Der Einzug der NPD ins sächsische Landesparlament 2004 erzeugte bundesweit einen großen Aufschrei. Dagegen riefen die beiden NPD-Abgeordneten, die bei der Kommunalwahl am 26.10.2003 als Fraktion in den Kreistag von Oder-Spree einziehen konnten, kaum Reaktionen hervor. Dort sind die beiden Parlamentarier äußert aktiv. Mit Anträgen, Reden und anderen Aktionen vertreten sie ihre rechtsextreme Ideologie. Die ehrenamtlichen Abgeordneten der demokratischen Parteien stehen diesem Phänomen meist ratlos gegenüber, weil sie bisher keine Erfahrung mit Rechtsextremen in der Kommunalpolitik hatten. Während die NPD-Politik auf Landes- und Bundesebene relativ gut beschrieben ist, bestehen auf der kommunalpolitischen Ebene noch große Forschungslücken – obwohl die Parteien Schill, DVU, NPD und REP bei der Kommunalwahl 2003 in Brandenburg zusammengenommen 45 Mandate erhalten haben. Im Rahmen dieser Arbeit soll dieser Bereich näher beleuchtet werden, indem zunächst ein Überblick über die Aktivitäten der NPD im Landkreis Oder-Spree gegeben wird. Im Hauptteil der Arbeit wird die Strategie der rechtsextremen Partei im Kreistag analysiert werden. Dazu haben wir uns an folgenden Leitfragen orientiert: Welche Methoden benutzt die NPD, um ihre Politik umzusetzen und welche Themen will die NPD besetzen? Wie reagieren demokratische Parteien und Zivilgesellschaft darauf? Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es? Unsere These lautet, dass die NPD nicht mehr als reine Protestpartei auftritt, die im Parlament nur Fundamentalopposition betreibt. Lassen sich Hinweise darauf finden, dass sie versucht, sich konstruktiv einzubringen.
Zuerst wird die Entstehung und Geschichte der NPD angerissen. Danach werden der Landkreis Oder-Spree und die relevanten Wahlergebnisse vorgestellt. Nachdem die NPDFraktion im Kreistag näher beleuchtet wurde, rekonstruieren wir den Ablauf der elf Kreistagssitzungen mit besonderem Augenmerk auf die Arbeit der NPD. Dabei spielt die Kommunalpolitischen Vereinigung und die außerparlamentarische Arbeit der NPD eine Rolle. Im Hauptteil werden diese Beobachtungen auf Themenwahl, Methoden, Strategien und Auffälligkeiten hin analysiert. Anschließend betrachten wir die Reaktionen der Zivilgesellschaft auf die NPD und diskutieren mögliche Handlungsvorschläge für den Umgang mit Rechtsextremisten. [...]
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die NPD - Entstehung und Geschichte
- 3. Der Landkreis Oder-Spree
- 3.1 Geografie, Wirtschaft und Bevölkerung
- 3.2 Wahlen im Landkreis Oder-Spree und Sitzverteilung im Kreistag
- 4. Die NPD-Fraktion im Landkreis Oder-Spree
- 4.1 Chronologie der parlamentarischen Arbeit
- 4.2 Die Rolle der Kommunalpolitischen Vereinigung der NPD (KPV)
- 4.3 Außerparlamentarische Arbeit der NPD
- 5. Analyse der Arbeit
- 6. Reaktionen der Zivilgesellschaft
- 7. Handlungsvorschläge
- 8. Fazit
- 9. Literaturverzeichnis und Quellenangaben
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Strategie der NPD im Landkreis Oder-Spree (Brandenburg). Ziel ist es, die Aktivitäten der NPD auf kommunaler Ebene zu untersuchen und ihre Strategien im Kreistag zu analysieren. Der Fokus liegt auf den Methoden, die die NPD einsetzt, um ihre Politik umzusetzen, und auf den Themen, die sie im Kreistag besetzt.
- Die NPD-Strategie im Kreistag von Oder-Spree
- Die Rolle der NPD als Protestpartei und ihr Bestreben, sich konstruktiv einzubringen
- Die Reaktion der demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft auf die NPD
- Handlungsmöglichkeiten im Umgang mit Rechtsextremisten
- Die Bedeutung des kommunalpolitischen Engagements der NPD
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Kontext der NPD im Landkreis Oder-Spree beschreibt und die Leitfragen sowie die These der Arbeit formuliert. Kapitel 2 beleuchtet die Entstehung und Geschichte der NPD, während Kapitel 3 den Landkreis Oder-Spree mit seinen geografischen, wirtschaftlichen und demografischen Merkmalen sowie den relevanten Wahlergebnissen präsentiert.
Kapitel 4 widmet sich der NPD-Fraktion im Kreistag und untersucht die Chronologie der parlamentarischen Arbeit sowie die Rolle der Kommunalpolitischen Vereinigung und der außerparlamentarischen Arbeit der NPD. Kapitel 5 analysiert die Arbeit der NPD im Kreistag im Hinblick auf Themenwahl, Methoden und Strategien.
Kapitel 6 betrachtet die Reaktionen der Zivilgesellschaft auf die NPD, und Kapitel 7 diskutiert Handlungsvorschläge für den Umgang mit Rechtsextremisten.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert sich auf die Themen Rechtsextremismus, Kommunalpolitik, NPD, Strategieanalyse, Handlungsmöglichkeiten, Zivilgesellschaft, Oder-Spree, Brandenburg.
- Arbeit zitieren
- Dipl. pol. Robert Kneschke (Autor:in), Kirstin Steffen (Autor:in), 2005, Mitarbeit statt Opposition? Die Strategie der NPD im Landkreis Oder-Spree (Brandenburg), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46212
