2014 und 2015 haben erhebliche Defizite im EU-Außengrenzenmanagement offenbart. Defizite, die die EU seitdem zu beheben versucht. Dabei erscheint vor allem die geplante Europäische Grenz- und Küstenwache trotz einiger Kritikpunkte als "kleiner Meilenstein". Besonders wichtig ist auch eine engere Zusammenarbeit und der Informationsaustausch der europäischen Sicherheitsbehörden über nationale Grenzen hinweg sind. Der Ausbau solcher Kooperationsstrukturen innerhalb der EU und darüber hinaus muss deshalb oberste Priorität haben. Dafür müssen weiterhin die Kooperationswege und –möglichkeiten verbessert werden. Doch wie? Diese Arbeit gibt Antworten.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. DAS GRENZREGIME DER EU
2.1. DAS SCHENGENER ABKOMMEN UND DIE AUßENGRENZEN
2.2. ELEMENTE DES GRENZSCHUTZSYSTEMS DER EU
2.2.1. DIE EU-AGENTUR FRONTEX
2.2.2. DER SCHENGENER GRENZKODEX
2.2.3. DATENBANKEN UND INFORMATIONSSYSTEME
2.2.4. FONDS FÜR INNERE SICHERHEIT
2.2.5. EXTERNALISIERUNGSMAßNAHMEN
3. REFORMPLÄNE DER EU
3.1. FAHRPLAN ZUR WIEDERHERSTELLUNG DES SCHENGEN-RAUMES
3.2. DAS KONZEPT DER SMART BORDERS
3.3. EIN EUROPÄISCHER GRENZ- UND KÜSTENSCHUTZ
4. BEWERTUNG UND ALTERNATIVE EMPFEHLUNGEN
5. FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die Herausforderungen des EU-Grenzmanagements während der Migrationskrise 2015 und bewertet die daraufhin initiierten Reformen zur Sicherung der europäischen Außengrenzen sowie zur Wahrung der inneren Sicherheit.
- Analyse des bestehenden Grenzregimes der EU und des Schengen-Systems.
- Untersuchung der strukturellen Probleme bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme.
- Evaluierung aktueller Reformpläne, wie der Europäischen Grenz- und Küstenwache und Smart Borders.
- Vergleich mit internationalen Grenzschutzmodellen, insbesondere den USA.
- Diskussion über das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und supranationaler Kooperation.
Auszug aus dem Buch
2.2.1. Die EU-Agentur Frontex
Die noch junge Agentur Frontex wurde zum 1. Mai 2005 durch die Verordnung (EG) 2007/2004 gegründet. Eine solche Agentur ist eine von den EU-Organen unabhängige Institution, um spezielle Aufgaben für die EU oder deren Mitgliedstaaten zu übernehmen, insbesondere in der Verwaltung und Forschung (Bartsch 2013, 130f). Darunter fällt auch Frontex, welches die Außengrenzen der EU schützen soll. Dabei hat die Agentur drei Aufgaben: Die Risiken zur Grenzsicherheit mittels Datenerhebung und –analyse zu ermitteln, die Einsätze der Grenzpolizeien der Mitgliedstaaten zu koordinieren und die nationalen Grenzpolizeien materiell und ausbildungstechnisch zu unterstützen (Baumann 2014, S. 2). Der Sitz ist in Warschau und es werden derzeit etwa 240 Mitarbeiter und 80 nationale Sachverständige beschäftigt. Das Budget wurde fast kontinuierlich aufgestockt, so stieg es von 92,8 Mio. Euro (2010) auf 143,3 Mio. Euro (2015). Frontex startet zunehmend Operationen im Mittelmeer zur Bekämpfung illegaler Migrationsströme. Es koordiniert darüber hinaus das Europäische Patrouillennetzwerk (European Patrols Netzwerk) und befehligt das Rapid Border Intervention Team für Soforteinsätze zum Grenzsicherungszweck, das seit 2011 auch durch European Border Guard Teams unterstützt wird. Von Bedeutung ist jedoch der Aspekt, dass Frontex keine „europäische Grenzpolizei“ ist. Bei den Grenzschutzbeamten handelt es sich um Polizisten aus den Mitgliedstaaten und es gilt immer das Recht desjenigen Mitgliedstaates, auf dessen Gebiet der operative Grenzschutzeingriff stattfindet (ebd., S. 4).
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Darstellung der Flüchtlingskrise des Jahres 2015 und der daraus resultierenden Herausforderungen für das bestehende EU-Grenzregime und die Sicherheit innerhalb Europas.
2. DAS GRENZREGIME DER EU: Analyse der historischen Entwicklung und der wesentlichen Elemente des EU-Grenzschutzes, einschließlich Frontex, des Schengener Grenzkodex und technischer Informationssysteme.
3. REFORMPLÄNE DER EU: Überblick über strategische Maßnahmen wie den Schengen-Fahrplan, das Smart Borders-Konzept und die Einführung einer europäischen Grenz- und Küstenwache zur Krisenbewältigung.
4. BEWERTUNG UND ALTERNATIVE EMPFEHLUNGEN: Kritische Würdigung der Reformansätze sowie Diskussion potenzieller Alternativen basierend auf internationalen Modellen und verstärkter Kooperation.
5. FAZIT: Zusammenfassung der Defizite des Außengrenzenmanagements und Betonung der Notwendigkeit einer verbesserten Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten als oberste Priorität.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Außengrenzen, Grenzregime, Schengen-Raum, Frontex, Flüchtlingskrise, Grenzsicherung, Migrationsströme, Smart Borders, Europäische Grenz- und Küstenwache, innere Sicherheit, Sekundärmigration, Kooperation, Krisenmanagement, Asylpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die Problematik eines effektiven Grenzschutzes der Europäischen Union und analysiert die politischen sowie strukturellen Antworten der EU auf die Migrations- und Sicherheitskrise der Jahre 2014/2015.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Im Zentrum stehen die Funktionsweise des Schengener Systems, die Rolle der Grenzschutzagentur Frontex, moderne technische Überwachungssysteme und die politischen Reformvorschläge zur Stärkung der europäischen Außengrenzen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Tauglichkeit der vorgeschlagenen Reformen des EU-Grenzschutzsystems zu evaluieren und Empfehlungen für eine effektivere Sicherheits- und Grenzstrategie unter Berücksichtigung nationaler Souveränität zu geben.
Welche wissenschaftliche Methodik wird in der Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung offizieller EU-Berichte, Verordnungen, einschlägiger Fachliteratur und Studien zu Grenzregimen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme des bestehenden Grenzregimes, eine detaillierte Analyse der neuen EU-Reformpläne (wie die Grenz- und Küstenwache) und eine kritische Bewertung dieser Ansätze im Vergleich zu internationalen Modellen wie den USA.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich maßgeblich über Begriffe wie Schengen-Raum, EU-Außengrenzen, Grenzsicherung, Migrationssteuerung, europäische Integration und institutionelle Kooperation definieren.
Welche Rolle spielen die Terroranschläge von Paris und Brüssel für die Argumentation?
Die Anschläge dienen als Katalysator, die das Sicherheitsdefizit an den Außengrenzen sowie die dringende Notwendigkeit einer besseren Kooperation und Identifizierung von Reisenden verdeutlicht haben.
Warum wird in der Arbeit das US-amerikanische Grenzschutzmodell als Vergleich herangezogen?
Der Vergleich dient dazu, die institutionellen Unterschiede zwischen der US-amerikanischen zentralisierten Grenzschutzbehörde und dem EU-System der dezentralen Mitgliedstaaten-Kooperation zu verdeutlichen und aufzuzeigen, warum eine "allmächtige" EU-Grenzbehörde juristisch kaum realisierbar ist.
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- Adrian Gmelch (Autor), 2016, Die Europäische Union und ihre Außengrenzen. Zur Problematik einer effektiven Schutzstrategie, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/465552
