In folgender Hausarbeit möchte ich mich mit dem präsidentiellen Regierungssystem Argentiniens auseinandersetzen. Ich habe mich für dieses Thema entschieden, da ich bereits im Seminar einen Vortrag über die Regierungssysteme in Lateinamerika gehalten habe und die Tatsache, dass alle politischen Systeme auf diesem Kontinent präsidial verfasst sind, sehr interessant finde.
Anhand des Beispiels Argentinien möchte ich auf die Rolle und Art der Demokratie im Land eingehen. Hier gibt es nämlich zwei gegensätzliche Aussagen. Im Demokratieindex 2016 der britischen Wochenzeitung "The Economist", welche sich schwerpunktmäßig mit internationaler Politik auseinandersetzt, belegt das Land Platz 49 von 167 Ländern und wird als fehlerhafte Demokratie bezeichnet. Mit einem Wert von 6,96 belegt Argentinien im lateinamerikanischen Vergleich Platz sieben. Die amerikanische Nichtregierungsorganisation "Freedom House" untersucht in ihrem Länderbericht "Freedom in the World" die Freiheit und Demokratie in allen Staaten der Welt. Im Länderbericht 2018 wird Argentinien dabei als freie Demokratie bewertet. Aufgrund dieser gegensätzlichen Bewertungen und Aussagen möchte ich in dieser Hausarbeit untersuchen, ob es sich bei dem präsidentiellen System Argentiniens um eine freie oder um eine fehlerhafte Demokratie handelt.
Dabei möchte ich folgendermaßen vorgehen: Zunächst werde ich die historische und gesellschaftliche Entwicklung Argentiniens beschreiben und dabei die Einflüsse auf das gegenwärtige System untersuchen. Anschließend werde ich mich mit den Merkmalen des präsidentiellen Regierungssystems auseinandersetzen und speziell die Rolle des Präsidenten und des Parlaments genauer beobachten. Danach werde ich mich mit der demokratischen Machtübernahme im Jahr 1983 befassen und dabei die Verfassungsreform von 1994 hinzuziehen, welche einen großen Einfluss auf das derzeitige System in Argentinien hat.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Historischer und gesellschaftlicher Kontext Argentiniens
3. Merkmale des präsidentiellen Regierungssystems
3.1 Präsident
3.2 Parlament
3.3 Die demokratische Machtübernahme 1983
3.4 Verfassungsreform 1994
3.5 Präsidentschaftswahlen und Präsidenten seit 1983
4. Fazit und Einordnung in den lateinamerikanischen Kontext
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Arbeit untersucht das präsidentielle Regierungssystem Argentiniens, um zu klären, ob es sich dabei um eine funktionierende freie Demokratie oder eine fehlerhafte Demokratie handelt. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse der machtvollen Stellung des Präsidenten, der Auswirkungen historischer Ereignisse sowie der Rolle zentraler Verfassungsreformen für die Stabilität des Landes.
- Analyse der historischen Entwicklung Argentiniens und deren Einfluss auf das heutige politische System.
- Untersuchung der Machtbefugnisse des Präsidenten und der Rolle des Parlaments.
- Bewertung der Auswirkungen der Verfassungsreform von 1994 auf das Regierungssystem.
- Einordnung der argentinischen Demokratie in den lateinamerikanischen Kontext unter Berücksichtigung ökonomischer Krisen.
Auszug aus dem Buch
3.1 Präsident
Nach der Verfassung von 1853 ist die Republik Argentinien eine repräsentative und präsidiale Bundesrepublik. Es liegt eine föderale Präsidialdemokratie vor, in der dem Staatspräsidenten eine starke Machtposition zukommt. Der Präsident steht dabei an der Spitze der nationalen Exekutive und ist zugleich Staatoberhaupt und Regierungschef (Hänsch/Riekenberg 2008: 64).
Im Gegensatz zu vielen anderen lateinamerikanischen Ländern herrscht in Argentinien nicht das Prinzip der no reelección vor (Krumwiede/Nolte 2000: 22). Seit der Verfassungsreform 1994 ist die unmittelbare Wiederwahl eines Präsidenten möglich und sogar die erneute Wiederwahl nach Ablauf einer Legislaturperiode erlaubt (ebd. 23). Die Amtszeit ist dabei auf vier Jahre begrenzt (Hänsch/Riekenberg 2008: 70). Es ist also möglich, dass eine Person innerhalb von 16 Jahren mit dem Pausieren von einer Legislaturperiode insgesamt zwölf Jahre an der Macht ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Forschungsfrage vor, ob Argentiniens präsidentielles System als freie oder fehlerhafte Demokratie einzustufen ist, und erläutert die methodische Vorgehensweise.
2. Historischer und gesellschaftlicher Kontext Argentiniens: Dieses Kapitel zeichnet die Geschichte Argentiniens von der Kolonialzeit bis zur demokratischen Machtübernahme 1983 nach und beleuchtet die Wurzeln heutiger politischer Strukturen.
3. Merkmale des präsidentiellen Regierungssystems: Hier werden die Institutionen der Exekutive und Legislative, zentrale Reformen und die Historie der Präsidentschaften nach 1983 detailliert analysiert.
4. Fazit und Einordnung in den lateinamerikanischen Kontext: Dieses Kapitel beantwortet die Forschungsfrage durch eine kritische Synthese der Untersuchungsergebnisse und vergleicht das argentinische Modell mit der Region.
Schlüsselwörter
Argentinien, Präsidentialismus, Demokratieindex, Verfassungsreform 1994, Exekutive, Gewaltenteilung, Peronismus, politische Stabilität, Lateinamerika, Staatspräsident, Regierungsform, politische Krisen, Machtbefugnisse, Parlament, Wirtschaftsleistung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische Regierungssystem Argentiniens, insbesondere die Ausgestaltung der präsidentiellen Macht und deren Auswirkungen auf die demokratische Qualität des Landes.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind die historische Genese des Staates, die verfassungsrechtliche Stellung des Präsidenten, die Rolle des Parlaments sowie die politische Stabilität im Kontext von Wirtschafts- und Regierungswechseln.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, anhand der historischen und institutionellen Analyse zu begründen, ob das argentinische System als "freie" oder "fehlerhafte" Demokratie zu bewerten ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin/der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Fallstudienmethodik, die auf einer fundierten Literaturanalyse und der Auswertung politischer Indizes sowie Verfassungsdokumenten basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Einordnung, eine detaillierte institutionelle Beschreibung (Präsident und Parlament) sowie eine Analyse der Verfassungsreform von 1994 und der Entwicklung nach 1983.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "Präsidentialismus", "Gewaltenteilung", "Verfassungsreform" und "politische Krisen" charakterisiert.
Welche Rolle spielte die Verfassungsreform von 1994 konkret für den Präsidenten?
Die Reform ermöglichte unter anderem die Wiederwahl des Präsidenten, verkürzte die Amtszeit und versuchte durch die Einführung eines Kabinettschefs, die exekutive Macht stärker in den demokratischen Prozess einzubinden.
Warum wird das System im Fazit als fehlerhafte Demokratie bezeichnet?
Die Autorin/der Autor stützt sich auf die starke Machtkonzentration beim Präsidenten, die mangelnde Kontrolle durch die Legislative und die hohe Krisenanfälligkeit des Systems, trotz demokratischer Strukturen.
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- Leonhard Tetzlaff (Author), 2018, Die Rolle des präsidentiellen Systems für die Demokratie in Argentinien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/465643