Die Bachelorarbeit untersucht die Frage, ob die Türkei unter Recep Tayyip Erdoğan auf dem Weg zu einem autoritären Regime ist. Es wird beleuchtet welche Demokratiedefizite bestehen wie sich das demokratische System der Türkei in dem Untersuchungszeitraum entwickelt hat und ob eine Destabilisierung zu beobachten ist, die das Risiko eines Abgleitens in ein autoritäres Regime annehmen lässt.
Bei der empirischen Analyse der Qualität der türkischen Demokratie beschränkt sich die Arbeit auf den Zeitraum von 2003 bis 2016. Während des gesamten Untersuchungszeitraums bildete die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) die Regierung der türkischen Republik. Zur Untersuchung der Demokratiequalität wird in Kapitel 2 das Konzept der Defekten Demokratie von Wolfgang Merkel als Grundlage für die Analyse der Demokratiequalität der türkischen Republik unter der Regierungsführung Recep Tayyip Erdoğan herangezogen. Das darauffolgende Kapitel dient zur Einleitung in das politische System der türkischen Republik, auf das in der Analyse der Demokratie Bezug genommen wird.
Anschließend werden in Kapitel 4 die Teilregime des Konzeptes der Defekten Demokratie auf die Regierungszeit von Recep Tayyip Erdoğan angewandt und diese analysiert. Für die Analyse werden sowohl die türkische Verfassung als auch die während des Untersuchungszeitraums vollzogenen Verfassungsänderungen verwendet. Darüber hinaus werden auch die türkische Gesetzeslage und dass mit ihr verbundene Strafgesetzbuch sowie das Antiterrorgesetz betrachtet und in Relation zur politischen Realität analysiert und bewertet. Kapitel 5 schließt die Arbeit mit einem Fazit ab, in welchem die Ergebnisse und Bewertung der Analyse präsentiert werden.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 THEORETISCHE GRUNDLAGE: DIE DEFEKTE DEMOKRATIE VON MERKEL ET AL.
2.1 DIE DEMOKRATIEDEFINITION VON MERKEL ET AL.
2.2 DAS BASISKONZEPT DER „EMBEDDED DEMOCRACY“
2.2.1 WAHLREGIME
2.2.2 POLITISCHE TEILHABERECHTE
2.2.3 BÜRGERLICHE FREIHEITSRECHTE
2.2.4 GEWALTENKONTROLLE
2.2.5 EFFEKTIVE REGIERUNGSGEWALT
2.3 DAS KONZEPT DER DEFEKTEN DEMOKRATIE NACH MERKEL ET AL.
3 DAS POLITISCHE SYSTEM DER TÜRKISCHEN REPUBLIK
3.1 VERFASSUNGSHISTORIE
3.1.1 DIE ROLLE DES TÜRKISCHEN MILITÄRS
3.2 DIE POLITISCHEN ORGANE DER TÜRKISCHEN REPUBLIK
3.2.1 DER STAATSPRÄSIDENT
3.2.2 DER MINISTERRAT UND MINISTERPRÄSIDENT
3.2.3 LEGISLATIVE
3.2.4 DIE JUDIKATIVE
3.2.5 DAS PARTEIENSYSTEM DER TÜRKISCHEN REPUBLIK
3.2.6 DAS WAHLSYSTEM DER TÜRKISCHEN REPUBLIK
3.2.7 DAS PRÄSIDIUM FÜR RELIGIONSANGELEGENHEITEN
3.2.8 DER NATIONALE SICHERHEITSRAT
3.3 DIE AKP
4 ANALYSE DER TEILREGIME
4.1 TEILREGIME A: WAHLREGIME
4.2 TEILREGIME B: POLITISCHE TEILHABERECHTE
4.3 TEILREGIME C: BÜRGERLICHE FREIHEITSRECHTE
4.4 TEILREGIME D: GEWALTENKONTROLLE
4.5 TEILREGIME E: EFFEKTIVE REGIERUNGSGEWALT
5 FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht auf Basis des Konzepts der "defekten Demokratie" von Merkel et al., ob sich die Türkei unter Recep Tayyip Erdoğan im Zeitraum von 2003 bis 2016 in einem Prozess der Transformation hin zu einem autoritären Regime befindet.
- Analyse der Demokratiequalität in der Türkei von 2003 bis 2016.
- Anwendung des Konzepts der "embedded democracy" mit fünf Teilregimen.
- Untersuchung der Rolle von Recep Tayyip Erdoğan als Ministerpräsident und Staatspräsident.
- Bewertung von Verfassungsänderungen, Gesetzeslage und politischer Realität.
- Identifikation von Demokratiedefiziten und deren Auswirkungen auf die Systemstabilität.
Auszug aus dem Buch
2.3 Das Konzept der Defekten Demokratie nach Merkel et al.
„Das Konzept der embedded democracy stellt (…) [das] root concept dar, von dem aus [Merkel et al.] (…) das Konzept der defekten Demokratie bestimmen“ (65). Als defekte Demokratien werden Herrschaftssysteme bezeichnet, in denen das Teilregime der Wahlregime weitgehend funktioniert und damit eine demokratische Regelung des Herrschaftszugangs ermöglicht, während zugleich eines oder mehrere der restlichen vier Teilregime durch Beeinträchtigungen in ihrer Funktion ihre komplementären Stützen verlieren, „die in einer funktionierenden Demokratie zur Sicherung von Freiheit, Gleichheit und Kontrolle unabdingbar sind“ (Merkel et al. 2003: 66). Eine defekte Demokratie gewährleistet demnach einen „Mindestmaß an Freiheit, Gleichheit und Kontrolle für die politische Selbstbestimmung (...) [seiner] Bürger“ und grenzt sich von dem Herrschaftsmodell der Autokratie ab (Merkel et al. 2003: 65). Nichtsdestotrotz ist die Demokratie durch die fehlende wechselseitige Einbettung der Teilregime beschädigt und die rechtsstaatliche Demokratie damit destabilisiert (Merkel et al. 2003: 65).
Je nach Grad der Beschädigung der Teilregime wird zwischen vier Subtypen defekter Demokratien unterschieden: Exklusive Demokratie, Illiberale Demokratie, Delegative Demokratie und Enklavendemokratie. Defekte Demokratien werden unter einem der vier Subtypen subsumiert, sodass das Teilregime welches am stärksten eingeschränkt ist einem der genannten Subtypen zugeordnet wird. Allerdings ist anzumerken, dass es sich bei der Darstellung der Subtypen um reine Typen handelt. In der Realität jedoch treten diese Subtypen überwiegend in Mischformen auf. Eindeutige Typen defekter Demokratien sind nur selten festzustellen (Merkel et al. 2003: 67 ff.).
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Einführung in die Fragestellung zur demokratischen Entwicklung der Türkei unter Erdoğan unter Verwendung des Konzepts defekter Demokratien.
2 THEORETISCHE GRUNDLAGE: DIE DEFEKTE DEMOKRATIE VON MERKEL ET AL.: Vorstellung des theoretischen Analyseinstruments der "embedded democracy" und der Subtypen defekter Demokratien.
3 DAS POLITISCHE SYSTEM DER TÜRKISCHEN REPUBLIK: Überblick über die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die zentralen politischen Institutionen des türkischen Staates.
4 ANALYSE DER TEILREGIME: Empirische Untersuchung der fünf Teilregime im Zeitraum 2003 bis 2016 anhand von Verfassung, Gesetzen und politischer Praxis.
5 FAZIT: Zusammenfassende Bewertung der türkischen Demokratieentwicklung als Mischform defekter Demokratien und Schlussfolgerung über die Stabilität des Systems.
Schlüsselwörter
Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, Defekte Demokratie, Embedded Democracy, AKP, Verfassung, Demokratiedefizite, Wahlregime, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Autoritäres Regime, Gewaltenkontrolle, Politische Teilhabe, Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, ob die Türkei unter der Führung von Recep Tayyip Erdoğan im Zeitraum von 2003 bis 2016 eine Entwicklung hin zu einem autoritären Regime vollzogen hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die Qualität der türkischen Demokratie, die Rolle der Regierungspartei AKP, die Entwicklung der Verfassungslage sowie die Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es zu analysieren, welche Demokratiedefizite bestehen und ob eine Destabilisierung zu beobachten ist, die auf ein Risiko des Abgleitens in ein autoritäres Regime hindeutet.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?
Die Autorin nutzt das theoretische Konzept der "defekten Demokratie" nach Wolfgang Merkel et al., um die Qualität der türkischen Demokratie anhand von fünf spezifischen Teilregimen empirisch zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die theoretischen Grundlagen des Konzepts dargelegt, gefolgt von einer Einführung in das türkische politische System und der detaillierten empirischen Analyse der fünf Teilregime.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Demokratiedefizite, Rechtsstaatlichkeit, Autoritarismus, Menschenrechte, Versammlungsfreiheit und die Rolle von Institutionen wie der Justiz oder des Militärs charakterisieren.
Wie hat sich das Teilregime der "Effektiven Regierungsgewalt" laut Arbeit verändert?
Das Teilregime zeigt als einziges positive Fortschritte, da der politische Einfluss und die Vetoposition des Militärs durch Verfassungsreformen deutlich geschwächt und reduziert wurden.
Welche Rolle spielt das Verfassungsgericht in der Argumentation der Autorin?
Das Verfassungsgericht dient als Beispiel für die Auseinandersetzung um die Kontrolle der Exekutive, wobei die Autorin aufzeigt, wie durch Reformen der Einfluss der Regierung auf das Gericht und den Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte (HSYK) gestärkt wurde.
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- Filiz Malci (Author), 2017, Die Führung von Recep Tayyip Erdogan in der Türkei. Eine Entwicklung zu einem autoritären Regime?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/465735
