Der Text beschäftigt sich mittels einer Einführung mit der Schutzfähigkeit der 3D-Drucktechnologie und 3D-Druckerzeugnisse, wobei ein Blick auf die Berührpunkte hinsichtlich etwaiger Rechtfertigungsgründe geworfen wird.
Bisher beschäftigte sich die Gesetzgebung nur in überschaubaren Maßen mit betreffender Thematik der Digitalisierung der Industrie. Gerade in Bezug auf den 3D Druck sind wenige bis keine Präzedenzfälle oder eine Klarstellung durch die Rechtsprechung vorzuweisen. So sind in der Literatur vereinzelt Artikel aufzufinden, die sich zumindest teilweise mit den Auswirkungen der Digitalisierung und speziell des Druckes auf das Patentrecht beschäftigen. Besonders im Hinblick auf die Aktualität besteht genügend Klärungsbedarf, um solch eine Diskussion weitergehend zu eröffnen:
Welche konkreten rechtliche Problemstellungen ergeben sich aus den einzelnen Bereichen rund um den 3D-Druck? Kann das geltende Patentrecht diesen Herausforderungen sachgerecht begegnen?
Hinsichtlich des 3D-Replikationsprozesses werden potentiell rechtsverletzende Benutzungshandlungen sowohl hinsichtlich der 3D-Druckmodellvorlagen als auch der 3D-Druckerzeugnisse untersucht. Es folgt ein kurzer Blick auf den 3D-Drucker selbst und schließlich in Anknüpfung an den potentiellen Verletzerkreis eine Auseinandersetzung mit der Haftung Dritter.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- 1. Motivation
- 2. Aktuelle Interessenlage
- 3. Aufbau der Arbeit
- B. 3D-Druck als Gegenstand des Patentrechts
- 1. Schutzfähigkeit der 3D-Drucktechnologie und Druckerzeugnisse
- a. Bioprinting
- 2. Rechtfertigungsgründe
- a. Gewerbliche und private Nutzung, § 11 Nr. 1 PatG
- b. Handlungen zu Versuchszwecken, § 11 Nr. 2 PatG
- c. 3D-Druck von Arzneimitteln, § 11 Nr. 3 PatG
- d. Zwischenergebnis
- 1. Schutzfähigkeit der 3D-Drucktechnologie und Druckerzeugnisse
- C. Patentverletzungen hinsichtlich einer 3D-Replikation
- 1. Die CAD-Datei als 3D-Druckmodellvorlage
- a. Erstellen der CAD-Datei
- b. Verbreiten der Datei
- c. Zwischenergebnis
- 2. 3D-Druckerzeugnisse
- a. Herstellenlassen
- b. Erlaubte und unerlaubte Handlungen im privaten Bereich
- c. Druck von Ersatzteilen
- 1. Die CAD-Datei als 3D-Druckmodellvorlage
- D. Herstellung von 3D-Druckern
- E. Haftung Dritter
- 1. Haftung beim Auftragsdruck
- 2. Haftung von Online-Plattformbetreibern
- 3. Zwischenergebnis
- F. Gesamtergebnis und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Herausforderungen, die sich durch die rasante Entwicklung des 3D-Drucks im Kontext des deutschen Patentrechts ergeben. Sie beleuchtet die Schutzfähigkeit der 3D-Drucktechnologie und der damit hergestellten Druckerzeugnisse sowie die damit verbundenen Fragen der Patentverletzung.
- Schutzfähigkeit von 3D-Drucktechnologie und Druckerzeugnissen
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die Verwendung von 3D-Druck im gewerblichen und privaten Bereich
- Möglichkeiten und Grenzen der Patentverletzung durch 3D-Replikationen
- Haftungsfragen im Zusammenhang mit 3D-Druck
- Zukunftsperspektive für 3D-Druck im Hinblick auf das Immaterialgüterrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und beleuchtet die Bedeutung des 3D-Drucks in der „vierten industriellen Revolution“. Sie skizziert die Motivation der Arbeit und ihren Aufbau.
Kapitel B befasst sich mit der Schutzfähigkeit der 3D-Drucktechnologie und Druckerzeugnisse unter dem deutschen Patentrecht. Es wird untersucht, ob und wie die 3D-Drucktechnologie selbst sowie die mit ihr hergestellten Produkte patentrechtlich geschützt werden können.
Kapitel C analysiert Patentverletzungen im Zusammenhang mit der 3D-Replikation. Es wird untersucht, inwieweit die Verwendung von CAD-Dateien, die Herstellung von Druckerzeugnissen und der private Druck von Produkten unter das deutsche Patentrecht fallen.
Kapitel D befasst sich mit der Herstellung von 3D-Druckern und den damit verbundenen rechtlichen Aspekten.
Kapitel E behandelt die Haftungsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem 3D-Druck ergeben. Es werden die Haftung beim Auftragsdruck, die Haftung von Online-Plattformbetreibern und die allgemeine Haftungslage betrachtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen 3D-Druck, Patentrecht, Patentverletzung, Schutzfähigkeit, CAD-Dateien, Druckerzeugnisse, Haftung, 3D-Drucktechnologie, Immaterialgüterrecht, "Industrie 4.0", Digitalisierung, Bioprinting, Arzneimittel, Replikationen, Plagiate.
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- Sofie Dakic (Autor), 2018, Patente aus dem 3D-Drucker. Neue Technologie aber altes Recht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/460777
