International organisierte Kriminalität und ihre strafrechtliche Verfolgung

Inhaltsverzeichnis

2 Inhaltsverzeichnis

3 Einleitung

4 Organisierte Kriminalität
4.1 Definition
4.2 Kennzeichen der Mafia

5 Geschichtliche Entstehung kriminell organisierter Banden auf internationaler Ebene
5.1 „Die Triaden“ (chinesische Mafia)
5.1.1 Auswanderung
5.2 „Yakuza“ (japanische Mafia)
5.2.1 Deliktbereiche und damit die zusammenhängende Auswanderung
5.3 „Die Mafia” (italienische Mafia)
5.3.1 Auswanderung und Deliktbereiche
5.4 „Mafia in den Vereinigten Staaten”
5.4.1 Deliktbereiche
5.5 „Ringvereine” (Deutschland)

6 Formen der organisierten Kriminalität

7 Die internationale Problemlage
7.1 Ausdehnung organisierter Banden in ein Land ohne organisierte Kriminalität
7.2 Ausdehnung organisierter Banden in ein Land mit hohem Organisationsgrad
7.3 Strategischer Zusammenschluss von geographisch getrennten Banden
7.4 Entstehung von Banden verschiedener Herkunftsländer
7.5 Weitere Probleme

8 Die internationale Reichweite der illegalen Märkte
8.1 Menschenhandel
8.2 Arzneimittelfälschungen
8.3 Tabakwaren
8.4 Alkoholische Getränke
8.5 Der illegale Drogenhandel

9 Maßnahmen und Bekämpfungsstrategien
9.1 Vorgehensweise auf Ebene der Gesetzgebung (nationale Ebene)
9.2 Mechanismus der Strafverfolgung
9.3 Merkmale der Prävention
9.4 Die internationale Zusammenarbeit
9.4.1 Probleme der internationalen Zusammenarbeit
9.4.2 Aufgaben vom Europol
9.4.3 Aufgaben von Interpol
9.4.4 Weitere Organisationen der internationalen Zusammenarbeit

10 Schluss

11 Quellenverzeichnis

12 Abkürzungsverzeichnis

13 Anhang

3 Einleitung

„Kriminalität wird immer internationaler; Grenzen sind für das Verbrechen kein Hemmnis mehr, sondern werden für kriminelle Zwecke sogar genutzt. Die europäische Union und praktisch der ganze europäische Kontinent stellen einen gemeinsamen kriminellen Aktionsraum und Absatzmarkt für kriminelle Organisationen dar, deren Mitglieder inzwischen mehr und mehr unterschiedliche Nationen und Volksgruppen angehören”(vgl. Palumbo, S. 349). Organisierte Kriminalität gilt heutzutage nicht mehr als Phänomen bestimmter Länder, sondern ist weltweit verbreitet. Organisierte Banden, die bis früh in die Geschichte reichen, sind so weit expandiert, dass sich ganze kriminelle (auf internationale Ebene), durch den Zusammenschluss weltweit organisierter Banden, Netzwerke etabliert haben. Im Zuge der Globalisierung konnten kriminelle Organisationen feste Operationsbasen ausbauen, von denen sie aus international agieren, schmuggeln und handeln. Der Jahresumsatz von Verbrecherbanden wird bei 800 Mrd. geschätzt (vgl. Sauer: Organisierte Kriminalität blüht). Auch durch die fortschreitende Technologie und Digitalisierung, wird es kriminellen Organisationen immer leichter gemacht, deren Spuren und illegalen Machenschaften zu verschleiern. So wird Gesellschaft und Wirtschaft unsäglich in Mitleidenschaft gezogen. Noch schlimmer wirkt sich dies auf den Staat bzw. Die Strafverfolgung aus. Hierbei stellt sich die Frage, ob die vorherrschenden Bekämpfungsmaßnahmen ausreichen bzw. Die Strafverfolgung überlegener in Sachen Technologie und strategischer Vorgehensweise bei der Kriminalitätsbekämpfung ist als kriminelle Banden. So kann diese Frage eigentlich schon mit Nein beantwortet werden, da die Strafverfolgung nicht immer benötigte Befugnisse, durch Gesetzte, Vorschriften und die Verschiedenheit der Länderverfassungen, auf internationaler Ebene hat, mit der organisierte Kriminalität, effektiv bekämpft werden kann. So haben Interpol und Europol, die später in der Arbeit näher analysiert werden, eine neue Dienststelle geschaffen, um die internationale Zusammenarbeit auf europäischer Ebene institutionell zu verankern und neu zu gestalten (vgl. Meier-Walser, Hirscher, Lange, Palumbo, S. 11). Schlussendlich führt dies zu der Fragestellung, wie zukünftig gearbeitet werden muss. Hauptsächlich wie die internationale Zusammenarbeit gestärkt werden muss, um effektiv gegen kriminelle Netzwerke vorgehen zu können.

4.Organisierte Kriminalität

4.1 Definition

„Organisierte Kriminalität ist die von Gewinn- oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig

a) unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen,
b) unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder
c) unter Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft

zusammenwirken”. (vgl. Uesseler, S. 25f.) So definiert das deutsche Gesetz organisierte Kriminalität. Doch nicht überall gilt diese Definition. Beispielsweise definiert Italien organisiertes Verbrechen so: „Wer einer Vereinigung mafiosen Typus` angehört, die aus drei oder mehrehren Personen besteht, wird mit Freiheitsentzug von drei bis sechs Jahren betraft.

Diejenigen, die solch eine Vereinigung fördern, leiten oder organisieren, werden mit vier bis neun Jahren Freiheitsentzug bestraft. Eine Vereinigung ist mafiosen Typus`, wenn diejenigen, die ihr angehören, sich der Einschüchterung, […] bedienen zum Begehen von Verbrechen, zum direkten oder indirekten Ansichziehen der Leitung oder der Kontrolle ökonomischer Aktivitäten, […], oder zum Erzielen unrechtmäßiger Profite und Vorteile für sich oder andere”. (vgl. Uesseler, S. 26) Während Italien genauer auf Strafmaßnahmen eingeht, führt das deutsche Gesetz genauer aus in welchen Bereichen sie ihren Einfluss ausübt bzw. mit welchen Mitteln sie ihre Ziele zu erfüllen vermag. Doch bei beiden Definitionen steht ganz klar das Gewinn- und Machtstreben im Vordergrund. Jedoch sind dies, Definitionen nur auf Gesetzesebene und geben lediglich Auskunft über die Bedeutung und Folgen vom organisierten Verbrechen. Doch wie sieht es geschichtlich, kulturell oder gesellschaftlich aus? Besozzi Claudio erklärt, dass herkömmliche Definitionen scheitern, da sie nicht überall angewendet werden können. Jede kriminelle Organisation unterscheidet sich in Zeit und Raum. (vgl. Uesseler S.26) So gibt es ansehnliche Unterschiede finanziell, kulturell und sozial. Auch hängt die geographische Lage eng mit der Art oder dem Ausmaß einer kriminellen Organisation.

4.2 Kennzeichen der Mafia

Als erstes was bedeutet Mafia überhaupt? Eine Mafia ist nichts anderes als eine hierarchisch aufgebaute Organisation, deren Führung und Verhalten ihrer Mitglieder unter Kontrolle hat. Zu ihren Zielen gehören einerseits die weltweite Eroberung des illegalen Marktes, andererseits die Einflussnahme auf Politik und Wirtschaft. Dazu gehört der Einsatz von Gewalt, zur Beseitigung von Konkurrenten, Disziplinierung der Mitglieder, Korruption von Politikern, Unternehmern und Vertretern der Strafjustiz. Dies sind nur einige der vielen Mittel die die Mafia zur Gewinnmaximierung und zur Verringerung des Risikos, sich zu Nutze macht. Hinzu kommt das die Mafia eine Art Kodex besitzt, namens “omertà”, der auf Verschwiegenheit und die Abschottung nach außen fundiert. (vgl. Besozzi, S. 13) Die Mafia ist der Inbegriff des Verbrechersyndikats geworden.

Die transnationale Vernetzung: Besozzi ist der festen Überzeugung, dass die Mafia fähig ist, sich zu einer internationalen Verbrecherorganisation zu etablieren. (vgl. Besozzi, S.15) So treten Verbrechersyndikate mit anderen Verbrechersyndikaten in Verbindung und legen gemeinsame Ziele oder Pläne fest, die nur durch die Zusammenarbeit ermöglicht werden können. Beispielsweise hat die sizilianische Mafia vorwiegend mit Schutzgelderpressung zu tun, während lateinamerikanische Organisationen erfahrungsgemäß mit Drogen handeln, da dort die “Pflanze wächst”. Und damit alle Organisationen von allen illegalen Märkten profitieren, werden dauerhafte Verbindungen zwischen internationalen Verbrechersyndikaten geschlossen.

5 Geschichtliche Entstehung kriminell organisierter Banden auf internationaler Ebene

Eine große Frage was organisierte Kriminalität determiniert, ist wie ist sie oder besser gesagt wie sind kriminellen Organisationen überhaupt entstanden? Organisiertes Verbrechen ist kein Phänomen der Neuzeit. Im Gegenteil, organisierte Verbrechen geht bis ins 17. Jahrhundert zurück. Gründe dafür gibt es viele wie soziale Ungerechtigkeiten, politische Fremdherrschaften, oder wirtschaftliche Nöte. Um dagegen vorzugehen, wurden „geheime Bünde (Geheimgesellschaften)” gebildet. Mitglieder die verwandt waren, schlossen sich zu Clans zusammen. Nichtverwandte schlossen sich zu Bünden zusammen. Aber unabhängig davon ob es ein Clan oder ein Bund war, waren sie durch ihren hierarchischen Aufbau gekennzeichnet und durch innere Abschottung für ande re unzugänglich. Sie hatten ihre eigenen Regeln, Gerichtsbarkeit und ihre eigene Geheimsprache. Ziel war es die Herstellung sozialer Gerechtigkeit und die Beendigung politischer Fremdherrschaft. Ab dem 19. Jahrhundert entglitten ihnen, ihre einst verfolgten Zielen. Durch die Organisation von Straftaten, wurden den Geheimgesellschaften neue Wege geöffnet, ihr Kapital und ihre Macht zu erweitern. (vgl. Freiberg, Thamm S.9)

5.1 „Die Triaden“ (chinesische Mafia)

Die chinesischen Geheimgesellschaften gehen bis zur Zeit der Han-Dynastie (206 v. Chr bis 220 n. Chr.) zurück. Die Geschichte Chinas ist geprägt durch sich ständig wechselnde Fremdherrschaften. So schlossen sich Unzufriedene, Sklaven, Geknechtete, und Ausgebeutete zu Geheimbünden zusammen, um gegen die Fremdherrschaft vorzugehen. (vgl. Freiberg, Thamm, S. 10) Es entstanden zwei dominierende Geheimgesellschaften in China im 17. Jahrhundert. Einerseits der „Weiße Lotus” im Norden Chinas. Andererseits die „Triaden” im Süden Chinas. (vgl. Freiberg, Thamm, S. 10 f.)

5.1.1 Auswanderung

Gegen Mitte des 19. Jahrhundert gab es Hungersnöte und Aufstände, die viele Chinesen zum Auswandern veranlasste. (vgl. Freiberg, Thamm, S.23) Sie emigrierten vor allem nach Australien, Westeuropa und Nordamerika. Dadurch zerbrachen die chinesischen Triaden und es entstanden „rivalisierende Fraktionen” aus chinesischen Emigranten, die zum Niedergang der eigentlichen Triaden führte. Das Symbol dieser neuen hochorganisierten Gangsterbanden war der „Drache”. In Amerika wurden vor allem San Francisco und New York zu den größten “Drachenstädten”, deren „China Towns”, mit über 100.000 Einwohnern, immer größer wurden. Sie kontrollierten Glückspiel und Prostitution. (vgl. Freiberg, Thamm, S. 24)

In den 90er Jahren gab es in Deutschland rund 30.000 Chinesen. Einige von ihnen lebten in Hamburg, da Hamburg als Hafenstadt ein geeigneter Ort war, Schmuggelkontakte mit anderen Banden und auch mit deutschen „Ringvereinen” aufrechtzuerhalten. Heute werden viele chinesische Gastronomiebetriebe von chinesischen Banden um Schutzgelder erpresst. (vgl. Freiberg, Thamm, S.27)

5.2 „Yakuza“ (japanische Mafia)

Im 17. Jahrhundert war Japan geprägt von den alten Werten der Kriegerelite der arbeitslosen Samurai, die durch Ritterlichkeit und Fechtkunst charakterisiert war. Im Laufe der Zeit verloren diese Werte immer mehr an Bedeutung und einige der Samurais schlossen sich zu einer Gruppe zusammen. Sie zogen durchs Land, schikanierten die Bevölkerung und arbeitslose Samurai und plünderten Dörfer und Städte. Um sich vor ihnen zu schützen, organisierten sich herrenlose Samurai zu einer Gruppe, die „machi-yakko”, die es sich zur Aufgabe machten gegen diese Gruppe vorzugehen. Die „machi-yakko” waren somit die ersten Yakuza, die als Kriminelle den Schwachen und Bedürftigen zu helfen versuchten. (vgl. Freiberg, Thamm, S. 29)

5.2.1 Deliktbereiche und damit die zusammenhängende Auswanderung

„In den frühen 60er waren rund 180.000 Yakuza in mehreren tausend Gangs organisiert.[…] Die Yakuza haben sich zu einer der größten und gefährlichsten Verbrechermonopole ausgebildet, die in zahlreichen Bereichen tätig sind wie im Glücksspiel, Mädchenhandel und Prostitution, Waffenhandel und am wichtigsten für die Yakuza, der Amphetaminhandel. (vgl. Freiberg, Thamm S. 33) Im zweiten Weltkrieg wurde in Japan Amphetamin (Shabu) als „Fliegerdroge” für die Luftwaffen benutzt. Doch dann verschärften sich die Gesetze des Chemikalienverkaufs und die „Shabu-Produktion” musste ins Ausland verlagert werden. Heute wird „Shabu” vor allem im Taiwan, Südkorea und Thailand hergestellt. Somit hat sich der Einfluss der Yakuza außerhalb Japans immer weiter ausgedehnt und seine illegalen Märkte weiter ausgebaut. Heute kontrollieren die Yakuza, neben dem „Shabu”, die Unterhaltungsindustrie, den Profisport mit Wettgeschäften, beeinflussen Aktien- und Kapitalmärkte, und beherrschen 50 Prozent des Immobiliengeschäftes. Die Yakuza sind vor allem in den Ländern Südostasiens, Australien, Westeuropa (auch in Deutschland) und über Hawaii in den USA vertreten. (vgl. Freiberg, Thamm, S.35 ff.)

5.3 „Die Mafia” (italienische Mafia)

Italien oder treffender Sizilien. Hier hat die Mafia ihren Ursprung. Den im ursprünglichem Sinne verkörperte “Die Mafia” die sizilianische Mentalität im höchsten Grade, die geprägt war von einem streng hierarchisch gegliederten Bund aus sizilianischen Mitgliedern, die einem Codex folgten.

Aber erst einmal wie hat alles angefangen?

Schon früh in der Geschichte, nämlich im 15 Jahrhundert bis hin zum 19. Jahrhundert, stand die Insel Sizilien unter Fremdherrschaft. Erst unter spanische dann unter französisch-napoleonischer Herrschaft, die sich durch den Feudalismus und der Leibeigenschaft auszeichnete. Um sich vor den „fremden Herren” zu schützen, taten sich, im 17. Jahrhundert, ausgebeutete Landarbeiter und unzufriedene Bürger zu dem ersten „geheimen Männerbund” zusammen. Im 19. Jahrhundert liberalisierten französische Herren die Regierungs- und Wirtschaftsform in Sizilien, die sich aber nur für die Oberschicht auszahlte. (vgl. Freiberg, Thamm, S.37 f.) Vom politischem Chaos getrieben, entstand die überhaupt erste sizilianische Mafia, namens „Cosa Nostra” (unsere Sache). Auch entstanden weitere geheime Männerbünde wie die „Camorra” (Bluse), die aus neapolitanischen Strafgefangenen organisiert waren. Die meisten von ihnen waren einfache Hafenarbeiter, die unschuldig ins Gefängnis gebracht worden sind und dort gefoltert wurden. (vgl. Freiberg, Thamm, S.39) In Kalabrien bildeten sich autonome `Ndrangheta Clans. Im Laufe der Zeit entstanden immer mehr Clans oder Bünde, die sich zur einer hierarchisch organisierten Mafia ausbauten. „Mafia ist die italienische Abkürzung für „Frankreich den Tod, keucht Italien”. (vgl. Freiberg, Thamm, S. 42)

„Ob Mafia-, `Ndrangheta- oder Camorra-Clans, alle hatten zur Jahrhundertwende den Grundstein für organisierte Kriminalität gelegt, deren Ausbau sich wie ein roter Faden durch das ganze 20. Jahrhundert ziehen sollte”. (vgl. Freiberg, Thamm, S. 45)

5.3.1 Auswanderung und Deliktbereiche

Um 1861 konnte Norditalien, durch die industrielle Revolution, wirtschaftlich aufsteigen und expandieren. Die Wirtschaft Süditaliens blieb durch den Feudalismus unterentwickelt. Dem wirtschaftlichen Niedergang geweiht, war für viele die Auswanderung die einzige Möglichkeit. Bis 1914 wanderten 3,6 Millionen Italiener aus. Die Meisten darunter aus Kalabrien, Sizilien und auch Neapolitaner, emigrierten hauptsächlich in die USA. „Mit diesen Auswanderern faßten auch Mafia, Camorra und `Ndrangheta in Übersee Fuß”. (vgl. Freiberg, Thamm, S. 45) Während des Indochina- Krieges 1946 verlagerten die Cosa Nostra ihre Morphinquellen nach Südost- und Ostasien, wodurch sie mit chinesischen Bünden in Kontakt traten. Dies ermöglichte der Cosa Nostra, auf großer Ebene, im Drogengeschäft zu agieren. (vgl. Freiberg, Thamm, S.46 f.) Heute sind italienische Verbrecherbanden auch an Schmuggel, Prostitution, Geldwäsche und am Immobiliengeschäft beteiligt. (vgl. Freiberg, Thamm, S.52)

5.4 „Mafia in den Vereinigten Staaten”

Durch den Niedergang Süditaliens wanderte eine viele Süditaliener aus, hauptsächlich nach Nordamerika. So brachten sie nicht nur ihre Kultur, sondern auch ihre sizilianischen und weitere italienische Verbrecherbanden mit ins Land ein, die dort ihren illegalen Tätigkeiten weiter nachgehen konnten. So entstand die „nordamerikanische Cosa Nostra”, die Ableger der eigentlichen sizilianischen Mafia die ihre Geschäfte und ihren Einfluss weiter noch stärker in Nordamerika ausbauten. (vgl. Freiberg, Thamm, S.57) 1920 wurde die (Alkohol)-prohibition eingeführt. Zu dieser Zeit beherrschten irische Banden den Alkoholschmuggel und allgemein den illegalen Markt. Um sich gegen die irischen Banden zu wehren und um die Oberhand über den illegalen Markt zu gewinnen, bildeten sich weitere Verbrecherbanden. Die bekanntesten und einflussreichsten sind die sogenannten New York „Five- Points Gangs”, die sich aus fünf italo-amerikanischen Mafiafamilien zusammensetzen. Sie zählen als Teil der amerikanischen Cosa Nostra und kontrollieren das organisierte Verbrechen in vielen Bereichen. (vgl. Freiberg, Thamm, S. 59 ff.)

5.4.1 Deliktbereiche

Zu ihren wichtigsten Geschäften zählen oder zählten die Schutzgelderpressung der eigenen Landsleute, Glücksspiel und Prostitution. (vgl. Freiberg, Thamm, S.57) Auch verstärkt der Drogenhandel der durch die Alkoholprohibition hervorging. (vgl. Freiberg, Thamm S. 61)

5.5 “Ringvereine” (Deutschland)

Der erste Ringverein entstand 1890 in Berlin, der ursprünglich gegründet worden ist um einst im Gefängnis gewesene Strafgefangene zu unterstützen. Die Deliktbereiche, in denen die Ringvereine tätig waren sind in der Abbildung 1, im Anhang auf Seite 21 dargestellt.

6 Formen der organisierten Kriminalität

1.Unter der Eigentumskriminalität gehören Wohnungseinbrüche (vgl. Peters, S. 63),
2.Autodiebstähle (vgl. ebd., S.81), Ladungs- und Ladendiebstähle (vgl. ebd., S. 98), dieGroßhehler (vgl. ebd., S.106) und andere Zweige wie „organisiert arbeitende Taschen- undTrickdiebe.“ (vgl. ebd., S. 121)
3.Zur Wirtschaftskriminalität gibt es keine genaue Definition. Jedoch erzielen hierVerbrecherbanden zweistellige Milliardenbeträge. Unter der Wirtschaftskriminalität fallenKapitalbetrug, Produktpiraterie, unbarer Zahlungsverkehr, Steuerstraftaten, Korruption und„organisiert begangene Untreuehandlungen (VW-Skandal)”. Durch die fortschreitendeDigitalisierung können Spuren immer leichter verschleiert werden, was es umso schwerermacht diese zu ahnden. (vgl. ebd., S. 136 ff.)
4.Mit der Rauschgiftkriminalität, zudem auch der Schmuggel und Handel gehört, ist jede illegaleDroge gemeint, die auf dem Markt kommt. Unter der Rauschgiftkriminalität fallen auch, derdaraus folgende Menschenhandel, Zuhälterei (vgl. ebd., S. 232) und illegales Glücksspiel. (vgl.ebd., S. 240) So ermöglicht diese Form der Kriminalität weiteren andere Formen vonorganisierter Kriminalität, die aus ihr hervorgehen. So erweitern kriminelle Organisationenimmer weiter ihre Tätigkeitsbereiche aus, was zu einer komplexeren Verstrickung vielerkrimineller Vorgänge führt.
5.Die Gewaltkriminalität wird vom Bundeskriminalamt in Schutzgelderpressung undRaubüberfälle unterteilt (vgl. ebd., S. 245)

7 Die internationale Problemlage

Das größte Problem der organisierten Kriminalität ist ihre transnationale Vernetzung. Für dieses Problem gibt es verschiedene Gründe. Bei gleichem Interesse, arbeiten organisierten Banden, aus verschiedenen Bereichen der Welt, zusammen. So wird die Arbeitsteilung weiter differenziert und vertieft. Mit anderen Worten, organisiertes Verbrechen wird internationalisiert. Hauptgründe wie transnationale Vernetzung entsteht, ist vor allem in der geschichtlichen Entwicklung zu suchen, die schon im 5. Kapital analysiert wurde.

7.1 Ausdehnung organisierter Banden in ein Land ohne organisierte Kriminalität

Wenn organisierte Banden in ein anderes Land auswandern, wandern auch ihre Organisationstrukturen und Verhaltensmustern mit ihnen. Psychologen argumentieren damit, dass Emmigranten, die meist eine Minderheit darstellen, isoliert bleiben. Sie wohnen mit Menschen, gleicher Herkunft, in denselben Vierteln und haben keinen Kontakt zu anderen Teilen der Gesellschaft. Durch Ablehnung, Heimatlosigkeit und der Wunsch nach sozialer Anerkennung bleiben diese Gruppen isoliert und geschlossen, was für die Strafverfolgung umso problematischer wird. „Die ethische Homogenität der Gruppe, die oft bis zur Herkunft aus einem Dorf in der alten Heimat reicht, erschwert gleichwohl die Strafverfolgung. Die fremde Sprache, oft sogar ein bestimmter Dialekt, schützt und stärkt die Gruppe”. (vgl. Palumbo, S. 294)

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