Europas Verantwortung bei der Entstehung von Fluchtursachen

Inhaltsverzeichnis

Seite:

1. Einleitung

2. Was unterscheidet Migration und Flucht?
2.2.efinition Migration
2.2.efinition Flucht
2.3 Definition „Push und Pull“ Faktoren

3. Fluchtursachen
3.1 Politische, ethnische und religiöse Verfolgung als Fluchtursachen
3.2.rieg bzw. Bürgerkrieg
3.3 Ökonomische Fluchtursachen

4. Europäische Handeln als Verstärker von Fluchtursachen
4.1 Europäische Wirtschaftspolitik als Fluchtursache
4.2.uropäische Waffenexporte als Fluchtursache
4.3 Europäische Außenpolitik als Fluchtursache

5. Fazit

Literaturverzeichnis

1 . Einleitung

Viele Menschen befinden sich weltweit auf der Flucht. Diese Hausarbeit befasst sich mit der Fragestellung, ob europäisches Handeln bzw. europäische Politik die- se Fluchtbewegungen hervorruft oder begünstigt. Um diese Frage zu klären wer- den am Anfang dieser Hausarbeit wichtige Begrifflichkeiten definiert. Dieser Schritt erfolgt, um im weiteren Verlauf Sachzusammenhängen sowie Ansichten von Wis- senschaftlern und Forschern durch vorher getroffene Definitionen, einfacher folgen zu können. Definiert werden zuerst die Begrifflichkeiten Flucht und Migration, be- sonderes Augenmerk wird bei diesem Punkt auch auf die Unterschiede zwischen diesen Begriffen gelegt. Nachdem dies geschehen ist, ist es notwendig die so ge- nannten, „Push und Pull“ Faktoren zu definieren.

Um im weiteren Verlauf feststellen zu können, ob europäisches Handeln Fluchtur- sachen hervorruft oder verstärkt, muss festgestellt werden, welche die größten Fluchtursachen sind. Hierbei werden diese tiefergehend erläutert und mit Zahlen und Fakten untereinander verglichen. Zuerst wird bei diesem Schritt der Zusam- menhang zwischen politischer, ethnischer und religiöser Verfolgung als Fluchtursa- chen definiert und genauer betrachtet. Darauf folgend wird der Einfluss von Kriegen und Bürgerkriegen auf Fluchtbewegungen genauer beleuchtet. Im dritten Schritt werden dann ökonomische Faktoren als Ursache zur Flucht definiert und mit den anderen Fluchtursachen abgeglichen.

Im dritten Teil dieser Hausarbeit wird die europäische Politik als Verstärker von Fluchtursachen tiefergehend betrachtet. Hierfür wird europäisches Handeln in drei Bereiche aufgeteilt. Der erste Bereich befasst sich tiefergehend mit dem Zusam- menhang zwischen europäischer Wirtschaftspolitik und dem Einfluss dieser auf Fluchtbewegungen. Hierfür werden Ansichten verschiedener Forscher und Wis- senschaftler genauer betrachtet und verglichen. Der zweite Bereich befasst sich mit Waffenexporten durch europäische Staaten und dem Zusammenhang mit Flucht- bewegungen. Auch hierfür werden Ansichten aus Forschung und Wissenschaft abgeglichen und gegenübergestellt. Der dritte Bereich befasst sich konkret mit dem Zusammenhang europäischer Außenpolitik und derer Auswirkungen auf Flucht von Menschen aus ihrer Heimat. Um die Relevanz von europäischer Außenpolitik auf die Entstehung von Fluchtursachen, oder auf deren Verstärkung genauer zu unter suchen, werden auch hier wieder Positionen aus Wissenschaft und Forschung ge- genüber gestellt und abgeglichen.

Am Schluss werden die benannten Definitionen, sowie die Ergebnisse der einzel- nen Unterpunkte abgeglichen, um somit die Frage der europäischen Verantwortung für die Entstehung bzw. die Verstärkung von Fluchtursachen zu beantworten.

Ziel dieser Hausarbeit ist es, den Leser über die weitreichenden Folgen Europäi- schen Handelns zu informieren und für dieses zu sensibilisieren. Diese Hausarbeit wurde bewusst nur auf die Beantwortung der Frage nach europäischer Verantwor- tung auf die Entstehung und Verstärkung von Fluchtursachen fokussiert. Dies wur- de aus Gründen der Übersichtlichkeit und Umfangs so vorgenommen und soll es dem Leser ermöglich, kritisches und konstruktives Interesse für das Thema zu ent- wickeln. Ein weiteres Ziel ist es, den Meinungsbildungsprozess des Lesers zu un- terstützen.

2. Was unterscheidet Migration und Flucht?

Um feststellen zu können, welche Fluchtursachen existieren, wird zunächst eine Begriffsbestimmung der Begriffe Migration und Flucht erfolgen. Diese ist wichtig, um im weiteren Verlauf der Hausarbeit feststellen zu können, ob Europas Politik für die Wanderung bestimmter Menschengruppen (mit-)verantwortlich ist und um diese Menschengruppen dann ggf. benennen zu können. Offiziell regelt seit 1951 die Genfer Flüchtlingskonvention den Unterschied zwischen Migrant und Flüchtling. Insgesamt 148 Staaten erkennen diese weltweit an.¹

2.2.efinition Migration

Der Professor für vergleichende und Internationale Politik Franz Nuschler hat hier- zu eine allgemeine These aufgestellt. Der Begriff der Migration umfasse demnach alle Wanderungsbewegungen die es weltweit von einem Staat in einen anderen gebe. Tiefergehend erläutert Nuschler, dass grenzüberschreitende Wanderungen, freiwillige Auswanderung, Vertreibung durch Kriege und Verfolgung, legale sowie illegale Auswanderung um einen Beruf auszuüben, die Arten von Wanderungsbe- wegungen seien, aus denen sich der Begriff Migration zusammensetze.² Eine wei- tere These vertritt der Geschichtswissenschaftler Patrick Manning. Dieser behaup- tet Migration sei als ein Prozess zu beschreiben. Ein Prozess, in welchem ausge- wählte Personen einer Gruppe, diese verlassen, um sich einer anderen Gruppe anzuschließen. Dies könne ihm zufolge aus verschiedenen Gründen geschehen. Entweder zum Nutzen der Heimatgemeinschaft, zum eigenen Nutzen, oder weil die Person gewaltsam vertrieben oder verfolgt wurden. Darüber hinaus beschreibt er Migration als eine typische menschliche Verhaltensform, welche bei anderen Spe- zies nicht vorzufinden sei.³

Die Auffassungen der beiden Wissenschaftler scheinen sich auf den ersten Blick zu unterscheiden, genauer betrachtet, ähneln sich die Auffassungen des Begriffs der Migration jedoch. Wo Nuschler von freiwilliger Auswanderung spricht, spricht Man- ning von einer (Aus-)Wanderung zum eigenen Nutzen. Wo Nuschler von Vertrei- bung durch Kriege und Verfolgung spricht, spricht Manning von dem Verlassen der eigenen Gruppe aufgrund von Vertreibung oder Verfolgung durch diese. Überein- stimmend aus den Beiden Meinungen geht hervor, dass Migration als eine Wande- rungsbewegung von Menschen, ohne feststehende Motivation oder Ursache anzu- sehen sein müsse.

2.2.efinition Flucht

Gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention werden Menschen als Flüchtlinge be- zeichnet, welche aufgrund ihrer Religion, Nationalität oder politischen Überzeugung in ihrem Heimatland Verfolgung fürchten müssen (Genfer Flüchtlingskonvention Artikel 1, 1951). Der Begriff Flucht wird von der Politikerin und Politikjournalistin Cornelie Sonntag-Wohlgast, als ein Unterbegriff der Migration gesehen. Sie be- hauptet weiter, dass Flucht ein zwangsweiser Zustand sein, in dem zumindest Teile einer Gruppe von Menschen gezwungen seien, ihre Heimat zu verlassen. Als Ur- sache dafür benennt sie Kriege, und politische Verfolgung. Dies deckt sich mit der in der Genfer Flüchtlingskonvention enthaltenen Definition von Flucht. Darüber hin- aus behauptet sie jedoch auch, dass das erzwungene Abwandern von Menschen, durch Naturkatastrophen, Hunger oder Dürre ebenfalls Fluchtursachen seien.⁴ Offi- ziell gelten diese Faktoren nicht als Fluchtursachen. Viele Menschen sehen die in der Genfer Flüchtlingskonvention festgelegte Definition als nicht mehr zeitgemäß an. So zum Beispiel behauptet der Schriftsteller und Referent für Migration und Entwicklung der Friedrich-Ebert Stiftung Felix Braunsdorf, dass Naturkatastrophen wie Dürren immer mehr Existenzen gefährden würden und Menschen somit oftmals keine andere Wahl bleiben würde, als vor diesen Gegebenheiten zu flüchten.⁵ Zur weiteren Beantwortung der Forschungsfrage wird die Definition von Flucht, der Genfer Flüchtlingskonvention, sowie die ergänzende Definition von Felix Braundorf verwendet.

2.3 Definition „Push und Pull“ Faktoren

Die Ursachen für Flucht und Migration lassen sich in zwei verschiedene Formen unterscheiden, in den Push (drück) Faktor und in den Pull (zieh) Faktor.⁶ Der Be- griff Push Faktor besagt, dass Faktoren wie Armut, Not, Krieg und politische Ver- folgung verstärkende Ursachen für Flucht und Migration sein können. Diese Fakto ren „pushen“, also drücken sinnbildlich mehr Menschen aus ihren eigenen Ländern in andere Länder, wo diese hoffen aus ihrer gefährlichen Situation zu entkommen.⁷ Pull Faktoren sind wiederrum Faktoren welche Menschen aus ihrem Heimatland in andere Länder ziehen. Hierbei ist nicht die Situation im eigenen Land entschei- dend, sondern die vermeintlich bessere Situation im Zielland. Die Globalisierung wird von dem Autor Jonas Koudissa als Katalysator bzw. Verstärker von Fluchtbe- wegungen betrachtet. Ein Beispiel, dass Koudissa nennt ist, dass durch die Digita- lisierung im Zuge der Globalisierung, viele Menschen z.B. aus Afrika überhaupt erst vom Wohlstand europäischer Staaten erfahren. Somit würde überhaupt erst das Bedürfnis nach Migration in ein anderes Land bestehen.⁸ Eine weitere Definition der Push und Pull Faktoren ist die des Sozialwissenschaftlers Lee Everett. Er über- setzt den Push Faktor als „negative Abstoß Faktoren in den Herkunftsgebieten“ und den Begriff Pull Faktoren in „positive Anziehungsfaktoren in den Zielgebieten“.⁹

3. Fluchtursachen

Nachdem zwischen Migration und Flucht eine genaue Differenzierung stattgefun- den hat, müssen nun die Ursachen von Flucht genauer beleuchtet werden. Im wei- teren Verlauf der Hausarbeit soll festgestellt werden, ob die europäische Außen- und Wirtschaftspolitik Fluchtursachen hervorruft oder vorhandene Fluchtursachen verstärkt. Dafür müssen vorher die existierenden Fluchtursachen dargestellt und erläutert werden. Besonders werden hier die Ursachen Krieg bzw. Bürgerkrieg, sowie ökonomische Fluchtursachen betrachtet.

3.1 Politische, ethnische und religiöse Verfolgung als Fluchtursache

Auch Diskriminierung und Verfolgung sind Ursachen für Flucht. In einigen Ländern schränken Regierungen die Rechte ihrer Bürgerinnen und Bürger massiv ein. Sie dürfen ihre Meinung nicht frei äußern und nicht für ihre Rechte demonstrieren. Sie werden aufgrund ihrer politischen Meinung, Herkunft, Religion, sexuellen Identität oder ihres Aussehens diskriminiert und verfolgt. Dies geht zum Beispiel aus einem Datenreport des Statistischen Bundesamts aus dem Jahr 2016 hervor. Dieser be- sagt, dass im ersten Halbjahr des Jahres 2015, rund 68 301 Menschen Schutz nach Art.16a im Grundgesetz gewährt bekommen haben.¹⁰ Dieser Artikel regelt den Schutz von Menschen welche begründete Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, haben (Artikel 16a, Grundgesetz).

3.2.rieg bzw. Bürgerkrieg

Eine wesentliche Fluchtursache ist nach den Ansichten der zuvor genannten For- scher der Krieg bzw. der Bürgerkrieg. Dies bestätigt auch das Konfliktbarometer des Instituts für internationale Konfliktforschung. Der Bericht besagt, dass im Jahr 2017 rund 168 gewaltsame Krisen sowie 18 Kriege der höchsten Eskalationsstufe stattgefunden haben.¹¹ In diesem Abschnitt wird genauer erläutert was einen Krieg ausmacht, um ihn als solchen benennen zu können. Dies ist für den weiteren Ver- lauf der Hausarbeit wichtig. Eine bekannte Definition ist die des Politik Wissen-schaftlers Quincy Wright. Er beschreibt Krieg als geregelte und legitimierte Konflikt- austragung zwischen verschiedenen Staaten, ausgeführt durch die regulären Ar- meen dieser Staaten.¹² Eine weitere Definition von Krieg ist durch die Hamburger Arbeitsgemeinschaft für Kriegsursachenforschung, kurz „AKUF“, getroffen worden. Diese besagt, dass drei Umstände vorliegen müssen um grundsätzlich von einem Krieg sprechen zu können.¹³ Das erste Kriterium sei, dass mindestens zwei oder mehr bewaffnete Streitkräfte beteiligt sein müssen, wobei es sich mindestens auf einer Seite um eine reguläre Streitkraft einer Regierung handeln müsse. Das zwei- te Kriterium besagt, dass ein Mindestmaß an Organisation der Streitkräfte und des Kampfgeschehens vorliegen müsse. Das dritte und letzte Kriterium besagt, dass sich Kampfgeschehen zwischen den Akteuren regelmäßig beziehungsweise mit einer gewissen Kontinuität abwickeln müsse. Darüber hinaus müssen beide Seiten bei ihren Kampfhandlungen einer planmäßigen Strategie folgen. ¹⁴ Der Bürgerkrieg ist eine schwierig zu definierende Form des Kriegs, diese Feststel- lung machte die Historikerin Jill Lepore. Sie behauptet in ihrem Buch mit dem Titel „Name of War“, dass es schwierig sei, einen bewaffneten Konflikt voll und ganz dem Begriff Bürgerkrieg zuordnen zu können. Das Problem sei, dass je nach Posi- tion in dem Konflikt die Ansichten stark auseinander gehen würden. So sieht ein Rebell den tatsächlichen Ablauf eines Krieges anders als ein Herrscher. Genauso wie ein Sieger eine andere Ansicht des Ablaufes, als ein Verlierer hat.¹⁵ Obwohl die Festlegung einer Definition dieses Begriffs so umstritten ist, haben die US- Streitkräfte in einem Field Manual aus dem Jahr 2007 eine für die Vereinigten Staa- ten geltende Definition festgehalten. Diese besagt, dass bewaffnete Aufstände in- nerhalb eines Landes, keine legalen Kriegszustände sind. Auch wenn eine außen- stehende Streitkraft eingreifen würde, so wird dieser Zustand weiterhin als Bürger- krieg gewertet.¹⁶

[...]

¹ o.V. Die Genfer Flüchtlingskonvention, o.J, o.S.

² Vgl. F. Nuschler, Internationale Migration,1995, S. 27.

³ Vgl. P. Manning, Wanderung, Flucht, Vertreibung, 2007, S.28.

⁴ Vgl. C. Tessmer, Deutschland und das Weltflüchtlingsproblem, 1994, S. 137.

⁵ Vgl . F. Braunsdorf, Fluchtursachen <Made in europe>, 2016, S.2.

⁶ Vgl. J. Koudissa, Präliminare Hypotesen aus der Forschung, 2014, S.26.

⁷ Vgl. J. Koudissa., Migration: Eine globale Herausforderung mit lokalen Folgen, 2014, S.27.

⁸ Vgl. J. Koudissa, Ethik und Migration, Globalisierung als Katalysator von Migration, 2014, S.26.

⁹ Vgl. L. Everett, Eine Theorie der Wanderung, 1972, S.115-129.

¹⁰ Vgl. o.V., Datenreport 2016, S.245.

¹¹ Vgl. o.V., Conflict Barometer, 2017, S. 18.

¹² Vgl. Q. Wright, A study of war, 1965, S.24-30.

¹³ Vgl. o.V., Kriegsdefinition und Kriegstypologie, 2016, o.S.

¹⁴ Vgl. o.V., Kriegsdefinition und Kriegstypologie, 2016, o.S.

¹⁵ Vgl. J. Lepore, Name of War, 1998, S.15.

¹⁶ Vgl. S. Seewall, U.S. Army Field Manual, 2007, S. 352.