Die Einführung von Online- Wahlsystemen könnte nicht nur ein großer Schritt in Richtung Modernisierung, sondern auch ein effizientes Mittel gegen die Politikverdrossenheit junger Bürger bedeuten. Hinsichtlich dieser brisanten Thematik soll zu Beginn der vorliegenden Hausarbeit zunächst auf die aktuelle Stimmabgabe bei Bundestagswahlen eingegangen werden. Ebenso soll kritisch untersucht werden, inwiefern eine Umstrukturierung des bisherigen Systems notwendig zu sein scheint.
Um den Nichtwählern entgegenzukommen, sollen erhebliche Neuerungen im Wahlsystem durch ein elektronisches Stimmabgabeverfahren zu mehr Beteiligung führen. Als theoretische Grundlage für ein derartiges modernes Wahlmodell dient ein vierstufiges Schema. Dieses stellt verschiedene, aufeinander aufbauende Schritte dar, wie ein höheres Maß an Flexibilität für den Bürger erreicht werden kann. Da Wahlen die Demokratie legitimieren, sind besonders die rechtlichen Aspekte der Vereinbarkeit des elektronischen Votums mit dem Grundgesetz von größter Bedeutung. Gerade diese zwingend notwendige Kompatibilität mit den Wahlprinzipien erweist sich als die größte Herausforderung bei der tatsächlichen Realisierung der Online- Wahlen in Deutschland. Das grundlegend zu schützende Wahlgeheimnis nimmt hierbei einen besonders signifikanten Stellenwert ein. Im Gegensatz zu Deutschland findet die Stimmabgabe in Estland schon seit mehreren Jahren auf elektronischem Wege statt. Ob das estnische Online-Wahlkonzept mit den deutschen Verfassungsprinzipien umgesetzt werden könnte, soll schließlich im letzten Punkt abgehandelt werden.
Das Internet hat mittlerweile in der heutigen modernen Gesellschaft eine derartige Omnipräsenz erreicht, dass es kaum noch Lebensbereiche gibt, welche nicht davon tangiert werden. Gerade im Laufe der letzten Jahre hat es einen starken Zuwachs der politischen Kommunikation durch schnelleren Informationsaustausch zum Beispiel via Online- Zeitungen, Debatten über Facebook, Twitter etc. gegeben. Besonders während des jüngst vergangenen amerikanischen Wahlkampfs zeigte sich, welch hohen Stellenwert die modernen Medien besitzen. Wenn das Internet offenbar gerade den politischen Austausch zwischen Bürgern und Staat so sehr fördern kann, stellt sich nun die Frage, warum vom Internet bei Wahlabstimmungen in Deutschland noch nicht ausreichend Gebrauch gemacht wurde.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Bisheriges Wahlsystem in Deutschland
- Präsenzwahl
- Distanzwahl
- Kritik und notwendige Umstrukturierung
- Vierstufenmodell als Grundlage der Online- Wahlen
- Elektronische Stimmabgabe im Wahllokal der Heimatgemeinde
- Elektronische Stimmabgabe an beliebigem öffentlichen Standort
- Elektronische Stimmabgabe von jedem beliebigen Computer
- Elektronische Stimmabgabe von jeglichem mobilen Endgerät
- Rechtliche Kompatibilität des Online- Votums mit bestehenden Wahlgrundsätzen
- Allgemeine Wahl
- Unmittelbare Wahl
- Freie Wahl
- Gleiche Wahl
- Geheime Wahl
- Estland als Wegbereiter für moderne Online- Politik
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit untersucht die Entwicklungen des Online-Wahlformats und dessen rechtliche Grenzen in Deutschland. Sie analysiert, ob und wie sich das bisherige Wahlsystem durch die Einführung elektronischer Stimmabgabe modernisieren lässt, ohne dabei die grundlegenden Wahlprinzipien zu verletzen. Dabei wird ein vierstufiges Modell zur Einführung von Online-Wahlen vorgestellt und die rechtliche Kompatibilität mit den bestehenden Wahlgrundsätzen im Detail betrachtet.
- Entwicklung des Online-Wahlformats
- Rechtliche Herausforderungen der Online-Stimmabgabe
- Kompatibilität mit Wahlgrundsätzen
- Das Vierstufenmodell für die Einführung von Online-Wahlen
- Estland als Beispiel für ein modernes Online-Wahlsystem
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Die Einleitung führt in die Problematik ein, indem sie das fiktive Szenario von Herrn M. schildert, der aufgrund von beruflichen Verpflichtungen nicht an der Wahl teilnehmen kann. Die Arbeit zeigt, wie die Einführung des Online-Wahlformats die Bürgerbeteiligung erhöhen und Politikverdrossenheit entgegenwirken könnte.
Kapitel 2: Dieses Kapitel befasst sich mit dem aktuellen Wahlsystem in Deutschland. Es beschreibt die traditionellen Formen der Präsenzwahl und Distanzwahl, wobei die papierbasierte Präsenzwahl und die Briefwahl im Detail erläutert werden. Es werden auch die Vor- und Nachteile der beiden Wahlformen beleuchtet, sowie die Notwendigkeit einer Modernisierung des Wahlsystems.
Kapitel 3: In diesem Kapitel wird das vierstufige Modell zur Einführung von Online-Wahlen vorgestellt. Die vier Stufen umfassen die Einführung der elektronischen Stimmabgabe in unterschiedlichen Umgebungen, von der Stimmabgabe im Wahllokal bis hin zur Stimmabgabe von jedem beliebigen mobilen Endgerät.
Kapitel 4: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der rechtlichen Kompatibilität des Online-Votums mit bestehenden Wahlgrundsätzen. Es wird analysiert, ob die Einführung von Online-Wahlen die Grundrechte der Wahlfreiheit, Geheimhaltung und Gleichheit gewährleisten kann. Zudem werden die Gefahren und Herausforderungen der Online-Stimmabgabe hinsichtlich Datenschutz, Sicherheit und Manipulationen untersucht.
Kapitel 5: Dieses Kapitel befasst sich mit dem Beispiel von Estland, das bereits seit mehreren Jahren ein Online-Wahlsystem implementiert hat. Die Arbeit analysiert die Vorteile und Herausforderungen des estnischen Systems und untersucht, ob dieses Modell auf Deutschland übertragen werden kann.
Schlüsselwörter
Online-Wahlformat, Stimmabgabe, Wahlsystem, Präsenzwahl, Distanzwahl, Briefwahl, Elektronische Wahl, Rechtliche Grenzen, Wahlgrundsätze, Datenschutz, Sicherheit, Manipulationen, Estland.
- Quote paper
- Christina von Heydenaber (Author), 2017, Vom Gang zum Wahllokal bis zur mobilen Stimmabgabe. Entwicklungen des Online-Wahlformats, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/475172
