Auf dem Weg der Türkei zur EU-Mitgliedschaft steht in diesem Jahr eine wichtige Entscheidung an: Im Dezember 2004 soll entschieden werden, ob die EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufnehmen wird oder nicht. Ende diesen Jahres wird sich zeigen, ob alle bisherigen Anstrengungen, die in der Türkei für die politische, wirtschaftliche und juristische Angleichung an EU-Normen vorgenommen wurden, ausreichen, um die nächste Stufe auf dem Weg zum EU-Beitritt zu erklimmen. Noch 1998 wurden jedoch erhebliche Diskrepanzen zum Beispiel zwischen dem Schutz von Menschenrechten und der herrschenden Situation in der Türkei verortet, wobei insbesondere die Situation im Südosten des Landes und damit die Kurdenfrage im Blickpunkt stand. Denn der Umgang mit der Kurdenfrage und den daraus erwachsenden Problemen vereinen in sich einen Großteil der Missstände, welche auf dem Weg zum EU-Beitritt beseitigt werden müssen. Daraus ergibt sich die Annahme, dass erst mit der Lösung aller mit der Kurdenfrage in Verbindung stehenden Schwierigkeiten die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen möglich i st. Welche Rolle also spielt die Kurdenfrage im Beitrittsprozess? Wie weit ist die Türkei mit der Verbesserung der Zustände vorangeschritten? Wo liegen Defizite und wo Fortschritte? Lassen sich Tendenzen erkennen? Würde aber ein EU-Beitritt der Türkei auch die Kurdenfrage an sich lösen können?
Zur Beantwortung dieser Fragen wird im Vorfeld ein Überblick zur Geschichte der türkischen Annäherung an die EU einschließlich der Festlegung von Beitrittskriterien gegeben. Im Anschluss soll geklärt werden, worin die Kurdenfrage überhaupt besteht und wie sie sich entwickelt hat. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der Verknüpfung der Kurdenfrage mit den zu erfüllenden Anforderungen auf dem Weg zur Mitgliedschaft. Ein Vergleich verschiedener Kommissionsberichte zum Fortschritt der Türkei sowie deren kritische Bewertung sollen zur Beantwortung der aufgestellten Fragen behilflich sein.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Türkei auf dem Weg zum EU-Beitritt
3. Entstehung und Entwicklung der Kurdenfrage
a. Das kurdische Volk und die Entstehung der Kurdenfrage
b. Die Entwicklung der Kurdenfrage in der Türkei
4. Die Kurdenfrage im Beitrittsprozess
a. Die Berichte 1998/1999
b. Die Beitrittspartnerschaft 2001/2003 und der Bericht 2003
5. Kritik und Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Kurdenfrage im Kontext des Beitrittsprozesses der Türkei zur Europäischen Union. Ziel ist es zu analysieren, inwieweit die Menschenrechtslage und die politische Behandlung der kurdischen Minderheit die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien beeinflussen und welche Fortschritte sich in diesem Zusammenhang zwischen 1998 und 2003 feststellen lassen.
- Historische Entwicklung der Kurdenfrage in der Türkei
- EU-Beitrittsperspektive der Türkei seit 1959
- Kopenhagener Kriterien und deren politische Dimension
- Analyse und Vergleich der EU-Kommissionsberichte von 1998/1999 und 2003
- Diskrepanz zwischen politischer Reformgesetzgebung und praktischer Umsetzung
Auszug aus dem Buch
b. Die Entwicklung der Kurdenfrage in der Türkei
Auf die verschiedenen Reform- und Nationalisierungsmaßnahmen, welche eine Annäherung an und eine Öffnung für europäische Zivilisation und Kultur herbeiführen sollten, folgen bald Unruhen und Aufstände in den kurdischen Gebieten. Die Periode bis zum Zweiten Weltkrieg lässt sich mit den Worten McDowalls zusammenfassen: „Systematic deportation and razing of villages, brutality and killing of innocents, martial law or special regimes in Kurdistan now became the commonplace experience of Kurds whenever they defied the state. […] Only one out of 18 Turkish military engagements during the years 1924 – 38 occurred occurred outside Kurdistan.”
Auflockerungen des politischen Klimas nach Ende des Zweiten Weltkrieges brachten Verbesserungen und Erleichterungen für die kurdische Bevölkerung mit sich. Das heißt, militärische Kontrollen wurden vermindert, geflüchtete Familien durften zurückkehren. Sogar der Ausbau der Infrastruktur wurde vorangetrieben, wenn auch im Vergleich zum Westteil der Türkei nur gering. Kurden konnten nun Parteien angehören und politisch aktiv werden, allerdings nur solange sie staatsfeindlichen, separatistischen Bestrebungen unverdächtig blieben. 1960 putschte das Militär, um der Regierung der Demokratischen Partei unter Adnan Menderes ein Ende zu setzen. Einer der Gründe für die Intervention war das Engagement kurdischer und türkischer Parteimitglieder für ostanatolische Wahlbezirke, was als Regionalismus ausgelegt wurde. Zu den ergriffenen Maßnahmen zählte erneut die Unterbindung kurdischer Aktivitäten durch Deportation wichtiger Stammesführer und Scheichs. Auch wurden nun Internatsschulen für kurdische Schüler, an denen ausschließlich in Türkisch unterrichtet wurden, schwerpunktmäßig in Ostanatolien eröffnet, um langfristig kurdischer Identität die Grundlage zu entziehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert die Relevanz der Kurdenfrage für den EU-Beitrittsprozess der Türkei und formuliert die zentralen Forschungsfragen hinsichtlich der menschenrechtlichen Situation.
2. Die Türkei auf dem Weg zum EU-Beitritt: Dieses Kapitel gibt einen historischen Abriss über die Annäherungsversuche der Türkei an die EU seit 1959 und erläutert die Kopenhagener Kriterien.
3. Entstehung und Entwicklung der Kurdenfrage: Hier werden die historischen Wurzeln des kurdischen Strebens nach Eigenstaatlichkeit und die systematische Unterdrückung durch türkische Nationalisierungspolitik behandelt.
4. Die Kurdenfrage im Beitrittsprozess: Dieses Kapitel analysiert anhand der Kommissionsberichte 1998/1999 und 2003 die konkreten politischen Defizite und Fortschritte in Bezug auf die Kurdenproblematik.
5. Kritik und Schlussbetrachtung: Das Fazit stellt fest, dass trotz legislativer Fortschritte eine tiefgreifende politische Lösung des Kurdenkonflikts weiterhin aussteht.
Schlüsselwörter
Türkei, Europäische Union, Kurdenfrage, Beitrittsprozess, Kopenhagener Kriterien, Menschenrechte, Minderheitenschutz, Reformen, Kommission, Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit, Südosttürkei, politische Integration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Hausarbeit primär?
Die Arbeit untersucht, welche Rolle die Kurdenfrage bei den Bestrebungen der Türkei spielt, Vollmitglied der Europäischen Union zu werden.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Arbeit deckt die historische Entwicklung des Konflikts, die EU-Beitrittsgeschichte der Türkei sowie die Analyse aktueller EU-Fortschrittsberichte ab.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Es soll geklärt werden, inwieweit die Lösung kurdenrelevanter Probleme eine notwendige Bedingung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewandt?
Die Autoren nutzen eine dokumentarische Analyse von EU-Kommissionsberichten sowie eine Auswertung einschlägiger historischer Fachliteratur zum Kurdenkonflikt.
Was steht im inhaltlichen Fokus des Hauptteils?
Der Hauptteil verknüpft die politischen Kopenhagener Kriterien direkt mit der Situation der kurdischen Minderheit in der Türkei und evaluiert den Fortschritt seit 1998.
Welche Schlagworte charakterisieren die Arbeit am besten?
Die zentralen Konzepte sind EU-Integration, Menschenrechte, Minderheitenrechte und politische Reformen in der Türkei.
Warum wird im Bericht von 2003 weniger explizit auf die Kurdenfrage eingegangen als 1998?
Die Autoren argumentieren, dass die EU die Kurdenproblematik zunehmend in einem allgemeinen Rahmen der Menschenrechte behandelt, wodurch der spezifische Konflikt als Ganzes in den Hintergrund tritt.
Sind die legislativen Reformen der Türkei bereits ausreichend für einen Beitritt?
Obwohl die Kommission "beeindruckende legislative Anstrengungen" würdigt, kritisieren die Autoren das Defizit in der praktischen Umsetzung und die mangelnde Gewaltenteilung.
- Quote paper
- Thorsten Lampe (Author), Ulrike Vorhof (Author), 2004, Die Rolle der Kurdenfrage auf den möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/47388
