Montesquieu und die Gewaltenteilung

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Zur Person Montesquieu

3. Historischer Kontext: Der Absolutismus 05 3.1 Definition Absolutismus
3.2 Der Absolutismus in der Lebenszeit Montesquieus

4. Differenzierung der Regierungsformen
4.1 Die gemäßigten Regierungsformen
4.1.1 Die Republik
4.1.2 Die Monarchie
4. 2 Die Despotie

5. Gewaltenteilung
5.1 Das Prinzip der Gewaltenteilung vor Montesquieu
5.2 Das Prinzip der Gewaltenteilung in der Lehre Montesquieus
5.3 Die Auswirkungen von Montesquieus Prinzip der Gewaltenteilung und die Verankerung im deutschen Grundgesetz

6. Zusammenfassung und Fazit

Literatur- und Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Wie hat sich in Montesquieus Werk, „Vom Geist der Gesetze“ - „De l′ Esprit des lois“, die Gewaltenteilung im Vergleich zu John Locke und Aristoteles weiterentwickelt und welche Auswirkungen hatte seine Lehre auf spätere Verfassungen und wie ist das Prinzip der Gewaltenteilung in der Verfassung bzw. im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert? Mit dieser Frage möchte ich mich in meiner Hausarbeit auseinandersetzen. Beginnen werde ich mit der Biographie Montesquieus. Hier wird schon ersichtlich in welchen politischen und sozialen Umständen er aufgewachsen ist. Um die Zeit, in der Montesquieu lebte besser verstehen und deuten zu können, werde ich anschließend eine Einordnung in den historischen Kontext vornehmen. Hierbei werde ich mich mit dem Absolutismus auseinander setzen und erklären welche Wurzeln Montesquieus Gedanken hatten. Danach werde ich elementare Inhalte seines Hauptwerkes „De l′ Esprit des lois“ – „Vom Geist der Gesetze“ beschreiben. Die Differenzierung der gemäßigten Regierungsformen (Monarchie und Republik) und der Despotie, habe ich gewählt, um Montesquieus Streben nach einer demokratischen Verfassung verständlicher zu gestalten, denn zu den oben erwähnten gemäßigten Regierungsformen sah Montesquieu keine Alternativen. Im zweiten Teil werde ich dann vertieft auf das Prinzip der Gewaltenteilung eingehen. Dort werde ich chronologisch vorgehen. Zunächst versuche ich zu ergründen von welchen Theorien sich Montesquieu hat leiten lassen, um dann zu seiner weiterentwickelten Theorie des Prinzips der Gewaltenteilung zu kommen. Dort werde ich ebenfalls auf Inhalte seines Werkes „De l′ Esprit des lois“ – „Vom Geist der Gesetze“ eingehen. Sein Kapitel sechs im elften Buch, in dem er anhand der Verfassung Englands eine beispielhafte freiheitliche Regierungsform beschreibt, dient hervorragend zur Evaluation seiner Lehre. Schließlich werde ich versuchen zu schildern welche Auswirkungen sein Werk auf spätere Verfassungen hatte und in wie weit das Prinzip der Gewaltenteilung im politischen System und in der Verfassung bzw. im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert ist.

Im abschließenden Fazit bzw. der Zusammenfassung möchte ich noch einmal die zentralen und wichtigen Punkte beleuchten und die Bedeutung und Auswirkung von Montesquieus Werk eruieren.

2. Zur Person Montesquieu

Der französische Schriftsteller und Philosoph Charles de Secondat, Baron de La Bréde et de Montesquieu, wie er mit kompletten Namen hieß, wurde im Januar 1689 als zweites Kind von Jacques de Secondat und Marie Francoise de Pesnel in Château de la Brède, geboren. Sein genaues Geburtsdatum ist nicht zweifelsfrei erwiesen. „Die Kirchenregister von La Bréde weisen eine Lücke auf, die es nicht erlaubt, das exakte Geburtsdatum Montesquieus zu bestimmen; es ist lediglich bezeugt auf das Gebetsbuch einer Frau aus La Brede, Madame Renome“ (Degraves 1992: 20). In jenem Gebetsbuch steht als Geburtsdatum, der 18. Januar 1689. Andere Quellen, z.B. eine handschriftliche Notiz seines Vaters, bestätigen jedoch die Richtigkeit des Geburtsdatums 18. Januar 1689. Montesquieus Geburtsort war auf dem Schloss La Brède, bei Bordeaux.

Seine Vorfahren gehörten dem Schwert und dem Amtsadel an. Nach seiner hervorragenden Schulausbildung auf einer Schule der Oratorianer in Juilly in der Nähe von Paris, studierte er von 1705 – 1708 Rechtswissenschaft in Bordeaux und ging anschließend nach Paris, wo er Nicolas Fréret, einem Pionier der Sinologie, begegnete. Hier machte er seine erste Erfahrung mit dem Orient, der später in einem seiner Werke eine große Rolle spielte.

Im Jahre 1714 wurde Montesquieu, bereits im Alter von 25 Jahren, Parlamentsrat. Von seinem Onkel Charles Louis de Secondat erbte er zwei Jahre später, also 1716, das Amt des „président à mortier“, das Amt des Parlamentspräsidenten im Parlament von Bordeaux. Gleichzeitig erbte er von seinem Onkel Charles Louis de Secondat, den Namen Montesquieu, mit dem er später in die Weltgeschichte einging. Schon sein Großvater hatte das Amt eines „président à mortier“ am Parlament in Bordeaux gekauft. Das Amt des Parlamentspräsidenten hatte Montesquieu bis 1726 inne. Außerdem wurde er 1716 in die Akademie von Bordeaux gewählt.

Sein erstes großes Werk erschien zunächst anonym in Holland im Jahre 1721. Kurze Zeit später wurde Montesquieu jedoch als Verfasser identifiziert. In den „Lettres persannes“ – den „Persischen Briefen“ geht es um den fiktiven Briefwechsel dreier in Europa reisender Perser. Die Leser erfahren von den Geschehnissen in einem persischen Harem. Aber in diesem frühen Werk Montesquieus setzte er sich schon kritisch mit den religiösen, gesellschaftlichen und politischen Zuständen in seinem Heimatland Frankreich in jener Zeit auseinander. Er vergleicht diese Zustände mit denen des Orients. Im Jahre 1725 verkaufte Montesquieu das Amt des Parlamentspräsidenten, da er es für wertlos beurteilte, da sein Sohn, der das Amt erben sollte, kein Interesse daran hatte.

Danach begab er sich auf eine große Europareise, die ihn von 1728 bis 1731 über Wien, Ungarn, Venedig, Mailand, Rom, Neapel, München, Köln bis nach England führte, wo er von 1729 – 1731 blieb und Mitglied der Royal Society und der Freimaurer wurde. Es war unter anderem der Aufenthalt in England, der ihn für sein späteres Hauptwerk „De l´esprit des lois“ - „Vom Geist der Gesetze“ inspirierte.

Nach seinem Englandaufenthalt verbrachte er den Rest seines Lebens in seinem Heimatland Frankreich. 1734 erschien dann sein zweites großes Werk. „Considérations sur les causes de la grandeur des Romains et de leur décadence“ – „Betrachtungen über die Ursachen von Größe und Niedergang der Römer“. Darin setzte sich Montesquieu mit dem kriegerischen Geist, der Tugend und der Armut der republikanischen Römer und der Frage nach Aufstieg und Fall des römischen Reiches auseinander.

In der Zeit von 1734 – 1748 verfasste Montesquieu sein größtes und heute bekanntestes Werk. „De l′ Esprit des lois“ - „Vom Geist der Gesetze“. Es wurde 1748, erneut anonym, in Genf veröffentlicht. Montesquieu wurde, wie im Falle seines ersten bekannten Werkes „Lettres persannes“, rasch als Autor identifiziert. Aufgrund der heftigen Kritik von klerikaler Seite an seinem Hauptwerk verfasste er vor seinem Tode, 1750, „Défense de l´esprit des lois“, eine Rechtfertigung und Erklärung seiner Thesen. Charles-Louis de Secondat, Baron de la Brède et de Montesquieu starb am 10. Februar 1755 in Paris. Er war gegen Ende seines Lebens nahezu erblindet.

3. Historischer Kontext : Der Absolutismus

Um Montesquieu und sein Werk besser verstehen zu können, halte ich es für sinnvoll in meiner Arbeit die Zeit des Absolutismus zu definieren.

3.1 Definition Absolutismus

Der Absolutismus, der sich als Staatsform im 17. und 18. Jahrhundert, neben Frankreich auch anderen europäischen Ländern ausbreitete, ist eine monarchische Regierungsform, in der dem Herrscher uneingeschränkte Machtausübung in Gesetzgebung und Verwaltung zukommt, wobei er weder durch die Kontrolle seitens der Verfassungsorgane (z. B. Parlament) noch durch Gesetze eingeschränkt wird. Der Absolutismus kennt jedoch die Bindung - auch des Herrschers - an Religion, Vernunft und Sittengesetz“ (vgl. mit Urbach 2005).

3.2 Absolutismus in der Lebenszeit von Montesquieu

Charles de Montesquieu wurde in die Zeit der absoluten Monarchie geboren.

Es ist unbestritten, dass er unter anderem dieses politische System zur Inspiration und zum Anlass für sein Werk nahm.
Doch die Blütezeit des französischen Absolutismus war unter dem Monarchen Ludwigs XIV (1638-1715, Leitung der Regierungsgeschäfte ab 1661)

in Montesquieus Geburtsjahr 1689 längst am Ende. Eine Serie militärischer Niederlagen, u.a. gegen England beendete Frankreichs Hegemonie in Europa und stellte gleichzeitig Englands Vormachtstellung in Europa her.

Durch diese Krise in der Außenpolitik, entstand auch im Inneren eine Strukturkrise des absolutistischen Regimes, finanziell wie auch politisch: „Die Erscheinungsformen des drohenden Machtverfalls reichen von einer chronischen Zerrüttung der Staatsfinanzen über die Erosion des königlichen Herrschaftsapparates bis zur Desintegration der Stände und der Religionsgemeinschaften“ (Merten 1989: 38). In Frankreich entstand zunehmend Kritik an der absolutistischen Monarchie und es wurde bald klar, dass das politische System England große Vorteile gegenüber dem französischen System hatte. Viele Kritiker waren der Meinung, dass das politische System Frankreichs nach dem Vorbild des englischen Systems umgestaltet werden müsste. „England wird zum Muster einer Zivilisation erhoben, in der alle Lebensbereiche in einem gleichmäßigen Fortschritt begriffen sind. Es ist bekannt, dass Montesquieu auch an dieser anglophilen Bewegung teihat“ (Merten 1989: 38). Montesquieu wurde dann bei seinem Englandaufenthalt 1729 bis 1731 zu einem Experten der Englischen Verhältnisse. Dies spiegelt sich auch in seinem großen Werk „De l′ Esprit des lois“ – „Vom Geist der Gesetze“ wieder, als er die Verfassung Englands als Paradebeispiel für die Theorie der Gewaltenteilung nimmt.

Als Montesquieu nach dem Tode seines Onkels 1716 das Amt des „président à mortier“, also Parlamentspräsident im Parlament von Bordeaux, welches „zu jener Zeit ein Gerichtshof mit wechselnden Befugnissen“ (Bellers 1996: 111) war erbte, steht der französische Adel in wachsender Opposition gegen den Absolutismus: „Als eine Art Opposition gegen das zentralisierende absolutistische Königtum wächst im 17. und 18. Jahrhundert die politische Bedeutung der Parlamente“ (Bellers 1996: 111).

Der Adel versuchte sich, unter dem Eindruck der französischen Staatskrise gegen die absolutistische Monarchie zu emanzipieren (vgl. Merten 1989: 39). Daher rührte auch sein adeliges Selbstbewusstsein, das ihn später zu seinen kritischen Werken gegenüber dem Absolutismus ermunterte.

Schon in seinem ersten großen Werk „le lettres persannes“ – „Die persischen Briefe“ kritisierte er die politischen Umstände in seinem Heimatland Frankreich.

In seinem Werk „De l´esprit des lois“ – „Vom Geist der Gesetze“ rückte der französische Absolutismus in den Mittelpunkt seiner Kritik. So entstand auch später seine Theorie der Gewaltentrennung bzw. Gewaltenteilung, um die Herrschaftsorganisation neu zu regeln.

[...]