Wäre eine Einheitsfront von KPD und SPD eine Alternative zur Tolerierungspolitik der SPD gewesen? Wo gab es Chancen der jahrelangen Auseinanderentwicklung?

Inhalt

Einleitung

1. Die „Spaltung“ der deutschen Arbeiterbewegung
1.1 Die Ideologie / politische Ausrichtung der SPD – ein Überblick 1918-1930
1.1.1 Die SPD als staatstragende Partei
1.2 Die ideologische/ politische Ausrichtung der KPD – ein Überblick 1918-1929
1.2.1 Die ultralinke Opposition 1924-1929

2.1 Die ultralinke Wende
2.2 Die Tolerierungspolitik der SPD 1930
2.2.1Generalstreik und Legalitätskurs

3.Einschätzung der Einheitsfrontangebote
3.1.Widerstandsregungen gegen die Politik der Parteien

4.1 Die Basis der Parteien Schlussteil

5.Zusammenfassung
5.1 Ausblick

6.Quellenverzeichnis
6.1 Literaturverzeichnis

Einleitung

„Es gibt aber in Deutschland keine Voraussetzungen für eine solche Front mehr.

Man muss als Ausgangspunkt für die Politik die Wirklichkeit nehmen wie sie ist. Diese Wirklichkeit lässt weder das Fortleben der bestehenden Ordnung in unveränderter Form, noch die sofortige Umwälzung der Gesellschaft, wie sie von denjenigen Kommunisten, die überhaupt etwas denken, gedacht wird, zu.

Wer diesen Staat nicht dem faschistischen Experiment ausliefern will, muß nach dem neuen Weg suchen und dann mit aller Kraft um diesen Weg kämpfen.“^[1]

Folgende Sätze stammen aus Georg Deckers Zeitschriftenartikel „Das unbekannte Volk“. Er wurde im Oktober 1930 in der sozialdemokratischen Zeitschrift „Die Gesellschaft“ veröffentlicht.

Der Sozialdemokrat Georg Decker^[2] analysiert darin die Lage der SPD nach den Reichstagswahlen vom 14. September 1930. Er versucht in seinem Artikel den starken Wählerzuwachs der NSDAP und der KPD zu erklären und Schlussfolgerungen für die zukünftige Politik der SPD zu ziehen. Nach Deckers Situationsanalyse gibt es keine „einheitliche bewusste bürgerliche Front“ mehr in Deutschland und auch eine konstruktive Zusammenarbeit mit der NSDAP oder der KPD wird als unrealistisch bewertet. Aufgabe der SPD müsse es daher sein durch unermüdliche Arbeit und unaufschiebbare Reformen den Wählerkreis der Sozialdemokraten zu erweitern. Als endgültige Konsequenz ergibt sich für ihn, dass ein anderer Pfad aufgetan und von den Sozialdemokraten beschritten werden müsse.^[3]

Deckers Artikel richtet sich neben Mitgliedern der Sozialdemokratie vor allem an die intellektuellen Sozialdemokraten und die Parteielite, da die Gesellschaft sich an diese wandte.

Betrachtet man die Politik der SPD in den folgenden Monaten und die Wahlergebnisse von den Reichtagswahlen von 1932 und 1933, so muss man feststellen, dass es der SPD nicht gelang Deckers Ziele zu realisieren.^[4]

Wenig später war Decker sogar zu der Überzeugung gelangt, dass eine bürgerliche Demokratie nicht mehr lebe und nur noch durch die Uneinigkeit ihrer gegnerischen Seiten bestehe. Um diesen Status quo zu erhalten, sei die Tolerierungspolitik nötig. Decker erkannte aber auch das Potential einer geschlossenen Arbeiterbewegung, jedoch daneben, dass ohne eine Aufgabe der antidemokratischen Einstellung der KPD eine Zusammenarbeit von SPD und KPD nicht möglich sei.^[5]

Veranlasst durch Deckers postulieren der Suche nach einem „neuen Weg“^[6] will der Autor untersuchen, ob nicht dieser in einer Einheitsfront von KPD und SPD im Kampf gegen den Nationalsozialismus zu suchen gewesen wäre, ob es nicht entgegen Deckers Feststellung in seinem Artikel dafür Möglichkeiten gab.

Decker fordert die Suche nach einem neuen Weg und stellt gleichzeitig fest, dass dieses nicht mehr mit einer bürgerlichen Front möglich ist. Anstatt jedoch aktiv zu werden, wird die SPD passiv und auch Decker verfolgt, wie oben erläutert, seine eigenen Anweisungen nicht.

Zum besseren Verständnis der Optionen und Handlungen 1930-1933 soll im Folgenden knapp die Entstehung der KPD aus der SPD analysiert und die weitere Entwicklung der beiden Parteien unter Berücksichtigung der relevanten Ereignisse und Entwicklungen skizziert werden.

In Anbetracht dieses Hintergrundes werden die Begebenheiten, in den Jahren 1929-33 betrachtet. Primär liegt das Interesse dabei auf SPD und KPD, während die Rolle der Gewerkschaften^[7] bei dieser Untersuchung außen vor gelassen wird.

Arbeitsgrundlage für diese Arbeit stellen mehrere Sammelwerke, Monographien und Übersichtsdarstellungen der Weimarer Republik, sowie Dokumente der SPD und KPD zwischen 1930-33 dar.

1. Die „Spaltung“ der deutschen Arbeiterbewegung

Es wird immer von einer „Spaltung“ der Arbeiterschaft gesprochen. Dies setzt aber voraus, dass vorher eine Einheit bestanden hat. Widmet man sich den Untersuchungen von Deppe^[8], so erkennt man zügig, dass vorher eine solche Einheit der Arbeiter nicht bestanden hat.

Schon vor 1914 zeichneten sich innerhalb der SPD drei Richtungslinien ab, das marxistische Zentrum, der rechte Flügel vertreten durch eine revisionistische Gruppe und der linke, den eine revolutionär- marxistische Gruppe bildete.^[9]

Der Ausbruch des ersten Weltkriegs, die Machterlangung der Bolschewiki in Russland und die Krise des Kapitalismus führten in Deutschland zu einer zunehmenden Abgrenzung der Richtungen innerhalb der Sozialdemokratie. Das äußerte sich in den Standpunkten zum Krieg, zum „Burgfrieden“^[10] und in der Uneinigkeit über die Bewilligung von Kriegskrediten.^[11] Als Organisation der radikalsten marxistischen Kriegsgegner wurde im März 1915 „Gruppe Internationale“ gegründet, welcher zu Beginn des Jahres 1916 die „Spartakusgruppe“ entsprang. Sie orientierten sich an der Antikriegsresolution des internationalen Sozialistenkongresses, welche einen Sturz der Regierung, die schnelle Beseitigung des Kapitalismus sowie die Aufrüttelung der Massen durch den Krieg verkündete.^[12]

Flechtheim hat hervorgearbeitet, dass die Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten und die Zusammenarbeit mit dem Bürgertum als Stärkung des Imperialismus und als Verrat am internationalen Sozialismus sowie dem Proletariat gesehen wurde.^[13]

Im Winter 1916 kam es zur offiziellen Spaltung der SPD und zur Gründung der USPD, welcher sich die Spartakusgruppe unter Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht trotz Differenzen anschloss.^[14]

Am 1. Januar 1919 gründeten die beiden Führer des Spartakusbundes mit Bremer Linksradikalen die KPD, der sich 1920 der linke Flügel der USPD anschloss.

Programm war die Vollendung der Revolution und die Errichtung einer Räterepublik. Es kam zu Aufständen und Streiks um die Revolution zu vollenden. Durch Reichswehreinheiten und Freikorps wurde dagegen blutig vorgegangen.^[15][16]

1.1 Die Ideologie / politische Ausrichtung der SPD – ein Überblick 1918-1930

Die Demokratie der Weimarer Republik setzte eine Verständigung zwischen Arbeiterschaft und Bürgertum voraus, was die SPD ihrerseits erkannt hatte. Eine Weiterentwicklung und Stabilisierung der Verhältnisse schien nur durch Übereinkünfte, Reformprozesse, Klassenzusammenarbeit und Ordnung erreichbar zu sein.^[17] Meinecke charakterisierte die Republik bezeichnenderweise als „Ventil für den Klassenkampf“^[18].

Die SPD sah die Chance darin, die Klassengegensätze friedlich auf parlamentarisch-demokratischen Weg auszutragen und zu bewältigen. SPD und Gewerkschaften entwickelten sich dahin, dass im Sinne des Arbeitnehmers eine pluralistische Interessenpolitik betrieben werden sollte.

Allein in diesen grundsätzlichen Punkten erkennt man programmatische und politische Gegnerschaft von KPD und SPD. Pluralismus und parlamentarischer Kompromissdynamik standen eine geschlossene Befehlsstruktur und ein einheitliches Diktaturkonzept gegenüber.

Als große Hürde für eine spätere Einheitsfront stellte sich die Bindung der SPD an die Normen und Ansprüche der Demokratie und ihr Legalitätskurs dar.

1.1.1 Die SPD als staatstragende Partei

Problematisch war, dass in der Weimarer Republik ein Zwang zum Kompromiss herrschte und es zwischen den beiden Blöcken und auch innerhalb der staatstragenden Parteien und der den Staat bekämpfenden Parteien an Kompromissbereitschaft fehlte. Zumal die Weimarer Koalition schon ab 1920 keine Mehrheit mehr hatte.^[19]

Die Probleme die sich für die SPD daraus ergaben waren fatal, da sie Grundthesen ihrer Programme aufgeben mussten und dies zu Wählerverdruss, heftiger linker Agitation und öffentlicher Kritik führte. Ein gutes Beispiel dafür ist der Konflikt um den „Panzerkreuzer A“^[20]. Schwerwiegend war besonders, dass die SPD nicht imstande war ernsthafte Reformpolitik zu betreiben und die Interessen ihrer Anhänger durchzusetzen. Der Widerspruch zwischen Systemstabilisierung und Interessenvertretung kam besonders deutlich in den Krisenzeiten zum Vorschein.^[21]

Den Höhepunkt fand sie in der Tolerierungspolitik 1930.

Diese schwierige Lage der SPD nutze die KPD für ihre verbalen und publizistischen Angriffe.

1.2 Die ideologische/ politische Ausrichtung der KPD – ein Überblick 1918-1929

Im Gegensatz zu der SPD drang die KPD auf eine Weiterentwicklung der Revolution mit dem Ziel der Errichtung einer Diktatur des Proletariats. Nach dem Tod von Luxemburg und Liebknecht^[22] begann sich die KPD relativ schnell an dem Vorbild der russischen Revolution zu orientieren. Die humanistischen Aspekte des Kommunismus wurden zunehmend von Dogmatik und Totalitätsansprüchen verdrängt. Nach und nach wurde die Demokratie innerhalb der Partei abgebaut und im bolschewistischen Sinne wurden abweichende Richtungen innerhalb der Partei beseitigt. Die KPD richtete sich immer stärker nach der Politik Moskaus.^[23] Grebing fasst die Entwicklung der KPD von 1920-1928 treffend zusammen:

[...]

^[1] Decker, Georg: Das unbekannte Volk, in: Die Gesellschaft 7 (Okt.1930), in: Luthardt Wolfgang (Hg.): Sozialdemokratische Arbeiterbewegung und Weimarer Republik, Bd.2, Frankfurt 1978, S. 289-293.

^[2] Vgl. Scholing, Michael: Georg Decker ( 1887-1964). Für eine marxistische Realpolitik, in: Lösche, Peter/ Michael Scholing/ Franz Walter (Hg.):Vor dem Vergessen bewahren. Lebenswege Weimarer Sozialdemokraten, Berlin 1988, S.57-80.

Georg Decker lebte von 1887 bis 1964. Er emigrierte 1922 aus Russland nach Deutschland. Decker hatte bereits früh Kontakte zu sozialdemokratischen Untergrundorganisationen und machte in Russland Karriere als Jungbolschewist und politischer Schriftsteller. Ab 1906 jedoch distanzierte er sich zunehmend vom Bolschewismus und trat 1917 den Menschewiki bei. Im Zuge der russischen Revolution 1917 und Deckers zähem Widerstand in der folgenden Zeit befand er sich in Lebensgefahr. 1922 erforschte er für einen Botschafter in Berlin die deutschen Parteien und emigrierte schließlich nach Deutschland. Decker verfügte über ein umfangreiches Wissen über die SPD, weshalb er eine Stelle bei „der Gesellschaft“ erhielt und einer der produktivsten Autoren wurde. Decker war 1928 von der notwendigen Koalitionspolitik mit den bürgerlichen Parteien nicht begeistert, erkannte sie aber als notwendig an. Später war er ein konsequenter Befürworter der Tolerierungspolitik.

^[3] Decker, Georg: Das unbekannte Volk, S.289-293.

^[4] Vgl. Milatz, Alfred: Das Ende der Parteien im Spiegel der Wahlen 1930 bis 1933,in: Erich Matthias/ Rudolph Morsey (Hg.): Das Ende der Parteien 1933,Düsseldorf 1960, S.743-793.

^[5] Scholing, Michael: Georg Decker ( 1887-1964). Für eine marxistische Realpolitik, S.71-73.

^[6] Decker, Georg: Das unbekannte Volk, S.293.

^[7] Für eine detaillierte Untersuchung der Frage nach den Möglichkeiten der Gewerkschaften zur Rettung der Weimarer Republik mit zahlreichen wissenschaftlichen Kontroversen vgl. Vetter, Heinz O. (Hg.): Aus der Geschichte lernen – die Zukunft gestalten. Dreißig Jahre DGB Protokoll der wissenschaftlichen Konferenz zur Geschichte der Gewerkschaften am 12. und 13. Oktober 1979 in München, Köln 1980.

^[8] Vgl. Deppe, Frank: Einheit und Spaltung der Arbeiterklasse. Überlegungen zu einer politischen Geschichte der Arbeiterbewegung, Marburg 1981.

^[9] Vgl. Flechtheim, K. Ossip: Die Rolle der KPD, in: Eschenburg, Theodor: Der Weg in die Diktatur, 4.Aufl., München 1983,S.109.

^[10] 1914 verzichteten alle deutschen Parteien auf den öffentlichen und parlamentarischen Kampf, um alle Kräfte auf den ersten Weltkrieg zu konzentrieren.

^[11] Vgl. Müller, M. Helmut: Schlaglichter der deutschen Geschichte, 402,2. Aufl., Frankfurt am, Main, 2004.

^[12] Vgl. Fülberth, Georg: Die deutsche Sozialdemokratie im Ersten Weltkrieg 1914-1918, in: Geschichte der deutschen Sozialdemokratie 1863- 1975, Köln 195, S.61.

^[13] Vgl. Flechtheim, K. Ossip: Die Rolle der KPD, S.107 ff..

^[14] Vgl. Fülberth, Georg: Die deutsche Sozialdemokratie im Ersten Weltkrieg ,S.61ff..

Die USPD war zwar gegen die Politik des Burgfriedens, jedoch orientierte sie sich an den sozialistischen Endzielvorstellungen der Vorsozialdemokratie, verfolgte einen parlamentarischen Kampf und bereitete keine revolutionäre Umwälzung vor.

^[15] Vgl. Müller, M. Helmut: Schlaglichter der deutschen Geschichte,S.228-242. ; Winkler, August Heinrich: Der Lange Weg nach Westen. Deutsche Geschichte vom Ende des Alten Reiches bis zum Untergang der Weimarer Republik, Bd.1, München 2000, S.384-391.

^[16] Das brutale Vorgehen gegen die KPD durch Freikorpsformationen wurde der SPD als Verrat und Brudermord angehängt und zum Kampf gegen die SPD verwendet. Zudem führte es zu einer starken Entfremdung zwischen Arbeiterschaft und SPD.

^[17] Vgl. Freyberg, Jutta/ Georg Fülberth/ Jügen Harrer: Geschichte der deutschen Sozialdemokratie 1863-1975,Köln 1975,S.89.

^[18] Meinecke, zitiert nach: Jaspers, Gotthard: Die gescheiterte Zähmung. Wege zur Machtergreifung Hitlers 1930-1934, Frankfurt am Main 1986, S.24.

^[19] Vgl. Müller, M. Helmut: Schlaglichter der deutschen Geschichte,S.228-250.

^[20] Vgl. Marcowitz, Reiner: Die Weimarer Republik, in: Haug-Moritz, Gabriele/ Martin Kintzinger/ Uwe Puschner (Hg) : Geschichte kompakt, Darmstadt 2004, S.43ff..

^[21] Vgl. Freyberg, Jutta/ Georg Fülberth/ Jügen Harrer: Geschichte der deutschen Sozialdemokratie 1863-1975, S.996ff..

^[22] Liebknecht hatte ein freiheitlich-humanistisches Endziel einer demokratisch-sozialistischen Weltrepublik verfolgt und war wie Rosa Luxemburg Anhänger eines demokratischen Kommunismus. Flechtheim hat herausgearbeitet was besonders der Tod von Rosa Luxemburg für die Entwicklung des deutschen Kommunismus bedeutete. Vgl.Flechtheim, Ossip K.: Die KPD in der Weimarer Republik, 2. unverä.Aufl., Frankfurt a. M. 1971, S. 131 f..

^[23] Vgl. Flechtheim, K. Ossip: Die Rolle der KPD, S.107ff..