Ziel der vorliegenden Arbeit soll sein, die aktuellen aufenthaltsrechtlichen Rahmenbedingungen (Stand 2016) von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) bei der Einreise nach Deutschland zu beschreiben und mit Blick auf den Vorrang des Kindeswohls als Leitprinzip im Umgang mit UMF zu bewerten. Dafür wird zunächst ein statistischer Überblick über die Lage der UMF in Deutschland gegeben und anschließend auf die rechtlichen Besonderheiten im Umgang mit UMF im Aufenthaltsrecht eingegangen. Anhand der rechtlichen Grundlagen erfolgt jeweils eine Überprüfung, welchen Stellenwert das Kindeswohl bei den einzelnen Regelungsbereichen in Theorie und Praxis einnimmt.
Aufgrund der sich stetig verändernden Gesetzeslage im Asylrecht, aber auch im Kinder- und Jugendhilferecht in Deutschland fällt eine umfassende Bewertung der Lebenssituation von UMF allerdings schwer. Zum Einen werden sich die Auswirkungen der zahlreichen Gesetzesänderungen erst im Laufe der Zeit zeigen. Zum Anderen wird die Lebenssituation von UMF durch unterschiedlichste Rechtsgebiete bestimmt, wobei insbesondere das Zusammenspiel von Aufenthalts- und Jugendhilferecht eine zentrale Rolle spielt.
Die besondere Schutzbedürftigkeit von UMF hat sich in Deutschland in den letzten Jahren zunehmend in das Bewusstsein der Bevölkerung und der politischen Verantwortungsträger eingeprägt. Als Meilenstein wird in diesem Zusammenhang die Zurücknahme des deutschen Vorbehalts gegenüber der UN-Kinderrechtskonvention betrachtet. Seitdem soll der Vorrang des Kindeswohls auch im deutschen Asylrecht ohne Einschränkungen gelten, was sich auch in besonderer Weise auf die Situation von UMF auswirkt.
So wurden im Asylrecht in den letzten Jahren zahlreiche Gesetzesänderungen vorgenommen, um die Situation von unbegleiteten Minderjährigen im Asylverfahren sowie bei der Unterbringung und Betreuung zu verbessern und damit den Anforderungen des Kindeswohls gerecht zu werden. Wichtige Schritte waren etwa die Abschaffung der asylrechtlichen Handlungsfähigkeit von Jugendlichen ab 16 Jahren sowie die Formulierung von Mindestbedingungen bei der Abschiebung. Dennoch sehen viele Nichtregierungsorganisationen und Wohlfahrtsverbände nach wie vor Handlungsbedarf bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention, besonders wenn es um aufenthaltsrechtliche Regelungen geht.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Kindeswohl im internationalen Recht und die Relevanz für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Deutschland
- Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Deutschland
- Definition „unbegleiteter minderjähriger Flüchtling“
- Fluchtgründe
- Zahlen zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland
- Zusammensetzung
- Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Aufenthaltsrecht
- Verfahrensgarantien nach der Dublin III-Verordnung
- Identifizierung
- Verteilung
- Vormundschaft
- Clearing-Verfahren
- Altersfeststellung
- Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Asylverfahren
- Zuständigkeit Deutschlands nach der Dublin III-Verordnung
- Anhörung
- Entscheidung im Asylverfahren
- Schutzgewährung außerhalb eines Asylverfahrens
- Aufenthaltstitel
- Bewertung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel dieser Arbeit ist es, die aktuellen aufenthaltsrechtlichen Rahmenbedingungen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen bei der Einreise nach Deutschland zu beschreiben und im Hinblick auf den Vorrang des Kindeswohls zu bewerten. Im Mittelpunkt stehen die rechtlichen Besonderheiten im Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Aufenthaltsrecht, insbesondere die Möglichkeiten, als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling einen Aufenthaltstitel in Deutschland zu erlangen.
- Die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland
- Die Bedeutung des Kindeswohls im deutschen Aufenthaltsrecht
- Rechtliche Besonderheiten im Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Aufenthaltsrecht
- Möglichkeiten, als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling einen Aufenthaltstitel in Deutschland zu erlangen
- Bewertung der aktuellen aufenthaltsrechtlichen Rahmenbedingungen im Hinblick auf den Vorrang des Kindeswohls
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung beleuchtet die besondere Schutzbedürftigkeit unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge und die Bedeutung des Kindeswohls in diesem Kontext. Sie stellt die Notwendigkeit einer umfassenden Analyse der Lebenssituation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland heraus.
- Das zweite Kapitel befasst sich mit dem Kindeswohl im internationalen Recht und dessen Relevanz für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Deutschland. Es beleuchtet die Entwicklungen im deutschen Asylrecht und die zunehmende Bedeutung des Kindeswohls in diesem Bereich.
- Kapitel drei behandelt die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland. Es bietet eine Definition, beleuchtet Fluchtgründe, präsentiert statistische Daten und untersucht die Zusammensetzung der Gruppe.
- Kapitel vier widmet sich dem Thema unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Aufenthaltsrecht. Es analysiert verfahrensrechtliche Garantien, die Identifizierung, die Verteilung, die Vormundschaft und das Clearing-Verfahren sowie die Altersfeststellung. Das Kapitel geht außerdem auf das Asylverfahren und die Schutzgewährung außerhalb eines solchen Verfahrens ein, inklusive der Erlangung eines Aufenthaltstitels.
Schlüsselwörter
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Kindeswohl, Aufenthaltsrecht, Asylrecht, Dublin III-Verordnung, Aufenthaltstitel, Verfahrensgarantien, Identifizierung, Verteilung, Vormundschaft, Clearing-Verfahren, Altersfeststellung, Schutzgewährung, Kinderrechtskonvention.
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- Jonathan Loos (Autor), 2016, Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Aufenthaltsrecht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/471302
