Arbeitsanreize im deutschen Steuer- und Transfersystem mit besonderem Fokus auf einen Single Haushalt mit Bezug von Arbeitslosengeld II


Studienarbeit, 2019
18 Seiten, Note: 2,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das deutsche Steuer- und Transfersystem
2.1 Steuern in Deutschland
2.2 Das deutsche Transfersystem
2.2.1 Arbeitslosengeld I
2.2.2 Hartz-IV (Arbeitslosengeld II)

3. Arbeitsanreize

4. Empirische Untersuchung
4.1 Fallbeispiel 1: Hartz-IV ohne berufliche Tätigkeit
4.2 Fallbeispiel 2: 450-€-Minijob
4.3 Fallbeispiel 3: 1200-€-Vollbeschäftigung
4.4 Fallbeispiel 4: Reguläre Arbeit ohne ALG II Bezug

5. Fazit

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: 450-€-Minijob

Abbildung 2: Einkommensvergleich Single Haushalt mit Minijob und Vollbeschäftigung mit Bezug von ALG II bzw. Aufstockung

Abbildung 3: Vollbeschäftigung 1470 € brutto ohne Bezug von Transferleistungen

Abbildung 4: Vergleich der Fallbeispiele 1 - 3 mit Fallbeispiel 4 (regulärer Arbeit)

1.Einleitung

Die deutsche Wirtschaft boomt. Deutschland befindet sich seit Jahren auf einem Kon- junkturhoch, dies führt auch dazu, dass es immer weniger Arbeitslose in Deutschland gibt. Stand Dezember 2018 gab es insgesamt knapp 2,2 Mio. Arbeitslose, davon ca. 755 Tsd. Langzeitarbeitslose. (vgl. Bundesagentur für Arbeit, Umfassende Arbeitsmarktstatistik Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung, 2018)

Aufgrund dessen liegt Deutschland im europäischen Vergleich mit 3,3 % (saisonberei- nigt) deutlich unter dem europäischen Durchschnitt von 6,7 %. (vgl. Statista, 2018) Auch bei Eintritt der Arbeitslosigkeit ist der deutsche Staat sozialer als die meisten anderen europäischen Länder. Die meisten Länder haben lediglich eine Grundsiche- rung, welches man mit unserem Arbeitslosengeld I vergleichen kann. (vgl. Missoc, 2019) Ob dadurch ein Vorteil oder ein Nachteil für die Wiedereingliederung in den Ar- beitsmarkt besteht, soll in der folgenden Arbeit erläutert werden.

Zunächst wird näher auf das deutsche Steuer- und Transfersystem eingegangen. Hier- bei werden die verschiedenen Steuerarten aufgezeigt und es wird explizit auf die Transferleistungen vom Arbeitslosengeld I und II eingegangen.

Hauptteil dieser Arbeit soll die Untersuchung der Arbeitsanreize eines alleinlebenden Individuums (Single Haushalt) mit Bezug von Arbeitslosengeld II bilden. Die Arbeits- anreize sollen durch verschiedene Fallbeispiele ersichtlich werden.

Zum Abschluss werden die Fallbeispiele mit einer regulären Arbeit ohne Bezug auf das Arbeitslosengeld II verglichen, um die gegebenen Arbeitsanreize des deutschen Steuer- und Transfersystems, vor allem auf Sicht des Einkommens zu verdeutlichen.

2. Das deutsche Steuer- und Transfersystem

Nach dem Sozialstaatsprinzip aus Art. 20 Abs. 1 (demokratischer und sozialer Bun- desstaat) und Art. 28 Abs. 1 GG (sozialer Rechtsstaat), ist der Gesetzgeber dazu ver- pflichtet, die Staatsziele soziale Sicherheit und Gerechtigkeit einzuhalten und nach Art 1 Abs. 22 GG das Existenzminimum zu sichern. (vgl. Günzel, 2012)

In Bezug auf die soziale Sicherheit ist der Staat verpflichtet, jedem Bürger die erfor- derlichen Leistungen für eine angemessene wirtschaftliche und kulturelle Existenz zu- kommen zu lassen. Dies beinhaltet z.B. Schutz des Einzelnen bei Krankheit, Absiche- rung für Alter, Arbeitslosigkeit, Invalidität oder die Absicherung des Mindeststandards.

Dem Ziel der Herstellung sozialer Gerechtigkeit dienen Gesetze, die den Schutz des Schwächeren im Rechtsverkehr anstreben, z.B. im Arbeitsrecht, Mietrecht, Verbrau- cherschutzrecht. Somit verfolgt der Sozialstaat das Ziel, auf Basis des Gedanken „So- lidarität“, schlechter gestellten Menschen Hilfe in Form von Transferleistungen, welche durch Steuereinnahmen finanziert sind, anzubieten, ohne dass die in Not geratenen privaten Personen direkte finanzielle Gegenleistungen zahlen müssen. (vgl. Günzel, 2012)

2.1 Steuern in Deutschland

Im Grunde genommen sind Steuern Einnahmen für den Staat, die vom Bürger ver- richtet werden, um Leistungen, (z.B. Bildung, öffentliche Infrastruktur, etc.) für das Allgemeinwesen zu finanzieren. Sie werden aber euch für die Lenkung zur sozialen Gerechtigkeit genutzt. (vgl. Hacke, 2012)

Steuern sind gesetzlich als „Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine be- sondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Ne- benzweck sein.“ (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, 2019) Es gibt eine Vielzahl von Steuern, die unterschiedlich nach Kriterien eingeteilt werden. Zum einen nach der Ertragskompetenz, die an Bund, Ländern oder Kommunen auf- geteilt werden. Des Weiteren zählen auch noch die Gemeinschafts- und Kirchensteuer dazu.

Zusätzlich können Steuern nach Erhebung unterteilt werden. Hier wird unterschieden, ob die Steuern: auf das Vermögen oder Einkommen (Besitzsteuer); auf Vorgänge die den Wirtschafts- und Rechtsverkehr (z.B. Umsatzsteuer) anfallen oder es sich um eine Verbrauchssteuer handelt, Steuern, welche bei Benutzung oder Verbrauch von Waren anfallen (z.B. Tabaksteuer).

Des Weiteren kann man sie nach direkten oder indirekten Steuern unterscheiden (Ent- richtung der Steuern).

Steuern, welche direkt beim Steuerpflichtigen anfallen, werden als direkte Steuern be- zeichnet. Zum Beispiel Steuern auf das Einkommen und Vermögen, wie die Energie- steuer.

Bei den indirekten Steuern ist die Person, die die Steuer schuldet (Steuerschuldner), und die Person, die die Steuer wirtschaftlich trägt (Steuerträger), nicht identisch. Die Steuer wird vom Steuerschuldner auf andere Personen übertragen. Die Steuer wird aber nicht vom Steuerträger an die Finanzbehörden abgeführt, sondern vom Steuer- schuldner. Zu den indirekten Steuern zählen die Umsatzsteuer oder die Verbrauchs- steuer (z.B. Tabaksteuer). (vgl. Hacke, 2012)

Die zwei wichtigsten Steuern in Deutschland sind die Einkommens- und Umsatzsteuer. Vom gesamten Steueraufkommen 2017 mit 743,5 Mrd. Euro entfielen ca. 2/3 an diese beiden. (vgl. Statistisches Bundesamt, 2018, S. 4)

2.2 Das deutsche Transfersystem

Die Transferleistungen unterscheiden sich in staatliche monetäre und reale Transfer- leistungen.

Zu den staatlichen monetären (geldliche) Transferleistungen zählen:

- Das Arbeitslosengeld II (Hartz IV), Sozialhilfe, Ausbildungshilfen (BAföG), Pflege-, Wohn-, Eltern- und Kindergeld. Allerdings besteht bei Kinder- und El- terngeld kein Nachweis der Bedürftigkeit.

Zu den realen Transferleistungen zählen Dienst- und Güterleistungen:

- Zugang zu Freizeiteinrichtungen,
- Vergabe von Sozialwohnungen,
- Vergabe von Bildungsangeboten,
- Kostenloser Impfschutz etc. (vgl. Zeppernick, 1986)

Das Transfersystem beinhaltet jedoch nicht die gesetzliche Sozialversicherung. Sie ist ein öffentliches System zum Schutz der Arbeitnehmer und beinhaltet Versicherungen, die bei einem Notfall dazu beitragen sollen, den Arbeitnehmer abzusichern. Teil der gesetzlichen Sozialversicherungen sind die Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Unfall- und Pflegeversicherung. (vgl. Lohn-info.de, 2018)

Im nächsten Kapitel werden nun die Transferleistungen für Personen erläutert, welche Arbeitslosengeld I bzw. II (Hartz-IV) beziehen, um auf den eigentlichen Bestandteil der Arbeit hinzuführen.

2.2.1 Arbeitslosengeld I

Im Falle einer Arbeitslosigkeit wird in Deutschland das Arbeitslosengeld I ausgezahlt. Voraussetzungen dafür sind, dass weniger als 15 Stunden pro Woche gearbeitet wird, die Arbeitslosenmeldung bei einer Agentur für Arbeit eingegangen ist und die Anwart- schaftszeit erfüllt ist. (vgl. Agentur für Arbeit) Die Regelanwartschaftszeit beträgt 12 Monate, was bedeutet, dass der Antragsteller in den letzten 2 Jahren vor Antragstel- lung mindestens 12 Monate in einem versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis ge- standen haben muss. (vgl. Agentur für Arbeit) Des Weiteren sind Arbeitslose verpflich- tet, aktiv alle Möglichkeiten der beruflichen Eingliederung zu nutzen. Falls eine dieser Voraussetzungen nicht aufrechterhalten wird, verfällt der Anspruch auf das Arbeitslo- sengeld I. (vgl. Bundesagentur für Arbeit, Glossar der Statistik der Bundesagentur für Arbeit, 2018, S. 6f)

Die Höhe vom Arbeitslosengeld I beträgt für kinderlose Personen 60% des zum Zeit- punkt der Beschäftigung verdienten Nettogehalts, und für Personen mit Kindern 67%. Bei Inanspruchnahme des ALG I sind die Leistungsempfänger über die Agentur für Arbeit weiterhin kranken-, und unfallversichert. Zusätzlich wir oft auch die Pflegeversi- cherung mit übernommen. (vgl. Bundesagentur für Arbeit, Glossar der Statistik der Bundesagentur für Arbeit, 2018, S. 7)

2.2.2 Hartz-IV (Arbeitslosengeld II)

Nachdem der Leistungsanspruch auf das Arbeitslosengeld I verfallen ist (z.B. Über- schreitung der Anspruchsdauer), kann Hartz IV, welches im Januar 2005 als das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt in Kraft trat, bezogen werden. Hartz-IV ist eine Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB), um ihnen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Sie ist Bestandteil der Gesamtregelleistung und orientiert sich am tat- sächlichen Bedarf der Bezieher.

[...]

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Arbeitsanreize im deutschen Steuer- und Transfersystem mit besonderem Fokus auf einen Single Haushalt mit Bezug von Arbeitslosengeld II
Note
2,3
Autor
Jahr
2019
Seiten
18
Katalognummer
V470694
ISBN (eBook)
9783668935990
Sprache
Deutsch
Schlagworte
arbeitsanreize, steuer-, transfersystem, fokus, single, haushalt, bezug, arbeitslosengeld
Arbeit zitieren
Jonas Wirth (Autor), 2019, Arbeitsanreize im deutschen Steuer- und Transfersystem mit besonderem Fokus auf einen Single Haushalt mit Bezug von Arbeitslosengeld II, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/470694

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