Im Mai 2004 traten mit den mittel- und osteuropäischen Staaten (MOE-Staaten) Polen, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Estland, Lettland und Litauen, sowie den Mittelmeer-Inselstaaten Malta und Zypern zehn neue Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) bei. Die Osterweiterung war mehr als nur die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern in den Rechtsraum der EU, sie war zudem auch von immenser ideeller Bedeutung. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer sprach im Oktober 2000 von einer möglichen "Wiedervereinigung Europas". In dieser Arbeit soll die Rolle Deutschlands bei dieser Erweiterung beleuchtet werden.
Nach einer theoretischen Einordnung werden zunächst die strukturellen Gegebenheiten in Europa skizziert, die die Rahmenbedingungen für die Aushandlung der Osterweiterung bildeten. Ausgehend davon wird die Rolle Deutschlands näher analysiert. Dafür wird zunächst ein Blick auf das außen- und europapolitische Selbstverständnis der Bundesrepublik in der Zeit nach dem Ende des Ost-West-Gegensatzes geworfen und daraus ableitend die Motive für die Unterstützung der EU-Osterweiterung durch Deutschland ausgeführt. Vor diesem Hintergrund werden die einzelnen Politiken der Regierungen Kohl und Schröder bezüglich ihres Einflusses auf die Osterweiterung untersucht. Abschließend wird die deutsche Politik theoretisch verortet. Untersucht wird dabei, welche Theorie der IB das Handeln der Bundesrepublik in der Frage der Osterweiterung am besten erklären kann.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Theoretische Vorüberlegungen
2.1. (Neo-) Realismus
2.2. Konstruktivismus
2.3. Institutionalismus
3. Die Osterweiterung der Europäischen Union
3.1. Strukturelle Voraussetzungen in Europa nach dem Ende des Ost-West-Konflikts
3.2. Der Rollenkonflikt zwischen Vertiefung und Erweiterung
3.3. Etappen der EU-Osterweiterung
4. Deutschlands Rolle bei der EU-Osterweiterung
4.1. Außenpolitisches Selbstverständnis Deutschlands
4.2. Neue Konstellation für Deutschland nach 1989/90
4.3. Deutschlands Motive für eine Unterstützung der Osterweiterung
4.3.1. Politische Motive
4.3.2. Ökonomische Motive
4.4. Die deutsche Rolle im Prozess der EU-Osterweiterung
4.4.1. Regierung Kohl
4.4.2. Regierung Schröder
5. Theoretische Verortung der deutschen Erweiterungspolitik
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle Deutschlands im Prozess der EU-Osterweiterung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts, wobei analysiert wird, welche außenpolitischen Motive und theoretischen Erklärungsansätze das deutsche Engagement maßgeblich bestimmt haben.
- Theoretische Einordnung mittels Realismus, Konstruktivismus und Institutionalismus
- Analyse der strukturellen Bedingungen und Rollenkonflikte innerhalb der EU
- Untersuchung der deutschen Motive (politisch, geostrategisch, ökonomisch)
- Vergleichende Betrachtung der Europapolitik unter den Regierungen Kohl und Schröder
Auszug aus dem Buch
4.1. Außenpolitisches Selbstverständnis Deutschlands
Um die Handlungsweise Deutschlands mit Blick auf die EU-Osterweiterung verstehen zu können, muss zunächst das politische Selbstverständnis Deutschlands näher analysiert werden. Dabei spielen zum Einen historische Gegebenheiten eine zentrale Rolle, zum Anderen aber auch die strategische politische Kultur sowie soziokulturelle Bedingungen. Mit der Analyse des Selbstverständnisses wird insbesondere der sozialkonstruktivistischen Prämisse Rechnung getragen, dass die Handlungen der Staaten ganz maßgeblich von deren innerlicher Verfasstheit und Identität bestimmt sind.
Bei der Analyse der deutschen Außenpolitik ist geradezu augenscheinlich, wie wichtig die Einbindung Deutschlands in den europäischen Integrationsprozess seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war. Die deutsche Außenpolitik war im Grunde immer eine Integrations- und Europapolitik, die Zurückgewinnung nationaler Souveränität ging Hand in Hand mit der Vertiefung der europäischen Integration. Die Einbindung der eigenen Interessen in den Europäischen Kontext und ein multilateraler Ansatz ließen die Handlungsfähigkeit Deutschlands in der Außen- und Sicherheitspolitik steigen. Die Bundesrepublik war sich den veränderten Rahmenbedingungen im Zuge der deutschen Einheit bewusst und verfolgte deshalb konsequent das Prinzip der Selbsteinbindung und der Kompromissfindung mit den Europäischen Partnern. So konnten Befürchtungen zerstreut werden, Deutschland strebe nach der Wiedervereinigung wieder nach einer Hegemonialstellung als Zentralmacht in Europa. Prägend dabei war vor allem die besondere Beziehung zwischen der Bundesrepublik und Frankreich als Motor und Gestalter des europäischen Integrationsprozesses.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Das Kapitel definiert den Untersuchungsgegenstand der EU-Osterweiterung von 2004 und unterstreicht die besondere Schlüsselrolle Deutschlands in diesem Prozess.
2. Theoretische Vorüberlegungen: Hier werden zentrale politikwissenschaftliche Erklärungsansätze wie (Neo-)Realismus, Konstruktivismus und Institutionalismus eingeführt, um das deutsche Handeln systematisch zu erschließen.
3. Die Osterweiterung der Europäischen Union: Das Kapitel beleuchtet die strukturellen Rahmenbedingungen in Europa nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und thematisiert den Rollenkonflikt zwischen Vertiefung und Erweiterung sowie die Etappen des Beitrittsprozesses.
4. Deutschlands Rolle bei der EU-Osterweiterung: Dieser Hauptteil analysiert das außenpolitische Selbstverständnis, die Motive sowie die spezifische Politik der Regierungen Kohl und Schröder im Erweiterungskontext.
5. Theoretische Verortung der deutschen Erweiterungspolitik: Hier erfolgt die Zusammenführung der Analyseergebnisse mit den eingangs vorgestellten Theorien, um die Gründe für die starke deutsche Unterstützung des Beitrittsprozesses theoretisch einzuordnen.
6. Fazit: Das abschließende Kapitel fasst zusammen, wie Deutschland seine gewachsene politische Rolle nutzte, um als Vermittler und Anwalt der MOE-Staaten die Erweiterung erfolgreich voranzutreiben.
Schlüsselwörter
EU-Osterweiterung, Bundesrepublik Deutschland, Europäische Integration, Außenpolitik, Helmut Kohl, Gerhard Schröder, MOE-Staaten, Realismus, Konstruktivismus, Institutionalismus, Zivilmacht, Handelsmacht, Beitrittsverhandlungen, Selbsteinbindung, Vertiefung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Rolle Deutschlands bei der Erweiterung der Europäischen Union nach Osten und untersucht, welche Faktoren und Motive das deutsche Handeln in diesem historischen Prozess geprägt haben.
Welche thematischen Schwerpunkte werden gesetzt?
Die Schwerpunkte liegen auf der theoretischen Fundierung der Außenpolitik, der Analyse der deutschen Interessen und Motive sowie dem Vergleich der Regierungsstile unter Helmut Kohl und Gerhard Schröder.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die deutsche Unterstützung für die EU-Osterweiterung zu erklären und herauszufinden, welche der verschiedenen Theorien der internationalen Beziehungen das Handeln der Bundesrepublik am besten beschreiben kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen politikwissenschaftlichen Analyserahmen, der auf der Anwendung und Verknüpfung von Theorien der internationalen Beziehungen basiert, um die praktische Politik der Bundesregierung einzuordnen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden das außenpolitische Selbstverständnis Deutschlands, die geopolitischen und ökonomischen Motive sowie die konkrete Gestaltung der Erweiterungspolitik durch die Regierungen Kohl und Schröder detailliert untersucht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind neben der EU-Osterweiterung insbesondere das Selbstverständnis Deutschlands als Zivilmacht, die Strategie der Selbsteinbindung sowie der Rollenkonflikt zwischen EU-Vertiefung und Erweiterung.
Wie unterscheidet sich die Politik der Regierungen Kohl und Schröder im Kontext der Osterweiterung?
Während beide Regierungen die Osterweiterung unterstützten, trat die Schröder-Administration nationaler und selbstbewusster auf, forderte jedoch gleichzeitig striktere institutionelle Reformen innerhalb der EU.
Welche Rolle spielte der französisch-deutsche Bezug für den Erweiterungsprozess?
Das deutsch-französische Tandem war trotz Interessenkonflikten unerlässlich, wobei die Ausbalancierung der Prioritäten im Mittelmeerraum gegenüber der Ausdehnung nach Osten eine zentrale Herausforderung für Deutschland darstellte.
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- Jonathan Loos (Author), 2016, Welche Rolle spielte Deutschland bei der EU-Osterweiterung?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/471306
