Ist Populismus ein notwendiges Korrektiv oder stabilitätsgefährdend für Demokratie und Staat?

Über verschiedene theoretische Ansätze


Hausarbeit, 2018
21 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung.
1.1. Hinführung zum Thema: Warum ist es relevant und welche Autoren werden behandelt?
1.2. Verschiedene Definitionen des Begriffs Populismus im Aufsatz „Definitionen und Typologien des Populismus“ von Karin Priester.

2. Hauptteil
2.1. Der Ansatz Niccolò Machiavellis in „Der Fürst“ und den „Discorsi“ geprüft auf populistische Elemente anhand ausgewählter Primär-/Sekundärliteratur.
2.1.1. Populistische Elemente in „Der Fürst“ und der Sekundärquelle von Ottfried Höffe.
2.1.2. Elitekritisches bzw. „populistisches“ Verhalten Machiavellis in Theorie und Praxis in Quentin Skinners: „Machiavelli zur Einführung“.
2.1.3. Die Staatsvorstellungen Machiavellis in Bezug auf die athenische Demokratie im Essay von John P. McCormick.
2.2. Neuere theoretische Betrachtungen des Populismus.
2.2.1. Der konfliktive Ansatz von Chantal Mouffé und Ernesto Laclau..
2.2.2 Kritik am Ansatz durch Grit Straßenberger und Herfried Münkler.
2.2.3. Die liberale Populismustheorie von Jan-Werner Müllers in seinem Essay „Was ist Populismus?“
2.2.4. Dritter Ansatz („minimal approach“) anhand des Textes von Cristobal Rovira Kaltwasser und Vergleich von Mouffé/Laclau und Müller.

3. Schlussteil
3.1. Machiavelli und die Gegenwart und Antwort auf die Ausgangsfrage.
3.1.1. Vergleich/Bezug der populistischen Elemente in Machiavellis Werk mit/auf neuere(n) Ansätze(n)
3.1.2. Abschließende Beurteilung: Populismus als Gefahr für die Stabilität der Demokratie oder notwendiges Korrektiv?.

4. Literaturverzeichnis.

1. Einleitung

1.1. Hinführung zum Thema: Warum ist es relevant und welche Autoren werden behandelt?

Bis zum Eintritt der Alternative für Deutschland (AfD) in die deutsche Parteienlandschaft 2013 schien Populismus in der Bundesrepublik eher ein Randthema für den wissenschaftlichen Diskurs zu sein. Spätestens seit dem Brexit-Referendum, der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und dem Einzug der AfD in den Bundestag bekommt das Phänomen des Populismus eine breite Öffentlichkeit. Doch was ist eigentlich Populismus? Wie lässt er sich theoretisch, jenseits der Tagespolitik definieren? Und die Leitfrage dieser Arbeit: Ist Populismus ein notwendiges Korrektiv oder stabilitätsgefährdend für Demokratie und Staat?

Ist Populismus „an sich nicht demokratisch, ja der Tendenz nach (…) antidemokratisch“ (Müller 2016: 14) und unfähig, eine „wie auch immer defekte Demokratie“ wieder ins Gleichgewicht zu bringen? (Müller 2016: 28) Ganz anders sieht dies der Politikwissenschaftler Ernesto Laclau, für den Populismus keine Pathologie, sondern eine Form des politisch-diskursiven Kampfes darstellt (Knöbel 2017: 23).

Im Hauptteil wird der populismuskritische Ansatz Jan-Werner Müllers dem radikaldemokratischen Ansatz von Chantal Mouffé und Ernesto Laclau gegenübergestellt. Während Müller zu einem „zivilisierten Pluralismus“ (Müller 2016: 114) aufruft, befindet sich „die Sphäre des Politischen“ bei Mouffé in einem „antagonistisch verfassten Raum“ (beides Straßenberger 2016: 38).

Die Klammer um diese zeitgenössische Auseinandersetzung mit Populismus bildet ein Autor, zu dessen Zeit der Begriff Populismus noch gar nicht existierte: Niccolò Machiavelli. Doch laut Volker Reinhardt dachten und handelten viele Populisten heute ganz ähnlich wie der Florentiner damals: „Sie alle schelten die herrschende Klasse und loben die einfachen Leute – so wie er“ (Reinhardt 2017). Auch Machiavellis Empfehlung, dass der Machthaber Fuchs und Löwe zugleich, also stets anpassungsfähig sein müsse (Münkler/Straßenberger 2016: 142) und Karin Priesters phänotypische Beschreibung vom Populismus als „chamäleonhafte Erscheinungsform“ (Priester 2011: 48) lassen Parallelen erkennen.

Im ersten Teil des Hauptteils werden Machiavellis Werke auf elitekritische bzw. populistische Aussagen untersucht. Im Schlussteil wird erörtert, inwiefern Machiavelli zur Antwort auf die Leitfrage beiträgt und ob er sich in den zeitgenössischen Populismusdiskurs einbinden lässt. Ist er, wie Volker Reinhardt fragt, ein „früher Vorläufer heutiger Populisten“ (Reinhardt 2017) oder doch nur von „beschränkter Relevanz“ (Skinner 1990: 46)?

1.2. Verschiedene Definitionen des Begriffs Populismus im Aufsatz „Definitionen und Typologien des Populismus“ von Karin Priester

Bevor auf populistische Elemente bei Machiavelli und anschließend unterschiedliche zeitgenössische Ansätze des Populismus eingegangen wird, soll der Begriff Populismus definiert werden. Dazu bietet sich der Aufsatz „Definitionen und Typologien des Populismus“ der Politikwissenschaftlerin Karin Priester an, die sich mit verschiedenen Autoren und deren unterschiedlichen Herangehensweisen an das Thema beschäftigt hat.

Den Wesenskern des Populismus klar in einem Satz zu definieren, gestaltetet sich schwierig. Für Karin Priester ist Populismus eher „ein Syndrom als eine Doktrin und auf einer niedrigeren Komplexitätsstufe angesiedelt als die Hochideologien der Moderne, der Liberalismus, der Sozialismus und der Konservatismus“ (Priester 2017: 50). Populismus sei keine reflexive Ideologie, sondern etwas einer Ideologie Vorgelagertes, das als dünne Ideologie bezeichnet würde und in hohem Maße kontextabhängig und reaktiv sei (Priester 2017: 190). Für den Ideologiekritiker Michael Freeden ist Populismus eine schwache Ideologie, aus der sich keine Programmatiken auf einzelnen Politikfeldern ableiten ließen (Priester 2017: 51). Auch Jan-Werner Müller konstatiert: „Über den Populismus wurde schon oft gesagt, es handle sich um ein ‚Chamäleon’: Was Inhalte und begriffliche Einrahmungen anbelangt, scheint praktisch alles möglich zu sein“ (Müller 2016: 17). Eine einheitliche Definition des Populismus ist ganz offensichtlich schwierig. Deshalb erläutern die folgenden Autoren die aus ihrer Sicht entscheidenden Facetten des Populismus.

Yves Mény und Yves Surel erörtern die drei Kernaussagen des „populistischen Narrativs“ (Mény/Surel 2000: 181): Das Volk stellt bei Populisten die Grundlage der politischen Gemeinschaft dar. Die Souveränität des Volkes wird durch die Politiker, die aktuell an der Macht sind, nicht ausreichend geachtet. Dieser aus Sicht der Populisten untragbare Zustand muss wiederum klar kritisiert und schlussendlich durch die Populisten beendet werden, damit das Volk wieder im aus ihrer Sicht ausreichenden Maße vertreten wird. (vgl. ebd).

„Das Volk“ als homogene Masse bzw. Typus – Karin Priester ist sich der Problematik einer „gängigen Typenbildung“ (Priester 2011: 185) bewusst und schlägt deshalb vor, den Populismus mithilfe unterschiedlicher Autoren entweder als Ideologie, als Strategie des Machterwerbs oder als Diskurspraxis zu definieren (ebd.)

Der Politikwissenschaftler Cas Mudde definiert Populismus als eine Ideologie, die in der Gesellschaft nur zwei in sich homogene und sich antagonistisch gegenüber stehende Gruppen kennt: Das wahre Volk auf der einen und die korrupten Eliten auf der anderen Seite (vgl. Mudde 2004: 543). Laut Mudde fordere der Populismus, dass die Politik den wahren Volkswillen formulieren müsse (ebd.) Damit spielt Mudde auf den ´volonté générale´ bei Jean-Jacques Rousseau an´ (vgl. Priester 2011: 190). Die Politologen Albertazzi und McDonnell determinieren Populismus als eine Ideologie, in der ein tugendhaftes, homogenes Volk von der Elite und anderen gefährlichen Akteuren wie etwa Migranten ihrer Rechte, Identität, Werte usw. beraubt wird (Albertazzi/McDonnell 2008: 3).

Wie schon an einigen Beispielen auf der vorherigen Seite gezeigt, ist es umstritten, ob Populismus überhaupt eine Ideologie zugrunde liegt. So spricht auch der Sozialwissenschaftler Paul Blokker von einer flexiblen Ideologie, die in bereits bestehende linke oder rechte Ideologien eingebaut werden kann (vgl. Blokker 2005: 378).

Um politische Macht zu erlangen sind für Populisten plebiszitäre Verfahren besonders wichtig (vgl. Priester 2011: 192). Durch direktdemokratische Mittel wollen Populisten einen vermeintlich unmittelbaren Kontakt zum Volk aufbauen, ohne Zwischenebene in Form eines Parlamentes, wie in repräsentativen Demokratien üblich. Wenn die Populisten dann an der Macht sind und diese verteidigen wollen, griffen sie zunehmend auf einen „klientelistischen Modus“ (Priester 2011: 192) zurück. Unter Klientelismus versteht man laut Bundeszentrale für politische Bildung ein auf gegenseitigen Vorteil ausgerichtetes Machtverhältnis zwischen ranghöheren und niedriger gestellten Personen oder Organisationen (Schubert/Klein 2011). Dieses Vorgehen hieße, dass Populisten an der Macht selbst so agieren, wie sie es der vorherigen Elite vorwerfen. Dies steht im Widerspruch zum Versprechen, durch Plebiszite den wahren, unverfälschten Volkswillen frei von machtpolitischen Eigeninteressen zum Ausdruck zu bringen (vgl. Müller 2016: 62).

Der Politikwissenschaftler Ernesto Laclau untersucht nicht die Strategie politischer Akteure, sondern versteht Populismus diskursanalytisch als eine Logik des Sozialen (Laclau 2005 b: 33). Er definiert Populismus als politische Praxis, die eine Ideologie nicht ausdrückt, sondern erst konstruiert (vgl. ebd.). Laclau betont den diskursiven Modus des Populismus, der als Zweck die Formulierung kollektiver Identitäten hätte (Laclau 2005 b: 44). Im Gegensatz zu anderen Autoren wie etwa Jan-Werner Müller betrachtet er Populismus als demokratisch. Im Lauf dieser Arbeit wird auf die Frage, ob Populismus ein demokratisches Korrektiv darstellen kann, weiter eingegangen werden.

Zum Abschluss dieses Abschnittes soll der Begriff Populismus kurz zeitlich eingeordnet werden: Entgegen der allgemeinen Auffassung sei Populismus per se kein Phänomen des 21. Jahrhunderts (Müller 2016: 15). Jan-Werner Müller belegt diese Aussage mit dem Verweis auf die Sozialwissenschaftler Gellner und Ionescu, die bereits in den 1960er-Jahren schrieben: „Ein Gespenst geht um in der Welt - der Populismus“ (ebd.). Nichtsdestotrotz sei Populismus etwa im Athen der Antike nicht denkbar und ein Schatten der modernen Demokratie. Demagogie und Volksverführer aller Art hätte es jedoch schon immer gegeben, Populismus nicht (Müller 2016: 18). Eine wichtige Anmerkung, wenn man später die Ausführungen Machiavellis zur athenischen Demokratie analysiert.

Dieser kurze Abschnitt hat versucht zu demonstrieren, wie komplex es ist, Populismus auf einige wenige Schlagworte herrunterzubrechen. Zugleich zeigt sich, welch unterschiedliche Ansätze, siehe etwa Laclau oder Müller, zur Beschreibung von Populismus im Raum stehen. Mit Blick auf die Leitfrage zeichnet sich ab, dass Laclau Populismus als wichtig, wenn nicht gar konstitutiv für die Demokratie erachtet. Während Laclau Populismus als ein über Inhalt definierbares Phänomen sieht (vgl. Priester 2011: 194), kann Michael Freeden aus der Ideologie der Populisten nicht einmal inhaltliche Aussagen über konkrete Politikfelder ableiten (Priester 2017: 51).

Einig sind sich die Autoren darin, dass im Populismus stets möglichst in sich homogene Kollektive („die Eliten“, „das Volk“) konstruiert und gegenübergestellt werden.

2. Hauptteil

2.1. Der Ansatz Niccolò Machiavellis in „Der Fürst“ und den „Discorsi“ geprüft auf populistische Elemente anhand ausgewählter Primär-/Sekundärliteratur

2.1.1. Populistische Elemente in „Der Fürst“ und der Sekundärquelle von Ottfried Höffe

Nach Definitionen des Begriffs Populismus durch den Aufsatz von Priester werden nun im ersten Abschnitt des Hauptteils Machiavellis Werke auf elitekritische bzw. populistische Aussagen untersuchen. Die Frage ist, welcher aus Machiavellis Sicht angemessener Mittel sich der Fürst bedienen sollte, um die Stabilität des Staates zu gewährleisten - und ob diese Mittel als populistisch bezeichnet werden können.

In der Sekundärliteratur „Der Fürst“ von Otfried Höffe wird Machiavellis Werk von unterschiedlichen Autoren aus verschiedenen Blickwinkeln untersucht.

Ein vermeintliches Spannungsverhältnis wird gleich zu Beginn dieses Abschnittes in Machiavellis Aussagen deutlich: Einerseits besitze Machiavelli die Überzeugung, das Politische, so wie es sei, beschreiben zu wollen. Dem entgegen stehe die Hervorhebung einer notwendigen Qualität des Fürsten, nämlich zu erscheinen, wie er nicht (wirklich) sei (vgl. Machiavelli 1986: 139).

Die Beschreibung des bei Machiavelli so bedeutenden Schein und Sein („Alle sehen, was du scheinst, aber nur wenige erfassen, was du bist“ (Machiavelli 1986: 139)) weist Parallelen zu Tanja Wolfs Feststellung über den Populismus auf: Dessen Forderungen würden sich an dem orientieren, was das Publikum hören möchte, um damit das Risiko zu vermeiden, seine eigene, womöglich unpopuläre Meinung zu äußern (Wolf 2017: 7).

Machiavellis Anforderung an den Fürsten ist, dass dieser, um herrschen zu können, die Politik in ihrem Wesen als Darstellung interpretieren müsse, die sich an Lob und Tadel des Publikums, also des Volkes orientiert (Höffe 2012: 90). Außerdem sollte sich der Fürst der Meinung des Pöbels bewusst sein und frei von „philosophisch-politischen Schwärmereien“ (Höffe 2012: 91), heute würde man wahrscheinlich von Werten sprechen und Machiavelli als Opportunisten betiteln, agieren.

Des öfteren blitzt Machiavellis beinahe verächtliche Meinung gegenüber dem „Pöbel“ (Höffe 2012: 93) auf: Dieser lasse sich immer von Schein und Erfolg mitreißen (Machiavelli 1986: 141). Interessant ist diese Aussage vor dem Hintergrund, dass heutige Populisten sehr darauf bedacht sind, dass Volk – oder in Machiavellis Worten den Pöbel – in den Mittelpunkt ihres politischen Narrativ zu stellen (vgl. Müller 2016: 19). Dies macht Machiavelli im „Fürst“ nicht.

Zentral bei Machiavelli ist, dass der Fürst alle Möglichkeiten zum Machterhalt ausreizen darf. Selbst Wortbruch, Heuchelei und Verstellung, sprich die „Ablehnung einer jener elementarsten moralischen Verbindlichkeiten innerhalb der Sozialmoral“ (Höffe 2012: 108) sind dabei kein Tabu. Wichtig sei dabei stets, seinen wahren Charakter nicht wirklich Preis zu geben und seine Handlungen flexibel zu gestalten (vgl. Höffe 2012: 92).

Ein erfolgreicher Fürst sei ein Meister der Heuchelei und Verstellung, der durch List Menschen umgaren und durch schauspielerische Verlegenheit für sich gewinnen könne. (Machiavelli 1986: 139). Machiavelli traut dem einfachen Volk offenbar nicht zu, dieses Schauspiel, von dem er selber spricht, zu durchschauen.

Immer wird deutlich, wie wichtig ein chamäleonartiger Charakter nach Machiavelli für den Fürsten ist (vgl. u.a. Machiavelli 1986: 138ff).

Genau diesen Charakter schreiben etwa Priester und Müller (vgl. Priester 2011: 48 & Müller 2016: 17) heutigen Populisten zu. Trotz alledem bleibt ein entscheidender Unterschied, der aus der Sekundärliteratur von Höffe und dem „Fürsten“ selbst hervorgeht: Machiavelli legt die Macht in die Hand eines starken Mannes und hat nichts als Verachtung für das Volk übrig. Dies unterscheidet ihn zumindest oberflächlich von heutigen Populisten. Machiavelli traut dem Pöbel offenbar nicht zu, zur Stabilität der jeweiligen Ordnung beizutragen.

2.1.2. Elitekritisches bzw. „populistisches“ Verhalten Machiavellis in Theorie und Praxis in Quentin Skinners: „Machiavelli zur Einführung“

Nachdem im letzten Abschnitt eher Machiavellis kritische, wenn nicht gar verächtliche Haltung gegenüber dem einfachen Volk deutlich wurde, zeigt Quentin Skinner in „Machiavelli: Eine Einführung“ auch Machiavellis gewaltige Skepsis gegenüber den Eliten auf. Die Frage in diesem Passus der Arbeit ist, ob Machiavelli eher das Volk oder die Eliten als potentiell stabilitätsgefährdend für den Staat betrachtet.

Seine diplomatische Karriere begann Machiavelli am Hause Borgia. Dort sparte er, bei aller Bewunderung, nicht mit Kritik am Hausherren: Borgia würde sich zu sehr darauf verlassen, dass seine Glückssträhne ununterbrochen anhalte. Seine Macht würde mit seiner Fortuna, einem zentralen Begriff bei Machiavelli, stehen und fallen (Skinner 1990: 29). Doch nicht nur diesen Umstand kritisierte Machiavelli, sondern auch eine fatale Unflexibilität angesichts sich ändernder Umstände. Die in dieser Arbeit bereits erwähnte Flexibilität anlässlich wechselnder Gegebenheiten vermisste er bei Borgia und anderen damaligen Machthabern (vgl. Skinner 1990: 34). Für Machiavelli habe es keinen Zweifel daran gegeben, dass die Borgias mehr Erfolg gehabt hätten, wenn sie ihre Persönlichkeit an die Erfordernisse der Zeit angepasst hätten, statt zu versuchen, ihre Zeit nach der Art ihrer Persönlichkeit zu gestalten (vgl. ebd.).

Laut Machiavelli hätten Herrscher zwei Möglichkeiten, Fürstentümer zu erwerben: Entweder „durch eigene Waffen und virtù“ (Machiavelli 1961: 52) oder durch „neue Waffen und Fortuna“ (Machiavelli 1961: 56). Virtù sei die Eigenschaft, die einen Fürsten befähige, den Schlägen der Fortuna standzuhalten, sich der Gunst dieser Göttin zu versichern und sich infolgedessen zu den Höhen fürstlichen Ruhms emporzuschwingen, in dem er Ruhm und Ehre für sich und Sicherheit für seine Regierung gewinne (Skinner 1990: 63).

Machiavelli nennt keinen italienischen Herrscher, mit der möglichen Ausnahme Francesco Sforza, der seine Macht durch virtù erlangen könne (Skinner 1990: 45). Ein verheerendes Zeugnis für die damalige Elite, gerade wenn man den Schluss daraus zieht, dass die Herrscher ihre Macht ausschließlich durch Glück erlangt haben. Laut Skinner lasse diese Aussage die Folgerung zu, dass eine solche herausragende virtù durch die Korruption in der damaligen Zeit, in der Machiavelli lebte, kaum zu erwarten gewesen sei (Machiavelli 1961: 52). Der Begriff der korrupten Eliten sollte in der Auseinandersetzung mit heutigen Populisten geläufig sein.

Machiavelli betont immer wieder, dass ein Fürst moralisch flexibel, also bereit sein sollte, sich „nach dem Winde und den Wechselfällen der Fortuna“ (Machiavelli 1961: 105) zu drehen und zu wenden. Flexibilität, eine Eigenschaft die Paul Blocker auch der populistischen Ideologie zuschreibt (vgl. Blokker 2005: 378). Bei aller eben genannten Kritik Machiavellis an aus seiner Sicht unfähigen Herrschern, zieht sich nichtsdestotrotz der selbe einschlägige Rat an den Herrscher durch sein Werk „Der Fürst“: Wenn nötig, müsse er im Kampf um den Machterhalt gegen „Treue, Barmherzigkeit, Menschlichkeit und Religion“ (Machiavelli 1961: 105) verstoßen. Im Extremfall dürfe der Fürst „vor dem Schlechten nicht zurückschrecken“ (ebd.). Das Volk, das laut Machiavelli zumeist einfältig und zum Selbstbetrug geneigt sei (Machiavelli 1961: 105 in Skinner 1990: 76), spielt also im Moment des Kampfes um die Macht eine stark untergeordnete Rolle.

Beeindruckt zeigt sich Machiavelli von Cesare Borgia, der perfekt verstanden habe, wie wichtig es sei, den Hass des Volkes zu vermeiden und es gleichzeitig auf Abstand zu den Herrschenden zu halten (Skinner 1990: 71). Hass des Volkes wäre nur dabei hinderlich, Macht und Herrschaft zu sichern. Durch die vom Herrscher ausgelöste Angst sollte das Volk ihrem Anführer wohl gesonnen bleiben (vgl. ebd.) Diese Ausführungen lassen den Schluss zu, dass Machiavelli eine klare Trennlinie zwischen Volk und Herrschern zieht, und sich eher darum sorgt, das Volk auf Distanz zu halten als in den Herrschaftsprozess einzubinden.

Doch für Machiavelli besteht das Ziel des Fürsten nicht nur darin, seine Herrschaft mit den beschriebenen Mitteln zu sichern, sondern auch Ruhm und Ehre zu erlangen (Skinner 1990: 73). Eine Antwort auf die Lösung dieses Dilemma liefert er freilich nicht.

Die „Discorsi“, das republikanische Werk des Florentiner, verfasste Machiavelli mit der Intention, den Erfolg Roms zu analysieren und eine Antwort auf die Frage zu finden, wie dieser zu wiederholen sein könnte (Skinner 1990: 88). Der Schlüssel zum Verständnis Roms ist ein erstaunlicher Satz: „Die Erfahrung zeigt, dass Staaten immer nur an Gebiet und Reichtum zugenommen haben, solange sie in Freiheit leben“ (Machiavelli 1977: 169). Betonte Machiavelli im fast zeitgleich erschienen „Fürsten“ nicht immer wieder, dass im Zweifel der Machterhalt über allem steht? In den „Discorsi“ legt Machiavelli dar, was für ihn Bedingungen für die Stabilität eines Staates sind, beziehungsweise was daran hindern könnte.

Die erste allgemeine Schlussfolgerung aus den „Discorsi“ sei, „dass Staaten, in denen das Volk regiert, in kürzester Zeit außerordentliche und viel größere Fortschritte machen als solche, die immer unter einer Alleinherrschaft gelebt haben“ (Machiavelli 1977: 152). Machiavelli ist überzeugt, dass das Gemeinwohl nur in Republiken beachtet werde. Unter einem Fürsten trete das Gegenteil ein; denn meistens schade dem Staat, was dem Fürsten nütze, und was dem Staat nütze, schade dem Fürsten (Machiavelli 1977: 169 in Skinner 1990: 90) Jeder, ob Herrscher oder Bürger, müsse danach streben, nicht sich, sondern dem Allgemeinwohl und dem gemeinsamen Vaterland zu dienen (Skinner 1990: 93). Umgesetzt sieht Machiavelli diese hohen Anforderungen an den Staat in den Gesetzen Solons, der eine „Volksherrschaft“ eingeführt und dann diese Einrichtung mit der „in Freiheit“ zu leben gleichgesetzt habe (Machiavelli 1977: 15 in Skinner 1990: 89).

Der Begriff Volksherrschaft überrascht, wenn man zuvor die in dieser Arbeit behandelten Abschnitte des „Fürsten" studiert hat, in dem von Einflussnahme seitens des Volkes kaum eine Rede war. Machiavelli beschreibt im Folgenden eine Reihe von möglichen Verfehlungen und Egoismen der Elite, die die Stabilität des Staates gefährden könnten.

So sei ein korrupter politischer Vorschlag von Leuten ausgehend, „die mehr Gunst als das Wohl der Allgemeinheit vor Auge haben“ (Machiavelli 1977: 234). In einer korrupten Verfassung würden „nur die Mächtigen“ in der Lage sein, Maßnahmen vorzuschlagen, und zwar „nicht zugunsten der allgemeinen Freiheit, sondern ihrer eigenen Macht“ (Machiavelli 1977: 66). Um die „Arroganz der Reichen und die Zügellosigkeit des Volkes“ (Machiavelli 1977: 14) einzuhegen, schlägt Machiavelli vor, die Gesetze, die sich auf die Verfassung beziehen, so zu gestalten, dass sich ein gut ausbalanciertes Gleichgewicht zwischen diesen feindlichen sozialen Kräften herstelle, in dem alle Parteien am Regieren beteiligt seien und „sich gegenseitig überwachen“ (Machiavelli 1977: 15).

Er befürchtet, dass Freiheit und Stabilität der Republik verloren gehen könnten, wenn von ihren eigenen „selbstsüchtigen Zielen“ (Machiavelli 1977: 65) geleitete Parteien nicht durch „Gesetze und Einrichtungen zum Besten der allgemeinen Freiheit“ (Skinner 1990: 97 & 117) im Zaum gehalten werden. Wenn der Ehrgeiz der Großen nicht abgewehrt werden könne, ist sogar der Untergang des Gemeinwesen möglich (Skinner 1990: 117) - mögliches Fehlverhalten der Herrschenden könnte die Stabilität des Staatswesen massiv gefährden. Seine Antwort auf dieses Problem klingt simpel: Die Bürger müssten in der Armut gehalten werden, da sie durch verdienstlosen Reichtum sich oder Andere verderben könnten (Machiavelli 1977: 335).

Widersprüchliche Aussagen tätigt Machiavelli über die Frage der besten Regierungsform. In den „Discorsi“ äußert er ein tiefsitzendes Misstrauen gegenüber den Eliten. Nichtsdestotrotz wäre es sicherlich überinterpretiert, ihm zu unterstellen, dass das Volk die Regierungsgeschäfte selbst in die Hand nehmen sollte. Auch in den „Discorsi“ konstatiert er, dass es im Zweifel zum Erhalt des Staates in einer außergewöhnlichen Situation in der die Stabilität bedroht ist, eines kraftvollen Mannes bedürfe, der die guten Einrichtungen des Staates aufrechterhalte (Machiavelli 1977: 63) – und nicht etwa der „virtù der Allgemeinheit“ oder einer Volksherrschaft um ihn wieder aufzurichten (vgl. ebd.).

Machiavelli verbindet Kritik an den Eliten mit mindestens genauso so großer Kritik am Volk. Dieses solle zwar Teil eines ausbalancierten Machtverhältnisses in der Republik sein (vgl. Machiavelli 1977: 15) und damit durchaus ein notwendiges Korrektiv darstellen. Nichtsdestotrotz zeigen Machiavellis Aussagen über notwendiges Handeln in Extremsituationen, dass er sicher nicht die Stabilität des Staates komplett in die Hände des Volkes legen würde.

[...]

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Details

Titel
Ist Populismus ein notwendiges Korrektiv oder stabilitätsgefährdend für Demokratie und Staat?
Untertitel
Über verschiedene theoretische Ansätze
Hochschule
Humboldt-Universität zu Berlin
Note
1,3
Autor
Jahr
2018
Seiten
21
Katalognummer
V463968
ISBN (eBook)
9783668957404
ISBN (Buch)
9783668957411
Sprache
Deutsch
Schlagworte
populismus, korrektiv, demokratie, staat, über, ansätze
Arbeit zitieren
Jonas Rautenberg (Autor), 2018, Ist Populismus ein notwendiges Korrektiv oder stabilitätsgefährdend für Demokratie und Staat?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/463968

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