Die Alternative für Deutschland (AfD) wächst und mit ihr ihre Kritik. Ist Sie verfassungsfeindlich? Bedroht Sie unseren Rechtsstaat? Fragen wie diese werden in dieser Ausarbeitung geklärt. Dabei wird die Geschichte und politische Haltung der AfD beleuchtet sowie auf Rechtliche Rahmenbedingungen eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Alternative für Deutschland
- Entstehung der Partei
- Spätere Entwicklung der Partei
- Vorfälle in der Alternative für Deutschland
- Parteipolitisches Programm der Alternative für Deutschland
- Der Verfassungsschutz
- Entstehung des Verfassungsschutzes
- Aufgabengebiete des Verfassungsschutzes
- Rechtliche Grundlage
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Ausarbeitung beschäftigt sich mit der Frage, ob eine Beobachtung der Alternative für Deutschland (AfD) durch den Verfassungsschutz rechtmäßig ist. Dazu wird die Partei, ihre Entstehung, ihr Programm und Vorfälle, die auf eine demokratiefeindliche Haltung hindeuten könnten, untersucht. Außerdem wird der Verfassungsschutz und seine rechtlichen Grundlagen beleuchtet. Das Fazit der Arbeit wird erörtern, ob eine Beobachtung der AfD sinnvoll wäre und inwiefern sie demokratiefeindliche Züge aufweist.
- Die Entstehung und Entwicklung der AfD
- Das parteipolitische Programm der AfD
- Vorfälle, die eine demokratiefeindliche Haltung der AfD aufweisen könnten
- Der Verfassungsschutz und seine rechtlichen Grundlagen
- Die Frage nach der Rechtmäßigkeit und Sinnhaftigkeit einer Beobachtung der AfD
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt die Entstehung der AfD und deren Einstufung als Prüffall durch den Verfassungsschutz dar. Die Ausarbeitung beschäftigt sich mit der Frage, ob eine Observation der AfD durch den Verfassungsschutz rechtmäßig ist.
Die Alternative für Deutschland
Entstehung der Partei
Die AfD wurde 2013 gegründet und ordnete sich zunächst dem EU-kritischen Parteispektrum zu. Ihr Fokus lag auf dem Einzug in den Bundestag, den sie jedoch knapp verpasste.
Spätere Entwicklung der Partei
Nach der gescheiterten Bundestagswahl erlebte die AfD eine Spaltung, die zu einem rechtsnational-orientierten Kurs führte. Insbesondere die innerparteiliche Strömung „Der Flügel“ strebt einen rechtsnationalen, konservativen Kurs an und gilt als islamkritisch. Bernd Lucke, einer der ursprünglichen Gründer, trat im Juli 2015 aufgrund des zunehmend rechtsnationalen Kurses aus der AfD aus. Frauke Petry und Jörg Meuthen wurden zu neuen Vorsitzenden gewählt. Die AfD erlebte einen Mitgliederzuwachs und zog im Oktober 2017 mit 12,6% in den Bundestag ein.
Vorfälle in der Alternative für Deutschland
Einige Vorfälle der AfD in den vergangenen Jahren, wie die umstrittene Rede von Björn Höcke in Magdeburg und die Wahl von ehemaligen Mitgliedern rechtsextremer Organisationen in Kreistage, erregten die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit.
Der Verfassungsschutz
Entstehung des Verfassungsschutzes
Aufgabengebiete des Verfassungsschutzes
Rechtliche Grundlage
Schlüsselwörter
Alternative für Deutschland (AfD), Verfassungsschutz, Demokratiefeindlichkeit, Rechtsextremismus, „Der Flügel“, Bernd Lucke, Frauke Petry, Jörg Meuthen, Björn Höcke, Prüffall, Beobachtung, Rechtmäßigkeit, Parteiprogramm, Vorfälle, Beobachtung, rechtliche Grundlagen.
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- Frieder Remmler (Author), 2019, "Alternative für Deutschland". Ein Fall für den Verfassungsschutz?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/463593
