Braucht Deutschland einen Bundespräsidenten? Diese Frage stellte man sich in der Geschichte der BRD von Anfang an. Ganz besonders dann, wenn ein amtierender Bundespräsident eine schwache Persönlichkeit war oder gar das von ihm vertretene Land durch seine Handlungen öffentlich blamierte. Nicht umsonst nannte das kriegsgeschundene Volk den ersten Präsidenten, Theodor Heuss, der mit seiner bewusst bürgerlichen Haltung einen willkommenen Gegenpol zum Krieg und dem Terrorregime der Nazis darstellte, liebevoll „Papa Heuss“.
Kein anderer Präsident erfreute sich größerer Beliebtheit als Walter Scheel, keiner setzte mehr politische Akzente als Richard von Weizsäcker. Während aber die Existenz des Kanzleramtes bei einem wenig charismatischen Kanzler nie in Frage gestellt wird, wird bei einer schwachen Präsidentenpersönlichkeit sofort die Abschaffung des Amtes gefordert.
Deshalb stellt diese Arbeit zunächst die geschichtlichen Hintergründe des Amtes, gefolgt von einer Zusammenfassung der wichtigsten Aufgaben des Staatsoberhauptes, dar. Danach soll der Frage nachgegangen werden, welche Möglichkeiten der Präsidenten hat, um gestalterisch auf die Politik einzuwirken. In der Folge geht es darum, welchem Spannungsverhältnis der Bundespräsident bei politischen Äußerungen unterliegt. Anschließend soll die Notwendigkeit von Reformen des Amtes diskutiert werden, um schließlich die anfangs aufgeworfene Frage zu beantworten, ob das Amt des Bundespräsidenten entbehrlich ist.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Historische Entwicklung
- 1. Der Weimarer Reichspräsident
- 2. Die Nationalsozialistische Diktatur
- 3. Abkehr von Weimar
- III. Die Stellung des Bundespräsidenten im Staatsgefüge
- 1. Repräsentations-, Integrations- und Reservefunktion
- 2. Aufgaben
- 3. Gegenzeichnungspflicht
- a) Formelles Prüfungsrecht
- b) Materielles Prüfungsrecht
- c) Einschränkungen
- d) Gesetzesausfertigung in der Staatspraxis
- IV. Der politische Einfluss des Bundespräsidenten
- 1. Gesetzesprüfungsrecht
- 2. Der Einfluss des Präsidenten bei der Auflösung des Bundestages
- 3. Die These von der Machtlosigkeit des Präsidenten
- 4. Ergebnis
- V. Politische Äußerungen des Bundespräsidenten
- 1. Organklage der NPD gegen Bundespräsident Joachim Gauck
- a) Sachverhalt
- b) Problem
- c) Entscheidung des BVerfG
- 2. Spannungsverhältnis und Grenzen der Äußerungsbefugnis
- 3. Auswirkung auf die Praxis
- 1. Organklage der NPD gegen Bundespräsident Joachim Gauck
- VI. Reform des Bundespräsidentenamtes
- 1. Volkswahl des Bundespräsidenten
- a) Wahlverfahren
- b) Amtszeit
- c) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Direktwahl
- d) Verfassungspolitische Zweckmäßigkeit einer Direktwahl
- e) Ergebnis
- 2. Verzicht auf das Amt
- 1. Volkswahl des Bundespräsidenten
- VII. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland. Ziel ist es, die historische Entwicklung des Amtes, seine Stellung im Staatsgefüge, den politischen Einfluss des Bundespräsidenten sowie die Möglichkeiten und Grenzen seiner politischen Äußerungen zu analysieren. Darüber hinaus werden Reformvorschläge zur Stärkung oder Abschaffung des Amtes diskutiert.
- Historische Entwicklung des Amtes des Bundespräsidenten
- Stellung des Bundespräsidenten im Staatsgefüge
- Politischer Einfluss des Bundespräsidenten
- Möglichkeiten und Grenzen der politischen Äußerungen des Bundespräsidenten
- Reformvorschläge zum Bundespräsidentenamt
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die zentrale Fragestellung der Arbeit vor und skizziert die Relevanz des Themas. Kapitel II beleuchtet die historische Entwicklung des Amtes des Bundespräsidenten, angefangen vom Weimarer Reichspräsidenten über die nationalsozialistische Diktatur bis hin zur Bundesrepublik Deutschland. Kapitel III widmet sich der Stellung des Bundespräsidenten im Staatsgefüge, wobei seine Repräsentations-, Integrations- und Reservefunktion sowie seine Aufgaben und Kompetenzen im Detail dargestellt werden. In Kapitel IV wird der politische Einfluss des Bundespräsidenten analysiert, unter anderem im Hinblick auf sein Gesetzesprüfungsrecht und seinen Einfluss bei der Auflösung des Bundestages. Kapitel V untersucht das Spannungsverhältnis, in dem der Bundespräsident bei politischen Äußerungen steht, am Beispiel der Organklage der NPD gegen Bundespräsident Joachim Gauck. Kapitel VI befasst sich mit Reformen des Bundespräsidentenamtes, wobei insbesondere die Volkswahl des Bundespräsidenten und der Verzicht auf das Amt diskutiert werden.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Bundesrepublik Deutschland, Weimarer Republik, Staatsgefüge, Repräsentation, Integration, Reservefunktion, politischer Einfluss, Gesetzesprüfungsrecht, politische Äußerungen, Reform, Volkswahl, Verzicht, Demokratie.
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- Anonym,, 2016, Braucht Deutschland einen Bundespräsidenten? Historische Entwicklung und Funktion des Amts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/459809
