Im Verlauf der vorliegenden Arbeit wird zunächst die ertragsteuerliche Behandlung (ausgenommen die Umsatzsteuer) auf nationaler und internationaler Ebene von immateriellen Wirtschaftsgütern, insbesondere von Lizenzen dargestellt. Anschließend werden die Steueroptimierungen mit Hilfe immaterieller Wirtschaftsgüter anhand eines ausgewählten multinationalen Konzerns erläutert und die daraus folgenden Reaktionen auf Ebene der EU sowie der OECD in Bezug auf den BEPS-Aktionsplan aufgezeigt. Zuletzt folgt ein Ausblick über die geplante Entwicklung und ein Fazit des Autors.
Ziel der vorliegenden Bachelorarbeit ist es, die Steuersparmodelle von globalen Technologiekonzernen insbesondere Apple Inc. darzustellen und aufzuzeigen wie es den multinationalen Konzernen gelingt, trotz hoher Gewinne Milliarden an Steuern zu sparen. Des Weiteren wird die aktuelle Entwicklung der OECD zur Problematik der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung mithilfe der Nutzung von immateriellen Wirtschaftsgütern analysiert und die daraus folgenden Konsequenzen für die multinationalen Konzerne beschrieben.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
1 Einleitung
1.1. Hinführung zum Thema
1.2. Vorgehensweise der Arbeit
1.3. Zielsetzung der Arbeit
2 Steuerliche Würdigung immaterieller Wirtschaftsgüter
2.1. Immaterielle Wirtschaftsgüter
2.2. Besteuerung von Lizenzen nach dem nationalen Steuerrecht
2.2.1. Laufende Besteuerung ausländischer Investoren in Deutschland (Inbound-Fälle)
2.2.2. Laufende Besteuerung inländischer Investoren im Ausland (Outbound-Fälle)
2.2.3. Lizenzschranke
2.3. Besteuerung von Lizenzen auf internationaler Ebene
2.3.1. Zins- und Lizenzgebühren Richtlinie
2.3.2. Doppelbesteuerungsabkommen
2.3.2.1. Lizenzgebühren Art. 12 OECD-MA
3 Grundlagen steuerlicher Verrechnungspreise
3.1. Bedeutung von Verrechnungspreisen aus steuerlicher Sicht
3.2. Fremdvergleichsgrundsatz
3.3. Bestimmung des fremdüblichen Entgelts von Lizenzgebühren
3.4. Verrechnungspreisdokumentation
4 Steuergestaltungen mit Hilfe immaterieller Wirtschaftsgüter
4.1. Apple Inc
4.1.1. Überblick in drei Schritten - Apple Inc
5 Reaktionen auf Ebene der EU
5.1. EU-Beihilfeverfahren gegen Irland
6 Reaktionen auf Ebene der OECD
6.1. Projekt gegen Gewinnkürzung und Gewinnverlagerung multinationaler Unternehmen (BEPS)
6.1.1. Aktionspunkt 1 – Herausforderungen für die Besteuerung der digitalen Wirtschaft
6.1.2. Aktionspunkt 2 – Neutralisierung der Effekte hybrider Gestaltungen
6.1.3. Aktionspunkt 3 – Stärkung der Vorschriften zur Hinzurechnungsbesteuerung (sog. CFC-Regeln)
6.1.4. Aktionspunkt 4 – Begrenzung der Gewinnverkürzung durch Abzug von Zins- oder sonstigen finanziellen Aufwendungen
6.1.5. Aktionspunkt 5 – Wirksamere Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigung von Transparenz und Substanz
6.1.6. Aktionspunkt 6 – Verhinderung von Abkommensmissbrauch
6.1.7. Aktionspunkt 7 – Verhinderung der künstlichen Umgehung des Status als Betriebsstätte
6.1.8. Aktionspunkte 8-10 – Gewährleistung der Übereinstimmung zwischen Verrechnungspreisergebnissen und Wertschöpfung
6.1.9. Aktionspunkt 11 – Messung und Monitoring von Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung
6.1.10. Aktionspunkt 12 – Verpflichtung der Steuerpflichtigen zur Offenlegung ihrer aggressiven Steuerplanungsmodelle
6.1.11. Aktionspunkt 13 – Überarbeitung der Verrechnungspreisdokumentation
6.1.12. Aktionspunkt 14 – Verbesserung der Wirksamkeit von Streitbeilegungsmechanismen
6.1.13. Aktionspunkt 15 – Entwicklung eines multilateralen Instruments
7 Fazit und Entwicklung
Literaturverzeichnis
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