In der folgenden Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, wieviele der vorab gegebenen Wahlversprechen die CDU/CSU und der SPD in der 18. Legislaturperiode von 2013 bis 2017 eingelöst haben.
Laut dem aktuellen Eurobarometer haben 61% der Deutschen eher kein Vertrauen in die Parteien. Auf der anderen Seite sind es nur 33% die angaben, dass sie den Parteien eher vertrauen. Parteien sehen sich oft den Vorwurf ausgesetzt, dass sie vor den Wahlen Versprechen machen, um diese zu gewinnen aber anschließend ihren eigenen Interessen und Präferenzen im Amt folgen und nicht ihre Wahlversprechen umsetzen
In dieser Arbeit wird untersucht, ob das vorhandene Misstrauen in die Parteien in der 18. Legislaturperiode, , gerechtfertigt ist. Hierzu soll mit Hilfe des Mandatsmodells, ein Modell das ermöglicht "die Übersetzung des Wählerwillens in Politikinhalte" und "die Mechanismen politischer Repräsentation in existierenden Demokratien" zu beleuchten, eine Antwort auf die oben gestellte Frage gefunden werden.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Theoretischer Rahmen
2.1 Das Mandatsmodell
2.2 Hypothesen
3 Methodische Vorgehensweise
3.1 Codierung der Wahlversprechen
3.2 Überprüfung der Umsetzung
4 Auswertung der Wahlversprechen
5 Fazit
7 Anhang
7.1 CDU/CSU Familien- und Bildungspolitik
7.2 SPD Familien- und Bildungspolitik
7.3 Quellenverzeichnis zur Umsetzung der Wahlversprechen
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Arbeit untersucht, in welchem Umfang die beiden Regierungsparteien CDU/CSU und SPD ihre Wahlversprechen aus dem Wahlkampf 2013 in den Politikfeldern Bildung und Familie während der 18. Legislaturperiode umgesetzt haben, um das vorhandene Wählervertrauen zu analysieren. Dabei wird der Einfluss der Aufteilung von Ministerposten und der Sitzverteilung im Parlament auf die Umsetzungserfolge mittels zweier Hypothesen geprüft.
- Analyse der Umsetzung von Wahlversprechen im Rahmen des Mandatsmodells
- Vergleich der Umsetzungsbilanz zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD
- Untersuchung des Einflusses der Ministeriumsbesetzung auf die Politikfeldbilanz
- Anwendung der Forschungsmethode nach Royed zur Evaluierung von Wahlversprechen
- Diskussion von Ursachen für das Gelingen oder Misslingen politischer Vorhaben
Auszug aus dem Buch
3.1 Codierung der Wahlversprechen
Zur Codierung der Wahlversprechen, orientiert sich dieser Beitrag orientiert an die Vorgehensweise von Royed und definiert Wahlversprechen als commitment to carry out some action or produce some outcome, where an objective estimation can be made as to whether or not the action was indeed taken or the outcome produced. (Royed, T. J., 1996, S. 79)
Royed (1996) ermittelt in seiner Studie zur Umsetzung von Wahlversprechen in den USA und Großbritannien Wahlversprechen wie folgt: Zunächst werden potentielle Versprechen in den Wahlprogrammen markiert. Die potentiellen Wahlversprechen enthalten zwei Satzteile. Der erste leitet die Unterstützung einer Partei zu etwas ein (wir werden, wir müssen, wir wollen…) und der zweite die Policy auf die sich das Vorhaben bezieht. Die in den Wahlprogrammen gefundenen Versprechen werden anschließen in objektive und subjektive Wahlversprechen gegliedert, also jene, dessen Umsetzung überprüfbar sind und solche dessen Umsetzung nicht überprüfbar ist, da sie zum Beispiel wertende Adjektive wie zum Beispiel fair verwenden. Wenn ein Wahlversprechen mehrmals im Programm vorkommt, dann wird es nur einmal gezählt und ausgewertet. (ebd., 97f.)
Ein Beispiel für ein subjektives Wahlversprechen aus dem Wahlkampf 2013 ist das folgende: CDU und CSU wollen Ehe und Familie stärken und mit guten Rahmenbedingungen dazu beitragen, dass die Menschen ihren Wunsch nach Kindern und Familie verwirklichen können. (CDU/CSU, 2013, S. 38)
Es kann hier kein Kriterium herangezogen werden, um die Rahmenbedingungen als gut zu werten. Ein objektives und somit überprüfbares Wahlversprechen ist hingen: Wir halten an dem Ziel fest, die staatlichen Bildungsausgaben in Deutschland mindestens auf das Durchschnittsniveau der OECD-Staaten zu heben. (SPD, 2013, S. 45)
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des Wählervertrauens ein und definiert das Ziel, die Umsetzung von Wahlversprechen der CDU/CSU und SPD in der 18. Legislaturperiode zu analysieren.
2 Theoretischer Rahmen: Das Kapitel erläutert das Mandatsmodell als theoretische Basis und leitet zwei Hypothesen über den Einfluss von Machtressourcen auf die Umsetzung von Wahlversprechen ab.
3 Methodische Vorgehensweise: Hier wird das auf Royed basierende Forschungsdesign zur Codierung und Überprüfung von Wahlversprechen detailliert dargestellt.
4 Auswertung der Wahlversprechen: Dieses Kapitel präsentiert die empirische Auswertung der Wahlprogramme sowie die statistische Übersicht der umgesetzten Versprechen für beide Parteien.
5 Fazit: Das Fazit reflektiert die Ergebnisse der Untersuchung, bestätigt die erste Hypothese und diskutiert die Nichtbestätigung der zweiten Hypothese im Kontext der vorliegenden Daten.
7 Anhang: Der Anhang bietet eine tabellarische Auflistung aller analysierten Wahlversprechen mit Kommentaren zur Umsetzung sowie das detaillierte Quellenverzeichnis.
Schlüsselwörter
Wahlversprechen, Mandatsmodell, 18. Legislaturperiode, CDU/CSU, SPD, Bildungspolitik, Familienpolitik, Umsetzung, Koalition, Regierungsarbeit, Parteiprogramme, Politische Repräsentation, Ministerium, Vetospieler, Deutschland
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, inwieweit die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD ihre im Wahlkampf 2013 gegebenen Versprechen in den Feldern Familie und Bildung während der Legislaturperiode 2013 bis 2017 tatsächlich eingelöst haben.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Studie fokussiert sich explizit auf die Politikbereiche Bildung und Familie und analysiert deren jeweilige Umsetzungserfolge im Kontext der Großen Koalition.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, in welchem Umfang die Parteien ihre Wahlversprechen umsetzen konnten und ob Faktoren wie die Kanzlerschaft oder die Besetzung von Ministerien einen Einfluss auf diese Umsetzungsleistung haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Autorin oder der Autor verwendet ein quantitatives Forschungsdesign, das auf der Methode von T. J. Royed basiert, bei dem Wahlprogramme systematisch in objektive und subjektive Versprechen codiert und anschließend anhand offizieller Belege bewertet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung (Mandatsmodell), die methodische Herleitung, die Auswertung der Wahlprogramme sowie die Diskussion der Ergebnisse unter Berücksichtigung von Vetospielertheorien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Zu den zentralen Begriffen zählen Wahlversprechen, Mandatsmodell, Regierungsbilanz, Koalition, Bildungspolitik, Familienpolitik und Umsetzungsgrad.
Welches Ergebnis erzielt die CDU/CSU im Vergleich zur SPD?
Die CDU/CSU konnte in der Untersuchung einen höheren Anteil ihrer Wahlversprechen (65,5 %) mindestens teilweise umsetzen, während die SPD in den ausgewählten Bereichen eine Umsetzungsrate von 50 % erreichte.
Wurde die Hypothese über den Einfluss der Ministeriumsbesetzung bestätigt?
Nein, die zweite Hypothese, dass Parteien in den von ihnen geführten Ministerien mehr Versprechen umsetzen, konnte durch die Daten nicht eindeutig belegt werden.
- Citar trabajo
- Jan Brakel (Autor), 2018, Die Umsetzung von Wahlversprechen der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD in der 18. Legislaturperiode. Eine Untersuchung in den Politikfeldern Bildung und Familie, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/475007
