Die Anzahl der Beiträge zum Thema Öffentlichkeitsdefizit der Europäischen Union ist groß. Man sucht nach der richtigen Definition, der richtigen Messmethode, den richtigen Indikatoren, um zu beweisen, dass ein solches Defizit existiert – oder auch nicht. Vernachlässigt wird mitunter der demokratietheoretische, der normative Aspekt von Öffentlichkeit. Die Europäische Union ist ein demokratisches System, daher spielt Öffentlichkeit auch eine ganz besondere Rolle im europäischen Kontext – man müsste sie mit den gleichen Maßstäben messen wie auch die nationalstaatlichen Öffentlichkeiten, wollte man von einer funktionierenden europäischen Demokratie sprechen. Manche Studie fokussiert die Frage nach der Existenz oder Nichtexistenz einer europäischen Öffentlichkeit und präsentiert Ergebnisse als Antworten auf diese Frage, ohne jedoch nähere Überlegungen zu den Implikationen der jeweiligen Ergebnisse für die europäische Demokratie anzustellen.
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich zum einen mit der Frage, welche demokratietheoretischen Ansprüche an eine europäische Öffentlichkeit zu stellen sind, und zum anderen mit dem Versuch, empirische Ergebnisse zum Thema Öffentlichkeit gerade im Hinblick auf diese Ansprüche zu interpretieren und auszuwerten.
In Kapitel 2 wird dargelegt, welche Bedeutung Kommunikation und Öffentlichkeit für eine soziale Gemeinschaft und im speziellen für ein demokratisch verfasstes Gesellschaftssystem haben. Die dort gefundenen Kriterien für eine demokratische Öffentlichkeit müssen auch auf der Ebene der Europäischen Union gelten, will die Gemeinschaft ihren demokratischen Anspruch aufrechterhalten.
Kapitel 3 stellt zwei bekannte Studien vor, die sich mit der Frage nach der Existenz einer europäischen Öffentlichkeit beschäftigen. Beide verwenden unterschiedliche Konzeptionen des Begriffs einer europäischen Öffentlichkeit und unterschiedliche Vorgehensweisen. Diese Unterschiede sollen dargestellt werden.
Im Schlusskapitel sollen Überlegungen zu den Folgen der in Kapitel 3 vorgestellten Befunde angestellt werden. Im Vordergrund steht die Frage, ob die festgestellten Ausprägungen der europäischen Öffentlichkeit sowie die verwendeten Konzepte im demokratietheoretischen Sinne zufriedenstellend sind.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. DEMOKRATIE, KOMMUNIKATION UND ÖFFENTLICHKEIT
3. EUROPÄISCHE ÖFFENTLICHKEIT
3.1 EUROPÄISCHE ÖFFENTLICHKEIT ALS KOMMUNIKATION ÜBER DIESELBEN THEMEN
3.2 EUROPÄISCHE ÖFFENTLICHKEIT ALS VERHÄLTNIS NATIONALER ZU EUROPÄISCHER BERICHTERSTATTUNG
4. SCHLUSSFOLGERUNGEN FÜR DIE EUROPÄISCHE DEMOKRATIE
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht das sogenannte Öffentlichkeitsdefizit der Europäischen Union aus einer demokratietheoretischen Perspektive. Ziel ist es, die normativen Ansprüche an eine demokratische Öffentlichkeit zu definieren und diese auf die EU anzuwenden, um den Gehalt aktueller empirischer Studien zur europäischen Öffentlichkeit kritisch zu bewerten.
- Bedeutung von Kommunikation und Öffentlichkeit für demokratische Systeme
- Normative Kriterien für eine funktionierende europäische Öffentlichkeit
- Kritische Analyse empirischer Ansätze (Jürgen Gerhards sowie Klaus Eder & Cathleen Kantner)
- Implikationen der Forschungsbefunde für die europäische Demokratie
Auszug aus dem Buch
3.1 Europäische Öffentlichkeit als Kommunikation über dieselben Themen
Klaus EDER und Cathleen KANTNER vertreten die These, dass bereits europäische politische Kommunikation stattfindet, die jedoch nicht der herkömmlichen nationalstaatlichen Form der Öffentlichkeit entspricht. Aus diesem Grund lehnen es die Autoren ab, Öffentlichkeit inhaltlich oder institutionell zu bestimmen: Weder eine geteilte europäische Identität oder übereinstimmende Meinungen noch eine transnationale Infrastruktur aus Medien und Institutionen sind für gelingende eine europäische Öffentlichkeit notwendig – beides entsteht nach Auffassung der Autoren gar erst durch Kommunikation. Die Studie verwendet stattdessen einen diskurstheoretischen Begriff von Öffentlichkeit: Öffentlichkeit wird hier gesehen als die Kommunikation der gleichen Themen unter gleichen Relevanzgesichtspunkten (Vgl. EDER / KANTNER 2000: 315).
Dass Öffentlichkeit in diesem Verständnis bereits existiert, belegen EDER und KANTNER durch eine Reihe von Fallbeispielen: Die Diskussion um die „Festung Europa“, den Korruptionsfall in der Kommission im Jahre 1999 und den BSE-Skandal. In allen drei Fällen stellten sie fest, dass eine lebhafte Debatte entbrannte, in der die Teilnehmer auch die Standpunkte der verschiedenen Mitgliedsstaaten berücksichtigten. Gleichzeitig herrschte Einstimmigkeit hinsichtlich des Aspekts, unter dem ein Thema diskutiert wurde. Nach EDER und KANTNER ist europäische Öffentlichkeit immer dort zu verorten, wo nationale Institutionen von transnationalen Akteuren oder transnationale Akteure von nationalen Institutionen öffentlich thematisiert werden (Vgl. EDER / KANTNER 2000: 316ff).
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Einleitung legt das Problem des Öffentlichkeitsdefizits dar und begründet die Relevanz einer normativen demokratietheoretischen Betrachtung anstelle einer rein empirischen Bestandsaufnahme.
2. DEMOKRATIE, KOMMUNIKATION UND ÖFFENTLICHKEIT: Dieses Kapitel erläutert die Grundfunktionen demokratischer Kommunikation – Publizität, Responsivität und Diskursivität – und definiert Öffentlichkeit als notwendigen Raum für den politischen Willensbildungsprozess.
3. EUROPÄISCHE ÖFFENTLICHKEIT: Hier werden zwei unterschiedliche Forschungsansätze vorgestellt, die entweder diskurstheoretische Kommunikation über gemeinsame Themen oder makrosoziologische Vergleiche zur Transnationalisierung heranziehen.
4. SCHLUSSFOLGERUNGEN FÜR DIE EUROPÄISCHE DEMOKRATIE: Das Fazit bewertet die vorgestellten Studien kritisch und betont, dass ohne eine an den Anforderungen der Volkssouveränität orientierte Öffentlichkeit das demokratische Prinzip der EU gefährdet bleibt.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Öffentlichkeitsdefizit, Demokratietheorie, Politische Kommunikation, Publizität, Responsivität, Diskursivität, Transnationalisierung, Jürgen Gerhards, Klaus Eder, Cathleen Kantner, Europäisierung, Politische Willensbildung, Volkssouveränität, Massenmedien
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert kritisch das viel diskutierte Öffentlichkeitsdefizit der Europäischen Union aus einer demokratietheoretischen Perspektive.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die theoretischen Grundlagen der Demokratie, die Rolle von Kommunikation in der Gesellschaft sowie der aktuelle Stand der empirischen Forschung zur europäischen Öffentlichkeit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, ob die existierenden Kommunikationsformen in der EU den normativen Ansprüchen an eine demokratische Öffentlichkeit gerecht werden.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine theoretisch-analytische Arbeit, die bestehende Literatur und empirische Studien von Fachautoren wie Gerhards, Eder und Kantner vergleichend auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung der Bedeutung von Öffentlichkeit für Demokratien und die detaillierte Vorstellung zweier unterschiedlicher Forschungsströmungen zur europäischen Öffentlichkeit.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Publikation?
Schlüsselbegriffe sind unter anderem Demokratiedefizit, Publizität, Diskursivität, Transnationalisierung und die Europäisierung nationaler Öffentlichkeiten.
Warum kritisieren Sie den Ansatz von Eder und Kantner?
Der Kritikpunkt ist, dass Eder und Kantner zwar Kommunikation nachweisen, dabei jedoch den zentralen demokratietheoretischen Anspruch auf politische Einflussnahme und Bedeutung der Diskurse ausblenden.
Welche Rolle spielen "Spezialfälle" in der Argumentation des Autors?
Der Autor argumentiert, dass die Analyse von spektakulären Einzelfällen zwar die Existenz von Kommunikation belegen kann, jedoch keine verlässlichen Rückschlüsse auf eine kontinuierliche, demokratische Öffentlichkeit im Alltag zulässt.
Welches Fazit zieht die Arbeit bezüglich der Reformbedürftigkeit der EU?
Der Autor schlussfolgert, dass Reformen an der institutionellen Struktur notwendig sind, um eine stärkere Rückbindung europäischer Entscheidungen an das Volk zu ermöglichen und dadurch ein Verlangen nach Öffentlichkeit zu erzeugen.
- Quote paper
- Monika Schraft (Author), 2005, Zum Öffentlichkeitsdefizit der Europäischen Union: Anmerkungen aus Sicht der Demokratietheorie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/47492
