Allgemein, so auch von Zielonka, wird die EU häufig als wirtschaftlicher Riese, aber politischer Zwerg beschrieben. Es wird eine gewaltige Kluft zwischen den Erwartungen an die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und den tatsächlichen Fähigkeiten der GASP konstatiert, die insbesondere während der Balkankrise ersichtlich wurde, als eine GASP augenscheinlich scheiterte und ihre Defizite deutlich zum tragen kamen. Zuletzt demonstrierten die Ereignisse des 11. September und die folgende Irakkrise, bei der die einzelnen Staaten wie selbstverständlich nationale Positionen einnahmen, mit aller Deutlichkeit, dass der europäische Reflex noch recht schwach, die GASP, gemessen an den Erwartungen ein zahnloser Tiger ist.
Auch wenn die Kritik nur teilweise berechtigt ist, so erscheinen doch erhebliche Probleme bei der Umsetzung einer GASP offensichtlich. Als Hauptursachen für die dargestellte Ineffizienz und Ineffektivität der GASP lassen sich v. a. die noch immer vorherrschende Notwendigkeit der Konsensfindung durch Einstimmigkeit und die nicht vorhandene militärische Handlungsfähigkeit, sowie der fehlende politische Wille zu gemeinsamen Lösungen und das fehlende Vertrauen in diese benennen.
Bevor nun über konkrete Wege nachgedacht werden soll, wie sich Effizienz und Effektivität der GASP verbessern lassen, sollte nun erst einmal kurz dargestellt werden, was es mit diesen Begriffen, im Kontext der GASP, überhaupt auf sich hat.
Wie Jäger treffend bemerkt, gibt es prinzipiell keine Verpflichtung für Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Außenpolitik zu führen. Da jedoch aufeinander abgestimmte Aktionen die Wirkung der Außenpolitik der einzelnen Mitgliedsstaaten beträchtlich erhöht ist eine GASP prinzipiell in deren Interesse.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Flexibilitätsmodelle und Flexibilitätskritik
2.1 Das „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“
2.2 Das „Europa der variablen Geometrie“
2.3 Das „Europa à la carte“
2.4 Das zentrale Argument der Flexibilitätskritiker
3 Alternativansätze
3.1 Fokus auf Konfliktprävention bzw. –resolution
3.2 Ausweitung der Beschlussfassung nach qualifizierter Mehrheit (QMV – Qualified Majority Voting)
4 Flexibilität – der einzige Ausweg?
5 Formen der Flexibilität nach Amsterdam und Nizza
5.1 Definitionen
5.2 Probleme der existierenden Formen von Flexibilität
6 Verbesserungsvorschläge
7 Résumé und Ausblick
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist es, zu untersuchen, ob und inwiefern der Ansatz der Flexibilität bzw. der differenzierten Integration dazu beitragen kann, die ineffiziente und ineffektive Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU handlungsfähiger zu gestalten. Im Fokus steht dabei die Forschungsfrage, ob Flexibilität tatsächlich den einzig gangbaren Ausweg darstellt, um die Kluft zwischen den hohen Erwartungen an die EU als außenpolitischen Akteur und ihren tatsächlichen Fähigkeiten zu überbrücken.
- Analyse verschiedener Flexibilitätsmodelle (Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, variable Geometrie, à la carte)
- Kritische Auseinandersetzung mit den Argumenten der Flexibilitätskritiker
- Prüfung alternativer Ansätze zur Verbesserung der GASP
- Untersuchung der existierenden Formen der Flexibilität nach den Verträgen von Amsterdam und Nizza
- Diskussion von Verbesserungsvorschlägen für die künftige Gestaltung der GASP
Auszug aus dem Buch
1 Einleitung
Allgemein, so auch von Zielonka (Schmalz, 2000, S. 436), wird die EU häufig als wirtschaftlicher Riese, aber politischer Zwerg beschrieben. Es wird eine gewaltige Kluft zwischen den Erwartungen an die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und den tatsächlichen Fähigkeiten der GASP konstatiert (vgl. White, 2001, S. 115f), die insbesondere während der Balkankrise ersichtlich wurde, als eine GASP augenscheinlich scheiterte und ihre Defizite deutlich zum tragen kamen. Zuletzt demonstrierten die Ereignisse des 11. September und die folgende Irakkrise, bei der die einzelnen Staaten wie selbstverständlich nationale Positionen einnahmen, mit aller Deutlichkeit, dass der europäische Reflex noch recht schwach, die GASP, gemessen an den Erwartungen ein zahnloser Tiger ist (vgl. Hagedorn, 2003, S. 1).
Auch wenn die Kritik nur teilweise berechtigt ist, so erscheinen doch erhebliche Probleme bei der Umsetzung einer GASP offensichtlich. Als Hauptursachen für die dargestellte Ineffizienz und Ineffektivität der GASP lassen sich v. a. die noch immer vorherrschende Notwendigkeit der Konsensfindung durch Einstimmigkeit und die nicht vorhandene militärische Handlungsfähigkeit (vgl. u. a. White, 2001, S. 115f), sowie der fehlende politische Wille zu gemeinsamen Lösungen (vgl. u. a. Schubert, 2002, S.1) und das fehlende Vertrauen (vgl. Hagedorn, 2003, S. 1) in diese benennen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Problematik der ineffektiven GASP ein, identifiziert Ursachen für die mangelnde Handlungsfähigkeit der EU und stellt die Forschungsfrage zur Rolle der Flexibilität.
2 Flexibilitätsmodelle und Flexibilitätskritik: Es werden drei gängige Konzepte der differenzierten Integration vorgestellt und das zentrale Gegenargument der Kritiker, welches die Glaubwürdigkeit der GASP gefährdet sieht, analysiert.
3 Alternativansätze: Dieses Kapitel prüft alternative Möglichkeiten zur Steigerung der Effektivität der GASP, insbesondere den Fokus auf Konfliktprävention und die Ausweitung der qualifizierten Mehrheitsentscheidung.
4 Flexibilität – der einzige Ausweg?: Es wird argumentiert, dass angesichts fehlender Alternativen und der wachsenden Komplexität in einer erweiterten EU an Flexibilität kein Weg vorbeiführt, um eine handlungsfähige GASP zu etablieren.
5 Formen der Flexibilität nach Amsterdam und Nizza: Die existierenden rechtlichen Rahmenbedingungen für Flexibilität werden definiert und kritisch hinsichtlich ihrer praktischen Probleme und Limitierungen untersucht.
6 Verbesserungsvorschläge: Aufbauend auf der Analyse werden konkrete Vorschläge zur Optimierung der Verstärkten Zusammenarbeit und zur Stärkung der Effizienz der GASP unterbreitet.
7 Résumé und Ausblick: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass Flexibilität trotz berechtigter Identitätsbedenken als notwendiger Motor für die politische Integration und Handlungsfähigkeit in der Zukunft gesehen werden muss.
Schlüsselwörter
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, Flexibilität, differenzierte Integration, Europäische Union, Handlungsfähigkeit, Effizienz, Effektivität, Einstimmigkeit, Verstärkte Zusammenarbeit, Konfliktprävention, Integration, Konsens, institutionelle Regeln, Politische Akteure
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Defiziten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU und untersucht, ob das Konzept der Flexibilität eine Lösung bieten kann, um die Handlungsfähigkeit der Union zu verbessern.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die verschiedenen Modelle der differenzierten Integration, die Problematik der Einstimmigkeitsentscheidungen, Möglichkeiten der Konfliktprävention sowie die juristischen Rahmenbedingungen für Flexibilität innerhalb der EU.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob Flexibilität tatsächlich der einzige Ausweg ist, um die GASP effizienter und effektiver zu machen, und wie sie gestaltet sein müsste, um die Integration zu fördern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung relevanter Fachliteratur, aktueller Vertragsgrundlagen und Expertenmeinungen zu den Themen Flexibilität und EU-Außenpolitik basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert verschiedene Flexibilitätsmodelle, prüft Alternativen wie die qualifizierte Mehrheitsentscheidung, beleuchtet die existierenden Flexibilitätsformen in den EU-Verträgen und diskutiert konkrete Verbesserungsvorschläge.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Schlüsselwörter sind GASP, Flexibilität, differenzierte Integration, Handlungsfähigkeit, Verstärkte Zusammenarbeit und institutionelle Reformen.
Warum wird die GASP oft als „zahnloser Tiger“ bezeichnet?
Der Begriff beschreibt die Diskrepanz zwischen den hohen Erwartungen an die EU als politischer Akteur und ihrer tatsächlichen Unfähigkeit, in Krisensituationen effizient und einheitlich zu handeln.
Inwiefern könnte der Entwurf des EU-Verfassungskonvents die Flexibilität beeinflussen?
Der Autor sieht im Verfassungsentwurf einen möglichen Durchbruch, da er Hürden für die Verstärkte Zusammenarbeit – etwa im militärischen Bereich – abbauen könnte und somit die GASP handlungsfähiger machen würde.
- Quote paper
- Christian Klaas (Author), 2004, Flexibilität in der GASP - der einzige Ausweg?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46004
