Seitdem die Besatzungsmächte nach dem zweiten Weltkrieg das Bundesgebiet in seine jetzige föderale Form einteilten, wurden hinsichtlich ökonomischer Gesichtspunkte immer wieder Forderungen nach einer entsprechenden Neugliederung des Bundesgebietes laut. Die bestehende Struktur wirft viele Fehlanreize auf, die das Wirtschaftswachstum der Länder und des Staates negativ beeinflussen.
Eine Neugliederung könnte diese Fehlanreize beheben und die Länder somit auf die zunehmenden Anforderungen der Globalisierung vorbereiten und konkurrenzfähig machen.
Ziel dieser Ausarbeitung soll sein, die Auswirkungen auf die Finanzausstattung, die Wettbewerbsfähigkeit und die Regionalstruktur der betroffenen Regionen durch eine Neuordnung des nördlichen Bundesgebietes darzulegen.
Kapitel 2 beginnt mit einer Veranschaulichung des deutschen Föderalismusprinzips und dessen gesetzlicher Fundierung. Kapitel 3 behandelt die finanziellen Auswirkungen des Nordstaats. Gerade im Bereich des Länderfinanzausgleichs sind deutliche Verbesserungen der Anreizstrukturen zu vermuten. Eine Berechnung untersucht in dieser Arbeit, welche Auswirkungen der Wegfall der Stadtstaatensonderbehandlung auf den Länderfinanzausgleich hat. Nachdem Kapitel 4 mögliche Standortverbesserungen im nationalen und internationalen Wettbewerb beschreibt, stellt Kapitel 5 mögliche Auswirkungen des Nordstaats auf verschiedene Bereiche der Regionalstruktur dar. Im Anschluss daran erfolgt in Kapitel 6 eine abschließende Beurteilung.
Da diese stets kontrovers geführten Diskussionen nie zu einer einheitlichen Definition des „Teilnehmerkreises“ des Nordstaats führten, wird auch diese Ausarbeitung nicht auf ein explizites Nordstaatgebilde eingehen, sondern anhand verschiedener Gliederungen argumentieren.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Konzept des Nordstaats
- Das deutsche Föderalismusprinzip
- Neugliederung des Bundesgebietes
- Gründe für die Überlegungen zur Neugliederung des nördlichen Bundesgebietes
- Auswirkungen auf die Finanzausstattung
- Der Finanzausgleich
- horizontale Umsatzsteuerverteilung
- Länderfinanzausgleich i.e.S.
- Bundesergänzungszuweisungen (BEZ)
- Besondere Problematik der Stadtstaaten
- Veränderung der Verwaltungskosten
- Auswirkungen durch den Nordstaat
- Der Finanzausgleich
- Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit
- Infrastruktur und Förderung
- Effizienz der Verwaltung
- Auswirkungen auf die Regionalstruktur der betroffenen Regionen
- Öffentliche Versorgung
- Bildung, Lehre und Forschung
- Krankenhausplanung
- Einsatzkräfte (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst)
- Zusammenlegung von Kreisen, Gemeinden und Verwaltungen
- Öffentliche Versorgung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Ausarbeitung befasst sich mit den Auswirkungen eines Nordstaats auf die Finanzausstattung, die Wettbewerbsfähigkeit und die Regionalstruktur der betroffenen Regionen. Das Ziel ist es, die potenziellen Auswirkungen einer Neugliederung des nördlichen Bundesgebietes zu analysieren und zu bewerten.
- Analyse des deutschen Föderalismusprinzips und der Gründe für Überlegungen zur Neugliederung des Bundesgebietes
- Bewertung der Auswirkungen auf den Länderfinanzausgleich, insbesondere im Hinblick auf die Stadtstaaten-Sonderbehandlung
- Untersuchung des Einflusses auf die Wettbewerbsfähigkeit durch Infrastrukturförderung und effiziente Verwaltung
- Bewertung der Auswirkungen auf die Regionalstruktur in Bezug auf öffentliche Versorgung und die Zusammenlegung von Verwaltungen
- Abschließende Beurteilung der Vor- und Nachteile eines Nordstaats.
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2 erläutert das deutsche Föderalismusprinzip und die Gründe für Überlegungen zur Neugliederung des Bundesgebietes. Es werden die strukturellen Schwächen des bestehenden Systems aufgezeigt und die Notwendigkeit einer Neugliederung im Kontext der Globalisierung betont.
Kapitel 3 behandelt die finanziellen Auswirkungen eines Nordstaats. Die Analyse konzentriert sich auf den Länderfinanzausgleich, insbesondere die Stadtstaaten-Sonderbehandlung, und untersucht die potenziellen Auswirkungen des Wegfalls dieser Sonderbehandlung. Zudem wird die Veränderung der Verwaltungskosten durch die Neugliederung beleuchtet.
Kapitel 4 untersucht die Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit. Es werden die potenziellen Vorteile einer Neugliederung im Hinblick auf Infrastrukturförderung und die Effizienz der Verwaltung dargestellt. Die Analyse zeigt auf, wie ein Nordstaat die Wettbewerbsfähigkeit der betroffenen Regionen verbessern könnte.
Kapitel 5 befasst sich mit den Auswirkungen auf die Regionalstruktur. Die Analyse konzentriert sich auf die Bereiche der öffentlichen Versorgung (Bildung, Krankenhausplanung, Einsatzkräfte) und die Zusammenlegung von Verwaltungen. Es werden die potenziellen Auswirkungen der Neugliederung auf die Effizienz und Organisation der Regionalverwaltung untersucht.
Schlüsselwörter
Nordstaat, Föderalismus, Finanzausgleich, Wettbewerbsfähigkeit, Regionalstruktur, Stadtstaaten, Verwaltungskosten, Infrastruktur, Bildung, Krankenhausplanung, Einsatzkräfte, Zusammenlegung von Verwaltungen.
- Quote paper
- Rolf Südbeck (Author), 2005, Das Konzept eines Nordstaats. Auswirkungen auf Finanzausstattung, Wettbewerbsfähigkeit und Regionalstruktur der betroffenen Regionen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/47109
