Allgemein, so auch von Zielonka, wird die EU häufig als wirtschaftlicher Riese, aber politischer Zwerg beschrieben. Es wird eine gewaltige Kluft zwischen den Erwartungen an die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und den tatsächlichen Fähigkeiten der GASP konstatiert, die insbesondere während der Balkankrise ersichtlich wurde, als eine GASP augenscheinlich scheiterte und ihre Defizite deutlich zum tragen kamen. Zuletzt demonstrierten die Ereignisse des 11. September und die folgende Irakkrise, bei der die einzelnen Staaten wie selbstverständlich nationale Positionen einnahmen, mit aller Deutlichkeit, dass der europäische Reflex noch recht schwach, die GASP, gemessen an den Erwartungen ein zahnloser Tiger ist.
Auch wenn die Kritik nur teilweise berechtigt ist, so erscheinen doch erhebliche Probleme bei der Umsetzung einer GASP offensichtlich. Als Hauptursachen für die dargestellte Ineffizienz und Ineffektivität der GASP lassen sich v. a. die noch immer vorherrschende Notwendigkeit der Konsensfindung durch Einstimmigkeit und die nicht vorhandene militärische Handlungsfähigkeit, sowie der fehlende politische Wille zu gemeinsamen Lösungen und das fehlende Vertrauen in diese benennen.
Bevor nun über konkrete Wege nachgedacht werden soll, wie sich Effizienz und Effektivität der GASP verbessern lassen, sollte nun erst einmal kurz dargestellt werden, was es mit diesen Begriffen, im Kontext der GASP, überhaupt auf sich hat.
Wie Jäger treffend bemerkt, gibt es prinzipiell keine Verpflichtung für Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Außenpolitik zu führen. Da jedoch aufeinander abgestimmte Aktionen die Wirkung der Außenpolitik der einzelnen Mitgliedsstaaten beträchtlich erhöht ist eine GASP prinzipiell in deren Interesse.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Flexibilitätsmodelle und Flexibilitätskritik
- Das „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“
- Das „Europa der variablen Geometrie“
- Das „Europa à la carte“
- Das zentrale Argument der Flexibilitätskritiker
- Alternativansätze
- Fokus auf Konfliktprävention bzw. -resolution
- Ausweitung der Beschlussfassung nach qualifizierter Mehrheit (QMV-Qualified Majority Voting)
- Flexibilität - der einzige Ausweg?
- Formen der Flexibilität nach Amsterdam und Nizza
- Definitionen
- Probleme der existierenden Formen von Flexibilität
- Verbesserungsvorschläge
- Résumé und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text befasst sich mit der Frage, ob Flexibilität in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union der einzige Weg ist, um die Effizienz und Effektivität der GASP zu steigern. Die Analyse der GASP zeigt, dass sie trotz des Ziels, die EU zu einem bedeutenden politischen Akteur zu machen, noch immer an der Notwendigkeit der Konsensfindung durch Einstimmigkeit und an mangelnder militärischer Handlungsfähigkeit scheitert. Darüber hinaus fehlt es an politischem Willen zu gemeinsamen Lösungen und an Vertrauen.
- Bewertung der Effizienz und Effektivität der GASP
- Analyse von Flexibilitätsmodellen und Kritik daran
- Bewertung von Alternativansätzen zur flexiblen Integration
- Untersuchung der aktuellen Formen der differenzierten Integration in der EU
- Entwicklung von Vorschlägen zur Verbesserung der GASP
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung präsentiert die Problematik der GASP, welche als „wirtschaftlicher Riese, aber politischer Zwerg“ beschrieben wird. Der Text beleuchtet die Schwächen der GASP und deren Unfähigkeit, effektive gemeinsame Aktionen zu koordinieren.
Kapitel 2 untersucht verschiedene Flexibilitätsmodelle, die eine differenzierte Integration innerhalb der EU ermöglichen sollen. Es werden das „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“, das „Europa der variablen Geometrie“ und das „Europa à la carte“ vorgestellt. Außerdem wird das zentrale Gegenargument der Flexibilitätskritiker erläutert.
Kapitel 3 analysiert alternative Ansätze zur Flexibilität, wie z. B. Konfliktprävention und Ausweitung der Beschlussfassung nach qualifizierter Mehrheit.
Kapitel 4 widmet sich der Frage, ob Flexibilität der einzige Ausweg für die GASP ist.
Kapitel 5 beleuchtet die Formen der differenzierten Integration nach Amsterdam und Nizza und untersucht deren Probleme.
Kapitel 6 präsentiert mögliche Verbesserungen der existierenden Formen der Flexibilität.
Schlüsselwörter
Der Text befasst sich mit Themen wie der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), der europäischen Integration, Flexibilität, differenzierte Integration, Konfliktprävention, qualifizierte Mehrheit, sowie der Effizienz und Effektivität von politischen Institutionen.
- Quote paper
- Christian Klaas (Author), 2004, Flexibilität in der GASP - der einzige Ausweg?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46004
