Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Richtlinienentwurf (RLE) der Europäischen Kommission vom 22.11.2016. Dem Verfasser ist bekannt, dass mit Datum vom 19.12.2018 ein neuer Entwurf verabschiedet worden ist, der nunmehr alle Änderungsanträge inkludiert und für alle Mitgliedstaaten der EU bindend ist. Da dieser Text noch nicht in seiner Endfassung veröffentlicht worden ist, wird sich diese Arbeit ausschließlich auf den RLE vom 22.11.2016 beschränken.
Alle bislang bekannt gewordenen Inhalte der neuen Richtlinie sind in Kapitel 9 berücksichtigt. Das Ziel der Arbeit ist die detaillierte Darstellung des RLE auf europäischer Ebene sowie der Gegenüberstellung zum deutschen Insolvenzrecht. Die Praxisrelevanz einer dem nationalen Recht übergeordneten neuen Richtlinie wird zudem anhand zweier EU-Länder dargestellt, die bereits seit einiger Zeit ein vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren etabliert haben. Die aus dem RLE resultierenden Herausforderungen in der jeweiligen nationalen Umsetzung werden entsprechend dokumentiert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Problemstellung
- Zielsetzung und Gang der Untersuchung
- Entwicklung des deutschen Insolvenzrechts seit der Einführung des ESUG
- Die Entwicklung des Insolvenzrechts in Deutschland
- Ablauf des Insolvenzverfahrens in Deutschland
- Theoretische Grundlagen
- Insolvenzeinleitungsgründe
- Zahlungsunfähigkeit
- Drohende Zahlungsunfähigkeit
- Überschuldung
- Formen des Insolvenzverfahrens
- Regelinsolvenzverfahren
- Verbraucherinsolvenzverfahren
- EU-Restrukturierungs-Richtlinie vom 22.11.2016
- Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission
- Gründe und Ziele
- Vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren
- Notwendigkeit des Vorschlags der Europäischen Union
- Kernprobleme der Insolvenz
- Relevanz eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens
- Eröffnungsgrund und Antrag
- Zuständigkeit der Gerichte
- Sachwalter
- Moratorium
- Präventiver Restrukturierungsrahmen
- Kohärenz mit dem deutschen Recht
- Plädoyer der deutschen Praxis
- Allgemeines
- Gravenbrucher Kreis (GK)
- Deutscher Anwaltverein e. V. (DAV)
- Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
- Praxisbeispiele bisheriger Umsetzungen in Europa
- Company Voluntary Arrangement und Scheme of Arrangement (England)
- Procédure de Sauvegarde und Procédure de Conciliation (Frankreich)
- Aktuelle neue Ereignisse
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Entwicklung des deutschen Insolvenzrechts und analysiert die Auswirkungen der EU-Restrukturierungs-Richtlinie vom 22.11.2016 auf das deutsche Recht. Dabei werden die Ziele und Herausforderungen der Richtlinie sowie die Notwendigkeit eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens in Deutschland beleuchtet. Darüber hinaus werden aktuelle Entwicklungen und Praxisbeispiele aus anderen europäischen Ländern betrachtet.
- Entwicklung des deutschen Insolvenzrechts
- EU-Restrukturierungs-Richtlinie und deren Ziele
- Notwendigkeit und Relevanz eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens
- Kohärenz der Richtlinie mit dem deutschen Recht
- Praxisbeispiele aus Europa
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit vor. Kapitel 2 erläutert die Entwicklung des deutschen Insolvenzrechts seit der Einführung des ESUG. In Kapitel 3 werden die theoretischen Grundlagen des Insolvenzrechts beleuchtet. Kapitel 4 analysiert die EU-Restrukturierungs-Richtlinie vom 22.11.2016 und deren Ziele. Kapitel 5 behandelt das vorinsolvenzliche Sanierungsverfahren, dessen Notwendigkeit und Relevanz im deutschen Kontext. Kapitel 6 untersucht die Kohärenz der Richtlinie mit dem deutschen Recht. Kapitel 7 beleuchtet das Plädoyer der deutschen Praxis für die Umsetzung der Richtlinie. Kapitel 8 präsentiert Praxisbeispiele bisheriger Umsetzungen in Europa. Kapitel 9 beschreibt aktuelle Entwicklungen im Bereich der Restrukturierung.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die Themen Insolvenzrecht, Restrukturierung, EU-Richtlinie, vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren, deutsche Praxis, europäische Beispiele, Unternehmenssanierung, Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung, ESUG, Insolvenzordnung, Gravenbrucher Kreis, Deutscher Anwaltverein, Bundesrechtsanwaltskammer.
Häufig gestellte Fragen
Was ist die EU-Restrukturierungs-Richtlinie?
Ein Richtlinienentwurf der EU-Kommission (2016), der einen präventiven Rahmen schaffen soll, um Unternehmen bereits vor einer drohenden Insolvenz zu sanieren.
Was ist ein vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren?
Ein Verfahren, das es Schuldnern ermöglicht, sich mit Gläubigern zu einigen, bevor die formellen Insolvenzgründe (wie Zahlungsunfähigkeit) voll eintreten.
Welche Insolvenzeinleitungsgründe gibt es im deutschen Recht?
Die drei klassischen Gründe sind Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung.
Was bedeutet ein „Moratorium“ im Sanierungskontext?
Ein Moratorium ist ein vorübergehender Vollstreckungsstopp, der dem Unternehmen Zeit gibt, einen Restrukturierungsplan ohne Druck durch einzelne Gläubiger auszuarbeiten.
Welche europäischen Länder haben bereits solche Verfahren?
England (mit dem Scheme of Arrangement) und Frankreich (mit Procédure de Sauvegarde) dienen als Praxisbeispiele für bereits etablierte Verfahren.
Was war das Ziel des ESUG in Deutschland?
Das Gesetz zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) sollte die Sanierungschancen durch Eigenverwaltung und Insolvenzpläne bereits vor Jahren verbessern.
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- Pascal Wilhelm (Author), 2019, Das vorinsolvenzliche Sanierungsverfahren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/470111
