"Regional Security" am Horn von Afrika im Rahmen der IGAD: Bisherige Entwicklung, Probleme und Perspektiven


Hausarbeit (Hauptseminar), 2005
21 Seiten, Note: 2,0

Leseprobe

Inhalt

1 Regionale Sicherheit am Horn von Afrika
1.1 Rethinking Security
1.2 Fokus Afrika: Regionalorganisationen auf dem Vormarsch
1.3 Regionale Ansätze und Institutionen am Horn von Afrika

2 Regionale Kooperation und Sicherheit im Rahmen der IGAD
2.1 IGADD (1986-95) und IGAD (seit 1996)
2.2 Organisation und Funktionsweise der IGAD
2.3 Die IGAD als „Security Management Organisation“?

3 Die IGAD aus regimetheoretischer Perspektive
3.1 Die neorealistische Sicht („power based“)
3.2 Die neoliberale Sicht („interest based“)

4 Fallbeispiel Sudan
4.1 Divergierende Interessen der Akteure
4.2 Die USA als „externer“ Hegemon
4.3 Nachhaltige Probleme des IGAD - Prozesses
4.4 Die IGAD und der Sudan: Zwischenfazit

5 Fazit und kritischer Ausblick: Besserung in Sicht?

Abstract

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Sicherheitsarchitektur am Horn von Afrika[1], repräsentiert durch die „Intergovernmental Organisation on Development“ (IGAD).

Sie beschreibt die aktuelle sicherheitspolitische Lage in der Region sowie die Entstehung und die Funktionsweise der regionalen Sicherheitsorganisation IGAD. Darauf aufbauend, analysiert sie die Grundlegenden strukturellen Probleme der IGAD. Dabei zeigt sie auf, dass sowohl neoliberale („interest based“) als auch neorealistische („power based“) Regimetheorien auf IGAD nur in sehr geringem Maße anwendbar sind und belegt dies an dem aktuellen Beispiel der IGAD–Friedensprozesses im Sudan. Auf dieser Grundlage schließt die Arbeit mit einem kritischen Ausblick auf die zukünftige Rolle der IGAD und einigen Hinweisen auf mögliche anstehende Entwicklungen.

1 Regionale Sicherheit am Horn von Afrika

1.1 Rethinking Security

Am Horn von Afrika hat sich die „security agenda“ in den letzten 30 Jahren wesentlich verändert: „Traditionelle“ Bedrohungen wurden geringer; dafür tauchten neue auf. Die klassische neorealistische Definition von Sicherheit ist eng gefasst; sie deckt explizit die Sicherheitsinteressen des Staates ab unter spezieller Berücksichtigung der Aspekte der territorialen Integrität und der nationalen Souveränität. Bis zu einem gewissen Grad finden sich in ihr Aspekte der Sicherheit der Staatsführung (Regierung), und einige fundamentale Werte wie Demokratie, Freiheit oder Religion wieder. Die (neo-) realistische Sichtweise auf internationale Beziehungen hat dabei den Staat als solchen kaum problematisiert: „instead of taking the state as an object of theoretical inquiry, international relations theory has uncritically tended to conceive it as the main actor, as an ontological entity or as an observable given institutional entity“ (Keyman 1994: 155).

Diese Einschränkung führte teilweise zu der – im Fall Ostafrikas in aller Regel falschen - Annahme, Staaten seien “sicher” und übersah, dass innerhalb von „sicheren“ Staaten Individuen und Gruppen durchaus unter Hunger, Genoziden, Kriminalität, Brutalität der Sicherheitsorgane, ethnischen Säuberungen, Epidemien etc. leiden. Des Weiteren nimmt die (neo-) realistische Definition des Staates automatische Bedrohungen durch andere Staaten im anarchischen und unregulierten internationalen System an. In der heutigen Realität können jedoch „Staaten“ durchaus sicher sein, also frei von unmittelbaren externen Bedrohungen; trotzdem leiden seine Bürger unter den oben beschriebenen Unsicherheiten (Chweya 2004: 32). Genau genommen wurde gerade in den Diktaturen der sog. „Dritten Welt“ in extremem Maße „state security“ durch „human security“ erkauft, m.a.W. der Staat als solcher war häufig der wesentliche Grund für die Unsicherheit seiner Bürger (Tadesse 2004: 2.)

Mittlerweile umfassen die gängigen Definitionen von Sicherheit eine größere Bandbreite und beinhalten Bedrohungen durch externe nicht-staatliche Akteure, Bedrohungen von Individuen, einzelnen Gruppen und Gemeinschaften, sowie der politischen und zivilen Freiheiten.

1.2 Fokus Afrika: Regionalorganisationen auf dem Vormarsch

Die “traditionelle” Quelle der Unsicherheit in Afrika waren die von den Kolonialmächten gezogenen Grenzen, was die Gründer der OAU dazu veranlasste, von allen Mitgliedern die Anerkennung der ererbten Grenzen zu verlangen (Hofmeier & Mehler 2004: 211). Nichtsdestotrotz waren die kolonialen Grenzen als „colonial legacy“ (vgl. dazu Ayoob 1996) immer wieder Grund und Anlass für gewaltsame Konflikte. Die IGAD Region hat insgesamt fünf wesentliche Grenzkonflikte erlebt; von denen insbesondere der Ogaden-Konflikt zwischen Somalia und Äthiopien und der Eritrea-Äthiopien Konflikt bis heute nachwirken bzw. andauern. Letzterer gilt als der momentan einzige offene afrikanische Grenzkonflikt.

Insgesamt ist zu konstatieren, dass sich in der IGAD Subregion wie auch in Gesamtafrika Konflikte eher intra- denn innerstaatlich vollziehen. Während (mit der Ausnahme Eritrea / Äthiopien, die aber letztlich auf einem intrastaatlichen Konflikt beruht, s.u.) praktisch keiner der IGAD Staaten aufgrund von externer Invasion um seine Souveränität fürchten muss, sind interne Herausforderungen an der Tagesordnung (Chweya 2004: 41ff). Kenia hat in der Vergangenheit mehrfach Konflikte um innere Demokratisierung ausgetragen, die in gewaltsamen „ethnic clashes“ resultierten. Uganda kämpft weiterhin mit der Rebellenbewegung, der „Lord’s Resistance Army“, im Norden des Landes; und auch Äthiopien sieht sich mit sezessionistischen Bewegungen konfrontiert (vgl. EIU 2004). Nachdem die Zentralregierung des Sudan bereits aufgrund externen Drucks (siehe Kapitel 4) mit dem sezessionistischen Süden verhandelt, ist bereits im Westen des Landes der nächste interne Krisenherd (Darfur) entstanden (Brandau 2004). Somalia ist nicht nur seit zehn Jahren ohne Zentralregierung, sondern zudem mit Abspaltungstendenzen der nördlichen Regionen Somaliland und Puntland konfrontiert (vgl. z.B. Yifru 2002; Kamudhayi 2004). Dabei sind die beiden letztgenannten Konflikte (Sudan und Somalia) zum einen ohne Zweifel die in jüngerer Vergangenheit und momentan am heftigsten ausgetragenen in der Region. In beiden Fällen hat mit der IGAD eine regionale Organisation ein explizites Mandat, den Friedensprozess auszurichten und zu befördern[2]. Warum diese „prominente“ Rolle für eine regionale Organisation?

1.3 Regionale Ansätze und Institutionen am Horn von Afrika

Der konventionelle sicherheitspolitische Ansatz auf Grundlage des „Kalten Krieges“ war gekennzeichnet von zwei rivalisierenden ideologischen Blöcken mit der prinzipiellen Möglichkeit, einen Nuklearkrieg auszutragen (Tadesse 2004: 2). In den 1990er Jahren wurde der Kalte Krieg „ersetzt“ durch ein regional fragmentiertes, pluralistisches, und deutlich komplexeres politisches System. Damit schwand auch die geostrategische Bedeutung Afrikas deutlich; seither dominiert im „Westen“ häufig die Perzeption Afrikas als Krisenkontinent mit ökonomischer Stagnation und politischer Instabilität. Eine innerafrikanische Reaktion darauf war die Aufgabe der Taktik, Supermächte gegeneinander auszuspielen und stattdessen die Konzentration auf regionale und subregionale Netzwerke und Organisationen („frameworks“), die ökonomische und politische Entwicklung fördern (Okoth 2004: 50). Insbesondere kam regionale Integration „en vogue“, weil sie den einzelnen Staaten in der Regel größere Verhandlungsmasse und –macht gibt. Afrikanische Regionalorganisationen begannen daher seit dem Ende des Kalten Krieges zunehmend bedeutsamere Rollen zu spielen (Okoth 2004: 49, Alao 2001: 9).

Der Wunsch nach regionaler Integration führte zur Gründung einer Reihe von regionalen und subregionalen afrikanischen Organisationen mit unterschiedlicher Zielsetzung. Davon sind im weitesten Sinne für Ostafrika / Horn von Afrika relevant (Hofmeier 2002: 17):

EAC East African Community

IGAD Intergovernmental Authority on Development

COMESA Common Market for Eastern and Southern Africa

COMESSA Communauté des Etats du Sahel et du Sahara

SADC Southern African Development Community

IORARC Indian Ocean Rim Association for Regional Cooperation

Grundsätzlich sind alle diese Organisationen allerdings eher schwach und verfügen über geringe Personal-, Finanz- und Ressourcenausstattung. Praktisch überall besteht nach wie vor das Primat nationaler Interessen und die Organisationen dienen häufig zur Anwerbung externer Mittel (ebd.). Mit regionalen Sicherheitsfragen sind im weitesten Sinne die IGADD / IGAD (seit 1986 / 96) und die etwas später gegründete EAC (seit 1999) befasst (Okoth 2004: 49ff). Seit ihrer jeweiligen Gründung haben beide Organisationen versucht, auf Sicherheitsfragen reagiert.

Dabei ist allerdings insgesamt der Beitrag der EAC für das Horn von Afrika und seine Sicherheitsprobleme kaum relevant. Die EAC wurde im November 1999 von Uganda, Kenia und Tansania gegründet mit dem Ziel, politische, ökonomische, soziale und ökologische Dimensionen der Entwicklung voranzutreiben sowie die Partizipation der Bevölkerung an Entscheidungsprozessen zu fördern. Zwar wird der EAC im Gegensatz zu den anderen regionalen Organisationen durchaus Potenzial im Hinblick auf ein Mindestmaß an regionaler Identität zugebilligt (Hofmeier 2002: 17), jedoch liegt diese nicht zuletzt in der Begrenztheit in Bezug auf die Mitgliedschaft begründet. Insgesamt hat sich die EAC aufgrund dieser Schwäche und aufgrund ihrer letztlich starken ökonomischen Ausrichtung hat sich die EAC im Gegensatz zur IGAD nie zu einem relevanten „Player“ für Fragen der regionalen Sicherheit entwickelt (vgl. z.B. Okoth 2004) und wird teilweise als Beispiel dafür betrachtet, dass die Existenz von Regionalorganisationen „nicht schon per se Erfolg versprechend ist“ (Hofmeier 2002: 18). Hingegen hat sich die IGAD – insbesondere seit 1996, s.u. – als politisches Forum am Horn von Afrika etabliert und bildet heute den Rahmen für die wesentlichen Friedensbemühungen in der Region (ebd.; vgl. auch Terlinden 2004: 1).

In jüngerer Vergangenheit hat es eine Reihe von Bestrebungen und Initiativen gegeben, die verschiedenen regionalen mit Fragen der Sicherheit befassten Organisationen (IGAD; SADC im südl. Afrika, ECOWAS in Westafrika) unter dem Dach einer gesamten „Sicherheitsarchitektur“ der „African Union“ (AU) anzugleichen und zu vereinen. Allerdings sind diese Bestrebungen derzeit eher rudimentär und haben bisher wenig konkrete Ergebnisse gezeigt (für eine ausführlichere Diskussion siehe grundsätzlich Hofmeier 2002, aktuell z.B. Golaszinski 2004, Klingebiel 2005). Im Rahmen dieser Arbeit werden daher die regionalen Ansätze im Rahmen von IGAD analysiert; eine stärkere Einbeziehung der Bestrebungen im Rahmen der AU bietet sich zukünftig an, wenn erste empirische Erkenntnisse über die Auswirkungen dieser überregionalen Strukturen bestehen.

2 Regionale Kooperation und Sicherheit im Rahmen der IGAD: Ein Security Regime am Horn von Afrika?

„Institutions exist because they could have reasonably been expected to increase the welfare of their creators“. Im Falle der IGAD trifft dieser Grundsatz von Keohane (1984: 80) im Sinne von „welfare“ wörtlich zu: Eine lange Abfolge von Naturkatastrophen, hauptsächlich immer wiederkehrende Dürreperioden, verursachten zwischen 1974 und 1984 Hungersnöte und ökologische Degradierung in Ostafrika. Dadurch, dass in dieser Zeit die einzelnen betroffenen Staaten trotz internationaler Hilfe der Dimension der Probleme weitgehend hilflos gegenüberstanden, wurden Überlegungen begünstigt, einen regionalen Ansatz zur Bekämpfung der Probleme zu finden. 1983/84 taten sich sechs Staaten entwickelten sechs Staaten Pläne für eine entsprechende Regionalorganisation.

2.1 IGADD (1986-95) und IGAD (seit 1996)

Die Vorläuferin der heutigen IGAD entstand 1986 als „Intergovernmental Authority on Drought and Development“ (IGADD), gegründet von Äthiopien, Somalia, Djibuti, Kenia, Sudan und Uganda; 1993 kam Eritrea hinzu. Das Ziel der IGADD war bei ihrer Gründung zunächst die Einrichtung eines Frühwarnsystems für humanitäre Notlagen. Dieses sollte insbesondere die in der Region immer wiederkehrenden Dürreperioden frühzeitig erkennen und die internationale Gebergemeinschaft rechtzeitig mobilisieren helfen. Hauptsächliche inhaltliche Themen der Organisation waren daher zunächst Dürre, Desertifikation und Ernährungssicherheit (Terlinden 2004: 1).

Mit dieser Zielsetzung fristete die IGADD allerdings ein weitgehendes Schattendasein, bis 1995 auf Initiative des kenianischen Präsidenten Daniel Arap Moi eine grundsätzliche Neuausrichtung erfolgte. Eine Erklärung zur „Revitalisierung“ der IGADD wurde im März 1996 von den Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Die „neue“ IGAD („Intergovernmental Authority on Development“) wurde offiziell im November 1996 in Djibuti mit wesentlich erweiterten Themenspektrum gegründet.

Das Hauptziel war nunmehr die Verbesserung der regionalen Kooperation und ökonomischen Integration durch die Förderung von Ernährungssicherheit, gemeinsamen Entwicklungsstrategien, nachhaltigen Umweltmanagements, regionaler Infrastrukturentwicklung, Wissenschaftskooperation, sowie die Förderung von Frieden, Sicherheit und interregionalem Handel, Kommunikation und Infrastruktur. Zusammengefasst, beinhaltete das „neue“ Mandat der IGAD ein sehr umfangreiches Bündel an Maßnahmen zur Intensivierung regionaler Kooperation mit dem Oberziel regionaler Entwicklung.

Letztlich war jedoch die treibende Kraft hinter der Neuausrichtung der IGAD die Notwendigkeit, den zahlreichen inner- und intrastaatlichen Konflikten in der Region eine regionale Strategie zu ihrer Beilegung entgegenzusetzen. Dahinter stand eine veränderte Wahrnehmung der wechselseitigen Beziehungen von „Security“ und „Development“ (Tadesse 2004: 3). Zum einen wurde von den Mitgliedsstaaten zunehmend erkannt, dass ein verbessertes generelles Sicherheitslevel ein positiveres Klima für ausländische Direktinvestitionen schafft, zum anderen schlossen die IGAD Staaten ebenso zunehmend „economic security“ in ihre Sicherheitskonzepte ein (ebd.; Okoth 2004. 62).

Hinzu kamen allerdings Eigenlogiken bei wesentlichen beteiligten Akteuren. Beispielsweise bestand für Kenia (das sich folgerichtig vor allem unter Präsident Moi als treibende Kraft hinter der IGAD erwiesen hat) das Interesse an schnellen und tragfähigen regionalen Lösungen für die bestehenden Konflikte insbesondere aufgrund großer Flüchtlingsströme aus dem Sudan und Somalia. Zudem versuchte Moi, die IGAD zu nutzen, um sich als neutraler Vermittler in der Region zu profilieren und sich internationale Anerkennung zu verschaffen. Anfangs hoffte die sudanesische Regierung, sich durch die IGAD der Unterstützung äthiopischer und eritreischer Rebellenbewegungen bedienen zu können, die mittlerweile in den beiden Ländern die Macht übernommen hatten (Terlinden 2004: 2). Andere Staaten der Region wie Uganda maßen zwar ursprünglich der IGAD keine signifikante Bedeutung bei, erwarteten aber, durch ein gemeinsames regionales Vorgehen Mittel für regionale Infrastrukturprojekte einwerben zu können (Okoth 2004: 50).

2.2 Organisation und Funktionsweise der IGAD

Die Gründungsvereinbarung der Mitgliedsstaaten von 1996 ist die (einzige) Grundlage für IGAD, darüber hinaus besteht kein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag. Das oberste Gremium ist die Versammlung der Staats- und Regierungschefs, die einmal jährlich tagt und im Konsensverfahren alle wesentlichen Entscheidungen trifft. Sie gibt die politischen Richtlinien für alle nachgeordneten Gremien und insbesondere für das IGAD-Sekretariat in Djibuti vor. Im Rahmen dieser jährlichen Versammlung wird auch der rotierende IGAD-Vorsitz vergeben. Das IGAD Sekretariat ist entsprechend das ausführende Organ. Es wird geleitet von einem IGAD Executive Secretary[3] und untergliedert sich in Sektorabteilungen für „Agriculture and Environment“, „Economic Cooperation“, sowie „Political and Humanitarian Affairs“. Daneben bestehen Abteilungen zum Fundraising und zur Dokumentation sowie ein „Women’s Desk“.

Am Format und der Ausstattung des Sekretariats (z.B. 2004 ca. zwei Dutzend Mitarbeiter und ein Jahresbudget von ca. 3 Mio. US $) wird bereits eine erste grundsätzliche Problematik deutlich, die in der großen thematischen Breite des Mandats liegt. Derzeit bestehen größere Projekte u.a. zur satellitengestützten Früheinschätzung der Ernährungslage, zur Getreidevermarktung und zur Energienutzung in Haushalten. Allerdings werden diese Projekte bislang bestenfalls im Rahmen von Klein- und Kleinstprojekten mit „Leben“ erfüllt, bzw. die auf der IGAD Website publizierten Beschreibungen fassen lediglich einige bereits laufende Aktivitäten und Anträge zusammen. Anspruch und Realität sind daher in Bezug auf die unter dem IGAD Dach durchgeführten Projekte grundsätzlich nicht immer deckungsgleich.

[...]


[1] Die Bezeichnungen „Horn von Afrika“ und „Ostafrika“ und „IGAD Region“ werden in der Fachliteratur sehr uneinheitlich verwandt, teilweise synonym, teilweise mit unterschiedlichen Definitionen je nach geographischer, historischer oder politischer Grundlage. Als Arbeitsdefinition für die vorliegende Arbeit gilt, dass die Begriffe synonym verwendet werden und die folgenden Länder umfassen: Ägypten, Äthiopien, Eritrea, Djibuti, Somalia, Kenia, Uganda, Sudan.

[2] Insbesondere am Friedensprozess im Sudan lassen sich Probleme der IGAD exemplarisch aufzeigen (Kapitel 4).

[3] derzeit (März 2005) der Sudanese Dr. Attallah Hamad Bashir, der einen Masterabschluss in „International Relations“ an der Syracuse University erworben hat (Anm. d. Verf).

Ende der Leseprobe aus 21 Seiten

Details

Titel
"Regional Security" am Horn von Afrika im Rahmen der IGAD: Bisherige Entwicklung, Probleme und Perspektiven
Hochschule
Universität Potsdam  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
International Regimes
Note
2,0
Autor
Jahr
2005
Seiten
21
Katalognummer
V46602
ISBN (eBook)
9783638437523
ISBN (Buch)
9783638791229
Dateigröße
582 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Regional, Security, Horn, Afrika, Rahmen, IGAD, Bisherige, Entwicklung, Probleme, Perspektiven, International, Regimes
Arbeit zitieren
Dirk Spilker (Autor), 2005, "Regional Security" am Horn von Afrika im Rahmen der IGAD: Bisherige Entwicklung, Probleme und Perspektiven, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46602

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