Diese Arbeit untersucht die Besteuerungsprobleme bei wirtschaftlich tätigen Organisationen der Zivilgesellschaft. So vielfältig wie Deutschland ist, so sind auch die Möglichkeiten, in einem Verein aktiv zu werden. Mitglieder können die Natur pflegen und schützen, können auf vielseitige Weise Sport betreiben, unser reiches Brauchtum pflegen, die Kunst fördern oder sich gemeinsam ehrenamtlich um die Pflege und Bedürfnisse der Menschen kümmern.
Im deutschen Steuerrecht hingegen gilt das Gemeinnützigkeitsrecht noch als Stiefkind. Belegt wird das Ganze durch viele Rechtsanwendungen, aus denen sich die allgemeinen Grundsätze im Gemeinnützigkeitsrecht entwickelt haben und sich nicht wie üblich aus den Gesetzen abgeleitet wurden. Gemeinnützige Körperschaften betätigen sich zunehmend als wirtschaftliche Unternehmen. Im Vereinsalltag sind die ehrenamtlichen Vorstände und die dort tätigen Vereinsmitglieder jedoch in den seltensten Fällen mit steuerrechtlichem Wissen, Erfahrungen und Routine ausgestattet. Aufgrund dieser fehlenden Eigenschaften handeln die meistens Vorstände im Verein übervorsichtig, um steuerliche Vorschriften nicht zu missachten oder dem Verein Schaden zuzufügen. Das Resultat aus diesem Handeln ist, dass das Vereinsleben auf ein Mindestmaß an Aktivität zur Erfüllung der satzungsgemäßen Zwecke zurückgeschraubt wird.
Auf der anderen Seite gibt es in der Praxis auch einige vermeintliche "Steuerexperten", welchen die Relevanz der Gemeinnützigkeit und die für den Verein schwerwiegenden Folgen der Aberkennung dieses Privilegs und die damit verbundenen steuerlichen Vergünstigungen nicht bewusst sind. Vereine, deren zivilrechtliche und steuerliche Grundstrukturen, sowie die Gemeinnützigkeit und deren Auswirkungen standen schon immer im Mittelpunkt meines Interesses, da ich sowohl im beruflichen als auch im privaten Alltag mit Vereinen zu tun habe. Daher möchte ich in der folgenden Arbeit den Hintergrund der Vereine beleuchten und mich mit den Besteuerungsproblemen von wirtschaftlich tätigen gemeinnützigen Körperschaften befassen. Gemeinnützigkeitsrechtliche bedeutsame Fragen, wie die Grenzen zulässiger erwerbswirtschaftlicher Betätigung oder die Auswirkungen des Verlustes der Gemeinnützigkeit werden anhand von Praxisbeispielen und aktueller Rechtsprechung analysiert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Motivation zur Themenstellung
- Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit
- Zivilrechtliche Grundlagen
- Der Begriff des Vereins
- Vereinsbegriffe
- Der eingetragene Verein vs. der nicht eingetragene Verein
- Der wirtschaftliche Verein vs. der nicht wirtschaftliche Verein
- Ausgewählte und besondere Erscheinungsformen des Vereins
- Der Berufsverband
- Die Partei
- Gemeinnützigkeit
- Warum lohnt sich Gemeinnützigkeit?
- Vor- und Nachteile
- Ausschließlichkeit
- Unmittelbarkeit
- Selbstlosigkeit
- Folgen der Gemeinnützigkeit
- Steuerlich unschädliche Betätigung
- Wirtschaftliche Betätigung gemeinnütziger Vereine
- Allgemeines
- Ideeller Bereich
- Vermögensverwaltung
- Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
- Zweckbetrieb
- Steuern
- Körperschaftsteuer
- Steuerpflicht
- Steuerbefreiung
- Gewerbesteuer
- Umsatzsteuer
- Leistungsaustausch
- Steuerbefreiung
- Steuersatz
- Besteuerungsverfahren
- Anerkennung der Gemeinnützigkeit
- Feststellung der Satzungsmäßigkeit nach § 60a AO
- Freistellungsbescheid bzw. Anlage zum Körperschaftsteuerbescheid
- Freistellungsbescheid
- Aberkennung der Gemeinnützigkeit
- Grenzen erwerbswirtschaftlicher Betätigung
- Problemstellung und gesetzliche Grundlage
- Vorhandene Lösungsansätze
- Verwaltungsansatz
- Schrifttum
- Rechtsprechung
- Eigene Beurteilung
- Gemeinnützigkeitsschädlicher Verlustausgleich
- Rechtsprechung
- Verluste aus wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb
- Verluste aus Vermögensverwaltung
- Überblick
- Finanzverwaltung
- Zwischenergebnis
- Aktuelle Fälle
- Die Kindertagesstätten-Entscheidung des BGH vom 16.05.2017
- Sachverhalt
- Die Entscheidung des BGH
- Analyse
- ADAC-Entscheidung
- ADAC-Urteil
- Kritik
- Änderung der Vereinsstruktur 2016
- ADAC-Entscheidung 2017
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorarbeit befasst sich mit ausgewählten Besteuerungsproblemen bei wirtschaftlich tätigen Organisationen der Zivilgesellschaft, insbesondere Vereinen. Ziel der Arbeit ist es, die komplexen Zusammenhänge zwischen Gemeinnützigkeit, wirtschaftlicher Betätigung und Besteuerung aufzuzeigen und zu analysieren. Dabei werden die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie aktuelle Rechtsprechung und Praxisbeispiele beleuchtet.
- Rechtliche Grundlagen der Gemeinnützigkeit und des Vereinswesens
- Die Grenzen zwischen ideeller und wirtschaftlicher Betätigung von Vereinen
- Steuerliche Besonderheiten und Problemfelder bei gemeinnützigen Vereinen
- Aktuelle Rechtsprechung und praxisrelevante Fälle zur Besteuerung von Vereinen
- Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Praxis
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung erläutert die Motivation zur Themenstellung und definiert die Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit. Sie legt den Fokus auf die Bedeutung der Besteuerung von Vereinen im Kontext ihrer wirtschaftlichen Betätigung.
- Zivilrechtliche Grundlagen: Dieses Kapitel behandelt die grundlegenden zivilrechtlichen Grundlagen des Vereinswesens, insbesondere die Definition und Abgrenzung des Vereins von anderen Gesellschaften. Es erläutert die Unterscheidung zwischen eingetragenen und nicht eingetragenen Vereinen sowie zwischen wirtschaftlichen und nicht wirtschaftlichen Vereinen.
- Gemeinnützigkeit: Dieses Kapitel beleuchtet die Bedeutung und Folgen der Gemeinnützigkeit für Vereine. Es analysiert die Kriterien der Gemeinnützigkeit und ihre Auswirkungen auf die steuerliche Behandlung von Vereinen.
- Wirtschaftliche Betätigung gemeinnütziger Vereine: Dieses Kapitel untersucht die verschiedenen Formen der wirtschaftlichen Betätigung von gemeinnützigen Vereinen, wie beispielsweise ideeller Bereich, Vermögensverwaltung, wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Zweckbetrieb. Es analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Grenzen zwischen erlaubter und unerlaubter Wirtschaftstätigkeit.
- Steuern: Dieses Kapitel befasst sich mit den wichtigsten Steuerarten, die für gemeinnützige Vereine relevant sind. Es behandelt Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer und Umsatzsteuer und beleuchtet die Besonderheiten der steuerlichen Behandlung von Vereinen.
- Besteuerungsverfahren: Dieses Kapitel erläutert das Besteuerungsverfahren für gemeinnützige Vereine. Es behandelt die Anerkennung der Gemeinnützigkeit, die Ausstellung von Freistellungsbescheiden und die Aberkennung der Gemeinnützigkeit.
- Grenzen erwerbswirtschaftlicher Betätigung: Dieses Kapitel untersucht die Grenzen zwischen erlaubter und unerlaubter Wirtschaftstätigkeit von gemeinnützigen Vereinen. Es beleuchtet die Rechtsprechung und die gängigen Lösungsansätze zur Abgrenzung der wirtschaftlichen Betätigung von Vereinen.
- Gemeinnützigkeitsschädlicher Verlustausgleich: Dieses Kapitel analysiert die Rechtsprechung und Finanzverwaltungspraxis zum Thema des gemeinnützigkeitsschädlichen Verlustausgleichs. Es untersucht, wie Verluste aus wirtschaftlicher Betätigung von Vereinen steuerlich behandelt werden.
- Aktuelle Fälle: Dieses Kapitel präsentiert aktuelle Rechtsprechung und Praxisbeispiele zur Besteuerung von Vereinen, insbesondere die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Kindertagesstätten- und zur ADAC-Finanzierung. Es analysiert die Auswirkungen dieser Entscheidungen auf die Praxis und die zukünftige Gestaltung der Wirtschaftstätigkeit von Vereinen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die steuerlichen Problemfelder bei wirtschaftlich tätigen Vereinen. Dabei werden Themen wie Gemeinnützigkeit, wirtschaftliche Betätigung, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer, Umsatzsteuer, Verlustausgleich und aktuelle Rechtsprechung beleuchtet. Wichtige Begriffe sind zudem Vereinsrecht, Satzungsmäßigkeit, Freistellungsbescheid und erwerbswirtschaftliche Betätigung. Die Arbeit basiert auf einer Analyse der relevanten Rechtsprechung, insbesondere der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, sowie der aktuellen Finanzverwaltungspraxis.
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- Anonym (Autor), 2018, Besteuerungsprobleme bei wirtschaftlich tätigen Organisationen der Zivilgesellschaft, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/464698
