Die vorliegende Arbeit analysiert das Scheitern der "Jamaika"-Verhandlungen nach der Bundestagswahl 2017. Bisher fehlt es in der Politikwissenschaft an wissenschaftlichen Erklärungsansätzen und Analysen zum Scheitern dieser bisher einmaligen Konstellation auf Bundesebene.
Dazu wird eine Prozessanalyse durchgeführt in Form einer Einzelfallstudie über die geführten Verhandlungen, in der auch die relevanten Akteure dargestellt werden. Dabei wird unter anderem deutlich, dass es aufgrund von Veröffentlichungen von Zwischenständen und Selbstinszenierungen politischer Akteure nicht gelang, ein Grundvertrauen zwischen den Verhandlern aufzubauen.
Es wird gezeigt, dass die persönlichen Motive Christian Lindners mit entscheidend für den Abbruch der Verhandlungen waren. Außerdem wird demonstriert, dass das Scheitern dieser Verhandlungen auch ein Ergebnis der Fragmentierung und Segmentierung des deutschen Parteiensystems ist. Anschließend werden Regierungsbildungen analysiert und deren Prozesse in parlamentarischen Demokratien beschrieben. Anhand dieser Verhandlungen wird aufgezeigt, welche Fehler der vier Parteien dazu beigetragen haben, dass die Bildung der Koalition misslang. Schließlich zeigt Tsebelis Vetospielertheorie, dass aufgrund einer bisher unüblich großen Anzahl von Vetospielern, einer gestiegenen Kohärenz und Kongruenz der vier kollektiven Vetospieler ein Policy-Wandel unwahrscheinlicher wurde, weshalb die Jamaika-Koalition letztendlich nicht zustande kam.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
1.1 Wissenschaftliche Relevanz und Fragestellung der Arbeit
1.2 Methodisches Vorgehen und Klärung wichtiger Begriffe
2. Eine Prozessanalyse über das Scheitern der „Jamaika“-Verhandlungen
2.1 Verhandlungssituation der jeweiligen politischen Parteien: Ausgangslage, Koalitionsszenarien sowie Motive der Parteien
2.1.1 CDU
2.1.2 CSU
2.1.3 Bündnis90/Die Grünen (GRÜNE)
2.1.4 FDP
2.2 Identifizierung zentraler Akteure der Verhandlungen
2.3 Erster Abschnitt: 24.09.2017 bis 17.10.2017
2.4 Zweiter Abschnitt: 18.10.2017 bis 12.11.2017
2.5 Dritter Abschnitt und letzter Verhandlungstag: 13.11.2019 bis 20.11.2017
3. Analyse
3.1 Persönliche Motive Christian Lindners
3.2 Fragmentierung und Segmentierung des deutschen Parteiensystems
3.3 Regierungsbildungen in parlamentarischen Demokratien am Beispiel der BRD
3.4 Tsebelis‘ Vetospielertheorie in Bezug auf Koalitionsbildungen
4. Zusammenführung
4.1. Fazit: Zusammenfassung & Beantwortung der Forschungsfrage
4.2. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Scheitern der erstmaligen „Jamaika“-Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 auf Bundesebene. Ziel ist es, die spezifischen Gründe für den Abbruch durch die FDP zu identifizieren, wobei insbesondere die Rolle persönlicher Motive, die Fragmentierung des Parteiensystems und institutionelle Rahmenbedingungen analysiert werden, um ein wissenschaftliches Erklärungsmodell für dieses Ereignis zu liefern.
- Prozessanalyse des Scheiterns der Jamaika-Sondierungen
- Analyse der persönlichen Motive von Christian Lindner
- Untersuchung der Auswirkungen der Parteiensystem-Fragmentierung
- Anwendung der Tsebelis-Vetospielertheorie auf Koalitionsprozesse
Auszug aus dem Buch
3.1 Persönliche Motive Christian Lindners
Um die Forschungsfrage zu beantworten, warum die Jamaika-Verhandlungen gescheitert sind, ist es unerlässlich, auf die Person Christian Lindner, den entscheidenden Vetospieler der FDP, näher einzugehen (siehe Seite 54f.) und auch Teile seiner Sozialisation in der FDP zu beleuchten.24 Wie unter 2.2 kurz beschrieben, übernahm Christian Lindner nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Deutschen Bundestag nach der BTW 2013 den Vorsitz der FDP; er sah seine Mission darin, seine Partei zurück in das Parlament zu führen. Bereits am Wahlabend der BTW 2017 forderte der damalige Bundesaußenminister und lange FDP-Vorsitzende, Guido Westerwelle, Lindner auf, Parteivorsitzender zu werden (Lindner 2017a: 16). Dazu schreibt Lindner (2017a: 17) in seiner Autobiografie:
„Ich war mir sicher, es schaffen zu können. Es ging um den Fortbestand einer Partei, die eben nicht nur eine austauschbare Organisation ist, sondern politischer Ausdruck des eigenen Lebensgefühls und ein Teil meiner Biographie. Da wollte ich nicht teilnehmender Beobachter an der Seitenlinie sein, sondern mitten rein: all in.“
Weiter erklärte Lindner (2017: 19), dass dieser Wahlabend auch eine „Motivationsquelle“ für die darauffolgenden Jahre darstellte:
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Diese Einleitung erläutert die Relevanz der Untersuchung zum Scheitern der Jamaika-Verhandlungen und stellt die Forschungsfrage sowie das methodische Vorgehen vor.
2. Eine Prozessanalyse über das Scheitern der „Jamaika“-Verhandlungen: Das Kapitel bietet eine detaillierte Rekonstruktion der Sondierungsverhandlungen, analysiert die Ausgangslage der beteiligten Parteien und identifiziert die zentralen Akteure.
3. Analyse: Hier erfolgt eine theoretische Einordnung, unter anderem durch die Betrachtung von Lindners Motiven, der Parteiensystemfragmentierung, der Koalitionslehre und der Vetospielertheorie.
4. Zusammenführung: Dieses Kapitel fasst die Erkenntnisse zusammen, beantwortet die Forschungsfrage und gibt einen Ausblick auf die künftige Entwicklung des Parteiensystems.
Schlüsselwörter
Jamaika-Verhandlungen, Bundestagswahl 2017, FDP, Christian Lindner, Koalitionsbildung, Sondierung, Vetospielertheorie, Politikwissenschaft, Parteiensystem, Fragmentierung, Politik, Policy, Regierungsbildung, Politische Analyse, Einzelfallstudie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert das bisher einmalige Scheitern der Sondierungsverhandlungen für eine Jamaika-Koalition (CDU/CSU, FDP, Grüne) nach der Bundestagswahl 2017.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Untersuchung umfasst die Prozessbeschreibung der Sondierungen, eine Analyse der Rollen politischer Akteure, sowie politikwissenschaftliche Theorien zur Regierungsbildung und Koalitionsdynamik.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: Warum sind die Verhandlungen gescheitert und welche Faktoren begünstigten das Scheitern der Verhandlungen besonders?
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit nutzt die Methode des "Process Tracing" (Prozessanalyse) in Form einer qualitativen Einzelfallstudie, um kausale Mechanismen hinter dem Verhandlungsabbruch zu rekonstruieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Ausgangslage der Parteien, eine chronologische Prozessanalyse der Verhandlungsabschnitte, eine Analyse persönlicher Akteursmotive sowie die Anwendung der Vetospielertheorie nach Tsebelis.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Jamaika-Koalition, Vetospieler, Parteiensystem-Fragmentierung, Policy-Stabilität und individuelle Akteursmotive.
Welche Rolle spielt Christian Lindner laut der Analyse beim Verhandlungsabbruch?
Lindner wird als entscheidender, individueller Vetospieler identifiziert, dessen persönliche Motive und die politische Sozialisation seiner Partei wesentlich zum Scheitern der Koalitionsbildung beitrugen.
Wie bewertet der Autor die Rolle der Öffentlichkeit bei den Verhandlungen?
Der Autor argumentiert, dass die teilweise öffentliche Führung der Sondierungen und die Nutzung sozialer Medien durch Akteure zu Misstrauen führten, was die notwendige Vertrauensbasis für eine solche Koalition nachhaltig beschädigte.
- Citar trabajo
- Christian Ramspeck (Autor), 2019, Warum scheiterten die Jamaika-Verhandlungen nach der Bundestagswahl 2017?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/469006
