesamtwirtschaftswohl, sondern es geht rein um das betroffenen Firmeninteresse. Die Aufmerksamkeit von Lobbying richtet sich besonders darauf, dass dessen Durchsetzungschance für einzelne Interessen erhöht bleibt. Dabei ist der größere Zusammenhang für die Lobbyisten eine Nebensache. Durch den informellen Charakter zeichnet sich Lobbying besonders aus. Von informell spricht man, wenn es keine Regeln und Verfahren gegen etwas gibt. Indem sich Lobbying diesen Handlungsspielraum zu Nutze macht, wird versucht die Entscheidungen von Politikern und Beamten zu beeinflussen. Dadurch bleiben die Lobbyprojekte immer für die Öffentlichkeit verborgen, da sowohl die Ministerien und Regierung als auch die Lobbyisten kein Interesse daran haben, die Öffentlichkeit drüber zu informieren.17

2.3 Lobbying als Tauschprozess

Nach der Meinung vieler Autoren ist Lobbying ein Tauschprozess.18 Beispielweise formulierte US-Präsident John F. Kennedy diesen Prozess wie folgt: „die beste Möglichkeit für einen Politiker, sich über ein Thema umfassend zu informieren, ist die, alle beteiligten Lobbyisten zu hören.“19 Der Autor Michalowitz sagt dazu, dass Interessengruppen und andere Arten von Lobbyisten sich für den Zugang zum Entscheidungsprozess öffentlicher Akteure interessieren und öffentliche Akteure sich für die Zustimmung und das Fachwissen der Lobbyisten interessieren.20 Mit einfachen Worten handelt es sich bei Lobbying als Tauschprozess um nichts anderes als gegenseitiges Geben und Nehmen.21 Politikwissenschaftliche Studien haben gezeigt, dass ca. 80 Prozent der Gesetzentwürfe, bevor sie entstehen, durch Lobbyisten beeinflusst werden.22 Politische Entscheidungsträger zählen auf die Hilfe von Lobbyisten zur Beratung bei und sogar zur richtigen Formulierung von Gesetzvorlagen, um mögliche Widerstände, negative Anreize und Mitnahmeeffekte in Balance zu halten, da Lobbyisten mit ihrem Fachwissen die Folgen politischer Entscheidungen besser abschätzen können als die politischen Entscheidungsträger. Solche Fälle sind keine Transaktion, die sich einmal ereignet, sondern ein Tauschprozess, da diese Tauschprozesse mit einem bestimmten Rhythmus geschehen. Die Tauschgeschäfte sind meistens auf freiwilliger Basis. Ab einer bestimmten Zeit werden für beide Akteure die Transaktionskosten niedriger, da sie sich gegenseitig vertrauen und sich gegenseitig eine gewisse Zuverlässigkeit und Fachkompetenzen beweisen.23

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass Lobbyismus als allgemein anerkannter, konsensfördernder Bestandteil in unserer aktuellen Gesellschaft gilt.24 Die Hauptaufgaben von Lobbying nach „Triple-I-Regel“ sind folgende:25

- Interessenvertretung - die punktuelle Interessenvertretung hat Bezug auf ein konkretes Thema
- Informationsaustausch – Eingabe von wichtigen Auskünften in den politischen Verwaltungsapparat
- Informelle Vorgehensweise – es geschieht alles diskret. Selbst Medien bekommen davon nichts mit, da es sich zumeist um persönliche Arbeitsgespräche handelt.

3. Arten - Akteure - Instrumente von Lobbying

3.1 Arten

In Deutschland lassen sich Interessengruppen meist daran unterscheiden, ob sie besonders gut oder unzureichend organisiert sind. Sie werden sich vorzugsweise einheitlich organisieren, das gilt insbesondere für Statusgruppen, die sich durch eine gemeinsame ökomische Lage und „ggf. Deprivationen“26 kennzeichnen. Das kann man daran beobachten, wie sich Gewerkschaften und Unternehmerverbände sowie Mittelstandsvereinigungen entwickeln.27 Auf der vorliegenden Tab.: 1 wird der Begriff organisiertes Interesse genauer definiert.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tab.: 1 Der Begriff – Organisiertes Interesse. Quelle: (Martin Sebaldt, 2004), S. 23.

Die fünf Interessenarten werden ganz besonders durch Lobbying durchgesetzt. In welchem Bereich organisierte Interessengruppen zu finden sind, wird im Folgenden dargestellt:28

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tab.: 2 Arten von Lobbying. Quelle: (Uwe Andersen, 2003), S. 258.

Diese Klassifizierung der Interessengruppen orientiert sich an Handlungs- und Politikfeldern. Diese Typologie wurde als erstes von Aleman und Heinze in den 1990er Jahren entwickelt. Danach wurde sie von Raschke leicht verändert. Die Klassifizierung hat sich aus einem empirischen Befund, nämlich aus der Frankfurter Vereinsstruktur ergeben. Einerseits ist der Vorteil dieser Klassifizierung der Interessengruppen, dass es für alle andere Städte in Deutschland unter allen Umständen qualitativ repräsentabel ist. Andererseits ist der Nachteil davon, dass sie zulässt, Verbände wie z.B. den ADAC (Allgemeiner Deutscher Automobil-Club) in verschiedene Kategorien, wie beispielweise Autosportclub, Reiseunternehmen und Dienstleistungsorganisation sowie Autofahrerverbraucherverband, einzuordnen. Welche Einordnung am genauesten passt, lässt sich schwer entscheiden. Gleiches gilt für Gewerkschaften und Kirchen, da sie Interessen ihrer Mitglieder im Bereich von Kultur, sozialen Angelegenheiten und allgemeiner Gesellschaftspolitik vertreten.29

3.2 Akteure

Die Struktur von Interessengruppen hat sich in den letzten Jahren in Deutschland verändert. Dies führt dazu, dass das Spektrum von lobbyistischen Akteuren und der Umfang der Aktions- und Beziehungsformen rasant wächst. Direktes Lobbying von Großunternehmen wird genauso wichtiger wie institutionalisierte Beeinflussung durch traditionelle Interessenverbände. Auf der anderen Seite ist in Berlin ein großer Markt ins Leben gerufen, auf dem kommerzielle Interessenvertretung sowohl durch PR und Public Affairs-Agenturen als auch durch Anwaltskanzleien und Unternehmensberatungen stattfindet. Diese gerade erwähnten Entwicklungen sowie die Vielfältigkeit der Akteure und die Vielzahl der Varianten führen zu einem Entkräften der vorhandenen Vertetungsmonopole. Dadurch ergeben sich dann neue Kanäle zu den politischen Entscheidungsträgern.30

Die Akteure von Lobbyisten setzen zur Erfüllung ihrer Kernaufgabe und dem Durchsetzen ihrer Interessen verschiedene Aktivitäten und Beziehungsstrukturen ein.31 Die institutionalisierten Beziehungen im Sinne einer formellen Einbindung von Interessen stehen zumeist nur den etablierten Großverbänden offen“.32 Mit der Voraussetzung des entsprechenden personellen bzw. finanziellen Bestandes können Verbände wie auch Unternehmen das Konzept der personellen, aber auch der finanziellen Verflechtung und Beziehungen verfolgen. Durch "Government Relations" wird ein direkter Zugang zu den politischen Entscheidungsträgern ermöglicht, welche prinzipiell durch alle Akteure der Interessenvertretung gesucht werden können. Im weitesten Sinne haben sich die PR- und Public Affairs-Agenturen und die PR-Abteilungen auf diese Einflussform der Unternehmen auf die Öffentlichkeitsarbeit spezialisiert.33

Die lobbyistischen Akteure wenden sich zur Durchsetzung ihrer Interessen im politischen Willensbildungsprozess an relevante Entscheidungsträger im politischen System, an die Bundesregierung und die Ministerialbürokratie, an das Parlament, an die Parteien, an die Medien sowie an die Öffentlichkeit. Die Medien beeinflussen indirekt die Willensbildung der politischen Entscheidungsträger. Der entsprechende Entscheidungsprozess hängt von der Relevanz der Akteure ab und wird hinsichtlich durch den Zugang zu diesen Akteuren sowie durch die Verfügung stehenden Ressourcen determiniert, hängt von der konkreten Richtung des Einflusses ab. In der nachfolgenden Abbildung 1 sind die einzelnen Akteure, Aktions- und Beziehungsformen sowie die Adressaten der lobbyistischen Einflussnahme schematisch dargestellt.34

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tab.: 3 Akteure, Aktionsformen und Adressaten der Einflussnahme. Quelle:(Wehlau, 2009), S. 62.

Wegen der nicht leichten Eingrenzbarkeit des Berufsfeldes ist es nicht einfach, die Lobbying-Akteure in der Bundesrepublik zu beziffern. In Berlin geht man von ca. 4500 tätigen Interessenvertreten aus. Die beim Deutschen Bundestag geführte Lobbyliste mit ca. 1.900 Einträgen enthält nur Verbände und Vereine mit einem Büro in Berlin. Im Jahr 1974 - bei der erstmaligen Veröffentlichung - waren es nur 635 Einträge, die Anzahl stieg jedoch im Jahre 1999 vor dem Regierungsumzug von Bonn nach Berlin auf 1.675 Einträge. Unternehmensrepräsentanzen bestehen außerdem aus PR- und Public Affairs Agenturen, Beratungsunternehmen und Anwaltskanzleien.35

Unternehmen Die Zahl der Firmenlobbyisten ist in Berlin gestiegen., da sie insbesondere flexibler als Verbände auftreten. Anderer Gründe für den Zuwachs sind, dass Unternehmenslobbyisten auf die anspruchsvollen Anforderungen des internationalen Wettbewerbs angemessener eingehen und bei komplexen Sachverhalten sehr schnell Entscheidungen treffen können. Zudem können sie bestimmten Einzelinteressen ihrer Auftraggeber uneingeschränkt nachgehen. Wegen dieser Gründe zeichnen sich Unternehmenslobbyisten durch höhere Effizienz aus als Verbände. Sie äußern ihre Erwartungen und Forderungen unmittelbar bei den politischen Entscheidungsträgern wie in Parlament, Regierung sowie Ministerialbürokratie und handeln flexibel.36

[...]


1 Vgl. (Thomas Leif, 2003), S. 8.

2 Vgl. (Deutsche-Bundestag, 2007), S. 5f.

3 Vgl. (Eckardt, 2011), S. 35.

4 Vgl. (Thomas Leif, Die fünfte Gewalt: Lobbyismus in Deutschland, 2006), S. 18f.

5 Vgl. (Doris Dialer, 2014), S. 60.

6 Vgl. (Thomas Leif, Die fünfte Gewalt: Lobbyismus in Deutschland, 2006), S. 12.

7 Vgl. (Thomas Leif, Die stille Macht: Lobbyismus in Deutschland, 2003), S. 9.

8 Vgl. Ebenda. S. 9.

9 Vgl. (Thomas Leif, Die stille Macht: Lobbyismus in Deutschland, 2003) S. 9.

10 Vgl. (Thomas Leif, Die fünfte Gewalt: Lobbyismus in Deutschland, 2006), S. 13.

11 Vgl. (Ulrich Willems, 2000), S. 9ff.

12 Vgl. (Thomas Leif, Die fünfte Gewalt: Lobbyismus in Deutschland, 2006), S. 13.

13 Vgl. (Günther Chaloupek, Michael Mesch, Valentin Wedl, Ulrich E. Zellenberg, 2011), S. 3.

14 Vgl. (Thomas Leif, Die fünfte Gewalt: Lobbyismus in Deutschland, 2006), S. 14.

15 Vgl. (Köppl, 2003), S. 89.

16 (Classen, 2014), S. 32.

17 Vgl. (Thomas Leif, Die fünfte Gewalt: Lobbyismus in Deutschland, 2006), S. 13ff.

18 Vgl. Ebenda, 16.

19 (Frank Früchtel, 2010), S. 293.

20 Vgl. (Michalowitz, 2004), S. 76.

21 Vgl. (Busch, 2008), S. 20.

22 Vgl. (Frank Früchtel, 2010), S. 293.

23 Vgl. (Thomas von Winter, 2008), S. 49ff.

24 Vgl. (Thomas Leif, Die stille Macht: Lobbyismus in Deutschland, 2003), S. 55.

25 Vgl. (Frank Früchtel, 2010), S. 293.

26 (Bildung, 2017).

27 Vgl. Ebenda.

28 Vgl. (Uwe Andersen, 2003), S. 258.

29 Vgl. (Uwe Andersen, 2003), S. 258f.

30 Vgl. (Ulrich Willems, Interessenverbände in Deutschland, 2007), S. 39ff.

31 Vgl. (Wehlau, 2009), S. 61.

32 Ebenda, S. 61.

33 Vgl. (Wehlau, 2009), S. 61.

34 Vgl. Ebenda, S. 61.

35 Vgl. (Ralf Kleinfeld, 2007), S. 41f.

36 Vgl. (Ralf Kleinfeld, 2007), S. 41f.

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Details

Titel
Wie funktioniert Lobbyismus?
Hochschule
Hochschule Heilbronn Technik Wirtschaft Informatik
Note
1,7
Autor
Jahr
2017
Seiten
21
Katalognummer
V459446
ISBN (eBook)
9783668899988
ISBN (Buch)
9783668899995
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Lobbying
Arbeit zitieren
Lola Reiter (Autor), 2017, Wie funktioniert Lobbyismus?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/459446

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