„Haben wir uns am Euro verschluckt?“
Anfang Juni brach der Stern mit einer Zeitungsente eine Debatte über einen Rücktritt Deutschlands von der dritten Stufe der Europäischen Wirtschafts-und Währungsunion los. Hintergrund der Debatte waren die Wachstumsunterschiede im Euro-Raum. Nach Meinung von Wirtschaftsminister Clement ist deshalb die einheitliche Geldpolitik der Europäischen Zentralbank für konjunkturell schwache Länder wie Deutschland zu streng und verstärke die Wachstumsunterschiede. Traditionelle Mittel zur Verbesserung der wirtschaftlichen regionalen Lage, wie die Abwertung der Lira in Italien oder dem weiteren Absenken der Zinsen in Deutschland, stehen nun nicht mehr zur Verfügung.
Die Änderungen in der Europäischen Union seit der Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion im Zusammenhang mit der Installation einer der „unabhängigsten Zentralbanken der Welt“ sind weitreichend. Die Legitimation der Zentralbank und ihrer Geldpolitik wird immer wieder in Frage gestellt.
Diese Arbeit fokussiert die Unabhängigkeit und die Verantwortlichkeit der Europäischen Zentralbank auf Basis des Europäischen
Gemeinschaftsvertrages. Die interdisziplinäre Betrachtung und die starke theoretische Untermauerung der Unabhängigkeit (Kapitel zwei) und Verantwortlichkeit (Kapitel drei) sollen den momentanen Stand des wissenschaftlichen Diskurses detailliert wiederspiegeln. Ein simultaner Aufbau der Kernkapitel dient der Vergleichbarkeit und erleichtert eine kritische Auseinandersetzung mit den im System der Europäischen Zentralbanken unterschiedlich stark ausgeprägten Untersuchungsgegenständen im schließenden Fazit (Kapitel vier).
Inhaltsverzeichnis
I EINLEITUNG
II UNABHÄNGIGKEIT VON ZENTRALBANKEN
2.1 DEFINITION VON UNABHÄNGIGKEIT
Personelle Unabhängigkeit
Finanzielle Unabhängigkeit
Politische Unabhängigkeit
2.2 NOTWENDIGKEITEN EINER UNABHÄNGIGEN ZENTRALBANK
2.3 EMPIRISCHE UNTERSUCHUNGEN ZUR UNABHÄNGIGKEIT
2.4 DIE UNABHÄNGIGKEIT DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
Personelle Unabhängigkeit
Finanzielle Unabhängigkeit
Politische Unabhängigkeit
III VERANTWORTLICHKEIT VON ZENTRALBANKEN
3.1 DEFINITION VON VERANTWORTLICHKEIT
Definition der Ziele
Transparenz
Träger der endgültigen Verantwortung
3.2 BEGRÜNDUNG FÜR VERANTWORTLICHKEIT
3.3 EMPIRISCHE UNTERSUCHUNGEN ZUR VERANTWORTLICHKEIT
3.4 VERANTWORTLICHKEIT DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
Definition der Ziele
Transparenz
Träger der endgültigen Verantwortung
IV FAZIT
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen der Unabhängigkeit und der Verantwortlichkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) unter Berücksichtigung des Europäischen Gemeinschaftsvertrages. Ziel ist es, den wissenschaftlichen Diskurs zu analysieren und zu bewerten, inwiefern die starke institutionelle Autonomie der EZB mit demokratischen Anforderungen an Rechenschaftspflicht und Kontrolle in Einklang steht.
- Grundlagen und Definitionen von Zentralbankunabhängigkeit
- Ökonomische und politische Notwendigkeit unabhängiger Notenbanken
- Struktur und rechtliche Definition der EZB-Unabhängigkeit
- Konzepte der Rechenschaftspflicht und Transparenz von Zentralbanken
- Kritische Analyse der Verantwortlichkeit der Europäischen Zentralbank
Auszug aus dem Buch
2.1 Definition von Unabhängigkeit
Eine Zentralbank gilt nach der Definition von de Sousa als unabhängig, wenn ihre geldpolitischen Entscheidungen frei von Beschränkungen, Einmischungen oder Einflussnahme anderer Institutionen, Interessengruppen oder anderen externen Faktoren sind. Unabhängigkeit erstreckt sich auf folgende drei Komponenten:
Personelle Unabhängigkeit: Die Ernennung und Amtszeiten der Zentralbanker bedingen die personelle Autonomie. Regierung und Parlament haben in der Regel Einflussmöglichkeiten bei der Auswahl von Kandidaten und bei deren Ernennung. Nach Katrin Ullrich sind diese Möglichkeiten allerdings nicht überzubewerten, da die Präferenzen der Zentralbanker und damit die Entscheidung der Institutionen auf persönlichen Informationen fußt, so dass die gewählte Person nicht mit Sicherheit zu der gewünschten Geldpolitik führt. Besteht die Möglichkeit der Entlassung oder Wiederwahl der Zentralbanker, so schränkt dies die Autonomie der Zentralbank ein. Geldpolitische Entscheidungsmöglichkeiten, die den Interessen der ernennenden Institutionen entsprechen, können von dem Akteur höher gewertet werden.
Finanzielle Unabhängigkeit: Eine Zentralbank, die weder direkt noch indirekt dazu gezwungen werden kann ein Staatsdefizit der Regierung zu tragen, ist finanziell unabhängig.
Zusammenfassung der Kapitel
I EINLEITUNG: Die Einleitung führt in die aktuelle Debatte über die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank ein und skizziert die Problematik zwischen dem Anspruch auf Unabhängigkeit und der geforderten Legitimation.
II UNABHÄNGIGKEIT VON ZENTRALBANKEN: Dieses Kapitel definiert die zentralen Komponenten der Unabhängigkeit und erörtert die ökonomische sowie theoretische Notwendigkeit einer unabhängigen Geldpolitik.
III VERANTWORTLICHKEIT VON ZENTRALBANKEN: Das Kapitel widmet sich der Definition und Begründung der Rechenschaftspflicht sowie der Transparenz und analysiert die spezifische Situation der Europäischen Zentralbank.
IV FAZIT: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die EZB als ein erfolgreich agierendes, jedoch in Bezug auf demokratische Kontrollmechanismen diskussionswürdiges Institutionengebilde.
Schlüsselwörter
Europäische Zentralbank, EZB, Zentralbankunabhängigkeit, Verantwortlichkeit, Accountability, Geldpolitik, Preisstabilität, Transparenz, Europäischer Gemeinschaftsvertrag, Demokratiedefizit, Institutionelle Autonomie, Personelle Unabhängigkeit, Finanzielle Unabhängigkeit, Politische Unabhängigkeit, Wirtschaftspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Unabhängigkeit und der Verantwortlichkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) innerhalb des rechtlichen Rahmens der Europäischen Union.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Die Kerngebiete umfassen die personelle, finanzielle und politische Unabhängigkeit einerseits sowie die Konzepte von Transparenz und Rechenschaftspflicht der Notenbank andererseits.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage zielt darauf ab, zu klären, wie die starke formelle Unabhängigkeit der EZB mit dem Bedarf an demokratischer Kontrolle und institutioneller Verantwortung vereinbart werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine interdisziplinäre Literaturanalyse angewandt, die theoretische ökonomische Ansätze mit rechtspolitischen Analysen des Europäischen Gemeinschaftsvertrages kombiniert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die drei Säulen der Unabhängigkeit sowie die Elemente der Verantwortlichkeit (Zieldefinition, Transparenz, Träger der Verantwortung) sowohl auf theoretischer als auch auf praktischer Ebene für die EZB.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentral sind Begriffe wie EZB-Unabhängigkeit, Preisstabilität, Transparenz, Rechenschaftspflicht (Accountability) und demokratische Legitimation.
Wie bewertet der Autor die personelle Unabhängigkeit der EZB?
Der Autor identifiziert Defizite in der personellen Unabhängigkeit, insbesondere durch politische Einflussnahmen bei der Besetzung von Spitzenämtern und unterschiedliche nationale Amtszeitregelungen für Zentralbankpräsidenten.
Warum ist eine "Europäische Öffentlichkeit" für die EZB so wichtig?
Das Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit erschwert die Bemühungen der Zentralbank um Transparenz, da ohne einen solchen Diskursraum Maßnahmen wie die Veröffentlichung von Abstimmungsprotokollen eher zu Effizienzeinbußen führen würden.
- Quote paper
- Henning Landsiedel (Author), 2005, Unabhängigkeit und Veranwortlichkeit der Europäischen Zentralbank, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46253
