Betrachtet man die in der Verfassung festgelegten Kompetenzen des Bundespräsidenten, so kann man schnell den Eindruck gewinnen, dass er im bundesdeutschen System nur eine untergeordnete Rolle spielt. Ähnlich eines Monarchen in den heutigen konstitutionellen Monarchien (z. B. England) könnte man als These formulieren, dient der Bundespräsident als Wahlmonarch hauptsächlich der Repräsentation, Politik machen andere. Es lässt sich also mit Schwarz fragen, ob es im politischen System der BRD überhaupt auf den Bundespräsidenten ankommt oder härter formuliert, ob wir überhaupt einen Bundespräsidenten brauchen. Ginge es also nicht auch ohne dieses Amt, ließen sich seine Funktionen nicht einfach auf andere Verfassungsorgane übertragen? Kurz gesagt, ist der Bundespräsident überflüssig?
Ein anderes Bild bietet sich uns, wenn wir die Wahl zum letzten Bundespräsidenten und die nachfolgenden Geschehnisse betrachten. Die als Triumph Angela Merkels bezeichnete Durchsetzung Köhlers als Kandidaten innerhalb ihrer Partei und der als Zeichen des Machtwechsels interpretierte Sieg Köhlers bei den Wahlen zum Bundespräsidenten lassen darauf hindeuten, dass der Bundespräsident ganz so ohne Einfluss und Bedeutung nicht sein kann. Auch wenn man betrachtet, für wie viel Aufsehen Köhler mit seiner Brandrede zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit am 15. März diesen Jahres gesorgt hat, in der er u. a. die gesamte Politikerklasse für ihren Zickzackkurs und ihre Wahltermin bedingten taktischen Reformpausen öffentlich abmahnte, kommt man ins Grübeln. Zwei Tage vor dem „Job-Gipfel“, bei dem Regierung und Opposition zusammentrafen, um ein gemeinsames Konzept zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu entwickeln, sprach Köhler deutlich aus, was jeder dachte, zitierte den Parteien ihre Aufgaben ins politische Stammbuch, rückte damit das Thema ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit und setzte die Parteien unter Druck. Es drängt sich somit schließlich die Frage auf, ob das Amt des Bundespräsidenten nicht doch mehr Möglichkeiten der politischen Einflussnahme bietet, als zunächst angenommen. Wird die Macht des Bundespräsidenten schlicht unterschätzt und fälschlicherweise auf die geringen verfassungsrechtlichen Kompetenzen reduziert?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Historischer Hintergrund und Verständnis des Amts des Bundespräsidenten
- Politischer Einfluss des Bundespräsidenten aufgrund der verfassungsrechtlichen Kompetenzen
- Verfassungsrechtliche Kompetenzen des Bundespräsidenten
- Die Bundespräsidenten im Gebrauch der verfassungsrechtlichen Kompetenzen
- Gebrauch des Gestaltungsrechts im Hinblick auf nationale Symbole
- Gebrauch des Rechts zur Ernennung / Entlassung des Bundeskanzlers und der Bundesminister
- Gebrauch des Rechts zur Ernennung / Entlassung der Richter, Offiziere und Bundesbeamten
- Gebrauch des außenpolitischen Rechts die BRD völkerrechtlich zu vertreten
- Gebrauch der Reservemachtfunktion und des Rechts zur Auflösung des Bundestags
- Gebrauch des Prüfungsrechts bei Gesetzen
- Bewertung des politischen Einflusses des Bundespräsidenten aufgrund der verfassungsrechtlichen Kompetenzen
- Politischer und gesellschaftlicher Einfluss des Bundespräsidenten aufgrund seiner Funktion als pouvoir neutre
- Résumé
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Rolle des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland und untersucht, inwieweit er trotz seiner scheinbar geringen verfassungsrechtlichen Kompetenzen tatsächlich politischen Einfluss ausüben kann.
- Historisches Verständnis des Amts des Bundespräsidenten im Vergleich zum Reichspräsidenten der Weimarer Republik
- Analyse der verfassungsrechtlichen Kompetenzen des Bundespräsidenten und deren potenziellen Einfluss
- Bewertung des politischen Einflusses des Bundespräsidenten in seiner Rolle als pouvoir neutre, d.h. als überparteilicher Repräsentant und kritischer Mahner
- Die Frage nach der Überflüssigkeit oder Unterschätzung des Bundespräsidenten
- Die Bedeutung des Bundespräsidenten als Symbolfigur und Integrationsfaktor in der Gesellschaft
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Frage nach der Relevanz des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland und führt in die Thematik ein. Kapitel 2 beleuchtet den historischen Hintergrund des Amts und die Entwicklung des Konzepts der pouvoir neutre, wobei die Erfahrungen der Weimarer Republik und die Gestaltung des Bundespräsidentenamts im Grundgesetz im Mittelpunkt stehen. Kapitel 3 analysiert die verfassungsrechtlichen Kompetenzen des Bundespräsidenten und untersucht, wie diese von bisherigen Amtsträgern zur politischen Einflussnahme genutzt wurden. Schließlich wird in Kapitel 4 geprüft, ob dem Bundespräsidenten neben seinen verfassungsrechtlichen Kompetenzen noch weitere Möglichkeiten der Einflussnahme durch seine Rolle als überparteilicher Repräsentant und kritischer Mahner zur Verfügung stehen.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Bundesrepublik Deutschland, pouvoir neutre, verfassungsrechtliche Kompetenzen, politischer Einfluss, gesellschaftlicher Einfluss, Repräsentation, Integration, Weimarer Republik, Reichspräsident, Hindenburg-Komplex, Gestaltungsrecht, Ernennungsrecht, Entlassungsrecht, Prüfungsrecht, Reservemachtfunktion, Auflösung des Bundestags
- Citation du texte
- Christian Klaas (Auteur), 2005, Der Bundespräsident - überflüssig oder unterschätzt?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46005
